CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Sozialausschuss, Ortsverbänden und Kirchentag
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Im Landtag war die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration für mich der wesentlichste Termin. Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Fachgespräch zur Bürgerversicherung sowie eine Anhörung zu den geplanten Änderungen beim Unterhaltsvorschussgesetz. Neben der Vor- und Nachbereitung dieser Sitzung gab es natürlich noch weitere wichtige Termine.
So dürfte ich bei zwei Sitzungen von CDU-Ortsverbänden mit dabei sein. Beim CDU-Ortsverband Südost dürfte ich über die Landesvertreterversammlung und das Treffen des Netzwerkes CDU2017 berichten. Die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Mitte beschäftigen sich im Rahmen eines Vortrages mit anschließender Diskussion mit dem Thema „Soziale Sicherheit“. Bei der Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG würde ich darüber hinaus in meinem Vorstandsamt bestätigt.
Natürlich habe ich auch die Chance genutzt an einigen Veranstaltungen im Rahmen des Kirchentages auf dem Weg in Magdeburg teilzunehmen. So bei Fest der Begegnung auf dem Petriförder, beim Engel der Kulturen sowie beim Familienfest im Stadtpark. Mal schauen war die neue Woche an Erfahrungen bringen wird.
Dessau, Genthin, Magdeburg, Berlin, Burg – Stationen einer Woche
Auch in dieser Woche war ich wieder viel im Land unterwegs. Am Montagvormittag ging es gleich in die Bauhausstadt Dessau zu einer Diskussion mit Jugendlichen die sich im Rahmen eines Projektes mit Europa und ihrer neuen Vorstellungen hierzu beschäftigten. Nach einem Zwischenstopp in Magdeburg ging es dann zur Sitzung des CDU-Kreisvorstandes des Jerichower Landes nach Genthin um dort den aktuellen Stand zur Novellierung des Kinderförderungsgesetzes darzustellen.
Der Dienstag war dann wieder von diversen Beratungen und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Magdeburg geprägt, abends ging es dann noch zum CDU-Ortsverband Mitte.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Dabei beschäftigen wir uns unter anderem mit der Sachstand zur Erarbeitung des jugendpolitischen Programms des Landes Sachsen-Anhalt sowie mit der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern. Nach dieser Sitzung besuchte ich, leider nur kurz, die 3. Engagement Messe der Magdeburger Freiwilligenagentur im Magdeburger Rathaus. Dann hieß es ab nach Berlin zur Kampagnenkonferenz der CDU zur Bundestagswahl 2017. Mit Schwung für den Wahlkampf ging es dann noch am gleichen Tag zurück nach Magdeburg.
Denn Donnerstag habe ich unter anderem mit einer Vertretung im Finanzausschuss des Landtags verbracht. Am Freitag dürfte ich dann an einer Pflanzaktion zum Tag des Baumes in der Nähe der Magdeburger Rennwiesen teilnehmen. Die Clausewitz-Kaserne in Burg besuchte ich am Samstag, Anlass war ein Veranstaltungstag zum fünfundzwanzigjährigen Jubiläum der Landesgruppe Sachsen-Anhalt des Reservistenverbandes.
Wie man sieht, ich komme ein bisschen rum und das ist gut so den gerade außerhalb des Landtags hole ich mir viele Anregungen und Hinweise für meine Arbeit als Landtagsabgeordneter.
Vorbereitung auf Ostern, Gelegenheit zum durchatmen aber nicht terminlos
Die Woche nach der Landtagssitzung ist grundsätzlich etwas ruhiger, insbesondere wenn sie wie diese auch noch eine Schulferienwoche ist. Deshalb war Gelegenheit mal wieder Ordnung in den Unterlagen bzw. in den Büros zu schaffen. Selbstverständlich sind auch solche Wochen nicht Terminfrei.
So tagte am Dienstag nicht nur die Runde des geschäftsführenden Landesvorstandes mit den CDU-Kreisvorsitzenden sondern auch der CDU-Landesvorstand selbst. Hauptthema war die weitere Vorbereitung der Bundestagswahl am 24. September diesen Jahres. An diesem Tag habe ich mich auch an der Reinigungsaktion des Bürgerhauses Cracau im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig beteiligt. Es galt den Vorgarten wieder frühjahrstauglich zu gestalten.
Am Mittwoch konnte ich dann eine sehr interessante Diskussion der Landeszentrale für politische Bildung unter dem Titel „Mehr Demokratie wagen …. Aber wie?“ teilnehmen. Gerade für mich als Mitglied der Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ des Landtages Sachsen-Anhalt ein spannendes Thema wie direktdemokratische Elemente mit der bewährten repräsentativen Demokratie verbunden werden können.
