CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Eine Woche voller Aktivitäten
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. So startete der Montag mit einer Beratung zum Thema Kinderförderungsgesetz bei ver.di. Im Anschluss gab es ein Fachgespräch des Netzwerkes gegen Kinderarmut mit dem Schwerpunkt der Zahngesundheit bei Kindern und Jugendlichen und wie diese verbessert werden kann. Im Anschluss ging es für mich zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. Der Tag endete mit einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Katholischen Akademie des Bistums Magdeburg zum Thema Armut.
Am Dienstag tagte der Runde Tisch Sexarbeit und auch das Kuratorium der Jugendstiftung St. Johannis Bernburg. Nach dem gesundheitspolitischen Symposium der BARMER ging es dann zu ersten Sitzung des neuen CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Die erste Sitzung solcher Gremien nach einer Neuwahl ist auch durch viele Formalien geprägt.
Der Mittwoch startete mit einer Online-Beratung der Landesarbeitsgemeinschaften der Freiwilligenagenturen. Danach ging es in das Vitanas-Demenzentrum, wo ich mit einer Bewohnerin als 2-Personen-Team an einem Kegelturnier teilgenommen habe. Immerhin Platz 3 ist dabei herausgesprungen. Weiter ging es nach Burg zur Gründung der Landesarmutskonferenz. Bei der Onlineversammlung des Deutschen Online Casino Verbandes hielt ich dann ein kurzes Grußwort. Spieler- und Jugendschutz sind hier genauso notwendig, wie ein attraktives Angebot für potenzielle Spielerinnen und Spieler. Am Abend ging es zur Mitgliederversammlung der Gesellschaft für Christlich-Jüdischen Zusammenarbeit. Danach zu einer Diskussionsrunde zum Thema Cancel Culture und zum CDU-Ortsverband Mitte.
Die Beratungen zum Haushaltsentwurf des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im Finanzausschuss habe ich am Donnerstagvormittag begleitet. Denn Abend verbrachte ich bei einer Veranstaltung des Vereins Toll e.V. zum Internationalen Tag der Toleranz in der Stadtbibliothek Magdeburg.
Am Freitag habe ich im Rahmen des bundesweites Vorlesetages in einer Kita in Stadtfeld-Ost vorgelesen. Immer wieder schön die Freude am (vor)lesen teilen und hoffentlich verbreiten zu können. Danach ging es zur Sitzung der Gremien der Stiftung Familien in Not. Am Abend besuchte ich die Feier 30 Jahre Theaterkiste Magdeburg und zu einer sicherheitspolitischen Veranstaltung der Jungen Union Sachsen-Anhalt beim Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr.
Zur Gedenkveranstaltung im Vorfeld des Volkstrauertages in der Gedenkstätte Moritzplatz ging es am Samstag. Danach führte mich mein Weg zur Schulmesse des Stadtelternrates Magdeburg in der Messe Magdeburg. Am frühen Abend habe ich für das KPV Bildungswerk Sachsen-Anhalt Mitglieder der Jungen Union Salzland zum Thema rechtliche Grundlagen der Kommunalpolitik geschult.
Am Sonntag ging es zuerst in den Landtag zur Gedenkstunde zum Volkstrauertag, im Anschluss auf den Westfriedhof zur offiziellen Kranzniederlegung. Der Eröffnung der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte besuchte ich am Sonntag am Nachmittag im Alten Rathaus.
Zweimal Parlament, Würdigung des Ehrenamtes und kommunales Familientreffen
Diese Woche war wieder vollgepackt mit unterschiedlichen Terminen. So hatte ich die Möglichkeit als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion am Montag an der Sitzung des Jugendparlaments teilzunehmen. Diesmal erhielten Schülerinnen und Schüler aus drei Schulen einen Einblick in die Arbeitsweise des Landesparlaments. Inklusive Landtagsdebatten und Ausschussberatungen. Alle Projekte die solches Wissen über demokratische Entscheidungsprozesse vermitteln verdienen die vollste Unterstützung. Am Donnerstag und Freitag tagte dann auch der „normale“ Landtag. Die Tagesordnung war sehr umfangreich, so dass es am Freitag bis in die späten Abendstunden ging. Wichtigste Tagesordnungspunkte waren eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage sowie die Einbringung des Landeshaushalts 2023. Dieser ist mit einem Gesamtvolumen von 13,5 Mrd. EURO der bisher Größte seiner Art. In den kommenden Wochen wird dieser intensiv in den Ausschüssen des Landtags debattiert werden.
