CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Erste Landtagssitzung und vieles mehr
Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt trafen sich am 06. Juni erstmalig zu einer offiziellen Landtagssitzung in der achten Wahlperiode. Auf dieser konstituierenden Sitzung standen auch diverse Personalentscheidungen an. So wurde Dr. Gunnar Schellenberger zum Präsidenten des Landtags gewählt, und folgt damit Gabriele Brakebusch in diesem Amt nach. Zur Vizepräsidentin wurde die Magdeburgerin Anne-Marie Keding gewählt. Ich bin dankbar und stolz dem Hohen Haus auch in der aktuellen Wahlperiode angehören zu dürfen. Das inhaltliche Fundament für die Arbeit in den kommenden Jahren wird der Koalitionsvertrag bilden. In der Woche wurde verkündet, dass die CDU nun mit SPD und FDP in konkrete Koalitionsverhandlungen eintreten wird. Diese sogenannte Deutschland-Koalition wird vor großen Herausforderungen stehen. Aber ein wegducken gibt es nicht, es muss gehandelt werden.
In dieser Woche gab es natürlich noch weitere Termine. So gab es am Montag eine Online-Konferenz der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Thema „Psychiatrischen Versorgung“. Auch der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt tagte an diesem Tag und im Rahmen einer Kampagnenkonferenz stellte die CDU ihre Werbelinie für die anstehende Bundestagswahl vor. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien besuchte ich am Dienstag. Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien am Mittwoch bedankte ich mich für die Unterstützung im Wahlkampf und diskutierte die aktuelle politische Lage. Zuvor war ich der Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt gefolgt und kam mit Bürgerinnen und Bürgern beim Stopp des „Demokratie-Buses“ der Stiftung auf dem Willy-Brandt-Platz ins Gespräch. Am Donnerstag war ich teilweise dabei wie insgesamt 37 weitere Stolpersteine in Magdeburg verlegt wurden. Diese erinnern an Menschen die während der NS-Diktatur das Opfer dieses verbrecherischen Regimes geworden sind. Diese aktive Erinnerungskultur ist aus meiner Sicht extrem wichtig. Dabei geht es vor allem darum deutlich zu machen, warum der Kampf gegen jede Form menschenfeindlicher Argumente so bedeutsam ist. Neben dem Besuch des Stammtischs des CDA Magdeburg war ich auch beim Sommertreff der IG Innenstadt an diesem Tag dabei.
Klausur der CDU-Landtagsfraktion, Vor-Ort-Termine und Jubiläen
Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt trafen sich am Montag und Dienstag zu einer Klausurtagung. Die 40köpfige Fraktion hat dabei wichtige Entscheidungen getroffen. Dazu gehörte auch die Wahl der Mitglieder der unterschiedlichen Arbeitsgruppen. Wie in der letzten Wahlperiode gehöre ich den Arbeitsgruppen Inneres und Sport sowie Arbeit, Soziales und Integration an. Bei letztgenannter auch in der Funktion als deren Vorsitzender. Darüber hinaus bin ich stellv. Mitglied im Ältestenrat. Am kommenden Dienstag wird sich der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung treffen.
Am Montag hatte ich darüber hinaus die Gelegenheit einen Bericht im Landesjugendhilfeausschuss zu geben sowie die ProCurand Seniorenresidenz Am Krökentor zu besuchen und mich mit dort Verantwortlichen über die aktuelle Situation auszutauschen.
Bei der Übergabe einer Förderung der BARMER an das Editha-Gymnasium war ich am Mittwoch dabei. Damit wird ein Projekt gefördert, bei dem es um seelische Erkrankungen geht. Aus meiner Sicht werden seelische Erkrankungen leider immer noch in unserer Gesellschaft weitgehend tabuisiert. Am gleichen Tag war ich Gast beim Stammtisch der Frauen Union Magdeburg und sprach auf Einladung des Frischluft e.V. online zum Thema: die CDU als Großstadtpartei und wie man dort erfolgreich Wahlkämpfe gestaltet.
Im Magdeburger Dom fand am Donnerstag die Festveranstaltung 30 Jahre Landeszentrale für Politische Bildung Sachsen-Anhalt statt. Im würdigen Rahmen wurde nicht nur an die Geschichte dieser Einrichtung erinnert, sondern auch deutlich, dass die Vermittlung von politischen und gesellschaftlichen Bildungsinhalten auch in Zukunft sehr wichtig bleibt. Am gleichen Abend leitete ich als CDU-Kreisvorsitzender die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Diesdorf/Lindenweiler. Dabei wurde der Magdeburger Unternehmer und Sportmanager Ulf Steinforth zum neuen Vorsitzenden gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen Gewählten. Die Ortsverbände leisten eine nicht zu überschätzende Arbeit für die Verankerung der CDU direkt vor Ort.
