CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Netzwerk gegen Kinderarmut, Ausschusssitzungen und Sprechertagung
Am Montag fand die zweite Jahrestagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut statt. Dort werden parteiunabhängig Vorschläge zur Verbesserung der Situation erarbeitet. Auch wenn die Vorschläge unterschiedlich sind, ihnen gemeinsam ist der feste Wille, allen Kindern und Jugendlichen im Land gute Startchancen in ein selbstbestimmtes Leben zu eröffnen. Mehr Informationen zum Netzwerk unter Netzwerk gegen Kinderarmut.
In dieser Woche tagten der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, aber auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Beim erstgenannten Ausschuss stand unter anderem der Beschluss zur Verwendung der Bundesmittel im Rahmen der Kinderbetreuung in Krippe, Kita und Hort auf der Tagesordnung. Insgesamt sehe ich weiterhin Reformbedarf beim Kinderförderungsgesetz, insbesondere im Sinne verbesserte Rahmenbedingungen für die Fachkräfte. Im Innenausschuss am folgenden Tag ging es um die Beratungen zum Doppelhaushalt 2025/26 sowie um die Zukunft des Spitzensports in unserem Land.
Am Freitag ging es für mich nach Berlin. Auf Einladung der Katharina Senge, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, fand dort die Tagung der integrationspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen statt. Neben Fragen der gesteuerten Zuwanderung, der Gestaltung der humanitären Hilfe ging es auch konkret darum, wie Integration vor Ort gestaltet werden kann. Wichtig ist das Thema weder zu dramatisieren noch schön zu reden. Sondern darum die Probleme und Herausforderungen offen anzusprechen und umsetzbare Lösungen zu erarbeiten.
Auf Einladung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Sachsen-Anhalt und der Klima Union e.V. habe ich am Montag zum Thema „Soziale Folgen des Klimawandels“ mitdiskutieren können. Am folgenden Tag ging es nach Halle/Saale. Unteranderem mit der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Kerstin Godenrath MdL habe ich dort den Reformbedarf des Kinderförderungsgesetz besprochen. Zuvor war ich dabei, als die Preisträgerinnen und Preisträger eines Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschülerinnen und Grundschüler ausgezeichnet wurden. Zwölf ihrer Werke sind nun Teil eines Kalenders.
Am Mittwoch fand nicht nur die Sitzung des Sozialausschusses statt, sondern auch die Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel statt. Als Servicekraft habe ich diese tolle Aktion sehr gerne unterstützt. Danach ging es zur gemeinsamen Weihnachtsfeier mehrerer Magdeburger CDU-Ortsverbände. An diesem Tag hat mich Cornelius Wohlgemuth begleitet. Er wollte sich einen Eindruck über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten verschaffen. Ich hoffe dies ist gelungen.
Schüler des Ökumenischen Domgymnasiums Magdeburg konnte ich am Donnerstag zu einem Meinungsaustausch begrüßen. Außerdem ging es noch zu Glühweinaktion für den guten Zweck, die alljährlich gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg durchgeführt wird. Am Abend tagte die Mitgliederversammlung des Vereins Floris Pax, der sich zum Ziel gesetzt hat ein Friedensdenkmal in der Landeshauptstadt zu errichten.
Am Nikolaustag habe ich dann eine langjährige Tradition fortgesetzt und eine kleine Spende an die Magdeburger Bahnhofsmission übergeben. Die Arbeit dieser ökumenischen Einrichtung find ich extrem wichtig. Die CDU-Landtagsfraktion veranstaltete am Samstag eine Ehrung für ehrenamtlich Tätige.
Aus meinem Wahlkreis hatte ich hierfür Thomas Stieghahn von der Theaterkiste Magdeburg vorgeschlagen. Die Theaterkiste Magdeburg bringt mit ihrem Kulturzentrum Guck mal neue Impulse für die Leben in Ostelbien. Zum Abschluss des Tages ging es dann noch zum Adventsglühen nach Randau-Calenberge. Ein sehr liebevoll gestalteter Adventsmarkt.