Am Rande der Plenumssitzung fand als parlamentarische Begegnung der Länderabend Armenien sowie eine Veranstaltung des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt zum Aktionstag gegen Gewalt an Frauen statt.
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt würdigt seit einigen Jahren das Ehrenamt, im Rahmen einer Auszeichnungsveranstaltung. Diesmal ging im Schwerpunkt im die Heimat- und Kulturpflege. Viele Menschen aus meinem Wahlkreis hätten diese Ehrung sicher verdient. Schlussendlich habe ich mich für den Sanierungsverein Ravelin 2 und das Steinzeitdorf Randau entschieden. Ohne Ehrenamt wäre unsere Gesellschaft weder lebenswert noch funktionsfähig.
Nach der Landtagssitzung ging es für mich am Samstag nach Bochum. Dort fand der Kommunalkongress 2022 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie. Die Entscheidung die von den ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker vor Ort getroffen werden, wirken sehr häufig unmittelbar auf die Menschen die dort Leben. Ich gratuliere Christian Haase zu seiner Wiederwahl zum KPV-Bundesvorsitzenden und freue mich das Heike Brehmer aus Sachsen-Anhalt erneut zu einer seiner Stellvertreterinnen gewählt wurde.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Onlinesitzung des Vorstandes des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG, ein Fachforum der BARMER zum Thema Notfallversorgung sowie die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Ein besonderer Termin war am Mittwoch die überparteiliche Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern der IGS Regine Hildebrandt.
Novembersitzung des Landtags und viel unterwegs
Die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt fand am Donnerstag und Freitag statt. Beraten wurde unter anderem der Entwurf eines Nachtragshaushaltes, inkl. eines Corona-Sondervermögens. Damit sollen die benötigten Finanzmittel bereitgestellt werden um die Folgen der Pandemie und der daraus resultierenden Rückschlüsse für notwendige Investitionen zu finanzieren. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war ich dreimal als Redner gefragt. Bezüglich eines Antrags zum Thema Kita- und Schulverpflegung machte ich die Bedeutung einer gesunden Ernährung deutlich. In meiner zweiten Rede ging es um die aktuelle Pandemische Lage. In meiner Rede ging ich auf die aktuelle hoch dynamische Situation ein und warb dafür die Lage zu ernst zu nehmen wie sie ist. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2021/corona-pandemie-krull-die-lage-ist-ernst-wir-muessen-handeln/. Die Dritte Rede behandelte ich das Thema der Informationen über das Bildungs- und Teilhabepaketes. Ich sprach mich hier für eine sehr niedrigschwelliges Informationsangebot für alle Anspruchsberichtigten aus.
In der „Mittagspause“ der Landtagssitzung am Freitag tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zur Behandlung der Änderung des Kinderförderungsgesetzes mit dem Ziel die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewähren zu können. Danach ging es in den Innenhof des Landtags wo eine Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt an Frauen stattfand. Zum Informations- und Meinungsaustausch besuchte ich auch parlamentarische Abende im Umfeld der Plenarsitzung.
Weitere Termine waren am Montag die Sitzung des Vorstandes des Landesverkehrswacht sowie der Eröffnung der Ausstellung Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel. Am Dienstag fand dann die Abschlussveranstaltung Kompetenzzentrum Soziale Innovation LSA online statt. Die konstituierende Sitzung des neugewählten Kreisvorstandes der CDU Magdeburg habe ich dann am Abend dieses Tages geleitet. Der bundesweite Vorlesetag fand am 19. November statt. Auf Grund der aktuellen Lage habe ich von einem solchen Vorlesetermin vor Ort schweren Herzens Abstand genommen. Anstelle dessen habe ich am Mittwoch jeweils ein Bücherpaket an die Kindertagesstätte der evangelische Trinitatisgemeinde und die Grundschule Weitlingsstraße übergeben. Als, ehemals, vorlesender Vater und bekennender Bücherfreund hoffe ich, dass dieses kleine Geschenk, welches Mithilfe der Buchhandlung Fritz Wahle zusammengestellt wurde, die Freude am Lesen weckt oder steigert. Per Online nahm ich dann an der Konferenz der Betriebs- und Personalräte teil. Weiter ging es zur Auftaktveranstaltung des Gesundheitsnetzwerkes Magdeburg sowie zum 14. Ethikforum der Pfeifferschen Stiftungen. Beide Termine fanden im Alten Rathaus statt. Bevor es dann zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd ging besuchte ich die Abschlussveranstaltung des „Kultursommer Magdeburg“ in der Festung Mark. Bei der Veranstaltung „Menschenwürde in Afrika – Was ist ein Leben wert?“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt am Donnerstag hielt ich ein Grußwort. Am Freitag tagte dann auch der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Den Samstag verbrachte ich dann bei der Jahrestagung des Reservistenverbandes Sachsen-Anhalt. Denn Reserve hat niemals ruh. Zum Tagesabschluss ging es nach Lemsdorf wo ein Teil der Lichterwelt eröffnet wurde.
