CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Ausschüssen, Neujahrsempfängen und Parteiarbeit.
Diese Woche endete die Weihnachtspause endgültig. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Ein Schwerpunkt war ein Fachgespräch zur Lage der Studentinnen und Studenten der Humanmedizin während des Praktischen Jahrs. Eine Möglichkeit zur Verbesserung ihrer Situation sehe ich in einer Pause zwischen dem Ende des Praktischen Jahrs und dem dritten Staatsexamen von mind. vier Wochen. Im Anschluss war ich noch beim Beginn einer Demonstration der Studentinnen und Studenten auf dem Magdeburger Domplatz dabei. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Mittwoch. Dort ging es unter anderem um Änderungen beim Kommunalverfassungsgesetz und die weitere Gesetzesvorhaben.
In dieser Woche gab es auch mehrere Neujahrsempfänge. So von der Industrie- und Handelskammer Magdeburg, von den Heilberufen Sachsen-Anhalt sowie von der Landeshauptstadt Magdeburg. Eine Menge Gelegenheiten ins Gespräch zu kommen.
Am Montag gab es eine Pressekonferenz der CDU Magdeburg zur anstehenden Kommunalwahl. Dort habe ich als Kreisvorsitzender die Einführung in unser Kommunalwahlprogramm übernommen sowie die Moderation. Das Video der Pressekonferenz kann unter https://www.youtube.com/watch?v=UHnzJSD6QYM gefunden werden. Außerdem habe ich am Mittwoch kurz bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost vorbeigeschaut. Am Donnerstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg zum ersten Mal in diesem Jahr. Auch hier Stand die Kommunalwahl im Mittelpunkt der Veranstaltung. An einer Online-Veranstaltung für CDU-Mitglieder im Nachgang zur Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes habe ich am Samstag teilgenommen.
Am Montag war ich dabei als auf dem Magdeburger Domplatz die Bauern und ihre Unterstützer für ihre Ziele demonstrierten. Dieser friedliche Protest war sehr eindrucksvoll und ihre Anliegen sind definitiv berechtigt. Der Vorstand des Vereins zur Errichtung des Magdeburger Friedensdenkmals Floris Pax tagte am Dienstag. Am Freitag gab es dann unter anderem einen Termin bei der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen. Anhalt.
Zwischen Ausschussberatungen, Bürgergesprächen und Neujahrsempfängen
In dieser Woche hat auch die parlamentarische Arbeit in Sachsen-Anhalt im Jahr 2020 begonnen. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Schwerpunkt der Sitzung war die mehrstündige Einbringung des Doppelhaushaltes 2020/21 für diesen Bereich. Im Rahmen einer Sondersitzung Endes dieses Monats wird sich der Ausschuss erneut mit diesem Thema beschäftigen. Am gleichen Tag konnte ich von der Hochschule Anhalt/Bernburg Prof. Cornelia Scott und Prof. Markus Holz mit einer Gruppe koreanischen Ingenieur-Studenten im Landtag begrüßen. Neben der Parlamentsarbeit ging es unter anderem um das Thema berufliche Qualifizierung. Am Tag zuvor, also am Dienstag, hatte ich das Vergnügen, rund 200 Gäste beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU Magdeburg und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg willkommen heißen zu dürfen. Diesmal durfte wir auf Einladung der Firma Max Schlutius den Empfang in deren Firmenräumlichkeiten durchführen. Ein gutes Zeichen, dass die lokale Wirtschaft und die CDU der Landeshauptstadt im engen Dialog stehen. Nach verschiedenen Reden und einem inhaltlichen Impuls der Ministerin für Justiz- und Gleichstellung Anne-Marie Keding gab es reichlich Gelegenheit zum Austausch in unterschiedlichen Runden. Danke an alle die durch ihr Engagement diesen Empfang möglich gemacht haben.
