CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Soziales und Kommunales
In dieser Woche habe ich zahlreiche Termine im Bereich Sozialpolitik absolviert. Begonnen hat es mit einer Online-Sitzung am Montag zum Thema der Rolle der Universitätskliniken bei der Umsetzung der geplanten Krankenhausreform. Am Nachmittag ging es dann noch zum Leibniz-Institut für Neurobiologie zu einem Vortrag zum Thema psychische Gesundheit. Die kinder- und jugendschutzpolitischen Sprecher der Union-Landtagsfraktionen trafen sich am Dienstag zu einer Online-Sitzung. Thema waren TikTok-Challenges und wie damit im Sinne des Schutzes unserer Jüngsten umgegangenen werden soll. Nach Berlin ging es am Mittwoch zu einer Festveranstaltung 20 Jahre Pro Generika. Dieser vertritt die Interessen von Pharma-Unternehmen die sich mit der Herstellung von patentfreien Medikamenten beschäftigen. Eine Online-Veranstaltung zum Thema nachhaltige Arztpraxis fand am Freitag statt.
Am Montag tagte erstmals die neue CDU/FDP-Stadtratsfraktion im Alten Rathaus. Als CDU-Kreisvorsitzender bin ich ständiger Gast bei diesen Sitzungen. Die erste Sitzung des neuen Ortschaftsrates Pechau am Donnerstag verfolgte ich direkt vor Ort. Herzliche Glückwünsche an Michael Dömeland zu seiner Wiederwahl zum Ortsbürgermeister.
Weitere Termine in dieser Woche war das Sommerfest des Deutschen Sportwettenverbandes sowie der Besuch der Kayserlischen Sommerspiele beim PSV Magdeburg.
Kommunalpolitik, Vernetzung und große Ehre
Diese Woche ging es in mehreren Terminen um die Auswertung der Kommunalwahlen bzw. die Vorbereitung der weiteren kommunalpolitischen Arbeit. So bei der Sitzung der CDU-Ratsfraktion am Montag, bei der unter anderem auch die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit der FDP beschlossen wurde. Am gleichen Tag gab es noch eine Online-Sitzung der Landesverbände der Kommunalpolitischen Vereinigung der „neuen“ Bundesländer bei der die Kommunalwahlen dort ausgewertet und analysiert wurden. Nicht zuletzt ging es dabei auch darum zu hinterfragen, warum es nicht gelungen ist, die Unzufriedenheit mit der aktuellen Bundesregierung nicht in ein stärkeres Wahlergebnis für die Union umzusetzen. Diese Frage wurde auch bei der gemeinsamen Sitzung des KPV-Bundesvorstandes und Hauptausschusses am Freitag dieser Woche erläutert.
Diese Woche hatte ich auch einige Termine in Berlin. So ein Termin beim Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche, BITKOM. Das Thema Gesundheitswirtschaft wurde bei einem Fachforum des Tagesspiegels behandelt. Der Behördenspiegel veranstaltete den Deutschen Glückspielkongress, bei dem ich auch an einer Diskussionsrunde unter dem Titel „Spielfreude und Spielerschutz – wie kann eine Kanalisierung gelingen?“ teilnahm. Auf Einladung des CDU/CSU-Bundestagsfraktion war ich bei der Betriebsräte-Ost-Konferenz zu Gast. Solche Austausche sind in vielerlei Hinsicht wichtig, unter anderem um die Situation in Sachsen-Anhalt auch in Berlin deutlich zu machen.
Ein wichtiger Termin fand für mich am Montag statt. Dort wurde ich als Mitglied in den Rotary-Club „Otto von Guericke“ aufgenommen. Eine große Ehre. Das Ziel der Rotarier ist es dem Gemeinwohl zu dienen. Ich freue mich dieses Ziel nun auch mit unterstützen zu können.
