CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Fördermittel für die neue Strombrücke
Vor kurzem übergab der Landesverkehrsminister Thomas Webel den Fördermittelbescheid des Landes für die Strombrückenverlängerung an Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Diese Baumaßnahme wird aus Mitteln für die Beseitigung der Hochwasserschäden von 2013 finanziert. Wie notwendig dieses Projekt ist dürfte außer Zweifel stehen. Ich freue mich sehr das ein weiterer Schritt in Richtung Realisierung des Baus getan worden ist. Nun gilt es den Zeit- und Kostenplan grundsätzlich einzuhalten. In der Perspektive ist eine dritte Elbquerung auf dem Magdeburger Stadtgebiet weiter notwendig. Ich werde auf jeden Fall an dem Thema dranbleiben. Wir brauchen einfach eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, nicht nur aber besonders im Hochwasserfall.
Wechsel beim Landeskommando Sachsen-Anhalt
Vor kurzem war es soweit. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt erhielt einen neuen Kommandeur. Der Saal im Magdeburger Gesellschaftshaus war mehr als gut gefüllt als Generalmajor Jürgen Knappe (Kommandeur Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr) Oberst Axel Lautenschläger von seinem Kommando entband und Oberst Halvor Adrian das selbige einführte.
Neben zahlreichen weiteren Vertretern, u.a. Finanzminister André Schröder MdL und Landtagspräsident a.D. Dieter Steinecke, sprach auch der Landesvorsitzende des Reservistenverbandes Oberstleutnant d.R. Hans Thiele bei der Veranstaltung. Er dankte Oberst Axel Lautenschläger für die intensive Zusammenarbeit die weit über das zu erwartende Maß hinaus ging.
Er lobte ihn dafür, dass er immer wieder den Dialog mit den 1.300 Reservisten im Land gesucht hatte. Ihrem Kommandeur machten die Reservisten dann auch noch ein besonderes Abschiedsgeschenk. Es gab nicht nur eine kostenfreie einjährige Probemitgliedschaft im Reservistenverband geschenkt, sondern auch noch ein Koffer voller Ideen und Präsente für die zukünftige Freizeitgestaltung.
Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft. Respekt und Anerkennung für den nicht immer einfachen Dienst in den Streitkräften ist das mindeste was wir diesen Frauen und Männern schulden. Als Reservist und Abgeordneter ist mir dies ein wichtiges Anliegen.
Zwischen Landtagsfraktion und Wahlkreis
Die vergangene Woche war wieder einmal sehr ereignisreich, sowohl was die Arbeit im Landtag selbst als auch was die Aktivitäten im Wahlkreis angeht. Gleich zum Start in die Woche gab es eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion bei der unter anderem die Vorhaben für das Jahr 2016 besprochen worden. Am Dienstagmorgen könnte ich dem Projekt „Schüler Helfern Schülern“ die verdiente Auszeichnung im Rahmen des Freistil! Jugendengagementwettbewerbs übergeben. Dann ging es zu insgesamt 3 Sitzungen von Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion und dann tagte die Fraktion noch einmal in Gänze. Am Mittwoch traf sich dann der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie der der CDU Sachsen-Anhalt. Anschließend ging es dann noch zum Förderverein Neue Synagoge Magdeburg. Am Donnerstag stand dann unter anderem die Sitzung des Jugendhilfeausschusses auf der Agenda. Am Freitag dürfte ich eine Besuchergruppe der CDU-Halle in Magdeburg begrüßen und über die Arbeit des Landtages informieren. Am Samstag ging es dann unter anderem zum Festempfang aus Anlass der Verabschiedung des Dompredigers Giselher Quast in den Ruhestand und zum lebendigen Willkommensfest auf den Schellheimer Platz. Denn Sonntag habe ich der Familie gewidmet. Die Arbeit und Aufgaben als Mitglied des Landtages sind wirklich vielfältig und spannend.
