CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Verbesserung der Lebensqualität
Viele Termine in dieser Woche beschäftigten sich mit unterschiedlichen Blickwinkeln auf das Thema Lebensqualität.
Für viele Menschen gehört Sport definitiv zur Lebensqualität. Entweder aktiv und/oder als Fan. So war es toll als ich im Alten Rathaus beim Empfang des SCM nach seinem Triumph beim EHF-Finale dabei sein zu können. Wirklich unglaublich was hier durch die Mannschaft geleistet wurde. Am Samstag hatte ich die Ehre bei der Siegerehrung des Schrote-Cups für die D-Jugend des MSV Börde 1949 dabei zu sein.
Zur Lebensqualität gehört auch die Sicherheit im Verkehr. Als Vorsitzender der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt war ich am Freitag und Samstag in Rostock. Beschlossen wurde unter anderem Geschwindigkeitsbegrenzungen von grundsätzlich 80 km/h auf Landstraßen sowie 130 km/h für Autobahnen.
Auch Brunnen im öffentlichen Raum gehören für viele Menschen zur Lebensqualität. Am Mittwoch lud die Oberbürgermeisterin die Brunnensponsoren zu einem Fototermin ein. Persönlich unterstütze ich in diesem Jahr die Betreibung des Immermann-Brunnens und des Brunnens am Pechauer Platz.
Weitere Termine waren unter anderem die Verleihung des Integrationspreises Sachsen-Anhalt, die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte, der Fortschrittsdialogs Gesundheitsindustrie sowie der Vorstand des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt.
Letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause
Vom 21. bis 23. Juni fand die letzte Sitzung des Landtags vor der Sommerpause statt. Die Tagesordnung war mit fast 30 Tagesordnungspunkten gut gefühlt. Zweifelsohne ein Höhepunkt der Tagung war die Feierstunde zum 30jährigen Jubiläum zum Beschluss der Landesverfassung im Jahr 1992. Mehr dazu findet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/standard-titel-18.
Sehr intensiv wurden Themen rund um die Energieversorgungssicherheit und die Auswirkungen der Inflation behandelt. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich selbst zweimal an das Rednerpult getreten. Einmal ging es um einen Antrag zur Einführung eines Begrüßungsgeld für Neugeborene. Der Vorschlag war so unausgewogen und nicht durchdacht, zum Beispiel wurden Alleinerziehende und Pflegeeltern nicht bedacht, dass ich für Ablehnung plädierte. In meiner zweiten Rede ging es im Rahmen einer aktuellen Debatte um die Situation von Menschen die in Armut leben. Denjenigen die Hilfe brauchen sollen diese auch bekommen. Gleichzeitig müssen wir für eine Chancengesellschaft sorgen, in der jeder und jede nach seinen/ihren Fähig- und Fertigkeiten ein selbstbestimmtes Leben gestalten kann. Nun blicke ich auf 197 Landtagsreden zurück.
Am Montag war ich bei der kinderschutzpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen der Landesparlamente in München. Themen war die Situation von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie, Kinderschutzambulanzen an Krankenhäusern sowie Childhood-Häuser um Kinder/Jugendliche bei Prozessen vor einer Retraumatisierung zu schützen. Dazu gab es nicht nur Gespräche und Diskussionen in den Räumen des bayrischen Landtags sondern auch Vor-Ort-Termine. Der Schutz vor Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Form von Missbrauch ist mir ein sehr wichtiges politisches und persönliches Anliegen.
Neben der Landtagssitzung und den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion war ich am Dienstag beim Richtfest einer neuen Senioreneinrichtung in der Lübecker Straße sowie beim parlamentarischen Abend des Verbandes der Privatschulen. Dort nahm ich auch an einer kurzen Podiumsdiskussion teil.
Nach der Landtagssitzung am Donnerstag ging es dann noch zu einer Veranstaltung der Landesanstalt für Altlastenfreistellung. Am nächsten Tag tagte dann der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.
Am Samstag ging es zur Eröffnung des Telemann-Sommerfestes, zur Siegerehrung des Schrote-Cups 2022 des MSV Börde und zum Grillen des CDA-Kreisverbandes.
Sommerpause heißt aber natürlich nicht arbeits- und terminfrei. So tagen noch diverse Ausschüsse und zahlreiche weitere Aufgaben liegen vor mir. Dazu mehr dann in meinen jeweiligen Wochenberichten.