CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Viel Engagement für den guten Zweck
Die vorweihnachtliche Zeit ist auch von vielen Aktionen für den guten Zweck geprägt. Mir war es vergönnt an mehreren dieser Termine teilhaben zu können. So war ich am Dienstag dabei, als das Heeresmusikkorps Hannover in der Magdeburger Johanniskirche ein Benefizkonzert gab. Die Einnahmen, mehr als 4.600 Euro, wurde zu Gunsten der Kindertageseinrichtung Martin-Stift gesammelt. Eine Einrichtung die schon seit vielen Jahren mit der Korvette MAGDEBURG der Deutschen Marine, und dem entsprechenden Freundeskreis, verbunden ist. Dieser Freundeskreis hat am Freitag einen neuen Vorstand gewählt, diesem gehöre ich weiter als Beisitzer an.
Am Freitag fand auch das diesjährige Stadtfelder Weihnachtsspektakel statt. Der CDU-Ortsverband Mitte war mit einem Stand vor Ort präsent. Zu Gunsten des Vereins schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. wurde dort Bratapfelglühwein, und heißer Apfelsaft als alkoholfreie Alternative, gegen eine Spende abgegeben. Die Kooperation zwischen dem Verein und der Magdeburger Union ist schon langjährig und wird hoffentlich weiterbestehen. Mehr Infos zum Verein unter https://kinderkleeblatt.de/.
Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Thomas Mann besuchten am Montag den Landtag. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Falko Grube (SPD) stellte ich mich der einstündigen Befragung. Abends fand dann noch die Mitgliederversammlung des Rotary-Club Otto-von-Guericke statt.
Am Dienstag tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und am Abend der CDU-Kreisvorstand. Bei einer Demonstration zum Thema Zukunft der Eingliederungshilfe habe ich an diesem Tag das Wort ergriffen. Für mich ist klar, wir brauchen hier Verlässlichkeit für alle Menschen in diesem Bereich.
Online war ich dabei als die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Mittwoch zu einem digitalen Fachgespräch „Stadtwerke“ eingeladen hatte. Die Stadtwerke sind wichtige Akteure vor Ort, gerade auch als Arbeitgeber und Auftraggeber für die lokale Wirtschaft.
Einen Tag später begleitete ich die Einweihung einer neuen Multifunktionssportüberdachung mit Photovoltaik an der Otto-von-Guericke Universität. Außerdem ging es noch zum Ältestenrat zur Vorbereitung der kommenden Landtagssitzung.
Auf der Agenda am Freitag stand die feierliche Zeugnisausgabe und Verabschiedung der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst des Staatlichen Seminars für Lehrämter Magdeburg. Die Festansprache hielt der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL. So wie er wünsche ich mir, dass alle 79 Absolventinnen und Absolventen ihre berufliche Zukunft in Sachsen-Anhalt sehen. Im Verlauf des Tages ging es dann noch zur Mitgliederversammlung des KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt. Dort wurde ich zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Den Samstag verbrachte ich unter anderem beim Adventssingen, welches der Chorkreis Magdeburg Börde im Rahmen des Adventsmarktes in der Kulturfestung Mark organisiert hatte. Gerne habe ich dort auch ein kleines Grußwort gehalten. Weiter ging es dann noch zum Adventsmarkt bei der Freiwilligen Feuerwehr Prester. Dieser war wirklich liebevoll gestaltet.
Netzwerk gegen Kinderarmut, Ausschusssitzungen und Sprechertagung
Am Montag fand die zweite Jahrestagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut statt. Dort werden parteiunabhängig Vorschläge zur Verbesserung der Situation erarbeitet. Auch wenn die Vorschläge unterschiedlich sind, ihnen gemeinsam ist der feste Wille, allen Kindern und Jugendlichen im Land gute Startchancen in ein selbstbestimmtes Leben zu eröffnen. Mehr Informationen zum Netzwerk unter Netzwerk gegen Kinderarmut.
In dieser Woche tagten der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, aber auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim erstgenannten Ausschuss stand unter anderem der Beschluss zur Verwendung der Bundesmittel im Rahmen der Kinderbetreuung in Krippe, Kita und Hort auf der Tagesordnung. Insgesamt sehe ich weiterhin Reformbedarf beim Kinderförderungsgesetz, insbesondere im Sinne verbesserte Rahmenbedingungen für die Fachkräfte. Im Innenausschuss am folgenden Tag ging es um die Beratungen zum Doppelhaushalt 2025/26 sowie um die Zukunft des Spitzensports in unserem Land.