Wieder viel unterwegs
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Am Montagvormittag gab es einige Videokonferenzen. Dann ging es zu einer Aktion im Rahmen des Tages gegen Gewalt an Frauen und im Anschluss zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion ging. Weiter ging es zur Verabschiedung von Klaus-Dieter Schinkel als kaufmännischer Vorstand der Pfeifferschen Stiftungen. Die Pfeifferschen Stiftungen sind einer der größten diakonischen Einrichtungen in unserem Bundesland. Die Zusammenarbeit mit Herrn Schinkel habe ich immer als sehr vertrauensvoll und konstruktiv wahrgenommen. Danke dafür und seine Arbeit im Sinne des diakonischen Gedankens.
Am Dienstag nahm ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an der Auszeichnungsveranstaltung des Ministeriums für Inneres und Sport zur Ehrung für das kommunale Ehrenamt teil. Das funktionieren unseres Gemeinwesens ist ohne Ehrenamt undenkbar. Daher ist es absolut richtig immer wieder auf die Tatsache hinzuweisen und die ehrenamtlich Aktiven zu ehren.
Der Mittwoch startete mit einer Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2025/26. Dieser bildet die finanzielle Basis für die Umsetzung unserer politischen Vorstellungen. Danach hatte ich die Gelegenheit mich mit Soldatinnen und Soldaten aus Weißenfels auszutauschen. Als Reservist und Staatsbürger gehört für mich die „Truppe“ in die Mitte der Gesellschaft. Am Abend nahm ich auf Einladung des Verbandes der Ersatzkrankenkassen an einem Fachgespräch unter dem Titel „Ein Sprung in die Zukunft – Der digitale Rettungsdienst und die Rolle des Telenotarztes“ teil. Mehr dazu unter https://www.vdek.com/LVen/SAH/Politik/Termine.html.
Im Rahmen einer Kampagne zu geforderten Verbesserungen beim Kinderbetreuungsgesetz habe ich am Donnerstag 500 Postkarten aus der Kita „Beimskinder“ erhalten. Danach ging es zur Feststunde zum 70jährigen Bestehen der Wohnungsbaugenossenschaft Magdeburg. Die Genossenschaften und kommunalen Wohnungsgesellschaften sind wichtige Säulen bei der Versorgung der Menschen mit bezahlbarem Wohnraum. Die Neuwahl des Vorstandes beim Ortsverband Olvenstedt habe ich am Donnerstag leiten dürfen. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, insbesondere an den wiedergewählten Vorsitzenden Vincent Schwenke.
Das Sachsen-Anhalt ein Flächenland ist, habe ich wieder mal am Freitag erfahren. Mein erster Termin führte mich nach Quedlinburg zu Gesprächen beim Harzklinikum. Infos zu diesem Termin findet man unter https://harzklinikum.com/neues/gesundheitspolitische-sprecher-der-regierungsfraktionen-informieren-sich-im-harzklinikum-im-landkreis-harz-sachsen-anhalt/. Danach ging es nach Halberstadt. Anlass war das 15jährige Bestehen der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte. Dieser Werkstatträte sind die Vertretung der Menschen die in Behindertenwerkstätten arbeiten. Ich bekenne mich klar zur Notwendigkeit und zur Zukunft der Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Danach ging es nach Naumburg. In der dortigen Jugendherberge tagten der Verwaltungsrat und das Präsidium des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt.
Nach Zerbst ging es am Samstag, der Anlass war die Landesvertreterversammlung der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landesliste für die kommende Bundestagswahl sein. Getreu dem Wahlslogan der Bundes-CDU „Wieder nach vorne“ wollen wir als CDU in unserem Bundesland unseren Beitrag dazu leisten, dass unser Land wieder besser dasteht und die Wirtschaft in Schwung kommt. Das ist die Voraussetzung für eine dauerhaft funktionierenden Sozialstaat.