Bei der Grundsteinlegung für den neuen Versammlungssaal in Pechau war ich am Freitag dabei. Ein Projekt mit einer langen Vorlaufzeit und einer hoffentlich schnellen bauliche Umsetzung.
Im Rahmen einer Pressemitteilung äußerte ich mich am Donnerstag zur aktuellen Impfsituation. Dort warb ich unter anderem für freiwillige Impfungen. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2021/impfen-ist-mehr-als-der-schutz-der-eigenen-gesundheit/.
Kommunales, Soziales und vieles andere
Der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU tagte online am Montag. Neben der Auswertung des „Kongress kommunal“ ging es auch um das gemeinsame Regierungsprogramm der Unionsparteien für die anstehende Bundestagswahl. Dieser wurde am Montag vorgestellt und ist unter https://www.ein-guter-plan-fuer-deutschland.de/ abrufbar. Um kommunale Themen ging es auch bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte die am Dienstag stattfand. Dort hatte ich nicht nur die Gelegenheit mich für die Unterstützung im Landtagswahlkampf zu bedanken, sondern auch aktuelle Informationen aus der Landespolitik zu geben. Der Vorstand des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt tagte am Freitag online. Aufgabe des Bildungswerkes ist auch die Vermittlung von Wissen an kommunalpolitisch Aktive.
Der Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausgesellschaft fand am Montag statt. Die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft wird sicher eines der prägenden Themen der Gesundheitspolitik in Sachsen-Anhalt sein. Die Konrad-Adenauer-Stiftung führte am Mittwoch eine Online-Veranstaltung zum Thema „Epidemie Einsamkeit – Wie umgehen mit der neuen gesellschaftlichen Herausforderung“ durch. Einsamkeit ist ein Thema welches alle Generationen trifft.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Online-Preisverleihung von ELNET Deutschland, ein Besuch ÖZIM Ökonzentrum sowie der offizielle Startschuss für das Schülerferienticket.
Wahlen, Diskussionen und viel Ehrenamt
In dieser Woche trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in der VIII. Wahlperiode am Dienstag. Während in der Woche zuvor bereits der Fraktionsvorsitzende und der parlamentarische Geschäftsführer bestimmt wurden ging es diesmal um die Wahl der Stellvertreter/innen und der Vorsitzenden der Arbeitsgruppen. Bei der Abstimmung erhielt ich die Mehrheit und wurde erneut zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen durch die Fraktionsmitglieder und ich freue mich auf die Arbeit in der Fraktion und im Fraktionsvorstand.
Die Arbeitswoche begann am Montag mit einer Digitalen Fachkonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Verbraucherschutz. Weiter ging zu einer Gedenkveranstaltung am Denkmal für die Häftlinge, die in der damaligen Munitionsfabrik Polte während der NS-Diktatur Zwangsarbeit leisten mussten. Am Abend tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der VII. Wahlperiode letztmalig. Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen für die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit in den vergangenen mehr als fünf Jahren.
Am nächsten Morgen gab es eine Online-Veranstaltung zum Krankenhaus der Zukunft. Schwerpunktmäßig ging es um Fragen der Digitalisierung. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg traf sich am Abend. Neben der Auswertung der für die CDU sehr erfolgreiche Landtagswahl und den aktuellen Schritten für die Bildung einer Koalition ging es auch um die Vorbereitung der anstehenden Bundestagswahl.
Eine Putzaktion der Freiwilligenagentur Magdeburg auf dem Spielplatz Schellheimer Platz habe ich am Mittwoch unterstützt bevor es in eine Online-Sitzung zum Thema der Schutz pflegebedürftiger Menschen ging. Der Tag endete mit der Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Eine digitale Veranstaltung zur Rolle des DRK im Bevölkerungsschutz eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es zu deiner Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der brutalen Niederschlagung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. Weitere Termine waren die digitale Jahresversammlung der Privaten Krankenversicherung sowie eine digitale Tagung zum Thema Demenz.
Am Freitag und Samstag tagten die Gremien des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt in Nebra. Daneben fand an diesem Wochenende auch der Kongress-kommunal 2021 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. In digitaler Form tauschten sich dort kommunalpolitische Aktive aus ganz Deutschland aus. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie.
