CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Quer durchs Land
Diese Woche führten mich meine Termine wieder quer durchs Land. Stationen waren Oschersleben, Bad Dürrenberg, Quedlinburg, Magdeburg, Merseburg und Aschersleben.
Zur Nominierung der/des Kandidatin/en Bundestagswahlkreis Börde/Salzlandkreis ging es am Montagabend nach Oschersleben. Nach der Vorstellung der drei Kandidaten konnte sich bereits im ersten Wahlgang die 26jährige Anna Aeikens durchsetzen. Nach ihrem Studienabschluss, arbeitete sie unter anderem als Büroleiterin einer Abgeordneten im Europäischen Parlament. Vor kurzem ist sie den Weg in die Selbstständigkeit im Bereich der Landwirtschaft gegangen. Herzliche Glückwünsche zur Wahl.
Auf Einladung meines Landtagskollegen Frank Bommersbach ging es am Dienstag nach Bad Dürrenberg zur dortigen Landesgartenschau. Trotz widriger Wetterumstände hat sich der Besuch dort mehr als gelohnt. Gerade im Hinblick auf wichtige Impulse die öffentliche Grünanlagen geben können.
Zu einer Diskussionsveranstaltung zum Tag der Soziokultur ging es für mich am Mittwoch nach Quedlinburg. Für mich ist Soziokultur, egal ob in den Landkreisen oder in den kreisfreien Städten, ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Angebote für die Menschen vor Ort. Dabei ist die Öffnung in die Gesellschaft ebenso wichtig, wie ein möglichst barrierefreier Zugang zu den Angeboten.
Im Landtag fand am Donnerstag die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Es gab dort unter anderem eine Anhörung zum Thema Job-Turbo und eine sehr intensive Diskussion zum Thema Eingliederungshilfe. Nach dem Ausschussende ging es zum familienpolitischen Fachgespräch mit den Familienverbänden im Land, zu einer Sondersitzung des CDU-Landesvorstandes und zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt.
Der Landesapothekerverband Sachsen-Anhalt tagte am Freitag und Samstag in Merseburg. Am Freitag habe ich dort als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an einer Diskussionsrunde teilgenommen. Ein Schwerpunkt war der Entwurf einer Apothekenreform von Seiten des Bundesgesundheitsministeriums. Ich lehne diesen ab, gerade die Idee der Apotheke ohne Apothekerin/Apotheker vor Ort finde ich den falschen Ansatz.
Zur Jahreshauptversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt ging es am Samstag zur Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt nach Aschersleben. Die Stärkung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer ist mir ein wichtiges politisches Anliegen. Danach führte mich mein Weg noch nach Magdeburg, zum Tag der offenen Rathaustür ins Magdeburger Rathaus.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion, eine parlamentarische Begegnung des Verbandes der Deutschen Verkehrsunternehmen sowie eine Sitzung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Außerdem habe ich bei der Senioren Union Magdeburg zum Thema der drei Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern gesprochen und eine Ausstellungseröffnung im Landtag besucht (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/wertschaetzung-und-freude-an-der-arbeit). Online war ich dabei als der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Hybrid-Format tagten.
Landtag, Besuche und Dialoge
Die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause fand am Donnerstag und Freitag statt. Mehr als 30 Tagesordnungsordnungspunkte standen auf der Agenda. So zwei aktuelle Debatten, zu den Themen Olympia und Weltfriedenstag. Ich nutze die Regierungsbefragung um eine Frage zur Gestaltung der Krankenhausstruktur in unserem Bundesland zu stellen. Als stellv. Vorsitzender des Ausschusses Inneres und Sport übernahm ich eine Berichterstattung zu einem Gesetz zu minimalen Änderungen der Landesgrenzen. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich dreimal geredet. So zur Frage wie wir den Missbrauch von Sozialleistungen verhindern können. In meiner zweiten Rede ging es um die Errichtung eines landeseigenen Härtefallfonds für bedürftige Rentnerinnen und Rentner. Beide Anträge wurden so weiteren Beratung in den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie in den Finanzausschuss überwiesen. Die dritte Rede behandelte einen Antrag zur angeblichen queeren Propaganda bei den Olympischen Spiele 2024 in Paris. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 247 Reden.
