CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Landtagssitzung August 2017
Diese Woche war natürlich von der Landtagssitzung geprägt. Auf der Tagesordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt standen insgesamt 27 Tagesordnungspunkte. Darunter die Regierungserklärung mit dem Titel „Die Schöpfung bewahren: ökologische Verantwortung zum Wohle der Menschen in unserem Land“. Auch die Themen Hochwasserschutz sowie der Umgang mit dem sogenannten Dieselskandal wurden behandelt.
Insgesamt dürfte ich viermal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult treten. Und zwar zu folgenden Tagesordnungspunkten:
- Kostenbeitragsfreiheit für alle Eltern in der Kinderbetreuung schaffen (https://www.cdufraktion.de/2017/unfinanzierbare-vorschlaege-wird-es-mit-uns-nicht-geben/ Bericht auf der Landtagsseite http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/kommt-die-kostenfreie-kinderbetreuung/)
- Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“ im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes (https://www.cdufraktion.de/2017/langfristiges-ziel-bleibt-der-erste-arbeitsmarkt/ Bericht auf der Landtagsseite http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/neue-bausteine-fuer-den-sozialen-arbeitsmarkt/)
- Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt – mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut (https://www.cdufraktion.de/2017/kinderarmut-ruecklaeufig-trend-fortsetzen/, Bericht auf der Landtagsseite http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/was-armut-fuer-kinder-wirklich-bedeutet/)
- Die Energiewende sozial gestalten – Stromsperren gesetzlich untersagen.
Beim letztgenannten Tagesordnungspunkt sprach ich mich in meiner Rede gegen ein gesetzliches Verbot der Stromsperre aus. Vielmehr muss den Betroffenen geholfen werden damit diese die vorhandenen Informations- und Unterstützungsangebote auch nutzen um die Sperren zu vermeiden.
Damit erhöhte sich die Anzahl meiner Landtagsreden auf nun mittlerweile 32.
Im Rahmen der Landtagssitzung hatte ich auch die Gelegenheit mit 2 Schulklassen des Norbertusgymnasium über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu informieren und vor allem auf deren Fragen zu antworten.
Aber es standen auch viele weitere wichtige Termine in meinem Kalender. So unter anderem die Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Ebenso der Besuch eines Pflegeheimes in Aschersleben mit der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer, dem Sozialminister des Landes Nordrhein-Westfalen Karl-Josef Laumann, der auch Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft ist, sowie meinem Kollegen im Landtag Detlef Gürth und dem CDA-Landessozialsekretär Mario Karschunke. Da mir das Wohl der Kinder sehr wichtig ist freue ich mich über die Wahl in den Landesvorstand Sachsen-Anhalt des Deutschen Kinderschutzbundes welche am Samstag erfolgte. Wieder eine ereignis- und erkenntnisreiche Woche.
Sitzungsfrei bedeutet nicht arbeitsfrei
Derzeit befindet sich der Landtag von Sachsen-Anhalt in der Sommerpause, also es finden grundsätzlich keine Sitzungen statt. Doch sitzungsfrei bedeutet nicht arbeitsfrei. Vielmehr besteht die Gelegenheit einige Gespräche und Termine nachzuholen die in der Vorsommerzeit nicht realisiert werden konnten. So hatte ich am Montag ein Informationsgespräch beim Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Halvor Adrian. Neben der Besichtigung der neuen Liegenschaft am Buckauer Tor besprachen wir auch die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Rahmen des Reformationsjubiläums. Aus meiner Sicht ist es gut wenn Du Bundeswehr direkt im lebendigen Herzen Magdeburgs ihren Sitz hat. Die Bundeswehr gehört genau dahin, in die Mitte der Gesellschaft.
Am Dienstag gab es dann eine Sommersitzung des CDU-Kreisvorstandes bei der auch ohne feste Tagesordnung intensiv über die aktuelle politische Lage gesprochen wurde. Am Mittwoch ging es dann unter anderem zum Sommerfest des DRK in Bürgerhaus Alt-Olvenstedt.
Das Kinderförderungsgesetz war das Thema bei zwei Terminen am Donnerstag. Denn Freitag habe ich dann mal genutzt um in meinem Landtagsbüro einigen Papierkram zu erledigen. Wie man sieht es gibt immer etwas zu tun.