Am Freitag ging es für mich nach Berlin. Auf Einladung der Katharina Senge, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, fand dort die Tagung der integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen statt. Neben Fragen der gesteuerten Zuwanderung, der Gestaltung der humanitären Hilfe ging es auch konkret darum, wie Integration vor Ort gestaltet werden kann. Wichtig ist das Thema weder zu dramatisieren noch schön zu reden. Sondern darum die Probleme und Herausforderungen offen anzusprechen und umsetzbare Lösungen zu erarbeiten.
Auf Einladung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt und der Klima Union e.V. habe ich am Montag zum Thema „Soziale Folgen des Klimawandels“ mitdiskutieren können. Am folgenden Tag ging es nach Halle/Saale. Unteranderem mit der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Kerstin Godenrath MdL habe ich dort den Reformbedarf des Kinderförderungsgesetz besprochen. Zuvor war ich dabei, als die Preisträgerinnen und Preisträger eines Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschülerinnen und Grundschüler ausgezeichnet wurden. Zwölf ihrer Werke sind nun Teil eines Kalenders.
Am Mittwoch fand nicht nur die Sitzung des Sozialausschusses statt, sondern auch die Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel statt. Als Servicekraft habe ich diese tolle Aktion sehr gerne unterstützt. Danach ging es zur gemeinsamen Weihnachtsfeier mehrerer Magdeburger CDU-Ortsverbände. An diesem Tag hat mich Cornelius Wohlgemuth begleitet. Er wollte sich einen Eindruck über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten verschaffen. Ich hoffe dies ist gelungen.
Schüler des Ökumenischen Domgymnasiums Magdeburg konnte ich am Donnerstag zu einem Meinungsaustausch begrüßen. Außerdem ging es noch zu Glühweinaktion für den guten Zweck, die alljährlich gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg durchgeführt wird. Am Abend tagte die Mitgliederversammlung des Vereins Floris Pax, der sich zum Ziel gesetzt hat ein Friedensdenkmal in der Landeshauptstadt zu errichten.
Am Nikolaustag habe ich dann eine langjährige Tradition fortgesetzt und eine kleine Spende an die Magdeburger Bahnhofsmission übergeben. Die Arbeit dieser ökumenischen Einrichtung find ich extrem wichtig. Die CDU-Landtagsfraktion veranstaltete am Samstag eine Ehrung für ehrenamtlich Tätige.
Aus meinem Wahlkreis hatte ich hierfür Thomas Stieghahn von der Theaterkiste Magdeburg vorgeschlagen. Die Theaterkiste Magdeburg bringt mit ihrem Kulturzentrum Guck mal neue Impulse für die Leben in Ostelbien. Zum Abschluss des Tages ging es dann noch zum Adventsglühen nach Randau-Calenberge. Ein sehr liebevoll gestalteter Adventsmarkt.
Wieder viel unterwegs
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Am Montagvormittag gab es einige Videokonferenzen. Dann ging es zu einer Aktion im Rahmen des Tages gegen Gewalt an Frauen und im Anschluss zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion ging. Weiter ging es zur Verabschiedung von Klaus-Dieter Schinkel als kaufmännischer Vorstand der Pfeifferschen Stiftungen. Die Pfeifferschen Stiftungen sind einer der größten diakonischen Einrichtungen in unserem Bundesland. Die Zusammenarbeit mit Herrn Schinkel habe ich immer als sehr vertrauensvoll und konstruktiv wahrgenommen. Danke dafür und seine Arbeit im Sinne des diakonischen Gedankens.
Am Dienstag nahm ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an der Auszeichnungsveranstaltung des Ministeriums für Inneres und Sport zur Ehrung für das kommunale Ehrenamt teil. Das funktionieren unseres Gemeinwesens ist ohne Ehrenamt undenkbar. Daher ist es absolut richtig immer wieder auf die Tatsache hinzuweisen und die ehrenamtlich Aktiven zu ehren.
