CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Unterwegs in der Stadt und im Land
Am Montag hatte ich unter anderem einen Termin im Magdeburger Rathaus. Anlass war die Verleihung des Ehrenrings der Landeshauptstadt an die ehemaligen Magdeburger Beigeordneten Holger Platz und Klaus Zimmermann. Gerade mit Klaus Zimmermann, dem heutigen Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport, verbinden mich ein langjähriger fachlicher Austausch aber vor allem auch eine persönliche Freundschaft.
Im Rahmen der Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion gab es in der Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ein Gespräch mit dem Landesapothekerverband. Wir brauchen eine patientennahe Versorgung mit Apotheken, und das im ganzen Land. Danach konnte ich von Stadtrat Reinhard Stern zur Verleihung der Ehrennadel des Landes Sachsen-Anhalt gratulieren. Im Anschluss ging es zum Infostand des Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf. Der Tag endete mit dem Besuch der Sitzung des Ortsverbandes Am Neustädter Feld.
Der Mittwoch begann mit einem Gespräch mit einem Vertreter der Firma BITMARCK zu Themen rund um die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Weiter ging es dann zu einem Erörterungstermin zur geplanten INTEL-Ansiedlung in der Johanneskirche. Nach ein wenig Büroarbeit besuchte ich die Engagement-Messe im Alten Rathaus sowie eine Veranstaltung von LAMSA e.V. Weiter ging es zum gemeinsamen Frühlingsfest der Apothekerkammer und des Landesapothekenverbandes Sachsen-Anhalt. Zur Aufführung des Stücks „Der schwarze Hund“, welches das Thema Depressionen künstlerisch behandelt, ging es dann danach.
Nach Dessau ging es am Donnerstag. Dort hielt ich ein Grußwort bei der Jahresversammlung des bpa. Der bpa ist ein Verband privater Anbieter sozialer Dienstleistungen, zum Beispiel in der Pflege oder der Eingliederungshilfe. Danach ging es im Rahmen der Hort-Tour des LIGA zum Hort nach Barleben. Zurück in Magdeburg besuchte ich den Eine-Welt-Dialog im Eine-Welt-Haus. Thema war die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der UN in unserem Land.
Die Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie war mein Startpunkt in den Freitag. Danach ging es zu einem Termin mit dem Mitgliederbeauftragten der CDU Deutschland, Philipp Amthor, der auf Einladung von Tino Sorge MdB die Firma HASOMED besuchte. Danach ging es für ein Grußwort zur Senioreneinrichtung ProCurand zum Krökentor. Im Anschluss zum Infostand am Allee-Center, der diesmal vom Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf betreut wurde. Beim JU-Stammtisch am Abend standen neben Philipp Amthor auch der CDU-Europakandidat Artjom Pusch, der CDU-Generalsekretär Mario Karschunke sowie der Mitgliedermitgliederbeauftragte des Landesverbandes Michel Kleinhans Rede und Antwort.
Zur Jahresversammlung des Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Wittenberg. Ich freue mich über meine Wiederwahl in den Verwaltungsrat. Am Sonntag sprach ich Familiensingen mit dem Titel „Dreiklang der Generationen, ein kurzes Grußwort. Nach dem letzten Heimspiel der Saison war ich dabei als die SCM-Handballer im Rathaus empfangen wurden und sich von ihren begeisterten Fans feiern ließen.
Magdeburg putzt sich, Ausschuss und Sangerhausen
Bereits seit 20 Jahren ruft die Landeshauptstadt Magdeburg, mit vielen Unterstützern, im Frühjahr zur Kampagne „Magdeburg putzt sich“ auf. So auch in diesem Jahr. Gerne bin ich mit dabei, um einen persönlichen Beitrag für ein sauberes Magdeburg zu leisten. In diesem Jahr habe ich dabei den Verein Bürger für Stadtfeld e.V., die Magdeburger Freiwilligenagentur e.V. sowie die Bürgerinitiative „Stadion Neue Welt“ bei Putzaktionen unterstützt. Am Samstag war ich dann auch bei der Abschlussveranstaltung in der Festung Mark anwesend. Ich bin dankbar für das Engagement von rund 3.600 Menschen für unsere Landeshauptstadt im Rahmen dieser Aktion.
