CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Viel Engagement für den guten Zweck
Die vorweihnachtliche Zeit ist auch von vielen Aktionen für den guten Zweck geprägt. Mir war es vergönnt an mehreren dieser Termine teilhaben zu können. So war ich am Dienstag dabei, als das Heeresmusikkorps Hannover in der Magdeburger Johanniskirche ein Benefizkonzert gab. Die Einnahmen, mehr als 4.600 Euro, wurde zu Gunsten der Kindertageseinrichtung Martin-Stift gesammelt. Eine Einrichtung die schon seit vielen Jahren mit der Korvette MAGDEBURG der Deutschen Marine, und dem entsprechenden Freundeskreis, verbunden ist. Dieser Freundeskreis hat am Freitag einen neuen Vorstand gewählt, diesem gehöre ich weiter als Beisitzer an.
Am Freitag fand auch das diesjährige Stadtfelder Weihnachtsspektakel statt. Der CDU-Ortsverband Mitte war mit einem Stand vor Ort präsent. Zu Gunsten des Vereins schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. wurde dort Bratapfelglühwein, und heißer Apfelsaft als alkoholfreie Alternative, gegen eine Spende abgegeben. Die Kooperation zwischen dem Verein und der Magdeburger Union ist schon langjährig und wird hoffentlich weiterbestehen. Mehr Infos zum Verein unter https://kinderkleeblatt.de/.
Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Thomas Mann besuchten am Montag den Landtag. Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Falko Grube (SPD) stellte ich mich der einstündigen Befragung. Abends fand dann noch die Mitgliederversammlung des Rotary-Club Otto-von-Guericke statt.
Am Dienstag tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und am Abend der CDU-Kreisvorstand. Bei einer Demonstration zum Thema Zukunft der Eingliederungshilfe habe ich an diesem Tag das Wort ergriffen. Für mich ist klar, wir brauchen hier Verlässlichkeit für alle Menschen in diesem Bereich.
Online war ich dabei als die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Mittwoch zu einem digitalen Fachgespräch „Stadtwerke“ eingeladen hatte. Die Stadtwerke sind wichtige Akteure vor Ort, gerade auch als Arbeitgeber und Auftraggeber für die lokale Wirtschaft.
Einen Tag später begleitete ich die Einweihung einer neuen Multifunktionssportüberdachung mit Photovoltaik an der Otto-von-Guericke Universität. Außerdem ging es noch zum Ältestenrat zur Vorbereitung der kommenden Landtagssitzung.
Auf der Agenda am Freitag stand die feierliche Zeugnisausgabe und Verabschiedung der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst des Staatlichen Seminars für Lehrämter Magdeburg. Die Festansprache hielt der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL. So wie er wünsche ich mir, dass alle 79 Absolventinnen und Absolventen ihre berufliche Zukunft in Sachsen-Anhalt sehen. Im Verlauf des Tages ging es dann noch zur Mitgliederversammlung des KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt. Dort wurde ich zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Den Samstag verbrachte ich unter anderem beim Adventssingen, welches der Chorkreis Magdeburg Börde im Rahmen des Adventsmarktes in der Kulturfestung Mark organisiert hatte. Gerne habe ich dort auch ein kleines Grußwort gehalten. Weiter ging es dann noch zum Adventsmarkt bei der Freiwilligen Feuerwehr Prester. Dieser war wirklich liebevoll gestaltet.
Unterwegs im Land, sportlich aktiv und große Ehre
Diese Woche war ich wieder im Landtag unterwegs. So ging es am Montag, auf Einladung meiner Landtagskollegin Xenia Kühn, nach Stendal. Dort besuchten Mitglieder der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion unter anderem die Lebenshilfe Stendal und die Roland-Apotheke. Auf Einladung meines Kollegen Siegfried Borgwardt ging es dann mit der AG Inneres und Sport am Freitag nach Bad Schmiedeberg. Dort befindet sich der Sitz der Diensthundeführerschule. Dort werden nicht nur Spürhunde für die Polizei Sachsen-Anhalt ausgebildet, sondern auch für anderen Polizei- und Justizbehörden. Wirklich sehr beeindruckend welches Leistungsvermögen die Vierbeiner immer wieder unter Beweis stellen. Auch die Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, begleitete den Besuch.