Weitere Termine war eine große Tagung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Der Terror, der Krieg, der Hass: Warum der Antisemitismus weltweit wächst und wie wir ihm begegnen können“ am Montag. Am gleichen Tag fand auch der Festakt 150 Jahre Berufsfeuerwehr Magdeburg und 120 Jahre Rettungsdienst statt. Die Landeshauptstadt hatte am Dienstag alle Sponsoren der Brunnenanlagen zum Adolf-Mittag-See eingeladen. In diesem Jahr unterstütze ich den Betrieb der Brunnenanlage am Pechauer-Platz sowie des Immermann-Brunnens. Gemeinsam mit dem Stadtrat Stephan Leitel übergab ich am Freitag einige Sachspenden an das Kinder- und Familienzentrum EMMA des Spielwagen e.V.. Die Jahresversammlung der Zoofreunde Magdeburger e.V. besuchte ich am gleichen Tag.
Volksaufstand, Sozialausschuss und sommerliche Veranstaltungen
Am 17. Juni 1953 gab es an zahlreichen Orten auf dem Gebiet der damaligen DDR Demonstrationen und Proteste, vordergründig gegen erhöhte Arbeitsnormen. Tatsächlich ging es aber um Freiheitsrechte. So auch in Magdeburg. Der Ruf nach Freiheit ging im Donnern der sowjetischen Panzerketten und dem Schreien der Angehörigen der DDR-Sicherheitsorgane unter. Aus Anlass des Jahrestages fanden im Moritzhof und in der benachbarten Gedenkstätte Moritzplatz, einem ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis, eine Gedenkveranstaltung statt. Die damaligen Protestierenden, die ihre Teilnahme am Volksaufstand häufig mit persönlichen Nachteilen, Verhaftungen und sogar dem eigenen Tod bezahlten, sind die geistigen Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90.
Am Donnerstag fand die letzte Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vor der parlamentarischen Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Debatte zum aktuellen Sachstand zum Landesrahmenvertrag für die Eingliederungshilfe. Aber auch eine Petition zur Lage der Menschen die an Post-Covid, Long-Covid, Post-Vac sowie ME/CFS erkrankt sind. Hier sind Verbesserungen notwendig. Zwei Tage zuvor hatte die AG Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion, auf Einladung von Dr. Anja Schneider MdL, Dessau besucht. Unter anderem ging es um die Beratung von Opfern von sexueller Gewalt sowie die Förderung ehrenamtlichen Engagements.
In der letzten regulären Schulwoche vor den Ferien gab es auch einige sommerliche Veranstaltungen. Zum Beispiel das Sommerfest des Stadtmarketings-Vereins ProM am Mittwoch sowie der Tag der offenen Tür bei der Kassenzahnärztlichen Vereinigung am gleichen Tag. Der Jugendhilfeverbund Magdeburg feierte am Donnerstag ein Sommerfest. Am Freitag folgte das Sommerfest des CDU-Bundestagsabgeordneten Tino Sorge und am folgenden Tag gab das Stadtteilfest auf dem Werder, das Telemann-Sommerfest im Klosterbergegarten und im Gesellschaftshaus. Eine Vorstellung der Show 2024 von Jugendlichen der Villa Wertvoll besuchte ich am Wochenende ebenfalls.
Weitere wichtige Termine waren die Nominierung von Martin Stichnoth für seine Wiederwahl zum Landrat des Landkreises Börde am Montag. Die konstituierende Sitzung der neuen CDU-Stadtratsfraktion am Dienstag, die ich leiten durfte. Die Verleihung des Landesintegrationspreises verfolgte ich am Mittwoch.