Landtag, Besuche und Dialoge
Die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause fand am Donnerstag und Freitag statt. Mehr als 30 Tagesordnungsordnungspunkte standen auf der Agenda. So zwei aktuelle Debatten, zu den Themen Olympia und Weltfriedenstag. Ich nutze die Regierungsbefragung um eine Frage zur Gestaltung der Krankenhausstruktur in unserem Bundesland zu stellen. Als stellv. Vorsitzender des Ausschusses Inneres und Sport übernahm ich eine Berichterstattung zu einem Gesetz zu minimalen Änderungen der Landesgrenzen. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich dreimal geredet. So zur Frage wie wir den Missbrauch von Sozialleistungen verhindern können. In meiner zweiten Rede ging es um die Errichtung eines landeseigenen Härtefallfonds für bedürftige Rentnerinnen und Rentner. Beide Anträge wurden so weiteren Beratung in den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie in den Finanzausschuss überwiesen. Die dritte Rede behandelte einen Antrag zur angeblichen queeren Propaganda bei den Olympischen Spiele 2024 in Paris. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 247 Reden.
Der Montag begann für mich mit einem Runden Tisch zum Kinderförderungsgesetz, Außerdem tagte der erweiterte Fraktionsvorstand der CDU-Landtagsfraktion an diesem Tag. Am folgenden Tag hielt ich ein Grußwort bei der Landesdelegiertenversammlung der Senioren Union Sachsen-Anhalt. Am Abend leitete ich die Vorstandswahlen bei der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Magdeburg. Danach gab es ein gemeinsames Grillen der Kreisverbände von FDP und CDU. Zum Abschluss des Tages war ich dann noch kurz bei der Vorstandssitzung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG.
Am folgenden Tag tagte der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie, es fand der parlamentarische Abend des Tourismuswirtschaft statt und der CDU-Ortsverband Mitte traf sich in gemütlicher Runde.
Bevor am Donnerstag der Landtag starte gab es vor dem Landtagsgebäude noch zwei Demonstrationen von Podologen und vom bpa, einem Verband von Unternehmen die soziale Dienste anbieten. Mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Demonstrationen bin ich ins Gespräch gekommen. Zwischenzeitlich ging es zum ersten Sommerforum des Paritätischen und zum Gespräch mit einer Besuchergruppe Selbsthilfe nach Krebs. Abends gab es Sommerbegegnungen der Weidemann-Gruppe sowie der Handwerkskammer Magdeburg.
Die offizielle Einweihung des Block 3 des Müllheizkraftwerkes Magdeburg-Rothensee (MHKW) konnte ich am Freitag erfolgen. Das MHKW spielt in der Ent- und Versorgung der Menschen in der Region Magdeburg, und darüber hinaus, eine große Rolle. Es werden hier nicht nur Abfälle thermisch verwertet, sondern auch Fernwärme produziert.
Am Samstag ging es dann noch zum Tag der offenen Tür bei der Feuerwache Nord und CSD Magdeburg.
Unter der Woche hat mich die Praktikantin Pia Dittmer begleitet. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank für die Unterstützung. Ich hoffe ich konnte ihr einen kleinen Einblick in meine Arbeit geben.
April-Landtagssitzung, Kommunalwahl und Gesprächsrunden
Der Landtag traf sich von Dienstag bis Donnerstag zu seiner Aprilsitzung. Es standen rund 30 Tagesordnungspunkte zur Behandlung an. So eine Regierungserklärung im Rahmen der anstehenden Europawahl am 09. Juni 2024 sowie die Neuwahl der Landesbeauftragten für Datenschutz. In diesem Plenum habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt dreimal das Wort ergriffen. Zuerst bei einer aktuellen Debatte zu dem Thema Armut und soziale Spaltung. Es gehört zu meinem politischen Grundverständnis, dass den Menschen die Hilfe brauchen auch geholfen werden muss. Doch genauso, dass der Grundsatz von fördern und fordern auch hier gilt. Also das jeder und jede, nach den jeweiligen persönlichen Möglichkeiten, ihren Beitrag zu leisten hat um ihre Lage zu verbessern. Die zweite Rede beschäftigte sich mit den Änderungen bei des Kommunalverfassungsgesetzes und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften. Aus meiner Sicht haben wir jetzt einen modernen Rechtsrahmen, gerade im Hinblick auf die Menschen die sich am 09. Juni um eines der mehr als 10.000 kommunalpolitischen Mandate bei den Kommunalwahlen bewerben. Mehr dazu in der Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2024/krull-ruland-meilenstein-fuer-die-kommunalpolitik . Mein dritter Redebeitrag beschäftigte sich mit einem Antrag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damaligen Schutzmaßnahmen. Ja, die damaligen Vorgänge müssen aufgeklärt werden. Vor allem um Rückschlüsse zu ziehen, wie wir zukünftig mit solchen Situationen umgehen können. Sicher wurden damals auch Fehler gemacht, man darf aber damalige Entscheidungen nicht nach dem heutigen Wissensstand beurteilen. Damit komme ich auf insgesamt 243 Landtagsreden.