Die Arbeit geht ohne Unterbrechungen weiter
Die Wahl liegt nun eine Woche zurück und ich bin immer noch sehr sehr dankbar für den Vertrauensbeweis durch die Wählerinnen und Wähler. Aber die Zeit zu feiern ist vorbei und die Arbeit muss fortgesetzt werden. Direkt am Montag ging es zum Online-Treffen der REUNION an dem ich als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt teilnahm. Ebenso war ich dabei als der BSVSA Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen Anhalt e.V. eine Aktion am Domplatz durchführte. Ziel war es auf die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Sehschwäche hinzuweisen. Weiter ging es zu einem Termin bzgl. der verbesserten Breitbandversorgung in der Altstadt. Eine ausreichende Breitbandversorgung gehört heute genauso zur Daseinsversorgung wie die Versorgung mit Wasser und Strom. Am Nachmittag gab es ein erstes Treffen der neuen Abgeordneten der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode. Am Abend tagte der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. In der Diskussion wurde deutlich, dass dieses Wahlergebnis vor allem dem Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff zu verdanken ist, und aus dem Wahlergebnis große Verantwortung erwächst.
Am Dienstag tagte dann die CDU-Landtagsfraktion in ihrer neuen Zusammensetzung das erste Mal regulär. Weitere Termine an diesem Tag war eine Runde der CDU- und CSU-Sprecher für Kinderschutz aus den Bundesländern, auf Einladung der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking. Danach ging es zu einer Online-Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt. Wo unter anderem der ehemalige Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Halvor Adrian, über die Wahrnehmung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit diskutierte. Der Mittwoch begann mit einem virtuellen parlamentarischen Frühstück zum Thema Pflegeausbildung. Der Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates dauerte fast den gesamten Tag und beschäftigte sich im Schwerpunkt mit Themen rund um das Stichwort „Innovation“. Das Symposium „Umwelt und Gesundheit – Ressourcenschonung im Gesundheitssektor“ eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es mit einer gemeinsamen Online-Veranstaltung der Landesbehörden für den Verfassungsschutz der „neuen“ Bundesländer, inkl. Berlin, zum Thema „Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Netz“. Abends habe ich dann noch den Ortschaftsrat in Randau-Calenberge besucht. Die Präsenz vor Ort ist für mich, unabhängig von Wahlterminen, sehr wichtig. Am Freitag folgten dann weitere Abstimmungen mit den gewählten Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten. Der letzten Online-Veranstaltung zur Erarbeitung des neuen CDU-Bundestagswahlprogramms, unter anderem mit dem Bundesvorsitzenden Armin Laschet und Friedrich Merz, folgte ich am Samstag. Bei allem was die kommende Zeit noch bringen wird, als Abgeordneter will ich meine Arbeit für die Menschen ohne Unterbrechung fortsetzen.
Danke für das Vertrauen
Bei der Landtagswahl am 06. Juni 2021 haben mir erneut viele Wählerinnen und Wähler ihre Stimme und ihr Vertrauen geschenkt und so konnte ich erneut das Direktmandat im Wahlkreis Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) gewinnen. Mehr als 12 Prozentpunkte oder über 4.000 Stimmen lagen zwischen meinem Ergebnis und dem der Zweitplatzierten. Mit großer Dankbarkeit freue ich mich über dieses Ergebnis. Dieser Wahlerfolg ist für mich Auftrag und Ehre zugleich. Es ist vor allem auch ein Erfolg des Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff für seinen klaren Kurs. Mein großer Dank gilt nicht nur den Wählerinnen und Wählern, sondern auch den vielen, die mich bei dieser Wahl auf unterschiedliche Art und Weise unterstützt haben. So bei mehr als 20 Informationsständen, über einem Dutzend Wahlforen und bei Plakatierung sowie der Verteilung von Flyern. Ein solcher Wahlerfolg ist auch immer eine Mannschaftsleistung. Ebenso Respekt meinen politischen Mitbewerbern für ihren Einsatz bei dieser Wahl. Der Wahlkampf ist vorbei. Jetzt gilt die volle Konzentration auf die Bewältigung der Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft.