Sozialpolitische Wochenplanung
In dieser Woche war mein Terminplan ganz wesentlich von sozialpolitischen Themen dominiert. Am Montagvormittag tagte der Runde Tisch „Geburt und Familie“ im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration. Es wurde unter anderem festgelegt, dass eine Studie zu den Rahmenbedingungen der Geburtshilfe, inkl. der Situation der Hebammen, in unserem Bundesland erstellt werden soll. Am Nachmittag dürfte ich dann bei der Grundsteinlegung der Lebenshilfe Magdeburg für eine neue Einrichtung mit dabei sein.
Am Dienstag habe ich an einer Veranstaltung des PARITÄTISCHEN Sachsen-Anhalt im Magdeburger Rathaus mitgewirkt. Unter dem Motto „Wir gestalten unsere Stadt“ und aus Anlass des Protesttages der Menschen mit Behinderungen wurden Ideen gesammelt wie Magdeburg für Menschen mit und ohne Behinderung besser gestaltet werden kann.
Der Mittwoch startete mit einer Fachtagung zum Thema der Ausbildungsabbrüche und wie diese besser verhindert werden können. Die Gründe für diese Abbrüche sind ziemlich vielfältig, unter anderem geht es um falsche Vorstellungen über den beruflichen Alltag bis hin zu menschlichen Differenzen zwischen Azubi und Ausbilder. Dann ging es auch gleich weiter nach Halle/Saale zur einer Tagung „Zuwanderung nach Sachsen-Anhalt – wie geht Integration“. Abends haben wir uns im Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration zur aktuellen Rentendebatte verständigt.
Mit der Jahreshauptversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Staßfurt begann der Donnerstag. Es ging dabei auch um die Umsetzung der Bundesteilhabegesetzes. Am Nachmittag tagte auch der Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg im Alten Rathaus. Anschließend nahm ich an einer Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Thema der Novellierung des Kinderförderungsgesetzes im Haus der Gewerkschaften teil.
Am Freitag war ich dann zu Gast bei einem Fest zum 10jährigen Bestehen der Magdeburger Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung „Next Generation“. Denn Samstag verbrachte ich unter anderem beim Festgottesdienst und bei der Feier zum 120jährigen Bestehen der Paulus Kindertagesstätte in Stadtfeld-Ost sowie bei der Sitzung des Landesvorstandes der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft in Halle/Saale. Politik muss vor Ort ansprechbar sein, das ist mein Anspruch als Landtagsabgeordneter.
Mai-Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Am 04. und 05. Mai fand die Mai-Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt statt. Unter den 20 Tagesordnungspunkten standen unter anderem 4 aktuelle Debatten, eine Diskussion zum Thema Elbe als Wirtschaftsfaktor sowie eine Regierungserklärung des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration. Das Thema lautete „Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt, faire Löhne, gleiche Chancen, soziales Zusammenhalt“.
Mein Kurzstatement hierzu: Der Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt entwickelt sich in die richtige Richtung. Für uns als CDU bleibt als Leitbild für „gute Arbeit“ die sozialversicherungspflichtige, unbefristete und auf der Basis eines Tarifvertrages entlohnte Beschäftigung.
Die ausführliche Pressemitteilung findet sich unter https://www.cdufraktion.de/2017/leitbild-fuer-gute-arbeit-bleibt-die-sozialversicherungspflichtige-unbefristete-und-auf-der-basis-eines-tarifvertrages-entlohnte-beschaeftigung/ .
Auf der Seite des Landtages findet sich eine Zusammenfassung zu dieser Debatte (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ueber-die-entwicklung-des-arbeitsmarktes/).
Meine 23. Rede im Landtag beschäftigte sich mit Maßnahmen gegen Extremismus in unserem Bundesland. Nach meiner Auffassung kann keine politische Ideologie und keine Religion Rechtfertigung für Gewalt- und Hassverbrechen sein.
Neben diversen anderen Terminen, wie der Sitzung des CDU-Landesvorstandes und im Gesundheitsbereich, stand eine weitere wichtige Versammlung auf dem Wochenplan. Am Samstag ging es nach Möckern zur Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl am 24. September diesen Jahres.
An dieser Stelle herzlichen Dank für die zahlreichen Glückwünsche zu meinem vierzigsten Geburtstag. Wenn nur die Hälfte der guten Wünsche in Erfüllung geht steht mir ein wunderbares Lebensjahr bevor.