Der 32. Städteachter Magdeburg-Halle fand am Sonntag statt. Dort gibt es traditionell auch ein Ruder-Rennen zwischen den Landtagsfraktion von CDU und SPD. Nach diversen Trainings ging die Mannschaft der CDU-Landtagsfraktion voll Zuversicht in diesen sportlichen Wettstreit. Nach einem spannenden Rennen gelang dem CDU-Ruderboot der Sieg. Damit konnte der Vorsprung der CDU bei diesem sportlichen Vergleich weiter ausgebaut werden. Danke der SPD für den fairen Wettkampf.
Am Samstag fand der diesjährige Orientierungslauf der Kinder- und Jugendfeuerwehren Magdeburg statt. Insgesamt 22 Mannschaften stellten sich dem Wettbewerb. Seit vielen Jahren bin ich regelmäßiger Gast bei Veranstaltungen des Feuernachwuchses. Umso überraschter war ich, als ich am Samstag vor der eigentlichen Siegerehrung nach vorne gerufen wurde. Dort erhielt einen Ehrenbrief des Jugendfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt als Dank für mein Engagement. Eine wirklich große Ehre, für die ich sehr dankbar bin.
Weitere Termin in dieser Woche waren die Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion, die Ehrenamtsveranstaltung der CDU-Landtagsfraktion für Schöffen und ehrenamtliche Ortsbürgermeister/Bürgermeister sowie die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Außerdem war ich zu Gast bei der Herbsttagung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt und bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte.
Schichtwechsel, Kommunales und Schülerpraktikantin
Auf Einladung von Mario Ulbrich hatte ich die Gelegenheit am Montag im Rahmen eines sogenannten „Schichtwechsels“ mein Geschick in der Hostienbäckerei der Pfeifferschen Stiftungen unter Beweis zu stellen. Dank der fach- und sachkundigen Anleitung ist es mir gelungen einige Hostien herzustellen. Im Anschluss gab es dann noch die Gelegenheit zum Austausch mit dem Werkstattrat der Werkstätten für Menschen mit Behinderung sowie deren Leitung. Der Austausch in diesem Rahmen hat wirklich Spaß gemacht.
Viele Termine in dieser Woche behandelten kommunalpolitische Themen. So am Montag eine Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt zum Thema kommunale Wärmeplanung. Die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg am Dienstag. Das Wahlforum von kompakt.media und vom Wirtschaftsverband BVMW habe ich am Mittwoch besucht, genauso wie das Treffen des CDU-Ortsverbandes Mitte am gleichen Tag. Am Freitag tagte der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU hybrid. In den Saalekreis ging es am Samstag um dort kommunalpolitisches Wissen zu vermitteln.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem Termine beim Stadtjugendring Magdeburg, sowie beim Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt. Sitzungen in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Dienstag. Den Tag der Pflegeberufe am Mittwoch im Alten Rathaus habe ich ebenfalls besucht. Am gleichen Tag fand auch die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie statt. Der Beirat für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Freitag. Am gleichen Tag begannen die Feierlichkeiten für 150 Jahre Berufswehr in Magdeburg. Sportlich wurde es dann noch mal am Samstag, als ich die 33. Internationale Schwimmveranstaltung Gothaer & friends in der Elbeschwimmhalle besucht habe.
Bei vielen diesen Terminen hatte ich die Begleitung von Hannah Krökel. Die Schülerin hat bei mir in den vergangenen zwei Woche ein Praktikum absolviert. Mir ist wichtig, dass Praktikantinnen und Praktikanten nicht nur mein Büro kennenlernen, sondern möglichst auch bei vielen Terminen mit dabei sind. Damit sie einen realistischen Eindruck meines Arbeitsalltags bekommen. An dieser Stelle vielen Dank für ihre Unterstützung in dieser Zeit und die besten Wünsche für ihren weiteren Lebensweg. Bei Interesse an einem solchen Praktikum bei mir kann man sich gerne an mein Abgeordnetenbüro unter krull@cdu.magdeburg.de wenden.
TV-Auftritt, Landtagssitzung und mehr
Der Montag begann für mich unter anderem mit dem Runden Tisch zum Kinderförderungsgesetz. Es geht darum, wie das Gesetz weiterentwickelt werden muss, um den aktuellen Bedarfen zu entsprechen. Weiter ging es dann mit der Fraktionsvorstandssitzung der CDU-Landtagsfraktion sowie mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.
