CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Wieder viel unterwegs
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Am Montagvormittag gab es einige Videokonferenzen. Dann ging es zu einer Aktion im Rahmen des Tages gegen Gewalt an Frauen und im Anschluss zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion ging. Weiter ging es zur Verabschiedung von Klaus-Dieter Schinkel als kaufmännischer Vorstand der Pfeifferschen Stiftungen. Die Pfeifferschen Stiftungen sind einer der größten diakonischen Einrichtungen in unserem Bundesland. Die Zusammenarbeit mit Herrn Schinkel habe ich immer als sehr vertrauensvoll und konstruktiv wahrgenommen. Danke dafür und seine Arbeit im Sinne des diakonischen Gedankens.
Am Dienstag nahm ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an der Auszeichnungsveranstaltung des Ministeriums für Inneres und Sport zur Ehrung für das kommunale Ehrenamt teil. Das funktionieren unseres Gemeinwesens ist ohne Ehrenamt undenkbar. Daher ist es absolut richtig immer wieder auf die Tatsache hinzuweisen und die ehrenamtlich Aktiven zu ehren.
Der Mittwoch startete mit einer Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2025/26. Dieser bildet die finanzielle Basis für die Umsetzung unserer politischen Vorstellungen. Danach hatte ich die Gelegenheit mich mit Soldatinnen und Soldaten aus Weißenfels auszutauschen. Als Reservist und Staatsbürger gehört für mich die „Truppe“ in die Mitte der Gesellschaft. Am Abend nahm ich auf Einladung des Verbandes der Ersatzkrankenkassen an einem Fachgespräch unter dem Titel „Ein Sprung in die Zukunft – Der digitale Rettungsdienst und die Rolle des Telenotarztes“ teil. Mehr dazu unter https://www.vdek.com/LVen/SAH/Politik/Termine.html.
Im Rahmen einer Kampagne zu geforderten Verbesserungen beim Kinderbetreuungsgesetz habe ich am Donnerstag 500 Postkarten aus der Kita „Beimskinder“ erhalten. Danach ging es zur Feststunde zum 70jährigen Bestehen der Wohnungsbaugenossenschaft Magdeburg. Die Genossenschaften und kommunalen Wohnungsgesellschaften sind wichtige Säulen bei der Versorgung der Menschen mit bezahlbarem Wohnraum. Die Neuwahl des Vorstandes beim Ortsverband Olvenstedt habe ich am Donnerstag leiten dürfen. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, insbesondere an den wiedergewählten Vorsitzenden Vincent Schwenke.
Das Sachsen-Anhalt ein Flächenland ist, habe ich wieder mal am Freitag erfahren. Mein erster Termin führte mich nach Quedlinburg zu Gesprächen beim Harzklinikum. Infos zu diesem Termin findet man unter https://harzklinikum.com/neues/gesundheitspolitische-sprecher-der-regierungsfraktionen-informieren-sich-im-harzklinikum-im-landkreis-harz-sachsen-anhalt/. Danach ging es nach Halberstadt. Anlass war das 15jährige Bestehen der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte. Dieser Werkstatträte sind die Vertretung der Menschen die in Behindertenwerkstätten arbeiten. Ich bekenne mich klar zur Notwendigkeit und zur Zukunft der Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Danach ging es nach Naumburg. In der dortigen Jugendherberge tagten der Verwaltungsrat und das Präsidium des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt.
Nach Zerbst ging es am Samstag, der Anlass war die Landesvertreterversammlung der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landesliste für die kommende Bundestagswahl sein. Getreu dem Wahlslogan der Bundes-CDU „Wieder nach vorne“ wollen wir als CDU in unserem Bundesland unseren Beitrag dazu leisten, dass unser Land wieder besser dasteht und die Wirtschaft in Schwung kommt. Das ist die Voraussetzung für eine dauerhaft funktionierenden Sozialstaat.
Magdeburg, Wernigerode und Berlin
An diesen drei Orten war ich in dieser Woche haupt- und ehrenamtlich aktiv. Der Demokratiebus der Konrad-Adenauer-Stiftung machte am Montag Station in Magdeburg. Gemeinsam mit vielen anderen habe ich dort für Gespräche rund um das Thema Demokratie bereitgestanden. Am Nachmittag des gleichen Tages habe ich dann noch an einem Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl 2024 teilgenommen.