Jugendpolitischer Stammtisch
Am Dienstag, den 14. Juni, nahm ich als Jugendpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion an einer Veranstaltung des Kinder- und Jugendringes Sachsen-Anhalt (KJR) teil. Beim Jugendpolitischen Stammtisch sollten Politikerinnen und Politiker mit Jugendlichen in direkten Austausch austreten. Dabei wurden auch die Ergebnisse der Kampagne „Jugend Macht Zukunft“ vorgestellt. Wie man es vom KJR gewohnt ist, wurde das ganze natürlich interaktiv gestaltet. Diskussionen in kleiner Runde lösten sich mit verschiedenen Spielen ab. Besonders interessant war es dann Sachverhalte aus der Sicht der Jugendlichen heraus darzustellen. Dank der selbstgebastelten Brille gelang dieser Perspektivwechsel besonders einfach. Dinge auch immer von Sicht der „Betroffenen“ zu betrachten ist auf jeden Fall sinnvoll.
Der direkte Austausch hat sich aus meiner Sicht wieder sehr gelohnt und es hat einfach Spaß gemacht. Danke allen Beteiligten.
Jungfernrede im Landtag
Gleich an vier Tagen, vom 31. Mai bis zum 03. Juni, tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Einer der wichtigsten Punkte war die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL unter den Titel „Verlässlich, gerecht und nachhaltig – Kontinuität und neue Perspektiven für Sachsen-Anhalt“. Hier skizzierte er die wichtigsten Vorhaben der Regierung aus CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Weitere Themen war die Beratung und Beschlussfassung zum Kommunalabgabengesetz, sowie die Einbringung der Gesetzentwürfe zum Finanzausgleichsgesetz und zum Kinderförderungsgesetz. Zum letztgenannten Punkt habe ich auch meine erste Rede im Landtag gehalten.
Hier findet sich die entsprechende Pressemitteilung (http://www.cdufraktion.de/2016/koalition-entlastet-kommunen-und-eltern-nachhaltig/)
Die gesamte Rede findet man hier:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/transkript/ tx_apertobase_livetranscript%5Bspeaker%5D=7206&cHash=f19329637d2a40eb71d49042e72ef7d0
Persönlich muss ich feststellen, dass sich nicht alle Parlamentarier so angemessen verhalten haben wie ich es erwartet habe. Eines wurde ganz deutlich, die kommenden Jahre im Landtag werden keine einfachen sein. Ich werde alles tun um meinen Wählerauftrag zu erfüllen.
Konstituierende Landtagssitzung
Am Dienstag, den 12. April, kam der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten, konstituierenden, Sitzung in der 7. Wahlperiode zusammen. Vor der eigentlichen Sitzung nahm ich am ökumenischen Gottesdienst in der Kathedrale St. Sebastian aus diesem Anlass teil. Bei der Sitzung ging es vor allem um die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner beiden Stellvertreter sowie um die Abstimmung der Geschäftsordnung des Landtages. Also den Regeln der Arbeit der Volksvertretung.
Zum neuen Landtagspräsidenten, und damit höchstem Vertreter des Landes, wurde mein Parteifreund und Fraktionskollege Hardy Güssau gewählt. Herzliche Glückwünsche von mir hierzu. Die Wahlen liefen insgesamt sicher nicht so einfach ab wie es viele erwartet haben. Ich persönlich hoffe und erwarte auch, dass wir im Landtag in den kommenden Jahren eine sach- und problemorientierte Arbeit leisten.
Auf jeden Fall freue ich mich an der Zukunft unseres Landes im Landtag als Abgeordneter mitarbeiten zu dürfen. Dafür bin ich den Wählerinnen und Wählern und allen meinen Unterstützerinnen und Unterstützern dankbar. Es ist ein Mandat auf Zeit und dieser Tatsache bin ich mir immer bewusst.
KPV Landesvorstand tagte in Magdeburg
Am Dienstag, den 22. März, dürfte ich als Vorsitzender die Sitzung des Landesvorstandes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt (KPV) leiten. Natürlich stand die Auswertung der Landtagswahl mit auf der Tagesordnung. Bei der Debatte der Wahlergebnisse wurde deutlich, dass die Interessen der Kommunen in Sachsen-Anhalt bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit berücksichtigt werden müssen. Bei einem Teil der Menschen ist offensichtlich das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates verloren gegangen. Durch ein entsprechendes konsequentes Handeln müssen wir deutlich machen, dass der Staat jederzeit in der Lage ist sich den Belangen der Menschen anzunehmen.