Dessau, Genthin, Magdeburg, Berlin, Burg – Stationen einer Woche
Auch in dieser Woche war ich wieder viel im Land unterwegs. Am Montagvormittag ging es gleich in die Bauhausstadt Dessau zu einer Diskussion mit Jugendlichen die sich im Rahmen eines Projektes mit Europa und ihrer neuen Vorstellungen hierzu beschäftigten. Nach einem Zwischenstopp in Magdeburg ging es dann zur Sitzung des CDU-Kreisvorstandes des Jerichower Landes nach Genthin um dort den aktuellen Stand zur Novellierung des Kinderförderungsgesetzes darzustellen.
Der Dienstag war dann wieder von diversen Beratungen und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Magdeburg geprägt, abends ging es dann noch zum CDU-Ortsverband Mitte.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Dabei beschäftigen wir uns unter anderem mit der Sachstand zur Erarbeitung des jugendpolitischen Programms des Landes Sachsen-Anhalt sowie mit der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern. Nach dieser Sitzung besuchte ich, leider nur kurz, die 3. Engagement Messe der Magdeburger Freiwilligenagentur im Magdeburger Rathaus. Dann hieß es ab nach Berlin zur Kampagnenkonferenz der CDU zur Bundestagswahl 2017. Mit Schwung für den Wahlkampf ging es dann noch am gleichen Tag zurück nach Magdeburg.
Denn Donnerstag habe ich unter anderem mit einer Vertretung im Finanzausschuss des Landtags verbracht. Am Freitag dürfte ich dann an einer Pflanzaktion zum Tag des Baumes in der Nähe der Magdeburger Rennwiesen teilnehmen. Die Clausewitz-Kaserne in Burg besuchte ich am Samstag, Anlass war ein Veranstaltungstag zum fünfundzwanzigjährigen Jubiläum der Landesgruppe Sachsen-Anhalt des Reservistenverbandes.
Wie man sieht, ich komme ein bisschen rum und das ist gut so den gerade außerhalb des Landtags hole ich mir viele Anregungen und Hinweise für meine Arbeit als Landtagsabgeordneter.
Wiederwahl zum sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
Am Dienstag, den 18. April 2017, erfolgte turnusgemäß die Neuwahl aller Funktionen innerhalb der CDU-Landtagsfraktion. Dazu gehören auch die Ämter der Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion für die verschiedenen politischen Bereiche. Ich freue mich außerordentlich, dass ich dabei erneut zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration und damit zum sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gewählt worden bin. Sicher eine spannende, herausfordernde aber auch nicht ganz einfache Aufgabe. Unter folgendem Link findet sich die entsprechende Pressemitteilung der Landtagsfraktion zu den Wahlhandlungen (https://www.cdufraktion.de/2017/borgwardt-cdu-landtagsfraktion-bestaetigt-funktionstraeger/).
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am 20. April. Es gab unter anderem eine Anhörung zur geplanten Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Dabei geht es unter anderem um die zukünftigen Einsatz von Notfallsanitäter in unserem Bundesland. Einen ausführlichen Bericht zur Anhörung findet man hier (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/rettungsdienstgesetz-soll-geaendert-werden/).
Am Freitag dürfte ich dann gleich bei zwei Spatenstichen zu Gast sein. Am Vormittag wurde dieser für das neue Magdeburger Domviertel vorgenommen. Voraussichtlich im Jahr 2019 werden die ersten Bewohnerinnen und Bewohner dort einziehen können. Dann werden 10 Jahren von den ersten Überlegungen bis zur Realisierung des Vorhabens vergangen sein. Auf eine ähnlich lange Geschichte kann auch das Bauprojekt zurückblicken für welches am gleichen Tag ein Spatenstich erfolgte. Dem Neubau für die Geschäftsstelle und den Ortsverband Magdeburg des Technischen Hilfswerkes. Dieser entsteht in der Leipziger Chaussee und wird unter anderem Räume für die über 100 ehrenamtlichen THW-Helferinnen und Helfer sowie deren techn. Ausstattung bieten. Nicht nur im Katastrophenfall, wie den Hochwassern in 2002 und 2013, ist das THW ein unverzichtbarer Partner im Rahmen des Zivilschutzes.