Diverse Online-Termine gab es am Dienstag, bevor es am Mittwoch mit Präsenzterminen weiterging. So mit der Konferenz „Neue demografische Realitäten – Chancen und Herausforderungen in einer digitalen Arbeitswelt“. Außerdem tagten der Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr sowie der Ortsverband Mitte an diesem Tag. Online trat der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie an diesem Tag zusammen. Am Donnerstag ging es zur Landesvertretung der Techniker Krankenkasse zum Dialog zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. Es gab weiterhin eine Gesprächsrunde zu der von der Bundesregierung geplanten Einstellung des Programms „Respect Coaches“. Am späten Nachmittag nahm ich an der offiziellen Einweihung der neuen Räumlichkeiten des Olympiastützpunktes Sachsen-Anhalt in Magdeburg teil.
Nach Wernigerode ging es am Freitag. Dort hielt ich beim Bundesgewerkschaftstag der Christlich Gewerkschaft Metall ein Grußwort für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend gab es dann eine Online-Konferenzen der CDU-Kreisvorsitzenden mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich-Merz MdB.
Zum Deutschlandtag der Jungen Union ging es am Samstag für mich nach Braunschweig. In unserer Partnerstadt trafen sich mehrere hunderte Delegierte der größten politischen Jugendorganisation Deutschlands von Freitag bis zum Sonntag. Immer wieder schön zu erleben, wie sich junge Menschen für das Gemeinwesen und die politische Entwicklung in unserem Land engagieren.
Zwischen Alltag und Sorgen um Israel
Diese Woche begann mit der Einweihung des neuen Prämonstratenser-Klosters in den Ökumenischen Höfen. Ein wirklich schönes Ereignis, was ich wohl nur einmal im Leben begleiten darf.
Am folgenden Dienstag konnten wir den Tag der Deutschen Einheit feiern. Unser Land wurde wiedervereinigt. Vor allem auch Dank des Mutes der Menschen die die friedliche Revolution 1989/90 betrieben haben. Wir sind schon weit gekommen. Aber es gibt noch einiges zu tun. Unterschiede zwischen den Regionen in Deutschland wird es immer geben. Aber wir sollten, gerade heute, das verbindende betonen. Ich freue mich, dass meine Söhne die deutsche Teilung nur als Teil der Geschichte kennen, und dass ich Menschen aus ganz Deutschland als meine Freunde bezeichnen darf.
Am folgenden Tag gab es dann für mich Beratungen mit der Caritas, der CDU-Fraktion im Landtag im Sachsen-Anhalt sowie mit den Mitgliedern des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld.
Zum Bundeskongress zum Glücksspielwesen des Behördenspiegels ging es für mich am Donnerstag nach Berlin. Dort habe ich mich gegen eine Werbeverbot für legale Sportwettangebote ausgesprochen. Von einem Werbeverbot würden nur die illegalen Angebote profitieren, wo kein Jugend- und Spielerschutz gewährleistet wird. Nach meiner Rückreise nach Magdeburg ging zu Sitzungen des CDU-Ortsverbandes Ostelbien und der Jungen Union Magdeburg.
Am Freitag hatte ich gleich Besuchergruppen im Landtag zu Gast. Zuerst eine vierte Klasse der Ottersleber Grundschule und anschließend eine Gruppe des Vereins Jugend aktiv Mitteldeutschland. Immer wieder spannend und schön meine Arbeit im Landtag zu erläutern und dann ins Gespräch zu kommen.
An einer Diskussionsrunde zum Thema „Wie lassen sich Psychedelika in der Psychotherapie einsetzen?“ habe ich am Samstagabend teilgenommen.
Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelisch Gesellschaft haben mich die Terrorangriffe auf Israel am Wochenende massiv beschäftigt. Auch in Sorge um meine Freunde und Bekannten im Heiligen Land. Hierzu meine Pressemitteilung zu diesem Thema:
„Solidarität mit Israel nach einem barbarischen Angriff der Terrormilizen aus dem Gazastreifen unter der Hamas Führung
Die Deutsch Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Magdeburg, ist schockiert und entsetzt nach der unfassbaren sowie barbarischen Attacke gegen Israelis.
Ab 6:30 Uhr am heiligen Samstag für Juden sowie kurz vor dem wichtigen jüdischen Feiertag „Simchat Tora“ gelang es Terrormilizen aus dem Gazastreifen die israelische Grenze zu überfallen.