Der Mittwoch startete mit einer Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2025/26. Dieser bildet die finanzielle Basis für die Umsetzung unserer politischen Vorstellungen. Danach hatte ich die Gelegenheit mich mit Soldatinnen und Soldaten aus Weißenfels auszutauschen. Als Reservist und Staatsbürger gehört für mich die „Truppe“ in die Mitte der Gesellschaft. Am Abend nahm ich auf Einladung des Verbandes der Ersatzkrankenkassen an einem Fachgespräch unter dem Titel „Ein Sprung in die Zukunft – Der digitale Rettungsdienst und die Rolle des Telenotarztes“ teil. Mehr dazu unter https://www.vdek.com/LVen/SAH/Politik/Termine.html.
Im Rahmen einer Kampagne zu geforderten Verbesserungen beim Kinderbetreuungsgesetz habe ich am Donnerstag 500 Postkarten aus der Kita „Beimskinder“ erhalten. Danach ging es zur Feststunde zum 70jährigen Bestehen der Wohnungsbaugenossenschaft Magdeburg. Die Genossenschaften und kommunalen Wohnungsgesellschaften sind wichtige Säulen bei der Versorgung der Menschen mit bezahlbarem Wohnraum. Die Neuwahl des Vorstandes beim Ortsverband Olvenstedt habe ich am Donnerstag leiten dürfen. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, insbesondere an den wiedergewählten Vorsitzenden Vincent Schwenke.
Das Sachsen-Anhalt ein Flächenland ist, habe ich wieder mal am Freitag erfahren. Mein erster Termin führte mich nach Quedlinburg zu Gesprächen beim Harzklinikum. Infos zu diesem Termin findet man unter https://harzklinikum.com/neues/gesundheitspolitische-sprecher-der-regierungsfraktionen-informieren-sich-im-harzklinikum-im-landkreis-harz-sachsen-anhalt/. Danach ging es nach Halberstadt. Anlass war das 15jährige Bestehen der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte. Dieser Werkstatträte sind die Vertretung der Menschen die in Behindertenwerkstätten arbeiten. Ich bekenne mich klar zur Notwendigkeit und zur Zukunft der Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Danach ging es nach Naumburg. In der dortigen Jugendherberge tagten der Verwaltungsrat und das Präsidium des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt.
Nach Zerbst ging es am Samstag, der Anlass war die Landesvertreterversammlung der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landesliste für die kommende Bundestagswahl sein. Getreu dem Wahlslogan der Bundes-CDU „Wieder nach vorne“ wollen wir als CDU in unserem Bundesland unseren Beitrag dazu leisten, dass unser Land wieder besser dasteht und die Wirtschaft in Schwung kommt. Das ist die Voraussetzung für eine dauerhaft funktionierenden Sozialstaat.
Landtag, Bundeswehr und mehr
Am Mittwoch und Donnerstag fand die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung standen mehrere Aktuelle Debatte, unter anderem zum Öffentlichen Rundfunk oder zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich zur eine Großen Anfrage zu Rente gesprochen. Für mich ganz klar, wer lebenslang gearbeitet hat, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, sollen im verdienten Ruhestand eine Rente über dem Niveau der Grundsicherung erhalten. Diese Rede war auch ein kleines persönliches Jubiläum. Ich komme jetzt, wahlperiodenübergreifend, auf 250 Landtagsreden. Alles selbst geschrieben.
Termine am Rande der Landtagssitzung waren Gespräche mit zwei Schülergruppen mit neunten Klassen der IGS „Regine Hildebrandt“, der parlamentarische Abend der Deutschen Automatenwirtschaft und ein parlamentarisches Frühstück des Kompetenzzentrums für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendarbeit. Zusätzlich gab es noch eine Aktion des Landesfrauenrates zum Aktionstag Gegen Gewalt an Frauen.
Diese Woche gab es auch zwei Termine im Zusammenhang mit der Bundeswehr. Am Montag wurde Oberst Bernd Albers aus seinem Amt als Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt verabschiedet. Fast vier Jahre hat er diesen Posten ausgeübt und ich kann die Zusammenarbeit mit Ihm nur als sehr angenehm und vertrauensvoll bezeichnen. Ein großer Dank für seine außergewöhnlichen Leistungen, die auch mit der Verleihung des Ehrenkreuzes der Bundeswehr in Gold gewürdigt wurde. Dank auch an seine Gattin, die häufig auf ihren Mann verzichten musste. Sein Nachfolger im Amt wird Oberst Thorsten Alme. Am Samstag ging es zur Tagung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt mit den Mandatsträgern des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr. Die Reserve ist der Rückhalt für die aktiven Truppe und unverzichtbar im der Landes- und Bündnisverteidigung.
