Unterstützung für die CDU der Löwenstadt

Infostand in der Braunschweiger Innenstadt

Seit der friedlichen Revolution 1989/90 verbinden die CDU-Kreisverbände aus der Löwenstadt Braunschweig und der Ottostadt Magdeburg eine enge Partnerschaft. Neben gegenseitigen Besuchen sowie dem regelmäßigen Austausch gehört dazu auch die Unterstützung im Wahlkampf. In diesem Sinne war es mir eine große Freude am Samstag, den 14. Oktober, nach Braunschweig zu reisen und den dortigen Landtagswahlkampf zu unterstützen. Beim Wahlkampfstand in der Innenstadt der Löwenstadt gab es zahlreiche gute Gespräche.

Neben dem Besuch in der Magdeburger Partnerstadt gab es natürlich zahlreiche weitere Veranstaltungen und Termine die diese Woche auf der Agenda standen. Am Montag wurde eine Ausstellung zum 20jährigen Jubiläum des City Carré Magdeburg eröffnet. Dabei wurde nicht nur die Geschichte dieses Komplexes in der Magdeburger Innenstadt dokumentiert sondern auch die des Grundstücks auf dem dieser heute steht in den vergangenen 400 Jahren.

Die Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Altstadt tagte dann am Dienstag. Auf Einladung meines Landtagskollegen Florian Philipp habe ich am Mittwoch an einer Diskussionsrunde zum Thema Kinderförderungsgesetz teilgenommen. Denn Donnerstag verbrachte ich dann im Wesentlichen bei der Fachtagung „Auf dem Weg zu einer modernen psychiatrischen Versorgung in Sachsen-Anhalt“. Für die Änderung des entsprechenden Gesetzes in Sachsen-Anhalt habe ich dabei wichtige Impulse mitgenommen.

In diesem Kontext habe ich zum Internationalen Tag der seelischen Gesundheit am 10. Oktober auch eine Pressemitteilung herausgegeben. Sie trägt den Titel „Seelisch Erkrankte und ihre Bedürfnisse ernst nehmen – Versorgung verbessern“ unter ist unter dem Link https://www.cdufraktion.de/2017/seelisch-erkrankte-und-ihre-beduerfnisse-ernst-nehmen-versorgung-verbessern/ vollständig abrufbar.

Am Freitag nahm ich am 2. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen teil. Für mich gehört ein würdevoller Tod auch so einem selbstbestimmten Leben mit dazu. Die Eröffnung der Wochen der jüdischen Kultur und Geschichte am Samstagabend bildete dann den Abschluss meiner offiziellen Termine in dieser Woche. Das vollständige Programm findet sich unter http://forum-gestaltung.de/wp-content/uploads/2017/09/170914_Flyer_Ansicht-1.pdf.

Sozial und Kommunal

Gesprächsrunde mit Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung

Sozial- und kommunalpolitische Themen haben diese Woche für mich geprägt. So gab es neben dem Expertengespräch zum Gutachten zur Situation der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt am Montag auch einen Fachtag zum Thema Glücksspielsucht 4.0. Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstages habe ich zusammen mit anderen CDU-Abgeordneten das Börde-Gymnasium Wanzleben besucht um mich über die Situation vor Ort zu informieren. Gemeinsam mit dem bekannten Diskuswerfer Martin Wierig habe ich unter dem Motto „Mama ist die Beste“ ebenfalls am Dienstag 2 Stunden an einer Kasse beim KARSTADT Magdeburg gestanden. Vom erzielten Umsatz gingen 10% an  das Müttergenesungwerk Elly-Heuss-Knapp-Stiftung im Caritas Regionalverband Magdeburg. Eine tolle Aktion finde ich.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem 2 Fachgespräche sowie Entscheidungen zu unterschiedlichen Anträgen wie zu den Themen Kinderarmut und zur ärztlichen Versorgung von Asylbewerberinnen und -bewerbern. Außerdem gab es noch einen Aktionstag des Landesverbandes des Deutschen Kinderschutzbundes.

Über aktuelle Themen rund um den Komplex Familienpolitik dürfte ich dann am Donnerstag mit einer Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutieren. Am Nachmittag ging es dann zur einer Fachtagung zum Thema Kinder- und Jugendrechte. Der Tag endete mit der Eröffnung der Ausstellung „Józef Piłsudski – Staatsmann Polens und Europas“ im „Ravelin2“ in Magdeburg.