Am Ostersamstag habe ich dann die CDU Wanzleben bei ihrer traditionellen Ostereierverteilaktion unterstützt. Auch der Besuch verschiedener Osterfeuer stand auf der Agenda. Denn als Politiker muss man vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung stehen, ohne große Hemmschwelle.
Tag im Zeichen Europas
Der vergangene Freitag stand bei mir unter dem Zeichen Europas. So dürfte ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion am Europäischen Jugendforum teilnehmen. Gemeinsam mit anderen Parlamentariern, wie dem Europaabgeordneten Sven Schulze, konnte ich mit rund 80 Schülerinnen und Schülern zu verschiedenen europäische Themen diskutieren. Es ging dabei genauso um Umweltschutz wie um den digitalen Austausch. Schön zu sehen wie engagiert diese jungen Menschen sich mit Europa, mit seinen Vorteilen und Defiziten, beschäftigen. Ein Bericht zu dieser Veranstaltung findet sich auch auf der Homepage des Landtages unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/jugendliche-diskutieren-ueber-europa-themen/.
Am Abend ging es dann zu einer gemeinsamen Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung, des Informationsbüros Europe direkt Magdeburg und der Europa-Union.
Gemeinsam und mit dem Publikum diskutierten der Magdeburger Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper, Uwe Zimmermann (Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Dt. Städte- und Gemeindebundes) sowie der bereits erwähnte Sven Schulze MdEP zum Thema „Europa braucht starke Kommunen“. Natürlich haben die Kommunen und die Bürger viel von Europa profitiert. Es gibt aber auch immer wieder Kritik die geäußert wird. Dazu gehören eine gewisse Überregulierung und eine vermeintliche Ferne der europäischen Institutionen von der Lebensrealität. Persönlich bin ich ein großer Verfechter des Subsidiaritätsprinzips. Das heißt, dass Aufgaben auf der Ebene erledigt werden, die dafür die meiste Kompetenz besitzt. Damit kommt den Kommunen eine besondere Rolle zu. Erst wenn diese Ebene mit der Aufgabenerledigung „überfordert“ wäre oder ein größerer Handlungsrahmen zum Tragen kommt sind die anderen staatlichen Ebenen (Land/Bund/Europa) gefragt. Bei allen vorhandenen Problem bleibt für mich die Europäische Union bzw. die Europäische Idee wertvoll und positiv.
Auswärtiger Fraktionstag in Zerbst und 3 Ausschusssitzungen
In dieser Woche war ich praktisch die gesamte Zeit in Sitzungen der Gremien des Landtages gebunden. Am Dienstag fand ein auswärtige Fraktionstag der CDU-Landtagsfraktion in Zerbst statt. Innerhalb dieser Tagung informierte ich mich bei der Förderschule (LB) „H. E. Stötzner“ im Ortsteil Güterglück über die aktuelle Situation. Ich traf auf sehr engagierte Lehrkräfte und Mitarbeiterinnen sowie Kinder die, bei allen Schwierigkeiten, die Chance haben ihr Leben selbst später zu gestalten. Natürlich wurde auch Defizite, wie fehlende Lehrkräfte, benannt aber es wurde nicht einfach nur kritisiert sondern konkrete Lösungsvorschläge präsentiert. Bei der anschließenden Fraktionssitzung im Stadtzentrum von Zerbst wurden dann weitere Themen sowie aktuelle parlamentarische Initiativen besprochen.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Einer der Schwerpunkte war die Anhörung zum Gesetz zur Einführung eines regionalen Krebsregisters sowie ein Fachgespräch zum Thema Telefonseelsorge. Zum ersten genannten Thema gibt es einen Bericht auf der Seite des Landtages (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zentrales-klinisches-krebsregister-geplant/).
Am Donnerstag fand dann die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Neben einer Anhörung zur geplanten Änderung des Brandschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt wurde auch eine vorläufige Beschlussempfehlung zur Neufassung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt abgestimmt. Auch zum Thema Brandschutzgesetz gibt es eine Veröffentlichung auf der Homepage des Landtages (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/anhoerung-zum-neuen-brandschutzgesetz/).
Die letzte Ausschusssitzung in dieser Woche bildete die Tagung des Ausschusses für Bildung und Kultur an der ich teilweise stellvertretend teilnahm. Themen waren unter anderem die Ausschreibung neuer Stellen für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an den Förderschulen sowie die Unterrichtsversorgung im allgemeinen.