Auch die kommenden Wahlen haben in meinem Terminplan dieser Woche eine große Rolle gespielt. So habe ich auf Einladung des CDU-Verbandes Genthin am Montagabend vor Ort einige Ausführungen zum Thema Kommunalwahlkampf gemacht. Außerdem gab es unterschiedliche Aktivitäten in Magdeburg. So ein Infostand am Freitag sowie die Eröffnung des Kommunalwahlkampfes für die südlichen Kommunalwahlbereiche am Samstag, in Anwesenheit des CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze.
In dieser Woche gab es noch andere Gelegenheit zum Austausch zu unterschiedlichen Themen. So gab es am Montag bei Ver.di ein Runde zum Thema Kinderförderungsgesetz. Der Jahresempfang der Landesregierung fand am Dienstag im Magdeburger Gesellschaftshaus statt. Am Mittwoch lud der Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger zu einem kleinen Empfang aus Anlass der Verabschiedung von Birgit Neumann-Becker aus dem Amt der Landesbeauftragten für das DDR-Unrecht und der Einführung von Johannes Beleites als Nachfolger in ihrem Amt.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem eine Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport zum Thema Asservatenverwaltung bei der Landespolizei Sachsen-Anhalt sowie der Besuch bei der Grundschule Am Fliederhof wo an die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung ein Fördermittelbescheid zur Begleitung des Modellvorhabens „Kooperation zwischen Schule und Hort“ übergeben wurde.
Ausschüsse, Wahlkämpfe und mehr
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Beratungen zur Umsetzung des Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen im Land sowie ein Selbstbefassungsantrag der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Maßregelvollzug. Am nächsten Tag ging es gleich mit der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport für mich weiter. Dort wurde ein Antrag zum Thema der Verbesserung der Möglichkeiten zur Suche nach vermissten Kindern behandelt. Der MDR hat dazu unter https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/polizei-vermisste-kinder-alarmsystem-innenausschuss-inga-100.html einen Bericht veröffentlicht. Außerdem gab es eine umfangreiche Anhörung zu den geplanten Änderungen des Kommunalverfassungsgesetzes Sachsen-Anhalt. Unter anderem dieses Thema wurde auch beim Kommunalkongress der CDU-Landtagsfraktion am Dienstag behandelt. Dort konnte ich für kommunalpolitisch Engagierten aus ganz Sachsen-Anhalt hierzu einige Ausführungen machen.
Bei der erweiterten Landesvorstandssitzung der CDU Sachsen-Anhalt am Montag standen die Europa- und Kommunalwahlen im Mittelpunkt. So wurde dort auch das Kommunalwahlprogramm des Landesverbandes beschlossen, an dem ich die Ehre hatte mitzuarbeiten. Am Freitag traf sich das Wahlkampfteam von Alexandra Mehnert um weitere Schritte für eine erfolgreichen Wahltag zu unternehmen. Wer mehr über Sie erfahren möchte, wird unter www.mehnert-fuer-europa.de fündig. Einen erfolgreichen Wahlabend habe ich am Sonntag erlebt als Grit Matz zur neuen Bürgermeisterin der Einheitsgemeinde Wanzleben gewählt wurde. Herzliche Glückwünsche und die besten Wünsche für die Arbeit im neuen Amt.
Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Tim Teßmann habe ich am Montag die Corvinus-Apotheke in Colbitz besucht. Thema war die aktuelle Situation der Apotheken im Land, die sich vor massiven, auch wirtschaftlichen, Herausforderungen sehen. Mehr dazu unter https://www.lav-san.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-detail/apotheken-stehen-vor-wirtschaftlichem-kipppunkt-2.html. Am Abend des gleichen Tages besuchte ich eine kleine Festveranstaltung zu 10 Jahre Förderverein Magdeburger Dommuseum.