Am Montag gab es ein Online-Treffen der kommunalpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern. Abends ging es dann zur erweiterten Landesvorstandssitzung der CDU Sachsen-Anhalt.
Den ersten Kommunalkongress des Bundesministeriums des Inneren besuchte ich am Dienstag. Außerdem gab es noch einen Empfang im Landtag für die neue Landesdatenschutzbeauftragte Maria Christina Rost.
Gemeinsam luden die Liga der Freien Wohlfahrtspflege im Land Sachsen-Anhalt e.V. und die Landesarbeitsgemeinschaft der privaten Leistungserbringer Sachsen-Anhalt zu einem Pflegepolitischen Gespräch am Freitag ein. Aus meiner Sicht ist eine Reform der Pflegeversicherung unausweichlich.
Außerdem besuchte ich am Samstag noch eine Übung des Technischen Hilfswerks im Magdeburger Wissenschaftshafen. Danke den THW-Helferinnen und -Helfer für ihren Einsatz.
Abwechslungsreiche Tage
Meine Arbeitswoche startete mit dem Besuch einer Veranstaltung zum 20jährigen Jubiläums des Familienprojekts ELAN der DRK Sachsen-Anhalt. Hier werden Familien dabei unterstützt, sich den Herausforderungen des Alltags besser stellen zu können. Weiter ging es dann zur Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Danach ging es für mich zu einer Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zu den Auswirkungen der US-Präsidentenwahl auf das transatlantische Verhältnis. Hier findet man das vollständige Video https://www.youtube.com/watch?v=g282EwDkRnQ. Den Abschluss des Tages bildete eine Veranstaltung zum Thema „Woher kommt der Judenhass von HAMAS und Hisbollah“. Für mich ist klar, dass es keine Toleranz für Antisemitismus geben darf. In diesem Sinne war es ein schreckliches Gefühl erfahren zu müssen, dass die Kränze die in Erinnerung an die Opfer der Reichspogromnacht am Denkmal für die Alte Synagoge niedergelegt worden durch Vandalismus zerstört worden.
Am Dienstag tagten wie üblich die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt., bevor am Abend der Kreisvorstand der CDU Magdeburg sein monatliches Treffen abhielt. Und hier gab es eine ganze Menge zu besprechen. Insbesondere natürlich den anstehenden Bundestagswahlkampf.
Zu einem parlamentarischen Frühstück der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung ging es am Mittwoch früh. Thema war wir den Übergang von Hauptschülerinnen und Hauptschülern in die Ausbildung verbessern können. Neben den Jugendlichen ohne Schulabschluss unterliegt dieser Personenkreis, dem größten Risiko keinen Berufsabschluss absolvieren zu können. Weiter ging es mit unterschiedlichen Gesprächen bevor ich nach Dessau-Roßlau reiste. Dort gab es den Auftakt für die Veranstaltungsreihe „Medizin und Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion. Dort wurde diskutiert, wie die Versorgung mit medizinischen und pflegerischen Leistungen gesichert und verbessert werden kann.
Am Donnerstag folgte ich der Einladung des Familienhauses Magdeburg zur Teilnahme an einem Familienfrühstück. Dort konnte ich über meine Arbeit als Abgeordneter berichten und dann mit den Anwesenden die unterschiedlichsten Themen diskutieren. Danke für diese Möglichkeit zum Austausch. Im Verlaufe des Tages folgte ich der Einladung der BARMER Sachsen-Anhalt zu einem Forum zum Thema Nachhaltigkeit im Gesundheitswesen.
