CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Treffen der Unions-Kommunalpolitiker in Bielefeld
Am 11. und 12 November trafen sich die Vertreter der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Bielefeld zum Kongress-kommunal und zur Bundesdelegiertenversammlung. Der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB konnte dabei als Gäste unter anderem die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Gerda Hasselfeldt MdB, den Bundesminister Peter Altmaier und den CDU-Landesvorsitzenden NRW Armin Laschet MdL begrüßen. In insgesamt 6 Foren wurden inhaltliche Schwerpunkte wie zur Zukunft der Daseinsvorsorge, zur Integration oder zu den Kommunalfinanzen debattiert. Neben dem Hauptantrag „Heimat neu denken“ wurden auch weitere Sachanträge u.a. zu den Themen Energiesicherheit sowie zum Wohnungsbau beschlossen. Die CDU und CSU als die Kommunalparteien in Deutschland stehen in besonderer Verantwortung die kommunale Selbstverwaltung weiter zu stärken und weiterzuentwickeln. Auf die Kommunen kommt es an. Ich glaube als Landesvorsitzender der KPV, eine starkes Deutschland ist ohne starke Kommunen nicht denkbar.