CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Wahlkampfendspurt, Unterwegs in Berlin und viele Termine in Magdeburg
Die letzten Tage vor den Europa- und Kommunalwahlen steht natürlich der Wahlkampfendspurt ganz oben auf der Terminagenda. Dazu gehört neben der Verteilung von Werbematerialien vor allem auch der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen von Infoständen. Es gilt noch einmal alle Kräfte zu mobilisieren. In den vergangenen Wochen habe sehr viele aktive Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer erlebt, die Union bei unterschiedlichen Diskussionsrunden vertreten und vieles mehr. Dank an all die fleißigen Hände und Köpfe die sich in der heißen Wahlkampfphase und im Vorfeld engagiert haben. Nun sind die Wählerinnen und Wähler gefragt.
Am Mittwoch und Donnerstag hatte ich Termine in Berlin. So das Sommerfest der Automatenwirtschaft aber vor allem auch der Kongress des Medizinischen Dienstes. Bei dieser Tagung ging es um unterschiedliche Aspekte der Medizinischen Versorgung in unserem Land.
Soziale Themen haben auch bei anderen Terminen in dieser Woche eine Rolle gespielt. So am Montag bei einer Online-Sitzung zum Zwischenstand zur aktuellen Landesjugendhilfeplanung sowie bei einer Sitzung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Eingliederungshilfe am selben Tag. Am nächsten Tag gab es bei der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ein Gespräch zum Thema Physiotherapie. Eine Veranstaltung der Techniker Krankenkasse beendete diesen Arbeitstag. Im Rahmen der Herzwoche, die auf das Thema Herzerkrankungen aufmerksam machen soll, besuchte ich Mittwoch eine Veranstaltung im Landtag sowie den Aktionstag am Samstag in der Magdeburger Innenstadt.
Auch zum Thema legales Glücksspiel gab es noch Gespräche in der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Landtagsfraktion sowie bei einer Online-Sitzung einer Kommission des Wirtschaftsrates.
Weitere Termine in dieser Woche waren der Empfang der Landessieger von „Jugend forscht“ im Landtag. Der Besuch des Wettbewerbs Löschangriffs Nass der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren sowie des Begegnungsfestes der Internationalen Bundes. Stellvertretend für alle Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten habe ich am Samstag bei der Verleihung des Jugendengagement Preises 2024 einen der Preise an ein Projekt der Landessportjugend übergeben. Abends ging es dann noch zu den Tomorrow Labs in den Wissenschaftshafen.
Magdeburg, Wernigerode und Berlin
An diesen drei Orten war ich in dieser Woche haupt- und ehrenamtlich aktiv. Der Demokratiebus der Konrad-Adenauer-Stiftung machte am Montag Station in Magdeburg. Gemeinsam mit vielen anderen habe ich dort für Gespräche rund um das Thema Demokratie bereitgestanden. Am Nachmittag des gleichen Tages habe ich dann noch an einem Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl 2024 teilgenommen.
Diverse Online-Termine gab es am Dienstag, bevor es am Mittwoch mit Präsenzterminen weiterging. So mit der Konferenz „Neue demografische Realitäten – Chancen und Herausforderungen in einer digitalen Arbeitswelt“. Außerdem tagten der Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr sowie der Ortsverband Mitte an diesem Tag. Online trat der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie an diesem Tag zusammen. Am Donnerstag ging es zur Landesvertretung der Techniker Krankenkasse zum Dialog zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. Es gab weiterhin eine Gesprächsrunde zu der von der Bundesregierung geplanten Einstellung des Programms „Respect Coaches“. Am späten Nachmittag nahm ich an der offiziellen Einweihung der neuen Räumlichkeiten des Olympiastützpunktes Sachsen-Anhalt in Magdeburg teil.
Nach Wernigerode ging es am Freitag. Dort hielt ich beim Bundesgewerkschaftstag der Christlich Gewerkschaft Metall ein Grußwort für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend gab es dann eine Online-Konferenzen der CDU-Kreisvorsitzenden mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich-Merz MdB.
Zum Deutschlandtag der Jungen Union ging es am Samstag für mich nach Braunschweig. In unserer Partnerstadt trafen sich mehrere hunderte Delegierte der größten politischen Jugendorganisation Deutschlands von Freitag bis zum Sonntag. Immer wieder schön zu erleben, wie sich junge Menschen für das Gemeinwesen und die politische Entwicklung in unserem Land engagieren.
Vertrauensbeweis, Landtagssitzung und Gremiensitzungen
Am Samstag, den 20. Februar 2021, fanden in Dessau, unter Einhaltung des amtlichen abgestimmten Hygienekonzeptes, die Landesvertreterversammlungen der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landeslisten für die kommende Landtags- sowie Bundestagswahl statt. Auf Grund der gesetzlichen Regelungen war diese Präsenzsitzung notwendig. In seiner Rede machte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff deutlich das es nicht darum gehen kann sich auf den Erfolgen der Vergangenheit auszuruhen. Neben der Bewältigung der aktuellen Krise geht es auch für die Zukunft danach die richtigen Maßnahmen zu ergreifen. Und das geht nur mit einer CDU in Regierungsverantwortung. Bei der Wahl auf Platz 1 der Landesliste erhielt er ein außerordentlich gutes Ergebnis von 94,5 Prozent Zustimmung. Bei der Wahl auf Listenplatz 6 erhielt ich mit 87,5 Zustimmungen einer der besten Ergebnisse bei der Landesvertreterversammlung. Dieser Vertrauensbeweis meiner Unionsfreunde bedeutet mir viel. Natürlich bleibt es mein Ziel die Menschen in meinem Wahlkreis MD II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) erneut zu überzeugen und das Direktmandat zu gewinnen. Im Vorfeld und auch sicher im Nachgang gab und gibt es Diskussionen zur Frage die Beteiligung von Frauen in der politischen Arbeit. Aus meiner Sicht beginnt die Notwendigkeit dafür Frauen für die politische Arbeit zu begeistern nicht erst bei einer Landesliste. Vielmehr wird die Basis hierfür in den Ortsverbänden und in der Kommunalpolitik gelegt. Die neue CDU-Landtagsfraktion wird mit höchster Wahrscheinlichkeit weiblicher sein als die bisherige und das ist gut so. Jetzt gilt es die Ergebnisse der demokratischen Wahlen anzuerkennen und gemeinsam für die Erfolg bei den anstehenden Wahlen zu kämpfen. Mehr Informationen unter www.cdulsa.de.
Am Donnerstag fand eine Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. In einer Regierungserklärung erläuterte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den Sachstand zur Bekämpfung der Sars-Cov-2-Pandemie sowie die Vorbereitung für den Sachsen-Anhalt-Plan 2021. Dabei geht es um ein Konzept um das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder zu normalisieren. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hielt ich eine Rede zur Einführung von Hybridsitzungen für kommunale Gremien und die dafür notwendigen Änderungen bei der Kommunalverfassung. Meine Pressemitteilung dazu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/kommunale-handlungsfaehigkeit-muss-gesichert-werden/. Dies war meine 160 Landtagsrede.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem eine Online-Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am Montag, eine Videokonferenz des CDU-Kreisvorstandes bei der auch der CDU-Generalsekretär Sven Schulze MdEP zugeschaltet war am Dienstag sowie am Freitag eine Fachtagung zum Thema Digitale Arbeit. Außerdem diskutierte ich am Mittwoch auf Einladung der Techniker Krankenkasse zum Thema Pflege 2026.