Natürlich gab es noch zahlreiche weitere Termine in dieser Woche wie der Frühlingsempfang des Landesverbandes Erneuerbare Energien, eine Schulprojektvorstellung zu jüdischen Magdeburgern die als Soldaten im ersten Weltkrieg gedient haben sowie eine Festveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt.
Märzsitzung des Landtages – Doppelhaushalt 2017/2018
Rund 100 Tage nach der ersten Lesung des Doppelhaushalts 2017/2018 des Landes Sachsen-Anhalt wurde dieser am Freitag, den 03. März 2017, durch den Landtag mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von CDU, SPD und B90/DieGrünen beschlossen. In dem Zeitraum zwischen diesen Daten wurde der Haushalt in den Ausschüssen sehr intensiv debattiert. Als sozialpolitischer Sprecher waren für mich vor allem die Beratungen zum Einzelplan 05, dem Haushalt des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration, besonders intensiv. Da es sich um meine ersten Haushaltsberatungen auf Landesebene handelt habe ich auch viel für meine Arbeit im Landtag gelernt. Denn fachlichen aber manchmal auch offensiven Austausch sowohl mit dem Ministerium selbst, den anderen Fraktionen aber auch innerhalb unserer Fraktion habe ich sehr geschätzt.
Bei allen Risiken, die auch mir bewusst sind, bin ich grundsätzlich der Auffassung, dass dieser Doppelhaushalt eine gute Basis für die Landesentwicklung und eine handlungsfähige Landespolitik ist. Unter dem Link https://www.youtube.com/watch?v=YprDUK7gfyU findet man eine Videobotschaft des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Borgwardt zu diesem Thema.
Im Rahmen der Sitzungen am Donnerstag und Freitag dürfte ich insgesamt dreimal ans Podium treten und dort meine Ausführungen machen. Als erstes zur aktuellen Debatte rund um das Thema Ost-West-Rentenanpassung. Dabei habe ich mich für eine zeitnahe Anpassung, also vor der momentan geplanten im Jahr 2025, ausgesprochen. Bei den aktuellen Beratungen ist es wichtig nicht nur die Generation der aktuellen und baldigen Rentnerinnen und Rentner zu bedenken. Auch die Interessen der ostdeutschen Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer die erst später in Rente gehen sind mit zu beachten. Meine Pressemitteilung hierzu findet sich unter http://www.cdufraktion.de/2017/renteneinheit-schaffen-und-dabei-an-alle-generationen-denken/ .
Meine weiteren Reden beschäftigen sich mit der dauerhaften Nichtanrechnung von Aufwandsentschädigungen auf vorgezogene Altersrenten oder Renten wegen Erwerbsminderung sowie mit der planbaren Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit in Sachsen-Anhalt
Weiterer Schritt in Richtung Bundestagswahl
Am 20. Februar dürfte ich als CDU-Kreisvorsitzender die Gesamtmitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes der Landeshauptstadt leiten. Auf der Tagesordnung standen die Wahlen für die sieben Delegierten der CDU Magdeburg für die Landesvertreterversammlung. Diese entscheidet über die Reihenfolge auf der Landesliste der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Bundestagswahl. Bei den Wahlen an diesem Abend konnte ich mich über das beste Ergebnis aller Kandidatinnen und Kandidaten freuen. Ich bin dankbar für diesen Vertrauensbeweis aus den Reihen der CDU-Mitglieder.
Im Kontext der Bundestagswahl erhielt auch Tino Sorge MdB die Gelegenheit kurz über den Sachstand des Wahlkampfes zu berichten bei dem er erneut als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Magdeburg-Schönebeck antritt.
Den Abend inhaltlich abgerundet hat ein Vortrag von Dr. Viola Neu von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie analysierte die Wahlergebnisse der vergangenen Jahre auf Landes- und Bundesebene und zeigte deutlich auf welche Strategien die Unionsparteien erfolgreich sein könnten.
Das klare Ziel der CDU Magdeburg für die Bundestagswahl ist es erneut stärkste politische Kraft zu werden und das Direktmandat zu verteidigen.