Novembersitzung des Landtages
Während der Novembersitzung des Landtages am Donnerstag und Freitag dieser Woche wurden rund 30 Tagesordnungspunkte behandelt. Neben einer Regierungserklärung zum Kulturland Sachsen-Anhalt standen vor allem die Corona-Pandemie sowie die Maßnahmen zur Eindämmung und zur Bewältigung der Folgen dieser im Fokus. Neben der Einbringung eines Koalitionsantrags dürfte ich zweimal für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ans Rednerpult treten. In meiner Rede zur Feststellung der pandemischen Lage und zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus machte ich deutlich, dass alle ergriffenen Schritte regelmäßig auf ihre Geeignetheit, Verhältnismäßigkeit und Erforderlichkeit geprüft werden müssen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/sorgen-ernst-nehmen-gesundheitsschutz-aber-nicht-aus-dem-fokus-verlieren/.
In meiner zweiten Rede beschäftigte ich mich mit dem Thema der Digitalisierung in der Gesundheit und Pflege. Ohne Digitalisierung wird es auch in diesem Bereich nicht gehen. Aber bei allem Einsatz von moderner Technologie wird die Gesundheitsversorgung und Pflege nie ohne die menschliche Komponente auskommen. Damit kann ich inzwischen auf 151 Landtagsreden zurückblicken.
Am Freitag hätte der traditionelle Vorlesetag stattgefunden. Aus bekannten Gründen konnte er in diesem Jahr nicht im gewohnten Format, in Form von Vorlesestunden in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen, stattfinden. So habe ich mich sehr gefreut als ich die Anfrage der Stadtbibliothek Magdeburg und des Offenen Kanals bekam an einer Online-Vorlesestunde teilzunehmen. Dabei lass ich das Märchen „Daumerlings Wanderschaft“. Zwei Tage zuvor hatte ich jeweils ein Bücherpaket an eine Kindertageseinrichtung und eine Grundschule in Stadtfeld-Ost übergeben.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Fraktionssitzung der CDU-Stadtratsfraktion, Beratungen unterschiedlicher Gremien der CDU-Landtagsfraktion, unterschiedliche Online-Gesprächsrunden sowie eine Online-Sitzung des Landesfachausschusses Finanzen der CDU Sachsen-Anhalt.
Fraktion, Ausschussarbeit und Ehrenamt
Die offizielle Arbeitswoche startete für mich am Montag mit der Teilnahme am Fachtag „Cannabis: heilsam, halb so wild, gefährlich? – Beiträge zu einer versachlichten Diskussion“ der Landesstelle für Suchtfragen. Am Abend durfte ich erstmalig als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft die Vorstandssitzung derselben leiten. Am Dienstag war ich bei insgesamt sieben Sitzungen von Gremien/Arbeitsgruppen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt aktiv. Danach ging es zur Sitzung des Beirates des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz, wo ich einen kurzen Impulsvortrag zum Thema Antisemitismus und Israelfeindlichkeit halten durfte. Abends habe ich dann die Neuwahl beim CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler geleitet. Mehr Infos zur Wahl und den Ergebnissen findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2019-11-12-diesdorf-lindenweiler.html.
Die Novembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Beratung zu einem Ausführungsgesetzes zum Pflegeberufsgesetz sowie zum Teilhabestärkungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. 100 Jahre Volksbund wurden am Abend in der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt gefeiert. Ein ausführlicher Bericht zu dieser Veranstaltung, bei der auch der Landesvorsitzende des Volksbundes Dieter Steinecke sprach, findet sich unter https://www.volksbund.de/meldungen/aktuelles-artikel/news/100-jahre-volksbund-festakt-des-landesverbandes-sachsen-anhalt.html wieder. Danach ging es für mich noch zur Veranstaltung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge mit dem ehemaligen Minister Thomas de Maizière MdB. Bei einer Lesung aus seinem Buch „Regieren“, gab er einen Rück- und Einblick sowie in seine politische Arbeit, als auch das Funktionieren des täglichen Regierungshandelns.