Dann ging es ins MDR-Landfunkhaus Magdeburg. Im Rahmen der MDR-Sendung Fakt Ist! konnte ich unter dem Titel „Ehrenamt Politik – Gefragt, beschimpft, machtlos“ mitdiskutieren. Es ging darum welche Rahmenbedingungen die ehrenamtliche Politik braucht, und wie die Attraktivität dieses Ehrenamtes gestärkt werden kann. Für mich ist klar, die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie. Ich selbst habe meinen politischen Weg 1999 in der Kommunalpolitik gestartet. Die gesamte Sendung sowie eine kurze Nachberichterstattung findet ihr unter https://www.mdr.de/video/mdr-videos/g/video-799716.html.
Neben den Beratungen der Gremien der CDU-Landtagsfraktion zur Vorbereitung der Landtagssitzung tagte am Dienstag auch das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, dessen Vorsitzender ich bin. Die aktuelle Lage stellt auch die politische Bildungsarbeit vor neue Herausforderungen.
Am Mittwoch begann dann die Februarsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt. Als Vertreter meiner Fraktion habe ich dort Stellung genommen zur Abberufung des bisherigen Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Sein Verhalten macht die Fortführung dieses Amtes aus meiner Sicht nicht mehr möglich. Im Anschluss erfolgte dann die Abwahl. Nach der Landtagssitzung ging es dann für mich noch zum CDU-Ortsverband Mitte sowie zum parlamentarischen Abend der Familienunternehmer.
Zur Aktuellen Debatte zum Härtefallfonds für Ost-Rentner/innen, Spätaussiedlern, jüdischen Kontingentflüchtlingen sprach am Donnerstag. Aus meiner Sicht darf die Höhe einer staatlichen Sozialleistung nicht vom Wohnort abhängen. Daher ist die aktuelle Regelung nicht akzeptabel. Im Bericht des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ad-rente findet man weitere Informationen zu dieser Debatte. Vor 100 Jahren wurde in Magdeburg der Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold gegründet. Hier taten sich ehemalige Frontsoldaten zusammen um ihren Beitrag zum Erhalt der Weimarer Republik zu leisten. Schlussendlich sind sie damit gescheitert. Über die zahlreichen Veranstaltungen aus diesem Anlass findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/100-jahre-reichsbanner#c4118 Informationen. Des Weiteren ging es für mich an diesem Tag noch zur AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt sowie zum Neujahrsempfang der Rennclubs H4 Magdeburg.
Zu einem parlamentarischen Frühstück der DIAKONIE zum Thema Pflege ging es am Freitagmorgen. Danach ins Parlament. Dort sprach ich zu einer Debatte zum Thema zahnärztliche Versorgung ins Sachsen-Anhalt. Dazu habe ich auch Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-zahnaerztemangel-effektiv-entgegenwirken/ veröffentlicht. Der Landtagsbericht findet sich unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zaehne. In meiner zweiten Rede an diesem Tag behandelt ich das Thema der notwendigen Reformen im Krankenhausbereich. Für mich ist klar, dass wir die Krankenhausstruktur immer von der Sicherstellung der Notfallversorgung her denken müssen. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-krankenhausstruktur-muss-versorgungssicherheit-bieten/.
Damit komme ich auf 238 Landtagsreden seit meinem Einzug in das Hohe Haus.
In weiteren Pressemitteilung beschäftige ich mich mit der nun beschlossen Freigabe von Cannabis zu Konsumzwecken (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-cannabisfreigabe-ist-ein-grosser-fehler/) sowie mit der geplanten Streichung der Strafbarkeit von illegalem Glücksspiel (https://www.cdufraktion.de/2024/tschernich-weiske-krull-illegales-gluecksspiel-mit-voller-haerte-bekaempfen/)
Klausur, Gedenken und Kommunalwahl
Zum Start in die Woche ging es für mich in den Südharz, zur Klausur der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Zu den geplanten Reformen kommunalrechtlicher Vorschriften, zu den geplanten Änderungen beim Bestattungsgesetz sowie zum Bürgergeld habe ich dort Ausführungen gemacht. Beim entsprechenden Pressefrühstück am Donnerstag habe ich zu den letzten beiden Themen Stellung genommen.