In der letzten Wahlkampfwoche ging es aber nicht nur um den Wahlkampf, wie zum Beispiel beim Wahlforum der Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt. So tagte am Montagabend die CDU-Stadtratsfraktion. Am Mittwoch fanden in digitaler Form Veranstaltungen zu den Lehren aus der Pandemie, zum Vorhaben Pflege im Quartier, die 40. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten sowie die Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie in der Landeshauptstadt Magdeburg statt. Beim offiziellen Startschuss zum Projekt „Auf die Plätze! Kultursommer Magdeburg 2021“ war ich am Donnerstag dabei. Es handelt sich um ein Projekt der Netzwerkes Freie Kultur und der Landeshauptstadt Magdeburg. Gefördert aus den Mitteln NEUSTART KULTUR der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Mehr Infos unter www.kultursommer-magdeburg.de. Der CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler tagte am Abend und hatte unter anderem die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch sowie den Landesentwicklungsminister Thomas Webel zu Gast.
Sondersitzung des Landtags und intensiver Wahlkampf
Zu einer Sondersitzung trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt am Donnerstag. Die Tagesordnung war verhältnismäßig übersichtlich. Es ging vor allem um die zweite Lesung und damit endgültige Beschlussfassung mehrerer Gesetze. Es gab aber auch einige Neuanträge. Zu einem habe ich als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt das Wort ergriffen. Thema war die Bewältigung der pandemischen Lage. In meiner Rede habe ich betont, dass wir soviel Freiheiten wie möglich, und so viel Schutz wie nötig brauchen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2021/krull-die-menschen-brauchen-perspektiven/. Das war meine 172 und letzte Rede in dieser Wahlperiode. Besonders bewegend bei dieser Sitzung war die letzte Rede der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch. Sie tritt nicht mehr für den Landtag an. Ihr gilt mein ausdrücklicher Dank für ihr Wirken unter nicht ganz einfachen Bedingungen. Es fällt mir schwer aktuell eine Bilanz über die zu Ende gehende Wahlperiode zu ziehen, dazu bin ich ehrlich gesagt auch zu sehr mit dem Landtagswahlkampf beschäftigt. Aber ich will die Gelegenheit nutzen den vielen Menschen Dank zu sagen, mit denen ich als Landtagsabgeordneter zusammenarbeiten durfte. Bei allen Differenzen und Auseinandersetzungen, sind es doch diese Kontakte, die die Arbeit als Abgeordneter so intensiv, abwechslungsreich und spannend machen. Mir war es jeden Tag eine Ehre und ein Privileg die Bürger im Landtag vertreten zu dürfen und ich kämpfe, mit viel Unterstützung, darum dies auch in der nächsten Wahlperiode tun zu dürfen.
Im Rahmen des Wahlkampfes fanden in dieser Woche viele Termine statt. So besuchte auf Einladung des CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze MdEP der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB am Dienstag das Magdeburger Unternehmen HASOMED. Am gleichen Tag vertrat ich die CDU Sachsen-Anhalt beim 2. Jugendpolitischen Stammtisch von „Jugend Macht Zukunft“ unter Federführung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt. Weiter ging es mit dem digitalen Wirtschaftsgipfel mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Gemeinsam mit den anderem Magdeburger CDU-Landtagskandidaten Anne-Marie Keding, Andreas Schumann und Stephen Gerhard Stehli habe ich mich am Mittwoch den Fragen er Kabarettisten-Familie Hengstmann gestellt. Die gesamte Sendung findet man auf Youtube unter https://www.youtube.com/watch?v=eHWUlTfdg80. Am Donnerstag gab es dann das Online-Forum „Caritas meets Politik“ des Caritasverband für das Bistum Magdeburg. Am Abend nahm ich an einer Zoom-Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt zum Aktionstag der CDU gegen Antisemitismus teil. Dort sprach der Vorsitzende der Synagogengemeinde Magdeburg, Wadim Laiter. Jegliche Form von Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben. Eine Videobotschaft für den Deutschen PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband – Landesverband Sachsen-Anhalt e.V habe ich am Freitag aufgenommen. Insgesamt habe ich sieben Infostände absolviert, teilweise auch mit Unterstützung von Mitgliedern der JU Bayern. Die Reaktionen auf dieses Informations- und Gesprächsangebot waren deutlich überwiegend positiv. Weitere Aktionen, wie die Verteilung von Flyern, im Rahmen des Wahlkampfes kamen dazu. In dieser Woche wurde mein Wahlkampf unter anderem vom MDR und von EURONEWS medial begleitet.