Am Donnerstag fand die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratungen zu den geplanten Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften sowie ein Prüfbericht zur Asservatenverwaltung bei der Polizei Sachsen-Anhalt. Über diesen Punkt wurde auch umfänglich in den Medien berichtet. Die Vorgänge müssen selbstverständlich aufgeklärt werden. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle Polizistinnen und Polizisten für ihren Dienst für die Gesellschaft.
Die CDU-Landtagsfraktion veranstaltet regelmäßige auswärtige Fraktionssitzungen. Auf Einladung meines Fraktionskollegen Matthias Redlich ging es deshalb für mich in dieser Woche nach Sangerhausen. Am Montagabend hatte ich die Gelegenheit mich mit Mitgliedern des dortigen CDU-Kreisvorstandes und der CDU-Kreistagsfraktion auszutauschen. Am Dienstag gab es dann Gespräche, unter anderem mit dem Landrat André Schröder, zur medizinischen Versorgung sowie zur Situation in der Pflege und bei den Apotheken.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der CDU-Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege, die Tagung des Verbandes der kommunalen und landeseigenen Krankenhäuser am Mittwoch sowie der Besuch der Sitzungen der Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Süd.
Außerdem gab es die Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V., bei der ich erneut in den Vorstand gewählt wurde, die CSD-Gala 2024 am Freitag sowie die Meisterfeier der Handwerkskammer Magdeburg am Sonntag, bei der über 100 junge Meisterinnen und Meister ihre Meisterurkunde erhielten.
Landtagssitzung, Weihnachtsmärkte und mehr
In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt letztmalig im Jahr 2023. Von Montag bis Donnerstag versammelten sich die Mitglieder des Hohen Hauses hierzu. Der Schwerpunkt lag diesmal bei den Finanzthemen. So mit der Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2023 sowie zum Landeshaushalt 2024. Auch das Finanzausgleichsgesetz wurde beschlossen. Es regelt die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den über 200 Kommunen in Sachsen-Anhalt. Fast 2,1 Mrd. Euro beträgt das Volumen dieser gesetzlichen Regelung. Insgesamt habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt diesmal vier Redebeiträge übernommen. Bei der ersten Rede ging es um eine aktuelle Debatte zum Thema der Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Hier habe ich dafür plädiert die richtigen Rückschlüsse zu ziehen, und die Vorbereitung auf solche Ereignisse in den Fokus zu nehmen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2023/aufarbeitung-pandemiebekaempfung-krull-schlussfolgerungen-fuer-die-zukunft-ziehen/.
Meine zweite Rede beschäftigte sich mit dem generellen Verbot von Stromsperren. Als Ultima Ratio für die Versorgungsunternehmen um ihre berichtigten Forderungen durchzusetzen habe ich das abgelehnt.
Die dritte Rede beschäftigte sich mit den geplanten Änderungen beim Kommunalverfassungsgesetz und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Die vierte und letzte Rede hatte die beantragte Etablierung einer Grünen Liste Prävention. Damit komme ich auf insgesamt 231 Landtagsreden.
Daneben habe ich eine Frage im Rahmen der Regierungsbefragung gestellt sowie eine Berichterstattung aus dem Ausschuss für Inneres und Sport vorgenommen.
Am Rande der Sitzung gab es unter anderem Gespräche mit dem Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt.
Am Freitag fand das Stadtfelder Weihnachtsspektakel auf dem Wilhelmstädter Platz statt. Dort hat der CDU-Ortsverband Mitte Spenden für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern gesammelt. Nach Kräften habe ich diese Aktion unterstützt. Am gleichen Tag habe ich auch das Winterfest der Magdeburger Freiwilligenagentur auf dem Spielplatz in der Hegelstraße besucht. Am Samstag war ich beim Weihnachtsmarkt unter Blaulicht der Freiwilligen Feuerwehr Prester dabei. Später war ich dann noch beim Stand CDU-Ortsverband Süd auf dem Weihnachtsmarkt im Hopfenplatz. Dort wurden Spenden gesammelt für die Förderschule Hugo Kükelhaus.
Weitere Termine waren unter anderem mein Grußwort beim Landesverband der Freien Berufe Sachsen-Anhalt am Montag. Am Donnerstag war ich nach der Landtagssitzung noch als Servicekraft bei der Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel aktiv. Bei einer Lesung gegen Antisemitismus in der Stadtbibliothek war ich am Freitag aktiv. Darüber hinaus habe ich unterschiedliche Termine im Rahmen des Besuchs von Teilen der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Landeshauptstadt begleitet.