Zu Gast bei Freunden
Nach einer arbeitsreichen Woche, unter anderem mit 2 Sitzungen der CDU-Landtagsfraktion, der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport und einer Beratung des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, ging es am Freitagabend nach Braunschweig. Anlass war die Einladung der CDU-Ortsverbände und der Jungen Union Braunschweig zur traditionellen Schnitzelparty. Unter anderem Ehrenstadtrat Johannes Rink und meine Person waren der Einladung in die Magdeburger Partnerstadt gefolgt. Wir konnten wieder eine herzliche Begrüßung durch unsere Braunschweiger Unionsfreunde, darunter Bürgermeisterin a.D. Friederike Harlfinger und Stadtrat und Landtagskandidat Oliver Schatta erleben. Zahlreiche gute Gespräche, kulinarische Genüsse und ein vergnügliches Rahmenprogramm machten den Abend wirklich rund. Dank an alle Beteiligten und ich freue mich schon auf den nächsten Austausch.
Bereits seit vielen Jahren verbinden die beiden CDU Verbände aus der Löwenstadt und der Ottostadt eine enge Partnerschaft. Dazu gehören nicht nur regelmäßige gegenseitige Besuche sondern auch die Unterstützung in den jeweiligen Wahlkämpfen.
Neujahrsempfang mit Mike Mohring MdL
Am 23. Januar luden die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Magdeburg und der CDU Kreisverband Magdeburg zum gemeinsamen Neujahrsempfang in die Zentrale der Stadtsparkasse Magdeburg ein. Als CDU-Kreisvorsitzender hatte ich das Vergnügen als erster die rund 200 Gäste bei dieser Veranstaltung begrüßen zu können. Darunter Vertreterinnen und Vertreter aus praktisch allen Bereichen der Gesellschaft aber vor allem viele Unionsfreunde. Darunter den Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze MdEP, Innenminister Holger Stahlknecht MdL sowie eine Delegation unseres Partnerverbandes der CDU Braunschweig. In seinem Grußwort berichtete Tino Sorge über die Erfolge der aktuellen Bundesregierung an denen er als Mitglied des Deutschen Bundestages mitwirken konnte. Er machte aber auch deutlich, dass unser Land vor großen Aufgaben steht, dazu gehört genauso die Gewährleistung der Inneren Sicherheit als auch die Frage der Gestaltung von Integration und Regulierung der Zuwanderung.
Als Gastredner konnten die Anwesenden dann den Vorsitzenden der CDU Thüringen und Vorsitzenden der CDU Fraktion im Landtag des Freistaates Thüringen Mike Mohring erleben. In seiner rund halbstündigen Rede schlug er einen Bogen angefangen von den Landtagswahlen im letzten Jahr, über die Erstarkung von politischen Populisten bis hin zur erfolgreichen Leistungsbilanz der aktuellen Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB an der Spitze. Gleichzeitig muss im anstehenden Bundestagswahlkampf deutlich werden welchen Gestaltungsanspruch die Union hat. Dazu gehört gerade der Bereich der objektiven und subjektiven Sicherheit für die Bürger, eine verlässliche Finanzpolitik sowie die Sicherstellung des sozialen Zusammenhalts der Gesellschaft. Langer Applaus nach seiner Rede zeigte die positive Reaktion auf seine Ausführungen.
Die stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende und Justizministerin Anne-Marie Keding dankte allen Rednern für Ausführungen und läutete den inoffiziellen Teil des Abends ein. In den folgenden 2 Stunden wurde reichlich die Gelegenheit zu vielen Gesprächen in lockerer Atmosphäre genutzt. Herzlichen Dank an alle Beteiligten die diesen Abend zu einem Erfolg gemacht haben.
Meile der Demokratie
An diesem Samstag fand wieder die Meile der Demokratie in Magdeburg statt. Diese Aktion wurde mit dem Ziel ins Leben gerufen, denn Missbrauch des Gedenkens an die Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 und deren Opfer durch Extremisten zu verhindern.
Während der letzten Jahre gab es immer einen gemeinsamen Stand des CDU-Kreisverbandes und der Ratsfraktion. In diesem Jahr war die Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt für die Standbetreuung verantwortlich und wurde aber dabei auch tatkräftig aus den Reihen der CDU Magdeburg unterstützt, auch von meiner Person.
Auf den Bühnen und an zahlreichen Ständen wurden Angebote und Informationen rund um die Themen Demokratie, Toleranz und Menschenrechte präsentiert. Die zahlreichen Akteure stammten aus allen Gebieten der Gesellschaft. Besonders auch die Schulmeile, auf der sich zahlreiche Bildungseinrichtungen präsentierten, lohnte den Besuch.
Als Mitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg konnte ich bei einer Spendenübergabe der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, vertreten durch die Bischöfin Ilse Junkermann, an diesen Verein mit dabei sein.
Ich bin dankbar dafür, dass sich so viele Menschen für die Meile engagieren und damit zeigen welchen Wert für Sie unser demokratisches Gemeinwesen hat.