Die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ fand am Samstag mit einer Dankeschön-Veranstaltung ihr offizielles Ende. Ich selbst hatte mich an Aktionen im Maikäferweg, beim Bürgerhaus Cracau und dem Spielplatz Hegelstraße beteiligt. Auch hier gab es wieder viele Bürger unserer Stadt die sich für ein sauberes Magdeburg selbst aktiv eingebracht haben. Einfach beeindruckend.
April-Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Vom 05. bis 07. April fand die Aprilsitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt statt. Die Tagesordnung umfasste 24 Tagesordnungspunkte. Darunter eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten unter dem Titel „Sachsen-Anhalt Große Geschichte, gute Zukunft – wie wir heute die Weichen für morgen stellen“. In dieser beschäftige er sich mit der Bilanz der sogenannten Kenia-Koalition im ersten Regierungsjahr und blickte auch in Richtung Zukunft. Die Pressemitteilung der Staatskanzlei hierzu findet man unter http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=883616&identifier=34e02f151ed069738f3bb275c28344a4. Natürlich meldete sich auch der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Borgwardt bei der Debatte zu Wort http://www.cdufraktion.de/2017/rede-zur-regierungserklaerung-des-mp-sachsen-anhalt-grosse-geschichte-gute-zukunft-wie-wir-heute-die-weichen-fuer-morgen-stellen-des-fraktionsvorsitzenden-siegfried-borgw/.
Ich selbst dürfte zu zwei Tagesordnungspunkten für die CDU-Landtagsfraktion sprechen.
Am ersten Plenumstag ging es in meinem Redebeitrag zur Umsetzung der Neuregelungen beim Unterhaltsvorschussgesetz. Dabei begrüßte ich ausdrücklich, dass Kinder auch nach dem 12. Lebensjahr vom Unterhaltsvorschussgesetz profitieren können und dass die maximale Bezugsdauer von 72 Monaten aufgehoben worden ist. Es bleibt abzuwarten ob die Aussagen bzgl. der zusätzlichen finanziellen Belastungen für die Kommunen so richtig sind. Wenn nicht muss hier nachgesteuert werden um einen Ausgleich für die kommunale Ebene zu schaffen.
Zum 2. Plenumstag dürfte ich zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Stärkung des Nichtraucherschutzes und des Präventions- und Beratungsangebotes sprechen. Dabei sprach ich mich für eine Präventionsarbeit ohne erhobenen Zeigefinger aus. Vielmehr soll vor allem Kindern und Jugendlichen deutlich gemacht werden welche Vorteile es bietet Nichtraucher zu bleiben oder wieder zum Nichtraucher zu werden. Die entsprechende Pressemitteilung hierzu findet man unter http://www.cdufraktion.de/2017/praevention-ohne-erhobenen-zeigefinger/ .
Damit habe ich meine Landtagsreden 20 und 21 gehalten.
Weitere wichtige Termine in dieser Woche waren für mich unter anderem die Sitzungen des Landesjugendhilfeausschusses und des CDU-Kreisvorstandes, mein Grußwort zum 25jährigen Bestehen der ökumenischen Bahnhofsmission Magdeburg und der Start der Brunnensaison. Ich bin erstmalig als Brunnensponsor aktiv und unterstütze finanziell die Betreibung des Brunnens am Pechauer Platz. Am Samstag habe ich den Ortsverband Süd unterstützt der im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ den Spielplatz Maikäferwiese wieder in Schuss gebracht hat. Also wieder eine spannende und abwechslungsreiche Woche.
Tag im Zeichen Europas
Der vergangene Freitag stand bei mir unter dem Zeichen Europas. So dürfte ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion am Europäischen Jugendforum teilnehmen. Gemeinsam mit anderen Parlamentariern, wie dem Europaabgeordneten Sven Schulze, konnte ich mit rund 80 Schülerinnen und Schülern zu verschiedenen europäische Themen diskutieren. Es ging dabei genauso um Umweltschutz wie um den digitalen Austausch. Schön zu sehen wie engagiert diese jungen Menschen sich mit Europa, mit seinen Vorteilen und Defiziten, beschäftigen. Ein Bericht zu dieser Veranstaltung findet sich auch auf der Homepage des Landtages unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/jugendliche-diskutieren-ueber-europa-themen/.
Am Abend ging es dann zu einer gemeinsamen Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung, des Informationsbüros Europe direkt Magdeburg und der Europa-Union.