Die Landkreisversammlung 2017 des Landkreistages Sachsen-Anhalt führte mich am Freitag dann ins Kloster Michaelstein. Dieser stand unter dem Titel „Aufbruch in die Zukunft: Landkreise werden digital“. Am Abend nahm ich an der Wahlparty zur Auswertung der U18 Wahlen teil. Ich bin froh, dass auch hier die Union in Sachsen-Anhalt klar den Platz 1 belegt hat.

Seit 12 Jahren gibt es den Magdeburger Freiwilligentag. Ich bin seit der ersten Ausgabe mit dabei und diesmal war ich in der Bahnhofsmission im Einsatz. Der sportliche Höhepunkt der Woche war die Teilnahme am Städteachter am Sonntag auf der Trogbrücke. In den kommenden Tagen heißt es noch mal Volldampf im Wahlkampf damit die Union auch ab 24. September weiter Regierungsverantwortung trägt und Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt.

Landtagssitzung August 2017

Der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes

Diese Woche war natürlich von der Landtagssitzung geprägt. Auf der Tagesordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt standen insgesamt 27 Tagesordnungspunkte. Darunter die Regierungserklärung mit dem Titel „Die Schöpfung bewahren: ökologische Verantwortung zum Wohle der Menschen in unserem Land“. Auch die Themen Hochwasserschutz sowie der Umgang mit dem sogenannten Dieselskandal wurden behandelt.

Insgesamt dürfte ich viermal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult treten. Und zwar zu folgenden Tagesordnungspunkten:

Beim letztgenannten Tagesordnungspunkt sprach ich mich in meiner Rede gegen ein gesetzliches Verbot der Stromsperre aus. Vielmehr muss den Betroffenen geholfen werden damit diese die vorhandenen Informations- und Unterstützungsangebote auch nutzen um die Sperren zu vermeiden.

Damit erhöhte sich die Anzahl meiner Landtagsreden auf nun mittlerweile 32.

Im Rahmen der Landtagssitzung hatte ich auch die Gelegenheit mit 2 Schulklassen des Norbertusgymnasium über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu informieren und vor allem auf deren Fragen zu antworten.

Aber es standen auch viele weitere wichtige Termine in meinem Kalender. So unter anderem die Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Ebenso der Besuch eines Pflegeheimes in Aschersleben mit der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer, dem Sozialminister des Landes Nordrhein-Westfalen Karl-Josef Laumann, der auch Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft ist, sowie meinem Kollegen im Landtag Detlef Gürth und dem CDA-Landessozialsekretär Mario Karschunke. Da mir das Wohl der Kinder sehr wichtig ist freue ich mich über die Wahl in den Landesvorstand Sachsen-Anhalt des Deutschen Kinderschutzbundes welche am Samstag erfolgte. Wieder eine ereignis- und erkenntnisreiche Woche.

 

 

Mit neuem Schwung und Vollgas aus der Sommerpause

Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am 10. August 2017

Nach meinem Sommerurlaub ging es mit neuem Schwung und Vollgas wieder mit meiner politischen Arbeit los. So tagte am Donnerstag der Ausschuss für Inneres und Sport. Auf der Tagesordnung standen unter anderem eine erste Auswertung der gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel sowie der Bericht der Beschwerdestelle der Polizei Sachsen-Anhalt.

Außerdem ging es in dieser Woche natürlich um die Vorschläge des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration zur Neugestaltung des Kinderförderungsgesetzes Sachsen-Anhalt. Unabhängig davon dass diese nicht innerhalb der Koalitionspartner abgestimmt waren kann es aus meiner Sicht keinen Gesetzesvorschlag geben ohne dass die Ergebnisse der Befragung der Kindertageseinrichtungen und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in diesem Kontext vorliegen. Deshalb ist es richtig dass dieses Verfahren durch den Ministerpräsidenten in diesem Sinne gestoppt wurde. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter (https://www.cdufraktion.de/2017/ohne-verlaessliche-datenbasis-kein-neues-kinderfoerderungsgesetz/)

Außerdem gab es natürlich auch Aktivitäten im Rahmen des Bundestagswahlkampfes des CDU-Direktkandidaten Tino Sorge MdB. So Besuche bzw. Termine der stellv. CDU-Bundesvorsitzenden Dr. Ursula von der Leyen MdB und mit dem CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber MdB in der Landeshauptstadt.