Der Montag begann für mich mit einem Runden Tisch zum Kinderförderungsgesetz, Außerdem tagte der erweiterte Fraktionsvorstand der CDU-Landtagsfraktion an diesem Tag. Am folgenden Tag hielt ich ein Grußwort bei der Landesdelegiertenversammlung der Senioren Union Sachsen-Anhalt. Am Abend leitete ich die Vorstandswahlen bei der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg. Danach gab es ein gemeinsames Grillen der Kreisverbände von FDP und CDU. Zum Abschluss des Tages war ich dann noch kurz bei der Vorstandssitzung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG.
Am folgenden Tag tagte der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie, es fand der parlamentarische Abend des Tourismuswirtschaft statt und der CDU-Ortsverband Mitte traf sich in gemütlicher Runde.
Bevor am Donnerstag der Landtag starte gab es vor dem Landtagsgebäude noch zwei Demonstrationen von Podologen und vom bpa, einem Verband von Unternehmen die soziale Dienste anbieten. Mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Demonstrationen bin ich ins Gespräch gekommen. Zwischenzeitlich ging es zum ersten Sommerforum des Paritätischen und zum Gespräch mit einer Besuchergruppe Selbsthilfe nach Krebs. Abends gab es Sommerbegegnungen der Weidemann-Gruppe sowie der Handwerkskammer Magdeburg.
Die offizielle Einweihung des Block 3 des Müllheizkraftwerkes Magdeburg-Rothensee (MHKW) konnte ich am Freitag erfolgen. Das MHKW spielt in der Ent- und Versorgung der Menschen in der Region Magdeburg, und darüber hinaus, eine große Rolle. Es werden hier nicht nur Abfälle thermisch verwertet, sondern auch Fernwärme produziert.
Am Samstag ging es dann noch zum Tag der offenen Tür bei der Feuerwache Nord und CSD Magdeburg.
Unter der Woche hat mich die Praktikantin Pia Dittmer begleitet. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für die Unterstützung. Ich hoffe ich konnte ihr einen kleinen Einblick in meine Arbeit geben.
Landtagssitzung, Tagungen und selbst anpacken
Am Donnerstag und Freitag fand die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Eine der wichtigsten Tagesordnungspunkte war zweifelsohne die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff zum Thema Antisemitismus. Anlass war der 85. Jahrestag der Reichspogromnacht. Er stellte klar, dass Antisemitismus keinen Platz in unserer Gesellschaft haben darf. Für die CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hatte ich die Gelegenheit ebenfalls dazu zu sprechen. Aus meiner Sicht verbirgt sich Antisemitismus häufig hinter Israelkritik. Gerade aktuell erlebe ich viel Fake-News, deren Bekämpfung bleibt eine Daueraufgabe. Mehr zu der Debatte findet man auf der Seite des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/bekenntnisse-zu-leben-und-verantwortung sowie in der gemeinsamen Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Guido Heuer und mir unter https://www.cdufraktion.de/2023/schutz-und-anerkennung-juedischen-lebens-heuer-krull-hoehere-strafen-bei-antisemitismus/ . In einer zweiten Rede ging es um die Nutzung von öffentlichen Einrichtungen durch Parteien. Aus meiner Sicht sind die bisherigen Regelungen ausreichend. Hier gilt der Gleichheitsgrundsatz, das heißt alle Parteien haben Zugang oder eben auch nicht. Damit komme ich auf 227 Landtagsreden. Außerdem habe ich noch eine Frage an die Landesregierung zu den Ergebnissen der Sitzung der Länderregierungschefs/innen mit dem Bundeskanzler gestellt.
Am Rande des Landtags fand am Mittwoch ein parlamentarischer Abend des Eine Welt Netzwerkes Sachsen-Anhalt sowie am Donnerstag einer solcher des DRK Sachsen-Anhalt zur Situation der Pflege im Land statt.