Nach der Sitzung des Sozialausschusses ging es am Mittwoch noch zu einem Symposium des Verbandes der Ersatzkrankenkassen (vdek) zur Situation in der Pflege.
Zum Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie zum Stammtisch der Jungen Union ging es am Donnerstag nach den Ausschussberatungen.
Einen Termin der Ministerin für Inneres und Sport, Dr. Tamara Zieschang, am Hegel-Gymnasiums habe ich am Freitagvormittag begleitet. Am Abend ging es für mich dann nach Halle/Saale. Dort nahm ich dann an einer Veranstaltung des Bezirksverbandes ver.di Sachsen-Anhalt Nord zum Thema Kinderförderungsgesetz teil.
Den Samstag verbrachte ich zuerst bei einer Pflanzaktion des Vereins otto pflanzt auf dem Gelände der Grundschule Pechauer Platz, bevor es zum Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt ging. Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurde auch die aktuelle Situation der Kinder- und Jugendpolitik in unserem Land debattiert.
Landtag, Gedenken und mehr
Zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2024 traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt am Donnerstag und Freitag. Schwerpunkt waren mehrere aktuellen Debatten zur derzeitigen Situation in unserem Land. Angefangen von den Protesten der Bauern und ihren Unterstützern bis hin zum Thema wer und wie unsere freiheitlich demokratische Grundordnung in Frage stellt. An dieser Stelle möchte ich meine klare Unterstützung für die vielen Demonstrationen für Demokratie und Toleranz die derzeit überall in Deutschland stattfinden bekennen. Dank an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Hoffentlich zeigt sich diese Haltung auch mit einer hohen Wahlbeteiligung bei den anstehenden Wahlen in diesem Jahr. Nicht zuletzt bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt am 09 Juni, die zeitgleich zur Europawahl stattfinden.
Ich selbst war dreimal als Redner gefragt. So zu einem Antrag für einen Führerscheinzuschuss für Auszubildende. Dieser wurde abgelehnt. Zum Hintergrund, weil hier ein solcher Zuschuss automatisch Ungerechtigkeiten produzieren würde. Warum sollten nur Auszubildende einen solchen Zuschuss erhalten? Und nicht Studentinnen und Studenten, und diejenigen die eine schulische Ausbildung absolvieren sowie die, die aus anderen Gründen eine Fahrerlaubnis benötigen. In meiner zweiten Rede ging es um den Schutz von CSD-Veranstaltungen in Sachsen-Anhalt. Die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit bedeutet auch, dass solche Demonstrationen durch staatliche Stellen geschützt werden müssen. Bei meiner dritten Rede ging es im den interkollegialen Ärzteaustausch. Damit soll es Ärztinnen und Ärzten ermöglichtest werden, sich im Verdachtsfall des Kindesmissbrauchs auszutauschen. Mehr zu dieser Debatte findet am unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/aerzte. Damit komme ich wahlperiodenübergfreifend auf 234 Landtagsreden.
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von sowjetischen Truppen befreit. Dieses Datum wurde zum Gedenktag für die Opfer der NS-Diktatur erklärt. In diesem Zusammenhang gab es in dieser Woche mehrere Termine. So habe ich einige Stolpersteine gereinigt, die an Opfer der NS-Diktatur erinnern. Am Freitag gab es eine Gedenkveranstaltung am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers MAGDA in Rothensee, an der ich teilnahm. Zu einer Kranzniederlegung am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma ging es am Samstag. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/stilles-gedenken-am-mahnmal-in-der-stadt . Am Nachmittag ging es zum Hauptbahnhof. Dort gab es eine Lesung in Erinnerung an die Jüdinnen und Juden die von dort aus deportiert wurden. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung.
Am Montag gab es eine Fachveranstaltung zum Thema EU-Zugewanderte. Weiter ging es zur Neuwahl des Vorstandes bei der Verkehrswacht Magdeburg. Abends war ich dann als Gastredner beim Rotary-Club „Otto von Guericke“ eingeladen.