Am 16. Januar 1945 wurde Magdeburg von den schwersten Bomberangriffen auf das Stadtgebiet im zweiten Weltkrieg getroffen. Mehr als 2.000 Menschen wurden getötet, ungezählte verletzt und Narben ins Stadtbild geschlagen, die bis heute nicht verheilt sind. Daher war es mir wichtig sowohl bei der Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof dabei zu sein, also auch am Abend den Auftakt der Aktionswoche „Eine Stadt für Alle“ auf dem Alten Markt zu begleiten. Am Samstag ging es dann für mich auch zu diversen Veranstaltungen im Rahmen dieser Aktionswoche.
Zu einem Kreisparteitag versammelten sich die Mitglieder der CDU Magdeburg am Samstag, den 20. Januar 2024. Ziel war die Abstimmung über die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024. Sowie über das Kommunalwahlprogramm der CDU Magdeburg. Die CDU tritt jetzt mit insgesamt 75 Personen auf den Stadtratslisten an und auch unser Programm wurde, nach umfänglicher Beratung, verabschiedet. Für mich sind die Kommunen die Herzkammern der Demokratie und das klare Ziel der CDU ist weiterhin die stärkste kommunalpolitische Kraft in Magdeburg zu bleiben.
Weitere Termine in diese Woche war der Austausch mit einer litauischen Parlamentariergruppe, der Abschlussveranstaltung „Deine Regionale Zukunft“ an der BbS Dr. Otto Schlein sowie der Vorstand des Fördervereins neue Synagoge Magdeburg. Außerdem war ich bei einer Ausstellungseröffnung im Landtag dabei, habe die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Magdeburg-Mitte besucht sowie die Übergabe der Zertifizierungsurkunde „Reisen für alle“ durch den Tourismusminister Sven Schulze an verschiedene Jugendherbergen aus Sachsen-Anhalt begleitet.
In Magdeburg, in Berlin und online unterwegs
Der Montag begann mit einer Verabschiedung. In einen neuen Lebensabschnitt ist Sylvia Ruge von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung eingetreten. Ich habe Sie in den vergangenen Jahren als streitbare aber immer sehr zuverlässige Person kennengelernt, und wünsche ihr von Herzen für das weitere Leben alles erdenklich Gute. Weiter ging es zum Onlinetermin zur Vorstellung des aktuellen Standes und den weiteren Schritten zum neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands. Danach zur Sitzung der Stadtratsfraktion der CDU im Magdeburger Stadtrat. Dann zur Onlineberatung des Vorstandes der Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss des Tages besuchte ich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost.
Wie am Fraktionsdienstag üblich tagten auch diesmal wieder die unterschiedlichen Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend traf sich der CDU-Ortsverband Mitte zur Neuwahl eines Vorstandes. Nach mehr als 22 Jahren trat Dr. Michael Lehmann nicht erneut als Ortsverbandsvorsitzender an. Zum neuen Vorsitzenden wurde Tino Kanicke gewählt. Mehr Informationen zur Wahl findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2022-05-31-neuwahl-ov-mitte.html .
Die Juni-Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Mittwoch statt. Viele der Tagesordnungspunkte beschäftigten sich wieder mit dem Thema Gesundheit und Pflege. Als einer der Vorsitzenden habe ich im späteren Verlauf des Tages eine Sitzung einer der Fachkommissionen zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt mitgeleitet. Ein Pre-Opening eines neuen Einkaufsmarktes in Ostelbien besuchte ich zum Abschluss des Tages.
Online verfolgte ich die Abschlussveranstaltung des Förderprogramms 360Grad Pflege des Robert-Bosch-Stiftung am Donnerstag. Im Laufe des Tages habe ich dann noch als Rechnungsprüfer den Jahresabschluss der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt geprüft. Beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg habe ich dann noch den Dialog mit der jüngeren Unionsgeneration gepflegt.
Zu einer Onlineberatung kamen am Freitagmorgen die kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zusammen. Anlass waren aktuelle Ermittlungen bei denen Täter aus fast allen Bundesländern ermittelt wurden. Mehr zu den Ergebnissen der Beratung unter https://www.cdufraktion.de/2022/positionspapier-kinderschutz-alle-chancen-nutzen-um-taeter-zu-finden-und-im-blick-zu-behalten/ . Zum 20jährigen Bestehens des AWO-Seniorenzentrums Hermann-Beims-Haus ging für mich in den Stadtteil Kannenstieg. In einem gut gefühlten Regional-Express ging es in Richtung Bundeshauptstadt. Dort tagte der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.