Mazel tov! Neue Magdeburger Synagoge eröffnet
An diesem Wochenende war es soweit. Die neue Magdeburger Synagoge eingeweiht. Am Freitag wurde, begleitet durch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die vier Tora-Rollen der Synagogengemeinde Magdeburg in die neue Synagoge in die Julius-Bremer-Straße gebracht. Ein wahrhaft glücklicher Moment. Im Anschluss wurde ein Gottesdienst in der neuen Synagoge gefeiert. Am Sonntag folgte dann die offizielle Eröffnung der Synagoge, mit dabei unter anderem der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, sowie der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL. Der Neubau der Synagoge wurde vom Land Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg großzügig unterstützt. Die Synagogengemeinde selbst hat ebenfalls Finanzmittel bereitgestellt und das ganze Vorhaben wurde auch durch Spendensammlungen vom Förderverein Neue Synagoge Magdeburg e.V., der sich 1999 gründete, tatkräftig unterstützt. Als Gründungsmitglied und langjähriges Vorstandsmitglied hatte ich die Chance bei beiden Terminen dabei zu sein. Mein großer Dank an alle Menschen die an diesem Projekt engagiert haben. Es zeigt, jüdischen Leben hat seinen festen Platz in der deutschen Gesellschaft und jetzt auch baulich sichtbar im Magdeburger Stadtzentrum.
Hier eine kleine Übersicht meiner weiteren Termine. Am Montag fand das zweite Jahrestreffen des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt statt. Aus meiner Sicht sollte jedes Kind die Chance haben sich gemäß seinen Talenten und Fähigkeiten entwickeln zu können. Weiter ging es nach Uchtspringe zu einer auswärtigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am dortigen Standort des Maßregelvollzugs. Danach führte mich mein Terminplan ins Alte Rathaus zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion.
Am Dienstag tagte Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Eine Veranstaltung der der Freiwilligenagentur Magdeburg aus Anlass des Internationalen Tages des Ehrenamtes konnte ich am Nachmittag in der Zentrale der Städtischen Magdeburg besuchen. Anschließend habe ich die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg geleitet.
Die Sitzung des Verkehrssicherheitsbeirates des Landes Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch statt. Genauso wie die gemeinsame Weihnachtsfeier zahlreicher Magdeburger CDU-Ortsverbände und die Sitzung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Außerdem habe ich an diesem Tag meine traditionelle Spende an die Magdeburger Bahnhofsmission zum Nikolaustag persönlich übergeben.
Mit Schülerinnen und Schülern des Domgymnasiums kam ich im Rahmen eines Orientierungstages, organisiert vom Bistum Magdeburg, ins Gespräch. Ich war dabei als eine Ausstellung mit Fotografien aus Magdeburg und Sachsen-Anhalt im Landtag eröffnet wurde und beim Glühweintrinken der Magdeburger Gastro Conzept und der Jungen Union für den guten Zweck.
Am Freitag tagte dann noch das Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt, unter anderem zur Vorbereitung des Seminarangebots für das kommende Jahr.
Achtsamkeit füreinander
Die aktuelle Lage bringt für uns alle Herausforderungen. Diese haben unterschiedliche Ausprägungen. Das fehlende soziale Miteinander ist dabei für viele ein besonders harter Einschnitt in den Alltag. Gerade wenn sie im „normalen“ Zeiten sehr viel mit anderen zu tun haben. Aber genauso im umgekehrten Fall, wenn sie sonst nur wenig Interaktion mit anderen Menschen haben und diese sich nun in der aktuellen Lage praktisch auf Null reduziert. Hier droht bzw. ist teilweise die Einversamung und diese ist ein nicht zu unterschätzendes Problem. Als Menschen sind wir soziale Lebewesen, für die das Miteinander und die Kommunikation untereinander einfach überlebenswichtig ist. Wenn nun diese sozialen Kontakte wegfallen hat dies negative Auswirkungen auf die physische wie psychische Verfassung. Umso mehr sind wir alle gefordert auf aufeinander acht zu geben. Nicht nur innerhalb unserer Familien und unseres Freundeskreises. Vielmehr geht es auch darum auf diejenigen zu achten und gegebenenfalls zu helfen die in dieser Lage noch mehr als sonst auf Unterstützung angewiesen sind. Egal ob es die alleinerziehende Mutter von nebenan ist, oder der Witwer den man sonst beim zufälligen Treffen vor der Tür freundlich grüßt oder oder oder. Die wahre Stärke einer Gesellschaft zeigt sich vor allem dann, wenn es mal nicht so gut läuft. Unser soziales Miteinander erlebt derzeit einen echten „Stresstest“. In diesem Sinne bitte ich Sie um Acht- und Aufmerksamkeit füreinander. Auf der Seite der Magdeburger Freiwilligenagentur unter https://www.freiwilligenagentur-magdeburg.de/ findet man einige Beispiele dafür was jede/jeder in diesem Sinne tun kann. Gemeinsam bleiben wir stark!
