Forum Hochwasserschutz in Ostelbien

Auf gemeinsame Einladung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien und meiner Person sprach gestern der Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens im Bürgerhaus Cracau zum Thema Hochwasserschutz.

Neben umfänglichen Ausführungen zum Sachstand unter anderem bzgl. der Hochwasserschutzkonzeption des Landes ging er auch auf die konkreten Maßnahmen in Magdeburg ein. Bezüglich der Verzögerungen beim Deichbau in Pechau sagte er Gespräche zu ob die Umweltverträglichkeitsprüfung, die zu der zeitlichen Verschiebung führen würde, tatsächlich notwendig ist. Falls ja würde dann alles getan um den Bauablauf selbst zu beschleunigen.

Bei der anschließenden Fragerunde kamen die Bürger zu Wort. Themen waren u.a. die Zusammenarbeit zum Hochwasserschutz über Landesgrenzen hinweg, die Probleme mit Grund- und Drängwasser sowie die Rodungsarbeiten in der Alten Elbe.

Für mich ganz klar, der Hochwasserschutz muss auch weiter hohe Priorität genießen. Dafür will ich mich im Landtag einsetzen.

CDU Landesfachausschuss Finanzen

Als Mitglied des CDU Landesfachausschusses Finanzen liegen mir solide Finanzen am Herzen. Das gilt nicht nur für das Land sondern auch für die Gemeinden und Landkreise in Sachsen-Anhalt. Deshalb unterstütze ich ausdrücklich das Ziel, dass Finanzausgleichsgesetz in der kommenden Wahlperiode zu überarbeiten. Hier gilt es nicht nur eine verlässliche und angemessene Finanzausstattung der kommunalen Ebene zu sichern sondern auch die Verständlichkeit dieses Gesetzes deutlich zu erhöhen. Wenn ein Gesetz von vielleicht knapp hundert Menschen in Sachsen-Anhalt vollständig verstanden wird kann das nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Auch bei der letzten Beratung des Fachausschusses am gestrigen Dienstag wurde diese noch einmal deutlich.

Gute Laune am Infostand auch bei Regen

Am letzten Wochenende tagte in Magdeburg eine Bundeskommission der Jungen Union Deutschland. Natürlich wollten die Anwesenden auch unseren Landtagswahlkampf unterstützen. Die Gelegenheit gab es dafür bei einem Infostand am Sonntagmorgen auf dem Hasselbachplatz. Auch wenn das Wetter nicht optimal war, die Laune war gut. So wurde fleißig dafür geworben am 13. März beiden Stimmen der CDU zu geben. Gerade als ehemaliges Mitglied der Jungen Union habe ich mich sehr über diese Unterstützung gefreut.

„Du bist Politik: Kritik erwünscht“ so der Titel eines Forums der Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt, an dem ich als CDU-Landtagskandidat gestern teilgenommen habe. Nach kurzen Eingangsstatements der anwesenden Politikerinnen und Politiker galt es für diese erst mal zu schweigen. Rund eine Stunde konnten die Bürgerinnen und Bürger ganz frei und ohne Einmischung ihre Ideen und Vorschläge vortragen. Dabei ging es vor allem um Bildungsfragen, den demografischen Wandel und Möglichkeiten zur Erhöhung der Wahlbeteiligung. Für mich ein sehr interessanter Abend der mich in meiner Ansichten bestätigt hat, nämlich das politische Vertreter die Menschen vor Ort über ihre Arbeit informieren und auch einfach mal zuhören müssen.

Ich hatte auch die Gelegenheit Die Wahl zu treffen. Eine Kunstfigur, verkörpert von der Schauspielerin Dorina Pascu, die für die Beteiligung an der Landtagswahl am 13. März wirbt. Mehr Infos zu dem Projekt unter http://www.lpb.sachsen-anhalt.de/demokratie-staerken/forum-du-bist-politik-kritik-erwuenscht/

Am Samstag, den 13. Februar, wurde in Magdeburg der offizielle Wahlkampfauftakt der CDU Sachsen-Anhalt für die anstehende Landtagswahl begangen. Rund 1.000 Menschen kamen aus diesem Anlass in das Magdeburger Maritim-Hotel. (mehr …)

Beim 12. Stadtfelder Weihnachtspektakel hat der CDU-Ortsverband Mitte Glühwein und Kinderpunsch für den guten Zweck verkauft. Die Erlöse wurden auf 500 € aufgestockt und heute dem Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. als Spende übergeben. (mehr …)

 

Zu den gewalttätigen Vorfällen an diesem Wochenende in Magdeburg erklärt der Vorsitzende der CDU Magdeburg Tobias Krull

 

Für Gewalttaten kann und darf es keine Toleranz geben

 

Die CDU Magdeburg verurteilt auf schärfste die gewalttätigen Ausschreitungen an diesem Wochenende in Magdeburg.

Bei Straftaten durch Personen, die offensichtlich aus dem linksautonomen Spektrum stammen, wurden mehrere Polizisten verletzt und zahlreiche Sachbeschädigungen vorgenommen.

Für diesen Gewaltausbruch kann es keine Toleranz und keine Rechtfertigung geben. Wie der friedliche Protest gegen den Missbrauch der Opfer der Bombenangriffe vom 16. Januar 1945 durch politische Extremisten aussehen kann, hat auch in diesem Jahr Meile der Demokratie eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

 

Tobias Krull

CDU-Kreisvorsitzender

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