Willkürlich und böswillig griffen die Terroristen mit allen verfügbaren Miteln Israelis an. Zu ihrer grausamen Art gehören hunderte Israelis zu entführen, in ihren Häusern zu töten, Geiseln zu nehmen sowie tausende Raketen beliebig auf israelische Städte abzufeuern.
Wir stehen völlig zusammen mit allen Organisationen und Staaten, die solidarisch mit Israel sind. Wir bedauern äußert schwer die Äußerungen des iranischen Regimes, wobei sie den Angriff begrüßen, und die Machtübernahme aller israelischen Regionen inkludiert Jerusalem befürworten.
Die Deutsche Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Magdeburg, versteht die Bedeutung für Israelis in dem souveränen Israel in Frieden und Sicherheit zu leben.
„Nie wieder“ bedeutet auch, dass Israelis und Juden in ihrer Heimat in Frieden und Sicherheit leben müssen und alle Verteidigungsmittel gegen die Terrormilizen aufbringen dürfen.
Wir wünschen uns Frieden für Israel und den ganzen Nahen Osten.“
Erinnerung wachhalten und die Herausforderungen im Blick
Dieser Woche war mit unterschiedlichen Veranstaltungen zum Thema Erinnerung gefüllt. Gleichzeitig gab es auch zahlreiche Termine die sich mit aktuellen Herausforderungen und Zukunftsfragen beschäftigten.
Wie kaum ein anderes Datum ist der 09. November der Schicksalstag der Deutschen. Zur Erinnerung an die Reichspogromnacht vom 09. November 1938 fand im Forum Gestaltung eine Gedenkveranstaltung statt. Anschließend ging es zum Denkmal für die zerstörte Synagoge. Ich bin froh, dass nur unweit davon derzeit der Neubau einer Synagoge entsteht.
Bei der Veranstaltung zum Volkstrauertag am Sonntag im Magdeburger Landtag sprach der Historiker und Publizist Prof. Dr. Michael Wolffsohn. Weitere Wortbeiträge kamen von der Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding und der Landesvorsitzende des Volksbundes der Deutschen Kriegsgräberfürsorge Dieter Steinecke. Im Anschluss gab es die traditionelle Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof. Beide Termine machen für mich deutlich, aus Erinnerung erwächst Verantwortung!
Um Erinnerungen, aber auch um Zukunftsthemen, ging es am Freitag beim Empfang des Landeskommandos Sachsen-Anhalt zum Gründungstag der Bundeswehr. Am 12. November 1955 erhielten die ersten Freiwilligen ihre Ernennungsurkunden. Bis heute bin ich, unter anderem als Reservist, der Truppe eng verbunden.
Aktuelle Herausforderungen wurden bei der Armutskonferenz der AWO am Donnerstag in der Messe Magdeburg thematisiert. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich deutlich gemacht, dass wir denen die Hilfe brauchen, diese auch zukommen lassen wollen. Bei der Tagung des CDU-Landesvorstandes am Samstag ging es um das neue Grundsatzprogramm. Als einer der CO-Vorsitzenden der zuständigen Arbeitsgruppen bin ich stolz darauf daran mitgearbeitet zu haben. Am gleichen Tag wurde ich erneut in den Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen.
Am Montag habe ich die Sitzungen der CDU-Stadtratsfraktion sowie der Gemeinwesenarbeit Werder besucht. Am Dienstag standen Termine der CDU-Landtagsfraktion, die Sitzung des Verwaltungsrates der Jugendherbergen Sachsen-Anhalt sowie die Teilnahme an der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld auf der Agenda. Am Mittwoch habe ich dann eine Vertretung im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten übernommen. Eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Reerdigung habe ich am Donnerstagsabend in Aschersleben besucht.
Ausschussberatungen, Wahlen und Parteiarbeit
Diese Woche fanden wieder mehrere Ausschusssitzungen statt. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur aktuellen Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland. Die aktuelle sehr schwierige wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser ist vor allem bundespolitischen Entwicklungen geschuldet. Deswegen ist der Bund hier in der Verantwortung! Eines ist aber klar, sollte die Krankenhausversorgung in Sachsen-Anhalt maßgeblich gefährdet sein muss das Land einschreiten. Am Rande des Ausschusses fand auch eine Aktion zum Erhalt der Sprach-Kitas statt. Auch hier hat der Bund sich einfach aus der Finanzierung zurückgezogen. Am späten Nachmittag gab es dann noch eine Veranstaltung von ver.di zum Thema Fachkräftemangel. Hier sehe ich Beratungs- und Handlungsbedarf.