In dieser Woche habe ich übrigens auch noch die Neujahresempfänge der Landeshauptstadt, der Landesregierung, der IHK Magdeburg sowie des Magdeburger Kreisverbandes B90/DieGrünen besucht. So unterschiedlich der jeweilige Charakter eint sie doch eins, die Chance mit Menschen ins Gespräch zu kommen.
Bei der Vorstellung MemoreBox der BARMER Sachsen-Anhalt, im ASB-Altenpflegeheim „Am Birnengarten“, am Donnerstagsvormittag konnte ich erleben welche Vorteile der Einsatz von Computerspielen auch für Senioren bietet. Mehr Infos darunter unter https://www.barmer.de/presse/bundeslaender-aktuell/sachsen-anhalt/aktuelles/training-senioren-pflegeheim-222286.
Danach ging zur festlichen Amtseinführung des neuen Direktors der Leibniz-Institut für Neurobiologie (LIN) Prof. Dr. Stefan Remy. Bevor er seine Antrittsvorlesung hielt, wurde dem scheidenden Direktor Prof. Dr. Eckart Gundelfinger für seine hervorragende Arbeit an der Spitze des Instituts gedankt. Er hat entscheidenden Anteil daran, dass das Institut mit seinen rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus 27 Nationen zur Weltspitze in der Neurowissenschaften zählt.
Am Freitag traf ich dann Martin Hoffmann vom ADFC Sachsen-Anhalt. Natürlich ist das Fahrrad ein wichtiger Bestandteil im Verkehrsmix um Mobilität zu ermöglichen. Außerdem tauschte ich mich noch mit einer niedergelassenen Hausärztin zu deren Arbeitsbedingungen aus. Auf dem Programm stand ebenso die Sitzung des Landesfachausschuss Bundes- und Europaangelegenheiten der CDU Sachsen-Anhalt unter der Leitung von Christoph Bernstiel. Zu Gast war auch der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt und Europaabgeordnete Sven Schulze.
Am Sonntag ging es dann zur Winterklausur der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Mehr zu diesem Termin dann in meinem nächsten Wochenbericht.
Zwischen Ausschüssen, Fraktionsberatungen und Neujahrsempfängen
In dieser Woche startet der politische Alltag wieder mit voller Kraft. So tagten am Dienstag die verschiedenen Arbeitsgruppen und die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt selbst. Am gleichen Abend dürfte ich dann die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes leiten bei der unter anderem der Mitgliederbeauftragte der CDU Sachsen-Anhalt, Mario Karschunke, die Ergebnisse der Mitgliederumfrage vorstellte. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand die Beratung des 24. Tätigkeitsbericht (2016/2017) des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung des Landes Sachsen-Anhalt sowie der Sachstand zum Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in unserem Bundesland.
Der Ausschuss für Inneres und Sport führte seine Januarsitzung am Donnerstag durch. Unter den 14 Tagesordnungspunkten wurden fanden sich unter anderem der Entwurf eines Gesetzes zur Organisationsfortentwicklung des Landesbeauftragten für den Datenschutz sowie eine Berichterstattung zum Landtagsbeschluss „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“.
Typisch für diese Zeit des Jahres finden natürlich auch zahlreiche Neujahrsempfänge statt. In dieser Woche habe ich beispielsweise die Neujahrsempfänge der Landeshauptstadt und der Verbände der Heilberufe genutzt um entsprechende Kontakte zu pflegen und Projekte sowie Termine zu besprechen. Die Jahresversammlung der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt stand dann am Samstag auf meinem Tagesplan. Natürlich ist da nur eine Auswahl meiner Termine in dieser Woche.
Die Ergebnisse der Sondierungen auf Bundesebene bewerte ich überwiegend positiv. Aus meiner Sicht eine gute Basis für die Koalitionsverhandlungen. Unser Land braucht eine stabile Regierung und wer zur Wahl antritt sollte grundsätzlich auch bereit sein Regierungsverantwortung zu übernehmen.