CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Landarztquote, Ortsverbände und Zukunftstag
Unter diesen drei Stichworten lassen sich viele meiner Termine in dieser Woche zusammenfassen. Aber gern der Reihe nach. Die Versorgung mit medizinischen Leistungen, gerade im ländlichen Raum, ist immer wieder Thema im politischen Raum. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Sepp Müller und weiteren CDU-Vertretern wie Patrick Schubert fuhr ich am Freitag nach Prettin. Dies ist ein Ortsteil von Annaburg und liegt in unmittelbarer Nähe zur Landesgrenze nach Sachsen. Ich versuchte deutlich zu machen, dass die geplante Landarztquote ein Mittel sein kann, um die Mangel an Ärzten zu versorgen, es bedarf aber noch weiterer Maßnahmen. Lösungen die einige sofortige und dauerhafte Entlastung bringen, sind aber so nicht verfügbar. Gemeinsam kann es gelingen, die bestehenden Probleme anzugehen. Zu diesem Thema werde ich in der kommenden Woche auch im Landtag reden. Die CDU Magdeburg verfügt über 11 Ortsverbände die in ihren jeweiligen Stadtteilen die politische Arbeit vor Ort organisieren und unverzichtbar sind. Als Kreisvorsitzender bin ich möglichst oft bei entsprechenden Sitzungen mit dabei. In dieser Woche beim Ortsverband Mitte am Dienstag und am Mittwoch beim CDU-Ortsverband Magdeburg-Süd. Diesen habe ich dann auch am Samstag unterstützt, als Mitglieder im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ den Spielplatz Maikäferwiese reinigten. Auch im diesem Jahr beteiligte sich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Zukunftstag und knapp 20 Jungen und Mädchen folgten der Einladung in den Landtag. Neben einer Besichtigung des hohen Hauses und der Staatskanzlei, gab es auch Gespräche. Unter anderem mit der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch und weiteren Mitgliedern unserer Fraktion. Persönlich konnte ich Jerome Rückert dann auch noch, unter anderem mit dem Besuch der Jugendhilfeausschusssitzung, weitere Einblicke in meine politische Arbeit verschaffen. Es macht mir immer wieder Spaß mein Wirken vorzustellen. Weitere Termine beschäftigten sich mit der Vorbereitung der Kommunalwahl. Am Montag verabschiedete Bildungsminister Marco Tullner die Leichtathletinnen und Fußballer der Wettkampfklasse II des Sportgymnasiums Magdeburg zu den ISF-Schülerweltmeisterschaften. Beide Mannschaften hatten zuvor die Bundesausscheidungen bei „Jugend trainiert für Olympia“ gewonnen. Ich bin stolz darauf, dass diese jungen SportlerInnen aus der Landeshauptstadt Deutschland international vertreten werden. Außerdem war ich am Samstag bei der Festveranstaltung 20 Jahre Alten- und Servicezentrum Cracau mit dabei.
Oktobersitzung des Landtags
In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung standen mehr als 20 Punkte. Darunter eine aktuelle Debatte zur Verlegung eines Konzertes in Dessau. Insgesamt durfte ich diesmal viermal ans Rednerpult für die CDU-Landtagsfraktion treten. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mich mit dem Antrag „Für eine bedarfsorientierte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser“. In meiner Pressemitteilung mache ich deutlich, dass die Beseitigung der Defizite im Bereich Pflege ein Gesamtpaket erfordern. Besonders froh bin ich darüber, dass ich in meiner zweiter Rede einen Gesetzentwurf einbringen konnte, der die Erhöhung des Blindengeldes in Sachsen-Anhalt vorsieht. In meiner Pressemitteilung mache ich dazu noch nähere Ausführungen. Meine dritte Rede beschäftigte sich mit den geplanten Änderungen beim Kommunalabgabengesetz. Es geht dabei unter anderem um die Etablierung bzw. die Änderungen beim Gäste- und Tourismusbeitrag. In meiner vierten Rede ging es um einen Antrag mit dem Titel „Kommunen entlasten – Sozialbetrug verhindern“. Dabei sprach ich mich deutlich für die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit aus und forderte zugleich, dass Schlupflöcher zum Missbrauch derselben geschlossen werden müssen. Damit liegt die Anzahl meiner Landtagsreden inzwischen bei 73.
Neben der Landtagssitzung gab es natürlich noch andere Termine. Am Montag dürfte ich am 4. Demografiekongress des Landes Sachsen-Anhalt teilnehmen. Abends tagte der Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration zu den geplanten Änderungen des Kinderförderungsgesetzes. Am Dienstag dürfte ich bei den CDU-Ortsverbänden Ostelbien und Süd über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik und der CDU Magdeburg berichten. Bei zwei parlamentarischen Begegnungen des Verbandes Beratender Ingenieure und der medizinischen Fakultät der Otto-von-Guericke-Universität konnte ich viele neue Informationen mitnehmen. Am Samstag ging es dann zum Landesverbandstag des Marinebundes und zur Tagung des Hospiz- und Paliativverbandes Sachsen-Anhalt zum Thema „Charta zur Betreuung schwerstkranker Menschen“.