Der Dienstag war von Beratungen der CDU-Landtagsfraktion sowie mit den Koalitionspartnern geprägt. Am Mittwoch war ich dann dabei als ein LF KatS offiziell an die Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Südost übergeben wurde. Auf Einladung von Ver.di gab es am Freitag vor dem Landtag noch eine Gesprächsrunde zum Thema Kinderförderungsgesetz. Am Freitag und Samstag gab es dann noch Termine beim Deutschen Kinderschutzbund Sachsen-Anhalt.
Eine Woche voller Aktivitäten
Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. So startete der Montag mit einer Beratung zum Thema Kinderförderungsgesetz bei ver.di. Im Anschluss gab es ein Fachgespräch des Netzwerkes gegen Kinderarmut mit dem Schwerpunkt der Zahngesundheit bei Kindern und Jugendlichen und wie diese verbessert werden kann. Im Anschluss ging es für mich zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. Der Tag endete mit einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Katholischen Akademie des Bistums Magdeburg zum Thema Armut.
Am Dienstag tagte der Runde Tisch Sexarbeit und auch das Kuratorium der Jugendstiftung St. Johannis Bernburg. Nach dem gesundheitspolitischen Symposium der BARMER ging es dann zu ersten Sitzung des neuen CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Die erste Sitzung solcher Gremien nach einer Neuwahl ist auch durch viele Formalien geprägt.
Der Mittwoch startete mit einer Online-Beratung der Landesarbeitsgemeinschaften der Freiwilligenagenturen. Danach ging es in das Vitanas-Demenzentrum, wo ich mit einer Bewohnerin als 2-Personen-Team an einem Kegelturnier teilgenommen habe. Immerhin Platz 3 ist dabei herausgesprungen. Weiter ging es nach Burg zur Gründung der Landesarmutskonferenz. Bei der Onlineversammlung des Deutschen Online Casino Verbandes hielt ich dann ein kurzes Grußwort. Spieler- und Jugendschutz sind hier genauso notwendig, wie ein attraktives Angebot für potenzielle Spielerinnen und Spieler. Am Abend ging es zur Mitgliederversammlung der Gesellschaft für Christlich-Jüdischen Zusammenarbeit. Danach zu einer Diskussionsrunde zum Thema Cancel Culture und zum CDU-Ortsverband Mitte.
Die Beratungen zum Haushaltsentwurf des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im Finanzausschuss habe ich am Donnerstagvormittag begleitet. Denn Abend verbrachte ich bei einer Veranstaltung des Vereins Toll e.V. zum Internationalen Tag der Toleranz in der Stadtbibliothek Magdeburg.
Am Freitag habe ich im Rahmen des bundesweites Vorlesetages in einer Kita in Stadtfeld-Ost vorgelesen. Immer wieder schön die Freude am (vor)lesen teilen und hoffentlich verbreiten zu können. Danach ging es zur Sitzung der Gremien der Stiftung Familien in Not. Am Abend besuchte ich die Feier 30 Jahre Theaterkiste Magdeburg und zu einer sicherheitspolitischen Veranstaltung der Jungen Union Sachsen-Anhalt beim Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr.
Zur Gedenkveranstaltung im Vorfeld des Volkstrauertages in der Gedenkstätte Moritzplatz ging es am Samstag. Danach führte mich mein Weg zur Schulmesse des Stadtelternrates Magdeburg in der Messe Magdeburg. Am frühen Abend habe ich für das KPV Bildungswerk Sachsen-Anhalt Mitglieder der Jungen Union Salzland zum Thema rechtliche Grundlagen der Kommunalpolitik geschult.
Am Sonntag ging es zuerst in den Landtag zur Gedenkstunde zum Volkstrauertag, im Anschluss auf den Westfriedhof zur offiziellen Kranzniederlegung. Der Eröffnung der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte besuchte ich am Sonntag am Nachmittag im Alten Rathaus.
