CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
2021/2022
Das Jahr 2021 war ein sehr ereignisreiches Jahr für viele Menschen, auch für mich. Zum einen die politischen und persönlichen Herausforderungen durch die Covid-19-Pandemie. Als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war dies zweifelsohne mein Arbeitsschwerpunkt als Landtagsabgeordneter. Genauso stand ich als Familienvater vor den gleichen Herausforderungen wie jeder in der gleichen Rolle. Gleichzeitig galt es als Kandidat und CDU-Kreisvorsitzender die Landtagswahl vorzubereiten. Mit viel Unterstützung, Rückenwind durch den beliebten Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff, und einem engagierten Wahlkampf gelang es mir das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) erneut zu gewinnen. Somit darf ich meine Arbeit als Landtagsabgeordneter weiter fortsetzen. Leider verlief die Bundestagswahl nur wenige Wochen später deutlich weniger positiv. Dann stand ich vor einer Entscheidung, die ich so zu Jahresanfang nicht absehen konnte. So stelle ich mich im Herbst nicht nur meiner Wiederwahl als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg, sondern bat auch um das Vertrauen der CDU-Mitglieder als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt. Die Freude bei mir war groß, als beides passierte. Als gebürtiger Magdeburger und tief in meiner Heimatstadt verwurzelt, wäre es für mich Herausforderung, Privileg und Auftrag zu gleich den Menschen dieser Stadt als Oberbürgermeister dienen zu dürfen. Die Themen sind zahlreich, zum Beispiel in Fragen der Entbürokratisierung, Verbesserung der Verkehrssituation für alle Verkehrsteilnehmer bis zur Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes. Die Oberbürgermeisterwahl ist für die CDU Magdeburg, aber vor allem für mich selbst, mit das wichtigste politische Projekt 2022. Insgesamt ist es die Bekämpfung der Pandemie und der daraus resultierenden Folgen. Daneben stelle ich mich unterschiedlichen ehrenamtlichen Aufgaben. Dies ist alles nur mit viel Unterstützung und der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit zahlreichen Menschen und Organisationen möglich. Dafür einen herzlichen Dank. Gestalten wir gemeinsam unsere Zukunft.
Danke für die Unterstützung
An diesem Freitag fanden wichtige personalpolitische Entscheidungen bei der CDU Magdeburg statt. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung entschieden die stimmberechtigten Mitglieder wer für die CDU Magdeburg bei der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr für die CDU antreten soll. Bei der Abstimmung, bei der auch Peter Lackner, antrat, erhielt ich rund 63 Prozent der abgegeben Stimmen. Mit großer Dankbarkeit und viel Vorfreude auf den anstehenden Wahlkampf nahm ich die Nominierung an. Als gebürtiger Magdeburger wäre es mir eine echte Ehre und Aufgabe, die Stadt als Oberbürgermeister nach Außen zu vertreten, aber vor allem für eine Stadtentwicklung im Sinne der Menschen zu sorgen. Bei aller notwendigen Führung ist dies erfolgreich nur unter Einbeziehung des Magdeburger Stadtrats und aller Bürger der Stadt möglich. Prioritäten sind dabei für mich unter anderem die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Magdeburg, inkl. gut bezahlter Arbeitsplätze, die Umsetzung der Chancen aus der Digitalisierung sowie der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Alle der über 40 Stadtteile in Magdeburg sollen eine Entwicklungsperspektive haben und der SOS-Grundsatz (Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit) ist für mich nicht verhandelbar. Jetzt heißt es, Geschlossenheit zu zeigen und gemeinsam für das Ziel, den ersten Oberbürgermeister aus den Reihen der Union seit der friedlichen Revolution, ins Magdeburger Rathaus zu bringen.
Bei der anschließenden Neuwahl des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg wurde ich mit rund 83 Prozent in meinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Damit darf ich auch weiterhin dieses Leitungsgremiums führen mit den Zielen ein lebendiges Parteileben zu sichern, bürgernahe Politik zu gestalten und stärkste politische Kraft in der Landeshauptstadt zu sein. Das geht natürlich nur als Mannschaftsleistung. Auch hier Danke für das Vertrauen.