Landtagssitzung, Wahlauswertung und mehr
Vom Dienstag bis Donnerstag fand die letzte Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt vor der diesjährigen Sommerpause statt. Themen waren unter anderem der Umgang und die Gegenmaßnahmen bzgl. die zunehmende Gewalt gegen politische Funktions- und Mandatsträger sowie die Frage von Pflichtversicherungen gegen Elementarschäden. Auch ich hatte die Gelegenheit für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult zu treten. Thema war die aktuelle Krankenhausreform. Ich habe dabei deutlich gemacht, dass wir die Krankenhausstruktur von der Sicherstellung der Notfallversorgung herdenken müssen. Mein kurzes Videostatement dazu findet man unter https://www.youtube.com/shorts/R-KGlfoyt24 sowie die Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-notfallversorgung-muss-oberste-prioritaet-bei-der-krankenhausplanung-in-sachsen-anhalt-haben/. Damit komme ich auf 244 Landtagsreden. Zusätzlich habe ich als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport eine Berichterstattung im Plenum übernommen sowie zusätzlich eine Frage an die Landesregierung gestellt. Thema waren die geplanten Freigrenzen für den Cannabiskonsum im Straßenverkehr. Nach dem Ende des Plenums gab es dann noch eine Sondersitzung des Innenausschusses. Thema war der mögliche Verbleib von Waffen an der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt. Am Rande des Plenums hatte ich darüber hinaus die Gelegenheit mich mit einer Besuchergruppe der Fit-Ausbildungs-Akademie auszutauschen.
Die Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen war ein wichtiger Punkt bei zahlreichen Terminen. So am Montag bei der Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt, beim Magdeburger CDU-Kreisvorstand am Dienstag sowie bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Das Gesamtergebnis in Sachsen-Anhalt kann natürlich nicht befriedigen. Die Magdeburger CDU konnte die Anzahl der Mandate im Stadtrat von 10 auf 13 steigern. Dazu kommen zwei Mitglieder in Ortschaftsräten. Wir sind damit die stärkste kommunalpolitische Kraft in der Landeshauptstadt geblieben. Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Magdeburger Stadtrat sind eine echte Herausforderung für die Gestaltung einer konstruktiven Politik im Sinne einer positiven Stadtentwicklung. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament errangen wir nur den zweiten Platz. Umso größer die Freude das Alexandra Mehnert den Sprung in das Europäische Parlament geschafft hat. Die Aufarbeitung der Wahlergebnisse wird sicher noch einen geraumen Zeitraum in Anspruch nehmen. Danke an alle die sich in diesem Wahlkampf engagiert haben und vor allem an die Wählerinnen und Wähler für diesen Vertrauensvorschuss.
Weitere Termin in dieser Woche war unter anderem die Verabschiedung von Heinz-Lothar Theel als geschäftsführender Präsidalmitglied des Landkreistages Sachsen-Anhalt am Donnerstag. Am Freitag war ich dabei als es einen Empfang zu 60 Jahre Freiwilliges Soziales Jahr im Landtag von Sachsen-Anhalt gab. Dann ging es zur Eröffnung der AVENTO-Intensivpflege in Magdeburg-Buckau. Am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers Polte gab es eine Gedenkstunde an die ca. 3.600 Menschen die dort inhaftiert waren. Den Abschluss des Tages bildeten zwei Spiele der Promimannschaft bei der Magdeburger Unihockeynight. Diese wurde von der Jugend der Deutschen-Verwaltungs-Gewerkschaft unter dem Titel „Aktion für Toleranz und Chancengerechtigkeit“ veranstaltet.
Den Samstag verbrachte ich bei der Landestagung der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt in Halle/Saale. Dort wurde unter anderem ein neuer Vorstand gewählt. Herzliche Glückwünsche an Vincent Schwenke als neuer Landesvorsitzender, und dem gesamten Vorstandsteam, zur Wahl. An dieser Stelle vielen Dank an den bisherigen Vorsitzenden Prof. Dr. Matthias Ulmer für seine bisherige Arbeit. Danach ging es zur Siegerehrung des internationalen D-Jugendturniers „Schrote Cup“ des MSV Börde. Mit einem kurzen Abstecher zum Sommerfest der Lebenshilfe endete mein Arbeitstag.