Sozial und Kommunal
Sozial- und kommunalpolitische Themen haben diese Woche für mich geprägt. So gab es neben dem Expertengespräch zum Gutachten zur Situation der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt am Montag auch einen Fachtag zum Thema Glücksspielsucht 4.0. Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstages habe ich zusammen mit anderen CDU-Abgeordneten das Börde-Gymnasium Wanzleben besucht um mich über die Situation vor Ort zu informieren. Gemeinsam mit dem bekannten Diskuswerfer Martin Wierig habe ich unter dem Motto „Mama ist die Beste“ ebenfalls am Dienstag 2 Stunden an einer Kasse beim KARSTADT Magdeburg gestanden. Vom erzielten Umsatz gingen 10% an das Müttergenesungwerk Elly-Heuss-Knapp-Stiftung im Caritas Regionalverband Magdeburg. Eine tolle Aktion finde ich.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem 2 Fachgespräche sowie Entscheidungen zu unterschiedlichen Anträgen wie zu den Themen Kinderarmut und zur ärztlichen Versorgung von Asylbewerberinnen und -bewerbern. Außerdem gab es noch einen Aktionstag des Landesverbandes des Deutschen Kinderschutzbundes.
Über aktuelle Themen rund um den Komplex Familienpolitik dürfte ich dann am Donnerstag mit einer Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutieren. Am Nachmittag ging es dann zur einer Fachtagung zum Thema Kinder- und Jugendrechte. Der Tag endete mit der Eröffnung der Ausstellung „Józef Piłsudski – Staatsmann Polens und Europas“ im „Ravelin2“ in Magdeburg.
Die Landkreisversammlung 2017 des Landkreistages Sachsen-Anhalt führte mich am Freitag dann ins Kloster Michaelstein. Dieser stand unter dem Titel „Aufbruch in die Zukunft: Landkreise werden digital“. Am Abend nahm ich an der Wahlparty zur Auswertung der U18 Wahlen teil. Ich bin froh, dass auch hier die Union in Sachsen-Anhalt klar den Platz 1 belegt hat.
Seit 12 Jahren gibt es den Magdeburger Freiwilligentag. Ich bin seit der ersten Ausgabe mit dabei und diesmal war ich in der Bahnhofsmission im Einsatz. Der sportliche Höhepunkt der Woche war die Teilnahme am Städteachter am Sonntag auf der Trogbrücke. In den kommenden Tagen heißt es noch mal Volldampf im Wahlkampf damit die Union auch ab 24. September weiter Regierungsverantwortung trägt und Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt.
10 Jahre Magdeburger Freiwilligenagentur
Im Frühjahr 2006 wurde die Magdeburger Freiwilligenagentur gegründet. Am Mittwoch, den 18. Mai, wurde die zehnjährige Erfolgsgeschichte dieser Einrichtung entsprechend gefeiert. Vor allem mit den Freiwilligen. Die Bilanz der Freiwilligenagentur ist schon beeindruckend. Neben den jährlichen Freiwilligentagen, bei denen hunderte Menschen sich in den verschiedensten Projekten engagieren, zählt auch der Dialog der Generationen dazu. Eine Initiative die bereits vom Bundespräsidenten ausgezeichnet wurde. Es gibt daneben unzählige kleine Projekte bei denen die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger großen Einsatz zeigen. Vor allem Ihnen gilt großer Dank für ihr Wirken. Als Unterstützer und Begleiter von Anfang an wünsche ich der Magdeburger Freiwilligenagentur noch viele weiter so erfolgreiche Jahre.
Wer mehr über die Magdeburger Freiwilligenagentur erfahren möchte findet unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ weitere Informationen.
Hier finden sich noch einige Photoaufnahmen von der Veranstaltung.
https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1095430210527404.1073741851.127020060701762&type=3