Gemeinsam und mit dem Publikum diskutierten der Magdeburger Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper, Uwe Zimmermann (Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Dt. Städte- und Gemeindebundes) sowie der bereits erwähnte Sven Schulze MdEP zum Thema „Europa braucht starke Kommunen“. Natürlich haben die Kommunen und die Bürger viel von Europa profitiert. Es gibt aber auch immer wieder Kritik die geäußert wird. Dazu gehören eine gewisse Überregulierung und eine vermeintliche Ferne der europäischen Institutionen von der Lebensrealität. Persönlich bin ich ein großer Verfechter des Subsidiaritätsprinzips. Das heißt, dass Aufgaben auf der Ebene erledigt werden, die dafür die meiste Kompetenz besitzt. Damit kommt den Kommunen eine besondere Rolle zu. Erst wenn diese Ebene mit der Aufgabenerledigung „überfordert“ wäre oder ein größerer Handlungsrahmen zum Tragen kommt sind die anderen staatlichen Ebenen (Land/Bund/Europa) gefragt. Bei allen vorhandenen Problem bleibt für mich die Europäische Union bzw. die Europäische Idee wertvoll und positiv.
1 Jahr Landtag – viel erlebt und noch viel zu tun
Am Montag, den 13. März 2017, konnte ich ein ganz besonderes Jubiläum begehen. An diesem Datum vor genau einem Jahr würde ich von den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises Magdeburg Mitte-Ostelbien direkt in den Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. Seit dem ist viel passiert. Am Anfang galt es natürlich viele Ressourcen in die Organisation, wie die Einrichtung eines Wahlkreisbüros, zu stecken. Dann startete zeitnah auch gleich die politische Arbeit im Landtag. Als großen Vertrauensvorschuss betrachte ich meine Wahl zum sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und damit zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration der Landtagsfraktion. Das Themenfeld reicht in diesem Bereich von der Geburtshilfe bis zum fair gehandelten Grabstein. Außerdem darf ich als kommunalpolitischer Sprecher auch im Ausschuss für Innen und Sport mitwirken.
Natürlich waren die ersten Monate neben dem politischen „Tagesgeschäft“ auch davon geprägt das ich mich in die verschiedensten Themenbereiche eingearbeitet habe. Gerade die Debatten zum Doppelhaushalt 2017/2018 waren in dieser Sicht sehr erkenntnisreich. Höhepunkte sind natürlich die jeweiligen Landtagssitzungen. Die Aufregung wenn man selbst an das Rednerpult tritt ist natürlich groß, auch noch nach 19 Reden die ich bisher vor dem Hohen Hauses halten dürfte.
Als Landtagsabgeordneter ist man natürlich auch im Land selbst viel unterwegs aber es bleibt mein Anspruch auch immer wieder als Ansprechpartner vor Ort in meinem Wahlkreis erreichbar zu sein.
Mein bisheriges Fazit: Ich bin meinen Wählerinnen und Wählern sehr dankbar für die Chance unser Sachsen-Anhalt mit gestalten zu können. Es gibt viele Herausforderungen denen ich mich gerne stelle und dabei will ich weiter den intensiven Dialog mit den Bürgern pflegen.
Magdeburg, Merseburg, Kalbe/Milde, Oschersleben – im Land unterwegs
Normalerweise ist Magdeburg mein Hauptarbeitsort. Als Landtagsabgeordneter ist man aber natürlich auch viel im Land unterwegs. Herausforderungen und Frage lassen sich häufig vor Ort besser erfassen als es das reine Aktenstudium ermöglicht. In der vergangenen Woche war ich deswegen in verschiedenen Landesteilen unterwegs. Am Montag und Dienstag fand die Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Magdeburg statt. Zu Beratungen der CDU-Innenpolitiker ging es dann am Mittwoch nach Merseburg. Meine Teilnahme an der 2. Sitzung des Runden Tisches Pflege führte mich dann in die Altmark, genauer gesagt nach Kalbe/Milde. Am Samstag ging es unter anderem nach Oschersleben zur Landesversammlung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft sowie zur Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Aus meiner Sicht ist es wichtig vor Ort präsent zu sein und mit den Menschen zu sprechen und nicht nur vom Schreibtisch aus die Lage in unserem Land zu beurteilen.