Im Vorfeld der beiden Termine hatte ich die Sitzungen von insgesamt sieben Ortsverbänden und den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg besucht.
Am Montag und Dienstag nahm ich auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, insbesondere Christina Schulze Föcking MdL, an einer Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen teil. Das Thema Kinderschutz ist mir in meiner politischen Arbeit extrem wichtig. Es geht um den Schutz der Schwächsten unserer Gesellschaft.
Am Mittwoch sprach ich mit einer Besuchergruppe des Magdeburger Vereins „Der Weg“ e.V. bevor ich die Ausstellung „Zusammenhalt in Vielfalt – Jüdischer Alltag in Deutschland“, die derzeit im Landtag gezeigt wird, besuchte. Mehr zur Ausstellung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/juedischer-alltag . Am Nachmittag nahm ich als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an einer Online-Veranstaltung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt teil. Am Donnerstag ging es dann unter anderem zu einem Fachtag unter dem Titel „Sexarbeit im Fokus – Perspektiven aus und für das Land Sachsen-Anhalt“. Am Samstag ging es dann unter anderem zum Familienfest im Steinzeitdorf Randau.
Hoffnung, Zukunftsaussichten und Gemeinschaft
Wohl kaum ein Jahreswechsel war mit so viel hoffnungsvollen Gedanken verbunden wie der von 2020 auf 2021. Als wir in dieses Jahr 2020 gestartet sind, konnte wohl niemand erahnen vor welche Herausforderungen wir im Allgemeinen und jede/jeder ganz persönlich stehen würde. Bei der Bekämpfung der Pandemie waren wir alle unterschiedlich gefordert. Die beginnenden Impfungen sind ein Zeichen der Hoffnung, aber bis die notwendige Impfquote sichergestellt ist, wird es noch geraume Zeit dauern.
Die Folgen der Pandemie und deren Bekämpfung werden die gesamte Bevölkerung und natürlich auch die politisch Verantwortlichen noch lange begleiten. Es geht genauso um die wirtschaftlichen Folgen, die Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte aber auch auf das gesellschaftliche Miteinander.
Dabei sind die Prognosen für die Zukunftsaussichten unterschiedlicher Natur. Nur eines ist klar, die aktuelle Situation birgt großer Risiken aber auch Chancen. Es kommt jetzt darauf an ob wir aus dem Modus, der im Wesentlichen aus notwendigen Reaktionen auf die Ereignisse besteht, in die Lage kommen wieder eigene Schwerpunkte zu setzen. Dazu muss sich die Infektionslage als erstes wieder normalisieren und dann können entsprechende Schritte unternommen werden. Das bedeutet aber ausdrücklich nicht, nicht schon jetzt die notwendigen Überlegungen anzustellen und Pläne zu erarbeiten, die dann zum passenden Zeitpunkt umgesetzt werden.
Dies wird aber die Anstrengungen der gesamten Gesellschaft bedürfen. Auch für mich persönlich wird das mit unterschiedlichen Herausforderungen verbunden sein. So stehen in Magdeburg die Landtagswahlen, die Bundestagswahl und nicht zuletzt die Oberbürgermeisterwahl an. Als CDU-Kreisvorsitzender und auch als Kandidat werden gefordert sein. Aber auch hier gilt es eine Gemeinschaftsleistung abzuliefern und die Menschen davon zu überzeugen, dass wir die richtige Mischung aus Personen und Programmen anbieten. Dabei verstehe ich Wahlen ausdrücklich als Vertrauensvorschuss, den man über eine Wahlperiode hinweg durch eine bürgernahe Arbeit zurückzahlen muss.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen/Euch ein frohes und gesegnetes neues Jahr aber vor allem Gesundheit. Mögen eure/ihre Wünsche in Erfüllung gehen.