Die Abschlussveranstaltung des Projekts „OPEN DOORS?!“ besuchte ich am Donnerstag. In dem Projekt geht es um die Personalgewinnung für die Freiwilligen Feuerwehren. Dank den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren für ihren unbezahlbaren Dienst. Bei dem Termin sprach auch der Minister für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL ein Grußwort.
Nachmittags eröffnete die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch die Ausstellung „Mauern – Gitter – Stacheldraht“ zur politischen Verfolgung in der SBZ und der DDR. Der ausführliche Bericht ist unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/unterdrueckung-und-terror-in-sbz-und-ddr/ zu finden. Die Sitzung des CDU Ortsverband Am Neustädter Feld besuchte ich am selben Abend.
Zum Vorlesetag war ich am Freitag in der Kita Mossmutzel und dann an der Grundschule „Am Pechauer Platz“ aktiv. Die Olchi-Geschichten kamen wieder super an. Bei zwei eifrigen Lesekindern daheim war es eine schöne Abwechslung mal wieder vorlesen zu dürfen. Vorlesen und die Leseförderung sind einfach unheimlich wichtig, um bei den Kindern die Lust aufs Leseerlebnis zu wecken.
Den Samstagsvormittag verbrachte ich bei der Jahrestagung des Reservistenverbandes Sachsen-Anhalt, welche von der Bundeswehr Sachsen-Anhalt unterstützt wurde. Dann ging es weiter zum Landesdelegiertentag der Frauen Union Sachsen-Anhalt. Dabei konnte ich der FU-Landesvorsitzenden Sabine Wölfer zur Wiederwahl gratulieren. Dann ging es weiter zur Veranstaltung des TOLL e.V. zum Internationalen Tag für Toleranz. Zum Abschluss schaute ich noch bei der Aktion „Eine Million Sterne“ der Caritas vor dem Magdeburger Dom vorbei.
Zum Volkstrauertag ging es für mich zu erst zur Stasi-Gedenkstätte Moritzplatz, wo es eine Gedenkstunde gab bei der ich als Vorstandsmitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ein kurzes Grußwort hielt. Weiter ging es zum Landtag, wo es eine gemeinsame Gedenkveranstaltung des Volksbund Sachsen-Anhalt und der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch gab. Die Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof beendete den Reigen an Veranstaltungen an diesem Tag.
Vorlesen, zuhören und nachdenken
Die Stiftung Lesen führt in jedem Jahr am 17. November einen bundesweiten Vorlesetag durch. Gerne habe ich mich auch in diesem Jahr daran beteiligt und in der Kita Sonnenblume Kindern aus dem Buch „Die Olchis – Allerhand und mehr“ vorgelesen. Ich finde es wichtig kleinen Kindern vorzulesen. Dies ist nicht nur eine tolle Möglichkeit Zeit mit seinen Kindern zu verbringen sondern auch eine Chance Lust auf das Medium Buch bei den Jüngsten zu wecken.
Doch hatte natürlich meine Woche noch viel mehr an Themen und Terminen zu bieten. So war ich am Montag dabei als der Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, einen Fördermittelbescheid für das Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee übergeben hat. Der Erhalt dieses technischen Denkmals ist für die ganze Region von hoher Bedeutung. Denn Dienstag verbrachte ich im Wesentlichen in Beratungen der CDU-Landtagsfraktion und am Abend tagte dann noch der Kreisvorstand der CDU Magdeburg.
Am Mittwoch fand die Novembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration statt. Wesentlicher Punkt war die Anhörung zur geplanten „kleinen“ Novellierung des Kinderförderungsgesetzes. Auf der Seite des Landtages findet sich auch ein kurzer Bericht hierzu http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/kleine-kifoeg-novelle-im-ausschuss-diskutiert/ .
Abends ging es dann noch zu zwei Sitzungen von Arbeitsgruppen der Gemeinwesenarbeit, in Ostelbien und in Stadtfeld-Ost.
Der internationale Welttag der Toleranz war am Donnerstag, den 16. November. Passend dazu konnte ich vormittags eine Besuchergruppe mit Teilnehmern eines Erstorientierungskurses im Landtag begrüßen. Nachmittags ging es dann bei einer Podiumsdiskussion des Vereins TOLL e.V. um den Sachstand der Toleranz in Sachsen-Anhalt. Aus meiner Sicht ist die Basis von Toleranz auch der gegenseitige Respekt der Menschen voreinander und den jeweiligen Eigenheiten.
Zum Volkstrauertag am Sonntag war ich bei der Gedenkstunde im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie bei traditionellen Kranzniederlegung auf dem Magdeburger Westfriedhof dabei. Auch hier gilt, aus Erinnerung erwächst Verantwortung.