Auf Einladung der Europaabgeordneten und Vereinsvorsitzen „Pro Polizei Sachsen-Anhalt“ Karolin Braunsberger-Reinhold sowie des Barleber Bürgermeisters Frank Nase ging es für mich am Samstag nach Barleben. Zum einem zum Barleber Blaulichttag, bei dem sich die sogenannten Blaulichtorganisationen wie Polizei, Rettungsdienste und THW sowie weitere Partner vorstellten. Praktisch zeitgleich fand auch das eSport-Turnier Barleber Masters statt.
Nach dem die Woche mit einem Abschied begonnen hatte endete sie mit einem Willkommen. Mit der Konfirmation wurde mein großer Sohn vollwertiges Kirchenmitglied. Das Ereignis selbst, aber auch die Feier mit Familie und Freunden, ist etwas ganz Besonderes gewesen.
Ausschussarbeit und Aktionen vor Ort
In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Wesentlicher Diskussionspunkt bei der Sitzung des erstgenannten Ausschusses war der Umgang mit der Corona-Pandemie und der aktuelle Sachstand zum Thema Impfung und der neuen Eindämmungsverordnung. Im Innenausschuss beschäftigten sich die Mitglieder ausführlich mit dem Cyber-Angriff auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Dieser hat deutlich gemacht, dass die IT-Systeme der öffentlichen Hand gut geschützt werden müssen. Am Montag folgte ich der Einladung des Synagogengemeinde Magdeburg zum Entzünden der ersten Chanukka-Lichtes. Nach der Sitzung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am gleichen Tag hielt ich bei der Jahresversammlung des Landesverbandes der Freien Berufe Sachsen-Anhalt e.V. ein kleines Grußwort. Die freien Berufe sind mit über 100.000 Beschäftigten im Land ein wichtiger Faktor im Wirtschafts- und Arbeitsleben in Sachsen-Anhalt. Neben den Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt besuchte ich am Dienstag die Jahresversammlung der Verkehrswacht Magdeburg sowie die hybride Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Nach der Ausschusssitzung am Mittwoch ging es noch zu einem Treffen des Wirtschaftsverbandes BVMW. Am Freitag führte mich mein Weg nach Pechau, wo das Richtfest für den neuen Gemeindesaal gefeiert wurde. Die Aktion „Otto pflanzt“, die in diesem Jahr unter anderem mit dem Umweltpreis der Landeshauptstadt gewonnen haben, habe ich tatkräftig am Samstag bei einer Baumpflanzaktion unterstützt.
Sozial- und Gesundheitspolitik als Schwerpunkte der Woche
In dieser Woche standen die meisten meiner Termine unter dem Schwerpunkt verschiedener sozialpolitischer Fragen. So gab es in dieser Woche zwei Onlineveranstaltungen der PKV zu den Themen „So gelangen medizinische Innovationen in die Versorgung“ sowie Healthtech-Investments in der Corona-Pandemie“. Ottopia, die europäische Kinderstadt Magdeburg, besuchte ich mit vielen weiteren Unterstützern am Dienstag. Schon beeindruckend was dort mit viel Engagement für die Kinder auf den Weg gebracht wurde. Am gleichen Tag hatte ich die Gelegenheit sowohl bei der Sitzung der Senioren Union Magdeburg als auch der vom Ortsverband Mitte über die Erarbeitung des Koalitionsvertrages und weitere aktuelle politische Entwicklungen zu informieren und zu diskutieren. Den parlamentarischen Abend der Ärztekammer Sachsen-Anhalt und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch bevor es zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging. Auf Einladung von Heike Brehmer hatte ich am Donnerstag die Gelegenheit den Besuch des CDA-Bundesvorsitzenden Karl-Josef Laumann in Aschersleben zu begleiten. In der Gesprächsrunde in der Seniorenresidenz Stemmler ging es um die Zukunft der Pflege und vor welchen Herausforderungen wir auf diesem Gebiet stehen. Anschließend gab es ein Gespräch in der mittelständischen Druckerei Mahnert. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest der Handwerkskammer Magdeburg. Einige Terminplaner des Landtags für das kommende Schuljahr sowie weitere Sachspenden habe ich am Freitag an das Kinder- und Jugendzentrum “ KJH „Happy Station““ im Haus „Mutter Teresa“ übergeben. Der CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler veranstaltete am Freitagabend ein offenes Sommerfest. Mehr als 80 Mitglieder der CDU aus Magdeburg und der Region folgten der Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Ulf Steinforth zum lockeren Austausch. Am Samstagvormittag ging es für mich zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg – Olvenstedt. Anlass war ein Kinder- und Jugendzeltlagers. Mit Verantwortlichen und Besucherinnen und Besuchern des Zeltlagers kam ich ins Gespräch, wie sich die Situation in den Kinder- und Jugendfeuerwehren in den vergangenen Monaten entwickelt hat.