Wahlkampfendspurt, Unterwegs in Berlin und viele Termine in Magdeburg
Die letzten Tage vor den Europa- und Kommunalwahlen steht natürlich der Wahlkampfendspurt ganz oben auf der Terminagenda. Dazu gehört neben der Verteilung von Werbematerialien vor allem auch der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen von Infoständen. Es gilt noch einmal alle Kräfte zu mobilisieren. In den vergangenen Wochen habe sehr viele aktive Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer erlebt, die Union bei unterschiedlichen Diskussionsrunden vertreten und vieles mehr. Dank an all die fleißigen Hände und Köpfe die sich in der heißen Wahlkampfphase und im Vorfeld engagiert haben. Nun sind die Wählerinnen und Wähler gefragt.
Am Mittwoch und Donnerstag hatte ich Termine in Berlin. So das Sommerfest der Automatenwirtschaft aber vor allem auch der Kongress des Medizinischen Dienstes. Bei dieser Tagung ging es um unterschiedliche Aspekte der Medizinischen Versorgung in unserem Land.
Soziale Themen haben auch bei anderen Terminen in dieser Woche eine Rolle gespielt. So am Montag bei einer Online-Sitzung zum Zwischenstand zur aktuellen Landesjugendhilfeplanung sowie bei einer Sitzung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Eingliederungshilfe am selben Tag. Am nächsten Tag gab es bei der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ein Gespräch zum Thema Physiotherapie. Eine Veranstaltung der Techniker Krankenkasse beendete diesen Arbeitstag. Im Rahmen der Herzwoche, die auf das Thema Herzerkrankungen aufmerksam machen soll, besuchte ich Mittwoch eine Veranstaltung im Landtag sowie den Aktionstag am Samstag in der Magdeburger Innenstadt.
Auch zum Thema legales Glücksspiel gab es noch Gespräche in der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Landtagsfraktion sowie bei einer Online-Sitzung einer Kommission des Wirtschaftsrates.
Weitere Termine in dieser Woche waren der Empfang der Landessieger von „Jugend forscht“ im Landtag. Der Besuch des Wettbewerbs Löschangriffs Nass der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren sowie des Begegnungsfestes der Internationalen Bundes. Stellvertretend für alle Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten habe ich am Samstag bei der Verleihung des Jugendengagement Preises 2024 einen der Preise an ein Projekt der Landessportjugend übergeben. Abends ging es dann noch zu den Tomorrow Labs in den Wissenschaftshafen.
Unterwegs in der Stadt und im Land
Am Montag hatte ich unter anderem einen Termin im Magdeburger Rathaus. Anlass war die Verleihung des Ehrenrings der Landeshauptstadt an die ehemaligen Magdeburger Beigeordneten Holger Platz und Klaus Zimmermann. Gerade mit Klaus Zimmermann, dem heutigen Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport, verbinden mich ein langjähriger fachlicher Austausch aber vor allem auch eine persönliche Freundschaft.
Im Rahmen der Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion gab es in der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ein Gespräch mit dem Landesapothekerverband. Wir brauchen eine patientennahe Versorgung mit Apotheken, und das im ganzen Land. Danach konnte ich von Stadtrat Reinhard Stern zur Verleihung der Ehrennadel des Landes Sachsen-Anhalt gratulieren. Im Anschluss ging es zum Infostand des Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf. Der Tag endete mit dem Besuch der Sitzung des Ortsverbandes Am Neustädter Feld.
Der Mittwoch begann mit einem Gespräch mit einem Vertreter der Firma BITMARCK zu Themen rund um die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Weiter ging es dann zu einem Erörterungstermin zur geplanten INTEL-Ansiedlung in der Johanneskirche. Nach ein wenig Büroarbeit besuchte ich die Engagement-Messe im Alten Rathaus sowie eine Veranstaltung von LAMSA e.V. Weiter ging es zum gemeinsamen Frühlingsfest der Apothekerkammer und des Landesapothekenverbandes Sachsen-Anhalt. Zur Aufführung des Stücks „Der schwarze Hund“, welches das Thema Depressionen künstlerisch behandelt, ging es dann danach.