Auch dürfte ich an einigen Sommerfesten sowie der Uni-Hockey Night der DVG-Jugend teilnehmen und nutze die Chance für zahlreiche Gespräche.

Persönlich gab es auch einen absoluten Höhepunkt. Mein jüngster Sohn erlebte am Samstag seine Einschulung. Ein ganz besonderer Tag in seinem Leben und auch für mich als Vater ein wichtiger Meilenstein. Daher möchte ich meinen Bericht mit den besten Wünschen für alle ABC-Schützen beenden.

Sitzungsfrei bedeutet nicht arbeitsfrei

Der Landtag von Sachsen-Anhalt

Derzeit befindet sich der Landtag von Sachsen-Anhalt in der Sommerpause, also es finden grundsätzlich keine Sitzungen statt. Doch sitzungsfrei bedeutet nicht arbeitsfrei. Vielmehr besteht die Gelegenheit einige Gespräche und Termine nachzuholen die in der Vorsommerzeit nicht realisiert werden konnten. So hatte ich am Montag ein Informationsgespräch beim Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Halvor Adrian. Neben der Besichtigung der neuen Liegenschaft am Buckauer Tor besprachen wir auch die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Rahmen des Reformationsjubiläums. Aus meiner Sicht ist es gut wenn Du Bundeswehr direkt im lebendigen Herzen Magdeburgs ihren Sitz hat. Die Bundeswehr gehört genau dahin, in die Mitte der Gesellschaft.

Am Dienstag gab es dann eine Sommersitzung des CDU-Kreisvorstandes bei der auch ohne feste Tagesordnung intensiv über die aktuelle politische Lage gesprochen wurde. Am Mittwoch ging es dann unter anderem zum Sommerfest des DRK in Bürgerhaus Alt-Olvenstedt.

Das Kinderförderungsgesetz war das Thema bei zwei Terminen am Donnerstag. Denn Freitag habe ich dann mal genutzt um in meinem Landtagsbüro einigen Papierkram zu erledigen. Wie man sieht es gibt immer etwas zu tun.

Kinder, Jugend und Polizei

Die Magdeburger Innenstadt von oben

Unter diesen drei Stichworten läßt sich ein Großteil meiner Termine bzw. Veranstaltungen in dieser Woche zusammenfassen. Erste Priorität hatte das Thema Kinderbetreuung. So wurden die ersten Ergebnisse der Evaluierung des Kinderförderungsgesetzes vorgestellt. Meine entsprechende Pressemitteilung hierzu findet man unter (https://www.cdufraktion.de/2017/datenbasis-ist-jetzt-da-gesetzgebungsverfahren-nimmt-fahrt-auf/). Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Borgwardt besuchte ich am Montag, den 15. Mai, die evangelische Kita FriedensReich im Hundertwasserhaus Magdeburg, der Grünen Zitadelle. Anlass war der Tag der Kinderbetreuung. Unter dem Link (https://www.cdufraktion.de/2017/in-kitas-und-horten-wird-taeglich-wertvolle-betreuungs-erziehungs-und-bildungsarbeit-geleistet/) findet man weitere Informationen. Als Mitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG dürfte ich am Dienstag einen Termin in der evangelische Kitan Martin-Stift wahrnehmen. Dank der Spendensammlung der Besatzung konnte hier ein neues Außenspielgerät, natürlich in Form einen Schiffes, eingeweiht werden. Außerdem dürfte am Freitag in der Magdeburg Stadtbibliothek in der Landesjury beim Vorlesewettbewerb des  Börsenvereins des Deutschen Buchhandels teilnehmen.  Am Montag habe ich im Plenarsaal des Landtages den Landesausscheid des Wettbewerbes „Jugend debattiert“ verfolgen können. Beeindruckend was diese junge Menschen an rhetorischen Fertigkeiten präsentiert haben.

Eine Festveranstaltung „25 Jahre Polizeihubschrauberstaffel Sachsen-Anhalt“ fand am Donnerstag statt. Im Rahmen dieses Ereignisses wurde auch ein neuer Polizeihubschrauber offiziell eingeweiht. Am Freitag ging es dann zur Fachhochschule der Polizei nach Aschersleben. Es ging um die Rahmenbedingungen für die Ausbildung der jungen Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter sowie der Fortbildung von Polizeikräften.