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Neben diversen Gesetzesvorhaben stand auch der Verfassungsschutzbericht 2021 auf der Tagesordnung. Für mich gehört der Verfassungsschutz zu einer wehrhaften Demokratie einfach mit dazu.
In dieser Woche gab es auch ein paar Wahlen an denen ich beteiligt war. So wählten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Süd am Mittwoch einen neuen Vorstand. Als CDU-Kreisvorsitzender und Mitglied dieses CDU-Ortsverbandes war ich vor Ort. Ich gratuliere dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Dr. Stefan Hörold zur Wahl. Am Samstag habe ich die Vorstandswahlen des Fördervereins Magdeburger Dommuseum geleitet. Auch diesem Vorstand, unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn, wünsche ich viel Erfolg für die weitere Arbeit. Einen Tag zuvor habe ich mich selbst einer Wahl gestellt. So wurde ich einstimmig wieder zum Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt gewählt. Herzlichsten Dank für diese Vertrauen. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie und entsprechend müssen sie bei politischen Entscheidungen beachtet und einbezogen werden.
Die Woche begann für mich am Montag mit einer Fachtagung zum Thema Antisemitismus. An Nachmittag nahm ich an einer Onlinesitzung zum Thema Kinderschutz teil. Ebenfalls online gab es Beratungen zum Thema Freizeiten für Kinder und Jugendliche. Am Nachmittag ging es dann noch ins Stadion zur einer Beratung der CDU-Stadtratsfraktion vor Ort.
Am Dienstag habe ich dann an der Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt besucht, die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg geleitet und an der Eröffnung der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte teilgenommen.
Nach der Sitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ging es am Donnerstagabend noch zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Nord und Olvenstedt. Dort berichtete ich über die Ergebnisse des Bundesparteitags.
Am Freitag nahm ich am Spatenstich für den Umbau des Kölner Platzes teil. Der Umbau des Magdeburger Bahnhofs geht damit weiter voran. Jetzt fehlt nur noch ein angemessener Anschluss der Landeshauptstadt an das Fernverkehrsnetz der Bahn.
Normalität sieht anders aus
Auch diese Woche war alles andere als normal. Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen, auch für Magdeburg, haben mich intensiv beschäftigt. Nicht nur gedanklich, sondern auch handfest. So erreichten mich viele Nachrichten und Nachfragen wie und wo man helfen kann. Hierzu möchte ich auf die Sonderseiten des Landes (https://stk.sachsen-anhalt.de/staatskanzlei-und-ministerium-fuer-kultur/ukraine/) sowie der Stadt Magdeburg (https://www.magdeburg.de/Start/index.php?a=3&NavID=37.459.1&object=tx%7C37.45194.1&La=1&) hinweisen. Auch die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt bietet entsprechende Informationen an. Unter https://www.agsa.de/1289-spende-ukraine.html findet man diese. Am Sonntag besuchte ich die Hermann-Gieseler-Halle, die Notunterkunft in der Landeshauptstadt für die ankommenden Flüchtlinge. Durch die Helfer wird hier konkret wirklich großartige Hilfe geleistet, aber es bedarf einer schnellen Unterbringung der Flüchtlinge unter besseren Bedingungen. Neben diesem Thema gab es auch weitere Termine. Am Montag diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt Oberst Bernd Albers und dem Journalisten Christoph von Marschall das Thema „Die NATO und die transatlantische Sicherheit – Garant für Sicherheit und Frieden“. Durch die aktuelle Lage hatte diese Veranstaltung eine ganz neue Dynamik. Unter https://www.youtube.com/watch?v=jaEKWMd4Au0 kann man sich Veranstaltung noch einmal nachverfolgen. Am folgenden Tag stellte ich mich den Fragen von KulturMD zu meiner Person und meinen Zielen als Magdeburger Oberbürgermeisterkandidat. Das Video findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=DAjvVvw67Hw. Zum Gedenken an die während der NS-Diktatur verfolgten Sinti und Roma ging es am Nachmittag zum Florapark. Dort stand ein sogenanntes Zigeuner-Lager. Der übergroße Teil der ehemaligen Bewohner wurde ermordet. Abends besuchte ich dann noch den CDU-Ortsverband Mitte. Ein Besuch bei der Kita Käferwiese eröffnete meinen Arbeitstag am Mittwoch. Hier wird großartige Arbeit geleistet, aber die baulichen Bedingungen sind alles andere als optimal. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf. Nachmittags ging es zum BVMW – dem Mittelstandsverband. Dort wurde das Thema der Digitalisierung in der Aus- und Weiterbildung debattiert. Online verfolgte ich die konstituierende Sitzung des CDU-Landesfachaussschusses Bundes- und Europangelegenheiten und Kultur der CDU Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss ging es noch zum CDU-Ortsverband Süd. Am Donnerstag besuchte ich die Baumpflanzung der GWA Ostelbien sowie eine Diskussionsveranstaltung der Frauen Union Magdeburg zur Thematik der Sichtbarkeit von Frauen in der Stadtgesellschaft. Leider nur kurz war ich dabei als auf Einladung der Junge Union Sachsen-Anhalt im Online-Format die aktuelle Lage in der Ukraine debattiert wurde. Das Ingenieurforum zum Weltingenieurtag für nachhaltige Entwicklung an der Hochschule Magdeburg-Stendal besuchte ich am Freitag. Das Thema Nachhaltigkeit wurde am Samstag handfest, als ich mich an einer Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“ beteiligte. Am Nachmittag sprach ich dann noch auf einer Demonstration gegen die Verharmlosung des Corona-Virus und forderte dort Dialogbereitschaft von allen Seiten.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Novembersitzung des Landtags und viel unterwegs
Die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt fand am Donnerstag und Freitag statt. Beraten wurde unter anderem der Entwurf eines Nachtragshaushaltes, inkl. eines Corona-Sondervermögens. Damit sollen die benötigten Finanzmittel bereitgestellt werden um die Folgen der Pandemie und der daraus resultierenden Rückschlüsse für notwendige Investitionen zu finanzieren. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war ich dreimal als Redner gefragt. Bezüglich eines Antrags zum Thema Kita- und Schulverpflegung machte ich die Bedeutung einer gesunden Ernährung deutlich. In meiner zweiten Rede ging es um die aktuelle Pandemische Lage. In meiner Rede ging ich auf die aktuelle hoch dynamische Situation ein und warb dafür die Lage zu ernst zu nehmen wie sie ist. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2021/corona-pandemie-krull-die-lage-ist-ernst-wir-muessen-handeln/. Die Dritte Rede behandelte ich das Thema der Informationen über das Bildungs- und Teilhabepaketes. Ich sprach mich hier für eine sehr niedrigschwelliges Informationsangebot für alle Anspruchsberichtigten aus.
In der „Mittagspause“ der Landtagssitzung am Freitag tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zur Behandlung der Änderung des Kinderförderungsgesetzes mit dem Ziel die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewähren zu können. Danach ging es in den Innenhof des Landtags wo eine Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt an Frauen stattfand. Zum Informations- und Meinungsaustausch besuchte ich auch parlamentarische Abende im Umfeld der Plenarsitzung.
Weitere Termine waren am Montag die Sitzung des Vorstandes des Landesverkehrswacht sowie der Eröffnung der Ausstellung Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel. Am Dienstag fand dann die Abschlussveranstaltung Kompetenzzentrum Soziale Innovation LSA online statt. Die konstituierende Sitzung des neugewählten Kreisvorstandes der CDU Magdeburg habe ich dann am Abend dieses Tages geleitet. Der bundesweite Vorlesetag fand am 19. November statt. Auf Grund der aktuellen Lage habe ich von einem solchen Vorlesetermin vor Ort schweren Herzens Abstand genommen. Anstelle dessen habe ich am Mittwoch jeweils ein Bücherpaket an die Kindertagesstätte der evangelische Trinitatisgemeinde und die Grundschule Weitlingsstraße übergeben. Als, ehemals, vorlesender Vater und bekennender Bücherfreund hoffe ich, dass dieses kleine Geschenk, welches Mithilfe der Buchhandlung Fritz Wahle zusammengestellt wurde, die Freude am Lesen weckt oder steigert. Per Online nahm ich dann an der Konferenz der Betriebs- und Personalräte teil. Weiter ging es zur Auftaktveranstaltung des Gesundheitsnetzwerkes Magdeburg sowie zum 14. Ethikforum der Pfeifferschen Stiftungen. Beide Termine fanden im Alten Rathaus statt. Bevor es dann zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd ging besuchte ich die Abschlussveranstaltung des „Kultursommer Magdeburg“ in der Festung Mark. Bei der Veranstaltung „Menschenwürde in Afrika – Was ist ein Leben wert?“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt am Donnerstag hielt ich ein Grußwort. Am Freitag tagte dann auch der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Den Samstag verbrachte ich dann bei der Jahrestagung des Reservistenverbandes Sachsen-Anhalt. Denn Reserve hat niemals ruh. Zum Tagesabschluss ging es nach Lemsdorf wo ein Teil der Lichterwelt eröffnet wurde.