Am Montag tagte die Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Deutlich wurde, die aktuelle Führungsspitze des Bundesgesundheitsministeriums immer wieder ankündigt und dabei die Realität vor Ort nicht im Blick an. Außerdem tagten an diesem Tag die CDU-Stadtratsfraktion sowie der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag. Im Wesentlichen ging es dabei um die Vorbereitung der anstehenden Landtagssitzung.
Der Mittwoch begann für mich mit dem Besuch des 16. Präventionstages Sachsen-Anhalt im Magdeburger Gesellschaftshaus. Es folgte unter anderem ein Austausch mit den kinderschutzpolitischen Sprecherinnen und Sprechern aus den Ländern und dem Bund, sowie die Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt.
Am Donnerstag gab es neben der Landtagssitzung noch Spendenübergaben der Jungen Union Magdeburg und der Magdeburger Gastro Conzept GmbH an das Kinderhospiz der Pfeifferschen Stiftungen sowie an den Magdeburger Tierschutzverein von 1893. Jede Organisation konnte sich um eine Spende von 1050 Euro freuen. Zusätzlich nahm ich auch an der Gedenkveranstaltung am Mahnmal der zerstörten Magdeburger Synagoge teil.
Zum Gründungstag der Bundeswehr veranstaltete das Landeskommando Sachsen-Anhalt am Freitag einen kleinen Empfang. Außerdem konnte die Senioren-Union Magdeburg den ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel begrüßen. Er ist der Einzige der sowohl in Westdeutschland, 1976-1988 in Rheinland-Pfalz, als auch in Ostdeutschland, 1992-2003 in Thüringen, dieses Amt innehatte. Nach dem Landtag ging es zur Festveranstaltung 15 Jahre Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt
Am Samstag unterstütze ich dann tatkräftig eine Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“. So sieht für mich aktiver Umweltschutz und der Einsatz für eine grünes Magdeburg aus. Mehr zu Otto pflanzt unter Otto pflanzt! – 242tausend Bäume für Magdeburg
Ehrenamtliches Engagement ist vielfältig wie das Leben
In dieser Woche war ich wieder in verschiedenen ehrenamtlichen Funktionen unterwegs. So ging es am Montagabend in das Landesarchiv in der Brückstraße in Magdeburg. Anlass war die Abschlussveranstaltung des jüdischen Kulturtage Sachsen-Anhalt. Dabei wurde auch eine Publikation mit Archivmaterial zum jüdischen Leben auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts vorgestellt. Am Dienstag nahm ich an der Vorstellung des virtuellen Rundgangs durch die Magdeburger Synagoge teil. Diesen findet man unter https://sg-md.org/rundgang/ . Zur Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt ging es am Donnerstag ins Eine-Welt-Haus. An allen drei Veranstaltungen nahm ich in meiner Rolle als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teil.
Am Montag war ich kurz dabei als gemeinsam die Magdeburger Kreisverbände der Frauen Union und der Senioren Union eine Veranstaltung zum Thema „Eine lebenswerte Stadt aus Sicht einer Seniorin“ realisierten. Den Verkehrslandeplatz besuchte ich auf Einladung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Süd am Dienstag. Es ging auch um die Nutzung des Areals im Hinblick auf die kommende Intel-Ansiedlung. Beide Termine standen im Zusammenhang mit meinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg. Ein weiterer CDU-Termin war die Sitzung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt am Freitag.
Bei der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. am Freitag gab ich meinen Bericht als Kassenprüfer dieses Vereins. Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt fuhr ich am Samstag zu einer offenen Vorstandssitzung nach Aschersleben.