Der Freitag begann für mich mit einem Besuch in der Kita St. Sebastian. Aus Anlass des bundesweiten Vorlesetages überbrachte ich eine kleine Bücherspende. Es wurde auch ein Termin zum Vorlesen in der Einrichtung vereinbart. Danach ging es ab zum Bahnhof. Ziel meiner Reise war Bielefeld. Dort fanden vom Freitag bis Samstag der Kongress-kommunal bzw. die Bundesvertreterversammlung der kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. Er stand unter dem Titel „Solide Kommunalfinanzen“. Neben Diskussionen im größeren Kreis gab es auch diverse Fachforen. Zahlreiche Gäste besuchten die Veranstaltung. Darunter die CDU-Generalsekretär Carsten MdB Linnemann, seine Stellvertreterin Christina Stumpp MdB, der Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion NRW Thorsten Schick MdL sowie der Ingbert Liebing, vom Verband der kommunalen Unternehmen. Um nur einige zu nennen. Bei der Bundesvorstandswahl wurde der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB mit 98 Prozent Zustimmung in seinem Amt bestätigt. Auch Heike Brehmer MdB aus unserem Bundesland wurde mit einem sehr guten Ergebnis in ihrem Amt als eine von sieben stellv. KPV-Bundesvorsitzenden wiedergewählt.
Am Sonntag nahm ich an einer Gedenkveranstaltung im Landtag, und der anschließenden Kranzniederlegung auf dem Magdeburg Westfriedhof, teil. Anlass war der Volkstrauertag der an die Opfer von Krieg, Gewalt und Unterdrückung erinnert.
Eine Woche für die Geschichtsbücher
Diese Woche war nun wahrlich nicht ereignislos. Mit der Wahl von Donald Trump zum 47. US-Präsidenten dachte ich, dass die politische Meldung dieser Woche feststehen würde. Dann kam es zum Ampel aus in Berlin. Die selbsternannte Fortschrittskoalition hatte die Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Der anstehende Wahlkampf, egal welcher Wahltermin es jetzt genau wird, wird eine echte Herausforderung. Gerade weil die Gefahr besteht, dass Populisten die aktuelle politische Stimmung für sich nutzen könnten. Die echte Arbeit fängt dann an, wenn eine neue unionsgeführte Bundesregierung die anstehenden Probleme angehen muss. Die Herausforderungen sind vielfältig, nicht zuletzt in der Wirtschaftspolitik, in Fragen der sozialen Sicherheit und in der Außen- und Verteidigungspolitik. Die nächste Zeit wird in dieser Hinsicht sehr intensiv werden.
Auch für die Magdeburger Geschichtsbücher gab es in dieser Woche etwas zu verzeichnen. Der Städtepartnerschaftsvertrag zwischen Kiryat Motzkin, vertreten durch Bürgermeister Tziki Avisar, und Magdeburg, vertreten durch die Oberbürgermeisterin Simone Borris, wurde unterzeichnet. Neben Lea Piterman Ganor aus Kiryat Motzkin hatte ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der DIG – Deutsch-Israelische Gesellschaft die Gelegenheit bei der Festveranstaltung zu dürfen. Ich wünsche mir eine lebendige Partnerschaft zwischen den Menschen der beiden Städte. Weitere Termine an diesem Wochenende war auch das Gedenken zur Reichspogromnacht und ein mehrsprachiger Stolpersteinrundgang.
Außerdem feierte in dieser Woche die Deutsche Verkehrswacht ihr 100jähriges Bestehen in Berlin. Aus diesem Anlass war ich in dieser Woche in der Bundeshauptstadt. Die Arbeit im Sinne der Verbesserung der Verkehrssicherheit für alle war, ist und bleibt wichtig. Gerade auch in Sachsen-Anhalt.
Des Weiteren tagten in dieser Woche der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim ersten gab es unter anderem eine umfangreiche Anhörung zur Situation der pflegenden Angehörigen. Beim zweiten unter anderem die Einbringung des Doppelhaushalts 2025/2026.
Weitere Termine waren unter anderem Sitzungen der Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie eine Online-Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU-Sachsen-Anhalt.
International und National unterwegs
Von Sonntag bis Mittwoch besuchten Mitglieder der Arbeitsgruppen Wissenschaft, Energie, Klima und Umwelt sowie Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Ungarn. Es gab Gespräche mit der Konrad-Adenauer-Stiftung vor Ort, der Deutsch-Ungarischen Industrie- und Handelskammer, der Deutschen Botschaft und dem Goethe Institut Budapest. Außerdem ging es zur Universität Pècs. Dort werden über ein Stipendienprogramm der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt angehende Zahnmediziner ausgebildet, die später in unserem Bundesland arbeiten sollen. Ich war wirklich beeindruckend über die dortigen Ausbildungsbedingungen. Auch die Gespräche mit den Studentinnen und Studenten die dort studieren bestätigen meinen positiven Eindruck. Wir sollten als Sachsen-Anhalt die Chance nutzen hier einen weiteren Baustein zur medizinischen Versorgung in unserem Land zu realisieren. Zum Beispiel mit einem landeseigenen Stipendienprogramm für den angehenden ärztlichen Nachwuchs.