Auf der SACHSEN-ANHALT und für das Land und Magdeburg unterwegs
Am 17. Mai war es soweit. Die Fregatte SACHSEN-ANHALT, unter dem Kommandanten der Delta-Besatzung Fregattenkapitän Elmar Bornkessel, wurde offiziell Indienstgestellt. Es war mir eine große Ehre als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte bei diesem wichtigen Ereignis im Heimathafen der SACHSEN-ANHALT, in Wilhelmshaven, mit dabei sein zu können. Grußworte hielten unter anderem der Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte Vizeadmiral Rainer Brinkmann sowie der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff. Auch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch war vor Ort. Der Besatzung und dem Schiff die besten Wünsche für eine sichere Fahrt und eine gute Heimkehr in den Heimathafen sowie immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel. Nach der Übernachtung an Bord der SACHSEN-ANHALT ging es für mich zurück nach Magdeburg. Dort gab es dann ein Gespräch mit einer Journalistin der Neuen Osnabrücker Zeitung, Themen war die Stimmung vor der Landtagswahl und wie ein Wahlkampf in Pandemie-Zeiten aussieht. Danach führte mich mein Weg zum Schiffshebewerk Rothensee. Durch den Staats- und Kulturminister Dr. Rainer Robra wurde dort das Vorhaben vorgestellt, dieses technische Denkmal für den Titel UNESCO-Weltkulturerbe vorzuschlagen. Dieses Projekt unterstütze voll und ganz. Am Abend vertrat ich die Positionen der CDU Sachsen-Anhalt bei einem Online-Wahlforum der IHK Halle/Dessau zum Themenkomplex „Fachkräfte“.
Am Mittwoch nahm ich dann an einer Onlinetagung des Landeszentrums „Jugend + Kommune“ teil. Der Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt wurde am gleichen Tag verliehen. Zu den Preisträgern gehört unter anderem die Freiwilligenagentur Magdeburg sowie die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt. Herzliche Glückwünsche allen Ausgezeichneten und Dank für ihr Engagement. Auf Einladung des CDA Magdeburg stellte ich meine Person und meine politischen Projekte im Rahmen einer Online-Veranstaltung vor. Auch beim Symposium der BARMER Sachsen-Anhalt zur Gesundheitspolitik am Donnerstag hatte ich das Vergnügen meine Partei vertreten zu dürfen. Ein weiteres Wahlforum folgte am Freitag, diesmal vom Allgemeinen Behindertenverband Sachsen-Anhalt e.V.. Danach folgten Infostände. Auch am Samstag und Sonntag gab es solche Informationsangebote für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis. Noch zwei Wochen bis zur Landtagswahl und ich gebe zu, die Aufregung steigt. Mein klares Ziel ist der erneute Gewinn des Direktmandates um meine Arbeit für die Menschen im Landtag fortsetzen zu können.
Positives und negatives und sehr viel Wahlkampf bzw. Medienarbeit
Diese Woche war ein auf und ab der Emotionen. Am Dienstag konnte ich dabei sein als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff an den Vorsitzenden der Synagogengemeinde Magdeburg Wadim Laiter den Förderbescheid für den Neubau einer Magdeburger Synagoge übergab. Ein Projekt welches ich seit mehr als 20 Jahren, unter anderem als Vorstandsmitglied des entsprechenden Fördervereins, unterstütze hat damit einen wichtigen Meilenstein erreicht. Fast zeitglich gab es in den anderen deutschen Städten Angriffe auf die Synagogen, auch in den Tagen danach gab und gibt es diese. Alles im Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten. Die Bilder von dort sind schrecklich. Hier werden von Terroristen mit Absicht Zivilisten angegriffen oder als lebende Schutzschilde missbraucht. Bezüglich der antisemitischen Vorfälle haben die Vorsitzende des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg“ e.V. Waltraut Zachhuber und ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.
Am Dienstag tagten darüber hinaus auch die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration traf sich am Mittwoch, vermutlich das letzte Mal in dieser Wahlperiode.
Auch gab es wieder viele Termine rund um die Landtagswahl Sachsen-Anhalt. So am Wochenende einige Infostände, natürlich unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurde ich am Montag zum Thema „Freiwilliges Engagement in Sachsen-Anhalt“ befragt. Das Video dazu findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=ixNAegzeTKc. Am gleichen Tag tagte die Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt auch hier die Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahlen. Am Dienstvormittag gab es ein Online-Interview mit dem Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe, am Nachmittag sprach ich auf Einladung des Radiosenders MDR aktuell mit Ramon Gröbke zu seinen Fragen zur Landtagswahl. Weiter ging es unter anderem mit einer Videokonferenz von AWO-Jugendclubs aus Sachsen-Anhalt und dem Online-Treffen des Netzwerkes Integration der CDU. Der offizielle Tag endet mit einem Online-Interview mit der freiberuflichen ZEIT-Journalistin Katharina Warda. Ein weiterer Medientermin fand am Mittwoch beim DATEs – Das Magdeburger Stadtmagazin statt. Danach ein weiteres Online-Interview mit der DIAKONIE Mitteldeutschland. Ein Infostand am Samstag wurde darüber hinaus von einem Journalisten der Stuttgarter Nachrichten begleitet.