Landtagssitzung mit besonderen Einlagen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag und Freitag getagt. Die rund 30 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung beinhaltete unter anderem eine aktuelle Debatte zur wirtschaftlichen Lage sowie bildungspolitische Themen. Auch unterschiedliche sozialpolitische Anträge und Gesetze wurden debattiert. Daher war ich auch mehrfach als Redner für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gefordert. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mich dem Antrag eine Kommission zur Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland einzusetzen. Ich lehnte dieses Ansinnen ab. Wir brauchen keine zusätzlichen Gremien, sondern müssen ins handeln kommen. Als erster Schritt muss die finanzielle Situation der Krankenhäuser stabilisiert werden. Meine Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2023/gesundheit-krull-krankenhausfinanzierung-muss-gesichert-werden/. Auch der Landtag berichtet auf seiner Seite dazu https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhauslandschaft. In meiner Rede zu einem Antrag aus Anlass des Tags der Arbeit, dem 01. Mai, sprach ich mich für starke Tarifparteien und die Beibehaltung des Streikrechts aus. Meine dritte Rede beschäftigte sich mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Bestattungsgesetz. Darin machte ich deutlich, dass es um die Wahrung der Bestattungskultur gehen muss. Mehr dazu unter https://www.cdufraktion.de/2023/bestattungsgesetz-sachsen-anhalt-krull-wuerdevoller-umgang-muss-unser-leitbild-bei-bestattungen-bleiben/. Meine vierte Rede behandelte die Einführung eines anonymen Behandlungsscheins für Personen ohne Krankenschein. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 216 Landtagsreden.
Diese Sitzungsperioden bot aber auch ungewöhnliches. Am Donnerstag konnten rund 60 junge Menschen im Rahmen des Zukunftstages in der CDU-Landtagsfraktion begrüßt werden. Beim Abgeordnetengespräch, das Teil des Programms war, hatte ich auch die Gelegenheit mit diesen ins Gespräch zu kommen. Ich bin dankbar für diesen Dialog und dem Interesse an der Landtagsarbeit. Am Freitag um 11 Uhr, mitten in einer Debatte, wurde dann der Feueralarm ausgelöst. Per Durchruf wurden alle Anwesenden aufgefordert das Gebäude zu verlassen. Relativ schnell wurde klar, es handelt sich, Gott sei Dank, nur um einen Probealarm.
Auch die restliche Woche bot ein abwechslungsreiches Programm. Die feierliche Einweihung der Kindertageseinrichtungen Spielinsel und Storchennest in der Oststraße besuchte ich am Montagvormittag bevor es zum Runden Tisch KiföG von ver.di ging.
Neben des Gremiensitzungen der CDU-Landtagsfraktion fand am Dienstag eine Baumpflanzaktion der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald im Biederitzer Busch statt, die ich gerne unterstützt habe. Das ist aktives Handeln für den Umweltschutz. Am Abend nahm ich an einer Veranstaltung es Verbandes der Ersatzkassen zum Thema Sozialwahlen teil. Dort habe ich dann auch ein kurzes Grußwort gehalten.
Aus Anlass des dreijährigen Bestehens des Medizinischen Zentrums für Erwachsene mit Behinderung besuchte ich am Mittwoch die Pfeifferschen Stiftungen. Danach ging es für mich in die Staatskanzlei. Dort veranstalteten die Synagogen-Gemeinde Magdeburg und die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine Feierstunde aus Anlass des 75. Unabhängigkeitstages des Staates Israel. Die rund 100 Gäste konnten nicht nur diversen Grußworten lauschen, sondern auch ein wunderbares Konzert erleben.
Neben der Landtagssitzung stand ich am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Bildungszentrums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Gesellschaftsjahr bzw. ChancenZeit Rede und Antwort. Danach ging es zum parlamentarischen Abend des Landessportbundes Sachsen-Anhalt.
Den Samstag startete ich mit einem Besuch des Wettbewerbs Feuerwehrstafette der Kinderfeuerwehren der Landeshauptstadt. Im Anschluss zu Dankeschön-Veranstaltung der Kampagne Magdeburg putzt sich. Danach zu Grünen Messe im Klosterbergegarten. Sportlich endete das Tagesprogramm mit einem Besuch des American Football-Spiels der Salzland Racoons gegen die Leipzig Hawks.