Tage intensivster Beratungen
Die vorbereitenden Arbeiten für einen möglichen Koalitionsvertrag hat meine Woche im Wesentlichen geprägt. In unterschiedlichen Zusammensetzungen ging es um die potenziellen politischen Inhalte der angestrebten Koalition aus CDU, SPD und FDP. Mein Eindruck dabei war, dass es alle Beteiligten bei dem konstruktiven Dialog, bei allen kritischen Debatten und unterschiedlichen Positionen, daran gelegen ist eine gemeinsame Lösung zu finden. In der kommenden Woche werden die Debatten weitergeführt mit dem zeitlichen Ziel, dass in wenigen Tagen die Mitglieder von SPD und CDU den Koalitionsvertrag erhalten um im Rahmen von Mitgliederbefragungen ein entsprechendes Votum abzugeben. Wenn die zuständigen Gremien der FDP sowie die Mitglieder der SPD und der CDU positiv votieren könnte bei der geplanten Sitzung des Landtags Mitte September die erneute Wahl von Dr. Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt erfolgen. Im Anschluss würde die neue Landesregierung gebildet.
Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte am Dienstag sprach ich über dieses Thema sowie zu weiteren politischen Fragestellungen. Beim Hissen der Regenbogenflaggen am Alten Rathaus, aus Anlass des Startes des CSD-Aktionswochen in Magdeburg, habe ich am Freitag begleitet und hielt ein kurzes Grußwort.
Soziales, Kommunales und Kommunikation
Viele Termine in der Woche behandelten unterschiedliche soziale Themen. So gab es am Dienstag ein Gespräch mit dem bpa-Landesbeaufragten Daniel Heyer zur Situation der privaten Pflegeanbieter. Nachmittags fand eine Konferenz des Wirtschaftsrates Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Medizintechnik – Versorgung im Spannungsfeld der Globalisierung. Wie abhängig ist Europa in der Krise“ statt. Während der Europaabgeordnete Sven Schulze dort die europäische Sicht darstellte konzentrierte ich mich in meiner Keynote auf die Situation im Land. Am gleichen Tag informierte die BARMER Sachsen-Anhalt über ein Projekt zur Ersthelferalarmierung durch Smartphone. Am Abend tagte der CDU-Ortsverband Mitte und konnte dort den Vorsitzenden der IG Innenstadt Rolf Lay als Referenten begrüßen. Gemeinsam mit anderen Vertretern der CDU besuchte ich am Mittwoch eine Aktion von Magdeburger Gastronomen auf dem Domplatz die auf ihre Probleme hinwiesen. Für mich ist klar, dass der Inzidenzwerte nicht allein maßgeblich sein können was die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung angeht. Die Landesvorstände der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie des Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt tagten am Mittwoch. Ebenso wie der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Bei der Eröffnung des neuen Testzentrums des Universitätsklinikums Magdeburg in der Regierungsstraße, bei der unter anderem der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL sprach, war ich am Donnerstagvormittag. Im Onlineformat fand danach die Fachtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände unter dem Titel „Familienbildung im kommunalen Kontext“ statt. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Einzelhandels komplettierten den Tag. Per Videokonferenz wurde am Freitag eine Fachtagung zur Digitalisierung in der Sozialwirtschaft durchgeführt. An zwei Abenden dieser Woche nahm ich als Mitglied der Antragskommission an mehrstündigen Beratungen zu den Änderungsvorschlägen für den Entwurf des Regierungsprogramms der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Landtagswahl teil. Weitere Termine in dieser Woche war unter anderem eine Sitzung der CDU-Fraktion im Landtag in Sachsen-Anhalt am Sonntag sowie eine Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am Montag.