Nach Dessau ging es am Donnerstag. Dort hielt ich ein Grußwort bei der Jahresversammlung des bpa. Der bpa ist ein Verband privater Anbieter sozialer Dienstleistungen, zum Beispiel in der Pflege oder der Eingliederungshilfe. Danach ging es im Rahmen der Hort-Tour des LIGA zum Hort nach Barleben. Zurück in Magdeburg besuchte ich den Eine-Welt-Dialog im Eine-Welt-Haus. Thema war die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der UN in unserem Land.
Die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie war mein Startpunkt in den Freitag. Danach ging es zu einem Termin mit dem Mitgliederbeauftragten der CDU Deutschland, Philipp Amthor, der auf Einladung von Tino Sorge MdB die Firma HASOMED besuchte. Danach ging es für ein Grußwort zur Senioreneinrichtung ProCurand zum Krökentor. Im Anschluss zum Infostand am Allee-Center, der diesmal vom Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf betreut wurde. Beim JU-Stammtisch am Abend standen neben Philipp Amthor auch der CDU-Europakandidat Artjom Pusch, der CDU-Generalsekretär Mario Karschunke sowie der Mitgliedermitgliederbeauftragte des Landesverbandes Michel Kleinhans Rede und Antwort.
Zur Jahresversammlung des Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Wittenberg. Ich freue mich über meine Wiederwahl in den Verwaltungsrat. Am Sonntag sprach ich Familiensingen mit dem Titel „Dreiklang der Generationen, ein kurzes Grußwort. Nach dem letzten Heimspiel der Saison war ich dabei als die SCM-Handballer im Rathaus empfangen wurden und sich von ihren begeisterten Fans feiern ließen.
Geburtstagsfeiern, Vor-Ort-Termine und Wahlkampf
In dieser Woche konnten wir den 75. Geburtstag des Grundgesetzes, unserer Verfassung, feiern. Für mich wirklich ein Freudentag. Die vielen Väter und wenige Mütter des Grundgesetzes ist es gelungen, eine Verfassung zu schaffen die alle bisherigen Herausforderungen gut überstanden hat. Diese Verfassung zu schützen ist nicht nur die Aufgabe staatlicher Behörden, sondern für jeden einzelnen Menschen in unserem Land. Zu diesem „Geburtstag“ habe ich am Mittwoch eine Veranstaltung unter dem Titel „Mazel Tov 75 Jahre Grundgesetz“ im Alten Rathaus, und am folgenden Tag eine Festveranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung in der Johanniskirche besucht.
Um Einblick in aktuelle Entwicklungen zu erhalten war ich auch in dieser Woche bei unterschiedlichen Terminen vor Ort. So habe ich am Dienstag das Prämonstratenser Kloster, als Teil der Ökumenischen Höfe Magdeburg, besucht. Zu den Ortsverbänden Olvenstedt und Süd ging es am Mittwoch. Am Donnerstag ging es zu Gesprächen ins Krankenhaus St. Marienstift sowie zur Festveranstaltung 20 Jahre Presseclub Magdeburg. Das Gefechtsübungszentrum des Heeres habe ich mit anderen Mitgliedern des BVMW am Freitag besucht. Immer wieder eindrucksvoll zu erleben unter welchen Bedingungen die Angehörigen der Bundeswehr dort für ihre möglichen Einsätze trainieren. Ebenso habe ich dem Blaulicht-Tag sowie dem Domglockentag, die beide am Samstag stattfanden, einen Besuch abgestattet. Am Sonntag ging es dann noch zum Einführungsgottesdienst für die „neuen“ Vorstände des Pfeifferschen Stiftungen.