Zum Tag der Kinderbetreuung am Montag habe ich die Kita Prester besucht und mich bei den dort Beschäftigten, stellvertretend für alle anderen Menschen die in diesem Bereich arbeiten, in Form eines kleinen Präsentkorbs für ihre Arbeit bedankt. Mehr unter https://www.stejh.de/tag-der-kinderbetreuung-kuratoriumsmitglied-tobias-krull-sagt-danke. Den digitalen Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt verfolgte ich am Samstag und freue mich über die Wiederwahl der Magdeburger JU-Mitglieder Anna Kreye (Landesvorsitzende) und Frank Stiele (Beisitzer im JU-Landesvorstand). Alle Gewählten Mitgliedern des Landesvorstandes herzliche Glückwünsche. Wir brauchen eine aktive politische Jugendorganisation die sich einmischt und die Interessen der Jüngeren klar formuliert.
Start in die heiße Wahlkampfphase
Nur noch vier Wochen bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Damit hat die „heiße“ Phase des Wahlkampfes begonnen. Nach Aussagen durch das Land sind auch wieder Infostände zulässig. In Zusammenarbeit mit den CDU-Ortsverbänden Mitte und Ostelbien habe ich am Wochenende an fünf dieser Informations- und Gesprächsangebote teilgenommen. Selbstverständlich alles unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Es gab viele Diskussionen zur aktuellen Lage aber grundsätzlich war die Stimmung in den Gesprächen positiv.
Der Wahlkampf findet aktuell auch sehr viel im digitalen Raum statt. Darunter auch in Form zahlreicher Wahlforen. Mehrere dieser Art hatte ich in dieser Woche. Am Montag nahm ich am Online-Partizipationscafé der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt teil. Ebenso am Wahlforum des DGB Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Solidarisch in die Zukunft“. Dieses wurde in den Räumen des Gröninger Bades live aufgenommen und ist auch auf dessen YouTube-Kanal abrufbar. Am Donnerstag fand darüber hinaus ein digitaler Positionscheck zum Thema Unionsbürgerschaft mit verschiedenen Parteien auf Einladung der drei Netzwerke Auslandgesellschaft Sachsen-Anhalt, Landesnetzwerk der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt (LAMSA) e. V und Aktionsbündnis muslimischer Frauen statt. Bei all diesen Veranstaltungen habe ich das Meinungsbild der CDU Sachsen-Anhalt und der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten. Am Donnerstag fand darüber hinaus eine digitale Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt.
Weitere digitale Sitzungen waren am Montag der CDU-Ortsverband Mitte, am Dienstag der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Der Beirat des House of Ressources fand am Mittwoch statt. Am Donnerstag das Virtuelle Novartis-Forum „Lokal und integriert – Wie sieht die Gesundheitsversorgung von Morgen aus“, der Digitale Kommunalkongress 2021 der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie der Runde Tisch Familie zur Erarbeitung des gemeinsamen Bundestagswahlprogramms der CDU und CSU. Zu einem Facebook-Live hatte mich die CDA Magdeburg eingeladen. Gerne stand ich Rede und Antwort zu fünf Jahren Landtagsarbeit und was aus meiner Sicht die Herausforderungen der neuen Wahlperiode sein werden. Als Ehrenmitglied der Junge Union Magdeburg war ich am Sonntag eingeladen an der Vorbereitung des digitalen Landestages der Jungen Union Sachsen-Anhalt teilzunehmen.
Ein besonderes Treffen fand am Montag mi Lukas Richter und Colin Grundt statt. Die beiden sind die Hauptköpfe hinter dem Nachwuchsgewinnungsfilm der Feuerwehr Genthin. Dieser ist unter https://www.youtube.com/watch?v=0ZVR60-Y-Pc abrufbar. Gemeinsam mit Andreas Schumann habe ich das Preisgeld im Rahmen des „freistil – Jugend engagiert in Sachsen-Anhalt“ gesponsert mit dem dieser Film ausgezeichnet wurde.