Am Ende der Woche, genauer gesagt am Sonntag, ging es nach Hamburg. Dort gab es das Sprechertreffen der kinderschutzpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen. Das Thema Kinderschutz ist mir in meiner, auch politischen Arbeit, sehr wichtig. Mehr zu den Ergebnissen der zweitägigen Tagung dann in der kommenden Woche.
Weitere Termine in dieser Woche waren Gespräche mit zum Thema Kinderfördergesetz sowie weitere Bürgeranliegen.
Doppelhaushalt, Eingliederungshilfe und Deutschlandtag
Von Mittwoch bis Freitag fand die Oktober-Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Der Schwerpunkt war die Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026. Insgesamt geht es um ein Finanzvolumen von mehr als 30 Milliarden Euro. Trotz dieser großen Summe gilt es bei den Ausgaben Prioritäten zu setzen. Bereits heute kann man feststellen, dass nicht alle Wünsche mit entsprechenden Finanzmitteln untersetzt werden können. Es stehen schwierige und herausfordernde Haushaltsberatungen in der kommenden Zeit an. Ich selbst habe für die CDU-Landtagsfraktion zu einer aktuellen Debatte zum Thema des Anstiegs der Krankenkassenbeiträge gesprochen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-ursachen-fuer-kostensteigerungen-bei-krankenversicherungen-klar-benennen/. Damit komme ich auf 249 Landtagsreden für meine Fraktion.
Am Donnerstag fand auch eine große Demonstration auf dem Domplatz statt. Anlass waren die Kündigung des Landesrahmenvertrages für die Eingliederungshilfe. Also für die staatlichen Unterstützung für Menschen mit Behinderung. Die geplanten Änderungen dürfen nicht dazu führen, dass die Menschen mit Behinderung eine Leistungsverschlechterung erleben. In diesem Sinne habe ich mich für faire Verhandlungen ausgesprochen.
Das höchste Gremium der Jungen Union Deutschlands, der Deutschlandtag, fand vom 25. bis 27. Oktober in Halle/Saale statt. Getreu dem Motto „Einmal JU, immer JU“ habe ich diesen am Samstag besucht. Der Parteinachwuchs in der Union ist extrem engagiert und mir ist nicht bange um die Zukunft der CDU/CSU was diesen Aspekt angeht.
Weitere Termine in dieser Woche waren unteranderem die Sitzung des Beirates für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit, die Verleihung des Eike-von-Repgow-Preises und des Eike-von-Repgow-Stipendiums und der parlamentarische Abend des Deutsch-Roten-Kreuzes. Außerdem habe ich noch an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Landesarmutskonferenz teilgenommen.
Unterwegs im Land, sportlich aktiv und große Ehre
Diese Woche war ich wieder im Landtag unterwegs. So ging es am Montag, auf Einladung meiner Landtagskollegin Xenia Kühn, nach Stendal. Dort besuchten Mitglieder der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion unter anderem die Lebenshilfe Stendal und die Roland-Apotheke. Auf Einladung meines Kollegen Siegfried Borgwardt ging es dann mit der AG Inneres und Sport am Freitag nach Bad Schmiedeberg. Dort befindet sich der Sitz der Diensthundeführerschule. Dort werden nicht nur Spürhunde für die Polizei Sachsen-Anhalt ausgebildet, sondern auch für anderen Polizei- und Justizbehörden. Wirklich sehr beeindruckend welches Leistungsvermögen die Vierbeiner immer wieder unter Beweis stellen. Auch die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, begleitete den Besuch.
Der 32. Städteachter Magdeburg-Halle fand am Sonntag statt. Dort gibt es traditionell auch ein Ruder-Rennen zwischen den Landtagsfraktion von CDU und SPD. Nach diversen Trainings ging die Mannschaft der CDU-Landtagsfraktion voll Zuversicht in diesen sportlichen Wettstreit. Nach einem spannenden Rennen gelang dem CDU-Ruderboot der Sieg. Damit konnte der Vorsprung der CDU bei diesem sportlichen Vergleich weiter ausgebaut werden. Danke der SPD für den fairen Wettkampf.