Natürlich gab es auch wieder Termine im Rahmen des Kommunal- und Europawahlkampfes. Ein besonderer Höhepunkt war hier sicherlich der Besuch des CDU-Bundesvorsitzenden und Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz am Freitag bei den Magdeburger Mühlenwerken. In seiner Rede machte er unter anderem deutlich, dass ohne eine starke Wirtschaft kein leistungsfähiger Sozialstaat möglich ist. Zwei Infostände, in Ostelbien und Neue Neustadt, habe ich gerne persönlich unterstützt. Außerdem habe ich die Position der Union am Donnerstag beim bei der Sendung „Queer in Europa – Europawahl und CSD Harz im Fokus“ vertreten.
Ausschussberatungen, Unterwegs und Wahlkampf
In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Sozial und Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Bei der Sitzung des Sozialausschuss am Mittwoch gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zur Situation von ME/CFS-Erkrankten Menschen in unserem Land. Dieser Personenkreis, man geht insgesamt von rund 500.000 Betroffenen in Deutschland aus, leidet massiv an dauerhaften Erschöpfungszuständen. Die besonderen Bedürfnisse der Erkrankten müssen stärker als bisher berücksichtigt werden. Schwerpunkte des Innenausschusses waren die Themen Brand- und Katastrophenschutz sowie die Asservatenverwaltung bei der Polizei. Die Maßnahmen zur Beseitigung der vorhandenen Defizite sind fortzusetzen. Vielen Dank als Angehörigen der Polizei für ihren Dienst für unsere Gesellschaft.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags ging es für mich am Dienstag nach Tangermünde. Auf Einladung meines Landtagskollegen Thomas Staudt besuchte ich dort unter anderem die Kinder- und Jugendeinrichtung „Shalomhaus“ in der Hansestadt. Zum Aktionstag Kinderfeuerwehr der Jugendfeuerwehr Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Halle/Saale. Rund 500 Kinder und ihre Betreuerinnen und Betreuer hatten sich dort gemeldet um sich dem Wettbewerb zu stellen. Dank an alle Menschen die sich im Brand- und Katastrophenschutz engagieren.
Die Europa- und Kommunalwahl am 09. Juni waren der Schwerpunkt der Sitzungen des erweiterten CDU-Landesvorstandes und des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg in dieser Woche. In Vertretung der Europakandidatin Alexandra Mehnert habe ich am Mittwoch an einer gemeinsamen Diskussionsrunde des DGB Sachsen-Anhalt, der Landesfrauenrates sowie von Trägers Arbeit und Leben teilgenommen. Ebenso ging es um die Wahlen bei zwei Veranstaltungen zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit. Ich lehne jede Form von Menschenfeindlichkeit und Extremismus ab. Am Samstag war ich dann noch bei einem Infostand des CDU-Ortsverbandes Ostelbien in Cracau aktiv.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Preisverleihung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit zur Alkoholprävention, mein Besuch in der Kita Spielinsel zum Tag der Kinderbetreuung sowie ein Vor-Ort-Termin mit der CDU-Stadtratsfraktion in der Hyperschale und der Baustelle Stadthalle. Außerdem besuchte ich am Mittwoch noch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Am Freitag gab es eine Videokonferenz mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen sowie die feierliche Eröffnung des AlexA Wohn- und Pflegequartiers in der Neuen Neustadt.
Bundesparteitag, Gesundheitsthemen und Wahlkampf
Vom Montag bis Mittwoch war ich einer von 1.001 Delegierten beim Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Berlin. Es ging um Personalien, Programmatik und den Start in den Europawahlkampf. Am Montag wurde der neue Bundesvorstand gewählt. Dabei erzielte Friedrich Merz mit rund 90 Prozent Ja-Stimmen einen klaren Vertrauensbeweis. Neu im CDU erweiterten CDU-Präsidium ist Sven Schulze. Als Ministerpräsident ist Dr. Reiner Haseloff MdL ebenfalls Mitglied im CDU-Bundesvorstand. Am folgenden Tag wurde in einer mehrstündigen und sehr intensiven Debatte das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands verabschiedet. Erst das vierte in der langen Geschichte der CDU. Der Mittwoch stand dann ganz im Zeichen der Wahlen zum Europäischen Parlament. Neben der Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen war auch der Vorsitzende der EVP Manfred Weber MdEP vor Ort. Neben dem offiziellen Programm gibt es auch immer zahlreichen Gelegenheiten zum Austausch, gerade mit Unionsfreunden aus anderen Bundesländern. Es war mir wieder eine Ehre den CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt dort vertreten zu können. Mehr Informationen unter www.cdu.de.