Die stellv. KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer berichtet über aktuelle Bundesthemen. Auch dort werden die Wahlergebnisse vom 13. März genau beobachtet.
Ich bleibe bei meiner Ansicht: Ein starkes Land braucht starke Kommunen.
KPV Bundesvorstand in Berlin
Als Landesvorsitzender der Kommunalpoltischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt nahm ich am Freitag, den 18. März, an der Bundesvorstandssitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Berlin teil. Unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing wurden aktuelle Themen besprochen. Die Themen Einwanderung und Integration nahmen dabei einen großen Raum ein. Nicht nur in der allgemeinen Debatte sondern auch bei dem Vortrag des Vizechefs und Amtschefs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Michael Griesbeck. Daneben wurde auch ein Papier mit dem Titel „Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Integration und Einwanderung“ beschlossen. Darin wird unter anderem ein Integrationspflichtgesetz mit Konsequenzen, die Abschluss verbindlicher Eingliederungsvereinbarungen sowie die Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzierungsmitteln gefordert.
Auf der Tagesordnung stand auch die Auswertung der Kommunalwahlen in Hessen sowie der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in unserem Bundesland. Nach einer umfassenden Analyse müssen hier auch entsprechende Konsequenzen gezogen werden.
Mehr Infos unter www.kpv.de
Dankschön! Die Arbeit beginnt jetzt!
Ich möchte mich an erster Stelle bei den Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir mit ihrem Vertrauen und ihrer Stimme den Gewinn des Direktwahlkreises Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Mitte und Ostelbien) ermöglicht haben. Dieses starke Votum ist zugleich für mich Auftrag und Verpflichtung zugleich. Die Entscheidung der Wählerschaft in Sachsen-Anhalt erteilt der CDU einen klaren Wählerauftrag unter zugleich schwierigen Rahmenbedingungen.
Unser Land und seine Bürger brauchen eine verlässliche Regierung und stabile Rahmenbedingungen. Daran muss jetzt intensiv gearbeitet werden. Dabei muss sich bei der Regierungsbildung auch das Wahlergebnis wiederspiegeln. Es geht dabei nicht vorrangig um Posten sondern um politische Inhalte.
Das Gesamtergebnis macht aber auch deutlich, dass auch die CDU, gemeinsam mit vielen anderen, gefordert ist politische Fragestellungen und Herausforderungen klarer und deutlicher zu formulieren. Es geht dabei nicht darum, sich mit populistischen Forderungen gegenseitig zu übertrumpfen. Vielmehr muss deutlich werden, dass es für schwierige Probleme nur selten einfache Antworten gibt die auch funktionieren.
Ich werde eine starke Stimme für das Land, insbesondere Magdeburg, und seine Menschen sein. Nicht alle Probleme werde ich lösen können aber als verlässlicher und engagierter Landtagsabgeordneter werde ich mein bestes dafür tun.
Ein besonderer Dank an alle Personen die mich auf vielfältige Art und Weise im Wahlkampf unterstützt haben. Ohne diese Hilfe wäre dieser Wahlsieg nicht möglich gewesen.
Ansprechbar vor Ort
Im und vor dem Allee-Center, Supermärkte in Ostelbien und vorm Sonntagsbäcker in Stadtfeld-Ost. Das waren die Stationen meiner Infostände am vergangenen Wochenende. Die vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern haben mir deutlich gemacht, dass es gilt bis zum 13. März immer wieder für die Positionen der CDU zu werben. Ich will Ansprechpartner der Menschen vor Ort sein, vor und nach der Wahl. Außerdem möchte ich mal ein ganz großes Dankschön loswerden für die vielen fleißigen Helfer ohne die ich keinen Wahlkampf führen könnte.