Am Samstag fand der diesjährige Orientierungslauf der Kinder- und Jugendfeuerwehren Magdeburg statt. Insgesamt 22 Mannschaften stellten sich dem Wettbewerb. Seit vielen Jahren bin ich regelmäßiger Gast bei Veranstaltungen des Feuernachwuchses. Umso überraschter war ich, als ich am Samstag vor der eigentlichen Siegerehrung nach vorne gerufen wurde. Dort erhielt einen Ehrenbrief des Jugendfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt als Dank für mein Engagement. Eine wirklich große Ehre, für die ich sehr dankbar bin.
Weitere Termin in dieser Woche waren die Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion, die Ehrenamtsveranstaltung der CDU-Landtagsfraktion für Schöffen und ehrenamtliche Ortsbürgermeister/Bürgermeister sowie die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Außerdem war ich zu Gast bei der Herbsttagung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt und bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte.
Jüdisches Leben, Berlin und Fördermittelübergabe
Am 07. Oktober wurde offiziell die Ausstellung „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ eröffnet. Diese zeigt auf dem Domplatz 17 Silhouetten von Sportlerinnen und Sportlern. Das Spektrum reicht dabei von Menschen die wegen ihrer jüdischen Herkunft verfolgt, teilweise auch ermordet wurden. Bis hin zu Sarah Poewe, die als erste jüdische Sportlerin aus Deutschland im Jahr 2004 eine olympische Medaille gewann. Eine eindrucksvolle Ausstellung die ohne Eintritt besucht werden kann. Mehr Infos unter https://juedische-sportstars.de/. In Magdeburg wird sie bis zum 10. November zu sehen sein. Es handelt sich um ein gemeinsames Projekt der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, der Friedrich-Ebert-Stiftung und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG). Als deren DIG-Vorsitzender habe ich bei meiner Begrüßung natürlich auf den ersten Jahrestag der schrecklichen Anschläge der Hamas abgehoben. Israel hat ein Selbstverteidigungsrecht, es geht um Solidarität mit der israelischen Bevölkerung. Am nächsten Abend habe ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Thema „Jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt: 1 Jahr nach dem Großangriff der Hamas auf Israel“ mitdiskutiert. Diese Veranstaltung ist online verfügbar unter https://www.youtube.com/watch?v=dfA9VknaKXU .
Am Mittwoch ging es für mich nach Berlin. Dort veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Kommunalkonferenz. Als kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt nahm ich an dieser teil. In den Kommunen erleben die Menschen unmittelbar die Auswirkungen politischer Entscheidungen. Daher ist der Dialog mit kommunalen Vertreterinnen und Vertreter durch nichts zu ersetzen. Am Abend nutzte ich die Gelegenheit in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt an einer Veranstaltung zum Magdeburger Recht teilzunehmen.
Am Dienstag war ich dabei als der Staatssekretär Klaus Zimmermann an den Vertreter des Vereins BSV 79 Magdeburg einen Fördermittelbescheid für die Erneuerung der Flutlichtanlage übergeben könnte. Der Verein verfügt über eine sehr aktive Kinder- und Jugendarbeit. Wirklich gut angelegtes Geld zur Förderung des sportlichen Nachwuchses.
Weitere Termine in dieser Woche war der symbolische Spatenstich für das neue Zentralklinikum des Universitätsklinikum Magdeburg. Sicher ein Vorhaben mit großer Wirkung in vielerlei Hinsicht. Außerdem gab es eine Online-Sitzung zum Thema legales Glücksspiel und die Bekämpfung des illegalen Glücksspiels. Ich besuchte den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg und der Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG tagte online.
In dieser Woche habe ich auch zwei Pressemitteilungen herausgeben. So zur Einführung eines Telemedizinischen-Netzwerkes, welches ich ausdrücklich begrüße (Krull: Telemedizin-Netzwerk ist richtiger Schritt – weitere Reformen müssen folgen – CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt (cdufraktion.de)) und zu den Plänen einer Prämie für Bürgergeld-Empfänger die eine Arbeit aufnehmen. Diese lehne ich ab. Mehr unter Krull: Selbstverständlichkeit braucht nicht belohnt zu werden – CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt (cdufraktion.de).