Dezembersitzung des Landtags
In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt von Dienstag bis Donnerstag. Die Tagesordnung umfasste dabei fast 40 Tagesordnungspunkte, darunter sechs aktuelle Debatten. Auch die Änderung des Kinderförderungsgesetzes wurde beschlossen, damit gilt die Ermäßigungen bei den Geschwisterregelungen auch im Jahr 2023. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2022/sozialpolitik-krull-tessmann-cdu-fraktion-liefert-schnelle-und-verlaessliche-loesungen-fuer-eltern-und-kommunen-jetzt-ist-der-bund-gefragt/. Ich selbst habe zu Frage des Härtefallfonds für Ostrentnerinnen und Ostrentner, zu DDR-Zeiten geschiedene Frauen, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern sowie jüd. Kontigentflüchtlinge gesprochen. Für mich kann dies nur ein erster Schritt sein. Hier steht der Bund in der Verantwortung. Mehr in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2022/haertefallfonds-des-bundes-krull-der-bund-muss-eine-gerechte-loesung-fuer-alle-finden/. Inzwischen blicke ich auf 204 Landtagsreden zurück.
Weitere Termine in dieser Woche waren interne Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Online durchgeführte Fachforum zum Cannabisprävention der Landesstelle für Suchtfragen. Der Adventsmarkt der Kinder- und Jugendheims Erich Weinert. Eine Spendenaktion der Jungen Union Magdeburg, in Zusammenarbeit mit der Magdeburger Gastro Conzept. Die gemeinsame Weihnachtsfeier mehrerer CDU-Ortsverbände. Der Jahresabschluss der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt sowie die Mitgliederversammlung des Bildungswerkes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.
Drei Tage Landtagssitzung
Zur Dezembersitzung trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt in dieser Woche. Die dreitägige Landtagssitzung war dabei mit 27 Tagesordnungspunkten recht vollgepackt. Zweifelsohne wichtigster Tagesordnungspunkt war die Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2021 und zum sogenannten Corona-Sondervermögen. Es gab aber auch einen Beschluss zum Kinderförderungsgesetz. Damit wird sichergestellt, dass die gewährten Geschwisterermäßigungen, auch im Jahr 2022 weiterlaufen. Ich selbst trat fünfmal ans Rednerpult. Zweimal als Berichterstatter aus den Ausschüssen und dreimal als Redner der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. In meiner ersten Rede ging es um die Erklärung der epidemischen Lage für unser Bundesland. Diese ist unter anderem notwendig, um verschiedene Schutzmaßnahmen weiter rechtssicher ergreifen zu können. Meine zweite Rede beschäftigte sich mit der aktuellen Lage der Pflegekräfte. Eine angemessene Bezahlung ist hier das eine, aber es gilt vor allem die Rahmenbedingungen für die Arbeit selbst zu verbessern. Dabei ist nicht zu vergessen, dass die Mehrheit der zu Pflegenden von ihren Angehörigen daheim umsorgt wird. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2021/aktuelle-debatte-krull-pflegekraefte-brauchen-eine-faire-bezahlung-und-gute-rahmenbedingungen/. Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/pflegekraefte-besser-bezahlen findet man einen Bericht über diese Aktuelle Stunde auf der Landtagsseite. Meine dritte Rede behandelte das Thema der Proteste gegen die Schutzmaßnahmen gegen das Covid-19-Virus. Ich warb für Dialogbereitschaft auf alle Seiten. Machte aber auch deutlich, dass sich die übergroße Mehrheit der Bevölkerung an die Regelungen nicht nur hält, sondern sie aktiv unterstützt. Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/radikale-querdenker-in-schranken-weisen findet man den Bericht auf der Landtagsseite. Und meine Pressemitteilung zu dieser Debatte findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/corona-demonstrationen-krull-demokratische-rechte-duerfen-nicht-missbraucht-werden/. Damit kann ich in der aktuellen Wahlperiode auf neun Landtagsreden zurückblicken.
Die Dezembersitzung des Landtags wurde in den Gremien der CDU-Landtagsfraktion im Montag vorbereitet. Am Donnerstagabend nahm ich an der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau teil. Am Sonnabend verfolgte ich per Livestream die DGB Bezirkskonferenz. In dieser Woche hatte ich auch die Gelegenheit Roswitha Gerber für 60 Jahre Mitgliedschaft in der Union zu ehren. Die ehemalige Lehrerin ist bis heute ehrenamtlich engagiert, vor allem für ihr Herzensprojekt die Gruson Gewächshäuser.
Unter https://youtu.be/CllO8Allmyg findet man einen kleinen Weihnachtsgruß von mir.