Mit gesundheitspolitischen Fragen habe ich mich in dieser Woche ebenfalls intensiv beschäftigt. So bei einem Besuch bei der Ost-Apotheke, inkl. eines Gesprächs mit der Apothekerin Julia Brötzmann. Weiter ging es am Samstag, an dem ich an einer Liegedemo teilgenommen habe. Diese hatte das Ziel, an die Erkrankung von ME/CFS-Betroffenen zu erinnern. In der nächsten Sitzung des Sozialausschusses gibt es dazu eine umfängliche Anhörung. Zum Tag der Pflege am Sonntag war ich dann bei einer Demo der Ver.di-Jugend bei der es um die Situation in der Pflege im allgemeinen, und in der Pflegeausbildung im besonderen ging.
Im Rahmen des Europa- und Kommunalwahlkampfes habe ich an insgesamt fünf Informationsständen teilgenommen. Mit dem klaren Ziel den direkten Dialog mit den Menschen zu pflegen und auf entsprechende Fragen antworten zu können.
Dankeschön, Wahlkampf und sicherer Radverkehr
An erster Stelle vielen Dank für die zahlreichen Glückwünsche die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Über jeden einzelnen habe ich mich sehr gefreut. Wenn nur die Hälfte der Wünsche in Erfüllung geht wird es ein sehr erfolgreiches, gesundes und positives Lebensjahr werden. Wie es gute Tradition ist war ich am 01. Mai auch auf der DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt zu Gast. Dort gab es den gemeinsamen Stand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg, der CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Magdeburg.
Auch in diesen Tagen gab es zahlreiche Termine im Zusammenhang mit dem Europa- und Kommunalwahlkampf. So gab es Infostände in der Magdeburger Innenstadt und auf dem Olvenstedter Platz. Solche direkten Dialoge sind extrem wichtig. Das Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer körperlich angegriffen werden ist total inakzeptabel und ein unfassbarer Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung. Wir alle sind gefordert darüber nachzudenken, wie es zu dieser Verschärfung des politischen Klimas in unserem Land gekommen ist und was wir dagegen tun können. Den Verletzten die besten Wünsche für die baldigen Genesung.
Am Donnerstag ging es für mich nach Wittenberg. Dort in der Lutherstadt wurde ein neuer Übungsplatz zum Radfahren eingeweiht. Außerdem wurden Übungshefte übergeben die jetzt alle 3. Und 4. Klässler an Grundschulen erhalten. Dort wird Basiswissen über sicheres Radfahren vermittelt. Die Inhalte des Heftes werden durch Online-Angebote ergänzt. Solche Vermittlung von Wissen über sicheres Verhalten im Straßenverkehr ist aus meiner Sicht unverzichtbar.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung der AG Gesundheit des Netzwerkes gegen Kinderarmut, Termine in der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt inkl. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt sowie von INTEL, sowie das Krankenhausforum der AOK Sachsen-Anhalt.
Am Samstag war ich dann auch beim Wettbewerb Kinderfeuerwehrstafette dabei. Dabei stellten die Jüngsten des Feuerwehrnachwuchses der Landeshauptstadt ihre Fähigkeiten zur Schau. Die gezeigte Freude und Leidenschaft haben mich tief beeindruckt. Außerdem ging es für mich an diesem Tag auch zur Grünen Messe in den Klosterberge Garten.