Auch in meinem Hauptamt als Landtagsabgeordneter war ich ebenso wieder unterwegs. So stattete ich am Montag den Pfeifferschen Stiftungen einen Besuch ab, um mich über die aktuelle Situation zu informieren. Am gleichen Tag fand im Landtag eine Veranstaltung des Handwerkstag Sachsen-Anhalt statt. Das Handwerk ist nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber, sondern vor allem auch eine tragende Säule der Wirtschaft in unserem Bundesland. Ein Seminar der Landesvereinigung für Gesundheit unter dem Titel „Kinderarmut und Corona“ besuchte ich am Freitag. Genauso wie die Eröffnung einer neuen Einrichtung der Wohnen und Pflegen gGmbH in der Magdeburger Innenstadt.
In dieser Woche gab es für Magdeburg einen sehr wichtigen Personalwechsel. Am Mittwoch wurde im Rahmen einer Festveranstaltung Dr. Lutz Trümper aus seinem Amt als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt verabschiedet. Ich war nicht immer seiner Meinung, aber vor seinem Engagement für Magdeburg und seine Menschen und darüber hinaus habe ich immer viel Respekt gehabt. Daher mein Dank an Ihn für seine Amtsführung. Bei der Amtseinführung der neuen Oberbürgermeisterin Simone Borris am folgenden Tag war ich ebenfalls dabei. Ich wünsche der neuen Oberbürgermeisterin für ihre Amtszeit alles Gute und Erfolg. Denn ihr Erfolg ist dann auch der Erfolg Magdeburgs und seiner Menschen. Darum geht es ja, dass sich unsere Stadt gut entwickelt und die Menschen hier eine lebens- und liebenswerte Heimat haben. In diesem Sinne freue ich mich auf die Zusammenarbeit.
Weitere Termine in dieser Woche waren der Ökumenische Jahresempfang der Kirchen, ein Treffen der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen-Anhalt, das Sommerfest der Vereins ProM sowie ein Termin beim Landkreistag Sachsen-Anhalt.
Sozial- und Gesundheitspolitik als Schwerpunkte der Woche
In dieser Woche standen die meisten meiner Termine unter dem Schwerpunkt verschiedener sozialpolitischer Fragen. So gab es in dieser Woche zwei Onlineveranstaltungen der PKV zu den Themen „So gelangen medizinische Innovationen in die Versorgung“ sowie Healthtech-Investments in der Corona-Pandemie“. Ottopia, die europäische Kinderstadt Magdeburg, besuchte ich mit vielen weiteren Unterstützern am Dienstag. Schon beeindruckend was dort mit viel Engagement für die Kinder auf den Weg gebracht wurde. Am gleichen Tag hatte ich die Gelegenheit sowohl bei der Sitzung der Senioren Union Magdeburg als auch der vom Ortsverband Mitte über die Erarbeitung des Koalitionsvertrages und weitere aktuelle politische Entwicklungen zu informieren und zu diskutieren. Den parlamentarischen Abend der Ärztekammer Sachsen-Anhalt und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch bevor es zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging. Auf Einladung von Heike Brehmer hatte ich am Donnerstag die Gelegenheit den Besuch des CDA-Bundesvorsitzenden Karl-Josef Laumann in Aschersleben zu begleiten. In der Gesprächsrunde in der Seniorenresidenz Stemmler ging es um die Zukunft der Pflege und vor welchen Herausforderungen wir auf diesem Gebiet stehen. Anschließend gab es ein Gespräch in der mittelständischen Druckerei Mahnert. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest der Handwerkskammer Magdeburg. Einige Terminplaner des Landtags für das kommende Schuljahr sowie weitere Sachspenden habe ich am Freitag an das Kinder- und Jugendzentrum “ KJH „Happy Station““ im Haus „Mutter Teresa“ übergeben. Der CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler veranstaltete am Freitagabend ein offenes Sommerfest. Mehr als 80 Mitglieder der CDU aus Magdeburg und der Region folgten der Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Ulf Steinforth zum lockeren Austausch. Am Samstagvormittag ging es für mich zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg – Olvenstedt. Anlass war ein Kinder- und Jugendzeltlagers. Mit Verantwortlichen und Besucherinnen und Besuchern des Zeltlagers kam ich ins Gespräch, wie sich die Situation in den Kinder- und Jugendfeuerwehren in den vergangenen Monaten entwickelt hat.