Weitere Termine waren das Europafest des Europaabgeordneten (www.schulze-europa.de) und Lange Nacht der Wissenschaft in Magdeburg. Also auch in dieser Woche war ich wieder viel unterwegs.

Sozialpolitische Wochenplanung

Terminkalender 2017

In dieser Woche war mein Terminplan ganz wesentlich von sozialpolitischen Themen dominiert. Am Montagvormittag tagte der Runde Tisch „Geburt und Familie“ im Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration. Es wurde unter anderem festgelegt, dass eine Studie zu den Rahmenbedingungen der Geburtshilfe, inkl. der Situation der Hebammen, in unserem Bundesland erstellt werden soll. Am Nachmittag dürfte ich dann bei der Grundsteinlegung der Lebenshilfe Magdeburg für eine neue Einrichtung mit dabei sein.

Am Dienstag habe ich an einer Veranstaltung des PARITÄTISCHEN Sachsen-Anhalt im Magdeburger Rathaus mitgewirkt. Unter dem Motto „Wir gestalten unsere Stadt“ und aus Anlass des Protesttages der Menschen mit Behinderungen wurden Ideen gesammelt wie Magdeburg für Menschen mit und ohne Behinderung besser gestaltet werden kann.

Der Mittwoch startete mit einer Fachtagung zum Thema der Ausbildungsabbrüche und wie diese besser verhindert werden können. Die Gründe für diese Abbrüche sind ziemlich vielfältig, unter anderem geht es um falsche Vorstellungen über den beruflichen Alltag bis hin zu menschlichen Differenzen zwischen Azubi und Ausbilder. Dann ging es auch gleich weiter nach Halle/Saale zur einer Tagung „Zuwanderung nach Sachsen-Anhalt – wie geht Integration“. Abends haben wir uns im Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration zur aktuellen Rentendebatte verständigt.

Mit der Jahreshauptversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Staßfurt begann der Donnerstag. Es ging dabei auch um die Umsetzung der Bundesteilhabegesetzes. Am Nachmittag tagte auch der Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg im Alten Rathaus. Anschließend nahm ich an einer Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Thema der Novellierung des Kinderförderungsgesetzes im Haus der Gewerkschaften teil.

Am Freitag war ich dann zu Gast bei einem Fest zum 10jährigen Bestehen der Magdeburger Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung „Next Generation“. Denn Samstag verbrachte ich unter anderem beim Festgottesdienst und bei der Feier zum 120jährigen Bestehen der Paulus Kindertagesstätte in Stadtfeld-Ost sowie bei der Sitzung des Landesvorstandes der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft in Halle/Saale. Politik muss vor Ort ansprechbar sein, das ist mein Anspruch als Landtagsabgeordneter.

Dessau, Genthin, Magdeburg, Berlin, Burg – Stationen einer Woche

Diskussion mit Jugendlichen zur Zukunft Europas (Photo LKJ Sachsen-Anhalt)

Auch in dieser Woche war ich wieder viel im Land unterwegs. Am Montagvormittag ging es gleich in die Bauhausstadt Dessau zu einer Diskussion mit Jugendlichen die sich im Rahmen eines Projektes mit Europa und ihrer neuen Vorstellungen hierzu beschäftigten. Nach einem Zwischenstopp in Magdeburg ging es dann zur Sitzung des CDU-Kreisvorstandes des Jerichower Landes nach Genthin um dort den aktuellen Stand zur Novellierung des Kinderförderungsgesetzes darzustellen.

Der Dienstag war dann wieder von diversen Beratungen und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Magdeburg geprägt, abends ging es dann noch zum CDU-Ortsverband Mitte.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Dabei beschäftigen wir uns unter anderem mit der Sachstand zur Erarbeitung des jugendpolitischen Programms des Landes Sachsen-Anhalt sowie mit der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern. Nach dieser Sitzung besuchte ich, leider nur kurz, die 3. Engagement Messe der Magdeburger Freiwilligenagentur im Magdeburger Rathaus. Dann hieß es ab nach Berlin zur Kampagnenkonferenz der CDU zur Bundestagswahl 2017. Mit Schwung für den Wahlkampf ging es dann noch am gleichen Tag zurück nach Magdeburg.