Aktiv – vor Ort und virtuell
Diese Woche war ich wieder in den unterschiedlichsten Formaten aktiv. Bedingt durch den Ostermontag begann die offizielle Arbeitswoche erst am Dienstag. An diesem Tag fanden diverse Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg tagte dann am Abend. Die letzte reguläre Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration in dieser Wahlperiode fand am Mittwoch statt. Die Arbeit war nicht immer einfach aber insgesamt wurden die Debatten von den meisten Diskussionsteilnehmern zielorientiert geführt. Weiter ging der Tag mit einem Fachgespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände. Zum Tagesabschluss tagte der CDU-Ortsverband Ostelbien im Rahmen einer Videokonferenz. Der Donnerstag begann mit einer Gedenkveranstaltung aus Anlass von Yom Ha Shoah, dem Gedenktag für die rund sechs Millionen Menschen jüd. Glaubens die während der Zeit NS-Diktatur ermordet wurden. Aus der Erinnerung erwächst die Verantwortung sich gegen jegliche Form von Menschenfeindlichkeit, Extremismus und Antisemitismus einzusetzen. Weiter ging es zum Edita-Gymnasium wo die Klasse 6a für die Gestaltung eines Videos zum Zukunftstag mit einem Preis der IHK Magdeburg und der IHK Halle-Dessau des Landes Sachsen-Anhalt ausgezeichnet wurde. Mit dabei der Bildungsminister Marco Tullner. Eine weitere Online-Tagung der CDU Sachsen-Anhalt beendete den Tag. Am Freitag verfolgte ich das Mittagsgespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Gesellschaftliche Auswirkungen der Pandemie“. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln habe ich dann die Putzaktionen der Junge Union Magdeburg am Samstag unterstützt. Wir reden nicht nur über öffentliche Ordnung und Sauberkeit, sondern wir tun auch was dafür. Das war eine Auswahl der Termine in dieser Woche.
Österliche Hoffnung
Für Christen ist Ostern ein Fest der Hoffnung. Gerade in schwierigen Zeiten, wie aktuell brauchen die Menschen Hoffnung. Hoffnung darauf, dass die eigenen Anstrengungen positive Folgen haben und das die politischen Maßnahmen ebenso Erfolg zeigen. Dazu gehört Vertrauen in die Entscheidungen und die Verlässlichkeit der handelnden Personen. Gerade in den letzten Tagen wurde deutlich, dass hier für die Union erheblicher Nachholbedarf besteht. Nur so kann es gelingen die anstehenden Wahlen aber vor allem wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Aus meiner Sicht gehört dazu auch die kontinuierliche Arbeit vor Ort. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche wieder auf unterschiedlichen Gebieten aktiv. Zu einem Online-Fachgespräch hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag eingeladen. Thema war die geplanten Änderungen beim Bundespolizeigesetz. Am Nachmittag gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration zu den Themen der medizinischen Versorgung in Havelberg und zum Impfgeschehen in Sachsen-Anhalt.
Auch per Online-Format war ich dabei als der Bundesvorsitzende der CDU, Armin Laschet, die Beteiligungskampagne für die Erarbeitung des neuen Regierungsprogramms vorstellte. Mehr dazu unter www.cdu.de. In Präsenz fand dann die Fördermittelbescheidübergabe für eine Digitalisierungsprojekt im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Magdeburger Synagoge statt. Dieses Vorhaben unterstütze ich, unter anderem als Mitglied des entsprechenden Fördervereins, schon seit vielen Jahren. Abends tagten dann noch die CDU-Ortsverbände Diesdorf/Lindenweiler und Olvenstedt gemeinsam per Videokonferenz.
Beim digitalen Fachgespräch „Infrastruktur zur Engagementförderung in Sachsen-Anhalt“ am Mittwoch konnte ich nicht nur wertvolle Impulse für meine Arbeit mitnehmen sondern auch die Position der CDU Sachsen-Anhalt zu dem Thema darstellen.
Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit den neuen Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Bernd Albers, zu einem Arbeitsgespräch zu empfangen. Als bundeswehrpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, als aktives Mitglied im Reservistenverband Sachsen-Anhalt, sowie als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT und Vorstandsmitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG gab es genug Gesprächsstoff. Vielen Dank für die guten Austausch. Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft und gehört in die Mitte dieser. Zu den weiteren Terminen in dieser Woche gehörte auch ein kurzer Besuch bei der Bahnhofsmission Magdeburg. Wie es gute Tradition ist habe ich auch zu diesem Osterfest dort eine kleine Spende für die Arbeit abgegeben. Hier wird Nächstenliebe und Hoffnung geben ganzjährig ganz praktisch gelebt.
Eine Woche voller Termine und doch ganz anders
Die Woche begann für mich mit verschiedenen Terminen im Themenbereich Gesund und Pflege, unter anderem im Salzlandkreis, bevor es abends zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion der Landeshauptstadt Magdeburg ging. Am Dienstag gab es die normalen Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Während der Abend mit der Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V., einer Online-Diskussion der AOK Sachsen-Anhalt zum Reformbedarf im Bereich Pflege und der Sitzung der CDU-Ortsverbandes Mitte bunt gemischt war. Die Enquetekommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. An diesem Tag verlor Magdeburger leider auch den Wettbewerb um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025. Gratulation nach Chemnitz aber vor allem ein großer Dank an alle die sich in die Bewerbung Magdeburg eingebracht haben. Es bleibt zu hoffen, dass das gezeigte Engagement nachhaltige Wirkung entfaltet und es auch ohne den Titel gelingt einige der geplanten Projekte zu realisieren. Der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie tagte im Online-Format am Nachmittag. Abends ging es dann noch für mich zur Frauen Union Magdeburg und zum Ortsverband Ottersleben/Lemsdorf. Auf Grund der Beschlüsse der Konferenz der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs des Bundesländer gab es am Donnerstag eine Sondersitzung der Landtagsfraktion. Es gab erheblichen Diskussionsbedarf zu den Regelungen die ab 02. November gelten. Der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau folgte ich dann abends. Denn Freitagabend verbrachte ich dann in der digitalen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz. Auch hier war die Bekämpfung der Ausbreitung der COVID19-Infektionen eines der wichtigsten Themen.
Die bereits erwähnten Beschlüsse vom Mittwoch und die Umsetzung in Sachsen-Anhalt im Rahmen der entsprechenden Eindämmungsverordnung sind für praktisch alle Menschen mit erheblichen Einschränkungen verbunden. Insbesondere für diejenigen die viel Zeit, Geld und Engagement in die Erstellung von Hygienekonzepten gesteckt haben und jetzt von der erneuten Schließung enttäuscht sind. Egal ob Gastronomie, Beherbergungsgewerbe, Kunst- und Kulturschaffende oder Fitnessstudios und Spielhallen bzw. all die Personen die durch ihre Arbeit hinter den Kulissen dies alles erst möglich machen. All diesen Frust kann ich nachvollziehen, aber genauso den Willen eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Wie schnell vermeintlich große Reserven in der Patientenversorgung schrumpfen können kann man in anderen europäischen Ländern sehr gut sehen und die Warnung vor fehlendem medizinischen Fachpersonal sollte man auch nicht ignorieren. Für die betroffenen Unternehmen ist es jetzt wichtig, dass die angekündigten Hilfen tatsächlich schnell und möglichst unbürokratisch fließen. Es ist auch richtig der Öffnung unserer Kindertageseinrichtung und Schulen aus unterschiedlichen Gründen eine sehr hohe Priorität einzuräumen. Bisher haben die Menschen in unserem Land zum ganz großen Teil die Maßnahmen zur Eindämmung mitgetragen. Damit dies so bleibt muss alles getan werden um die Maßnahmen gut zu erklären und die Verhältnismäßigkeit zu wahren. An dem Anstieg der Zahlen tragen sehr viele von uns Mitschuld. In den Sommermonaten könnte man eine gewissen Vernachlässigung der bestehenden Gefahren bemerken. Sicher nicht mit Absicht aber es gilt jetzt mehr denn je für jeden Menschen sich an die AHA-Regeln (Abstand, Hygiene und Alltagsmaske) zu halten. Bleiben Sie gesund und voller Zuversicht.