Denn Donnerstag habe ich unter anderem mit einer Vertretung im Finanzausschuss des Landtags verbracht. Am Freitag dürfte ich dann an einer Pflanzaktion zum Tag des Baumes in der Nähe der Magdeburger Rennwiesen teilnehmen. Die Clausewitz-Kaserne in Burg besuchte ich am Samstag, Anlass war ein Veranstaltungstag zum fünfundzwanzigjährigen Jubiläum der Landesgruppe Sachsen-Anhalt des Reservistenverbandes.

Wie man sieht, ich komme ein bisschen rum und das ist gut so den gerade außerhalb des Landtags hole ich mir viele Anregungen und Hinweise für meine Arbeit als Landtagsabgeordneter.

Rückblick – Ausblick

Rückblick - Ausblick

Der Neujahrstag ist eine gute Gelegenheit auf das alte Jahre zurück zu blicken und einen Ausblick auf das neue Jahr zu wagen.

Das Jahr 2016 hat für mich große Veränderungen gebracht. Zuerst ein sehr intensiver Wahlkampf in dessen Ergebnis ich das Vertrauen der Bürger und den Direktwahlkreis erringen konnte. Anschließend der Beginn meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter, unter anderem der Übernahme der wichtigen und verantwortungsvollen Aufgabe als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge habe ich dann auch meine Stelle als Geschäftsführer der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt aufgegeben. Gerade weil ich der festen Überzeugung bin, dass die Kommunalpolitik das entscheidende Handlungsfeld für eine funktionierende Gesellschaft ist.

Im Rahmen meiner verschiedenen Funktionen, haupt- und ehrenamtlich, und des Wahlkampfes hatte ich die Gelegenheit vielen Menschen zu begegnen. Auch wenn ich nicht immer die Meinung meines Gegenübers teilen konnte, war und ist mir der Austausch von Argument und Gegenargument immer wieder wichtig.

Aber ich hätte als dies nicht leisten können wenn es nicht Menschen geben würde die mich unterstützen und an meiner Seite stehen, allen voran meine Familie. Ihnen sei an dieser Stelle auf das herzlichste gedankt.

Doch welche Aufgaben hält das Jahr 2017 bereit? Auf landespolitischer Ebene wird sich dazu sicher die Überarbeitung des Kinderförderungsgesetzes zählen. Aber auch anderen Debatten, zum Beispiel zum Thema Rente oder der Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt. Ebenso stellen sich auch Fragen wie die kommunale Selbstverwaltung weiter gestärkt und entwickelt werden kann.

Als CDU-Kreisvorsitzender wird die anstehende Bundestagswahl massiv mein Arbeitsprogramm mitbestimmen. Daneben gilt es auch auf anderen Feldern ehrenamtlich einiges mit zu bewegen. Privat wird die Einschulung meines zweiten Sohnes sicher ein sehr bedeutsames Erlebnis sein. Wie man sieht ein Jahr voller Herausforderungen und Höhepunkte. Ich freue mich darauf. In diesem Sinne Ihnen allen die besten Wünsche für ein erfolgreiches, gesegnetes aber vor allem auch gesundes Jahr 2017.

Dezembersitzung des Landtages – das Dutzend vollgemacht

Der Landtag von Sachsen-Anhalt

Vom 14. bis zum 16. Dezember trat der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner Sitzung zusammen. Im Rahmen dieser drei Sitzungstage hatte ich die Möglichkeit zu insgesamt 3 Tagesordnungspunkten zu sprechen. Das waren die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Stärkung einer direkten Demokratie, die Maßnahmen zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen sowie zur Verhinderung von Altersarmut. Das waren dann meine Landtagsreden 11, 12 und 13.

Außerdem standen unter anderem folgende weitere Termine auf meinen Wochenplan. Am Montag war ich in Aschersleben zu einer öffentlichen Veranstaltung zur Novellierung des Kinderförderungsgesetzes. Eine Diskussionsrunde der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Sicherheit im Jahr 2030 in Sachsen-Anhalt, unter anderem mit der Thüringer Landtagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Dagmar Schipanski und Innenminister Holger Stahlknecht MdL, dürfte ich am Dienstag moderieren. Für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. dürfte ich am Freitag beim 13. Stadtfelder Weihnachtsspektakel Bratapfelglühwein gegen Spende verkaufen.

Auch wenn es nur noch wenig Zeit bis Weihnachten ist, freue ich mich jeden Tag auf meine politische Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger.

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