CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Ostern und OB-Wahlkampf
Der Herr ist auferstanden – er ist wahrhaftig auferstanden. So begrüßen sich Christen am Ostermorgen. Ostern ist ein Fest der Hoffnung. Gerade in diesen bewegten Zeiten ist Hoffnung so wichtig. Sie gibt uns die Kraft daran zu glauben, dass bei allen Unwägbarkeiten, Problemen und bei der Betrachtung der Weltlage es auch positive Entwicklungen gibt. Gerade wenn es um Momente der Gemeinsamkeit geht. Bei den Osterfeuern die ich am Samstag besucht habe, habe ich es immer wieder gesprüht und gehört. Die Freude darüber, dass wieder solche Feste stattfinden. Solche Traditionen verbinden einfach Menschen.
Auch in dieser Woche gab es wieder zahlreiche Wahlforen im Zusammenhang mit der anstehenden OB-Wahl in Magdeburg. So am Montag im Online-Format vom Studierendenrat der Hochschule Magdeburg-Stendal zum Thema der Lage in der sozialen Arbeit. Am folgenden Tag gab es dann ein Gespräch in Präsenz mit den Aktiven und Besucherinnen und Besuchern der Bahnhofsmission Magdeburg. Die MDR-Wahlarena fand dann abends statt, diesmal im Onlineformat. Die ganze Sendung kann man sich unter https://m.youtube.com/watch?v=0oXjEtEQGRY&feature=youtu.be anschauen. Die Landeshauptstadt ist gemäß Kommunalverfassungsgesetz verpflichtet die Kandidatinnen und Kandidaten zur OB-Wahl im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung ihre Ideen vorstellen zu lassen. Dieses fand am Mittwoch in der Johanniskirche statt. Diese ist ebenfalls online verfügbar. Diesmal unter https://youtu.be/U_uTmXu9BbU . Ab 35:30 kann man meine Vorstellungsrede verfolgen.
Bei zahlreichen Infoständen habe ich den direkten Dialog mit den Menschen gesucht. So in der Magdeburger Innenstadt, in Diesdorf und in Sudenburg. Gerade dieser persönliche Austausch ist mir sehr wichtig. Besonders habe ich mich über die Unterstützung aus den Reihen der Jungen Union am Samstag gefreut.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem am Montag im Magdeburger Zoo die Auszeichnung von verschiedenen Einrichtungen in Magdeburg und der Landeshauptstadt selbst als Barrierefreier Tourismusort durch den Tourismusminister Sven Schulze. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien am Dienstag und die Beratungen des Ortschaftsrates Randau-Calenberge am Donnerstag waren weitere Termine.
Mehrere Wahlkampfvideos von mir findet man übrigens unter Tobias Krull – YouTube.
Erinnerung bewahren und die Zukunft im Blick
Im November gibt es zahlreiche Gedenktage. So fand am Dienstag eine Gedenkstunde zum 83. Jahrestag des Reichspogromnacht statt. Auch die Magdeburger Synagoge wurde in dieser Nacht, genauso wie zahlreiche Geschäfte jüd. Besitzer, angegriffen und zerstört. Nach dem Beginn der Veranstaltung im Forum Gestaltung wurde am Denkmal für die zerstörte Magdeburger Synagoge noch Kränze niedergelegt. Nur zwei Tage später wurde in Magdeburg der 600. Stolperstein verlegt. Dieser erinnern an Opfer der NS-Diktatur. Mehr Informationen unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.42299.1&La=1&.
Am Sonntag war Volkstrauertag. Nach einer Gedenkveranstaltung im kleinen Rahmen in der Staatskanzlei ging es zum Westfriedhof. Dort gab es die traditionelle Kranzniederlegung in Erinnerung an die Opfer von Gewalt und Krieg. Auf der Seite des Landtags findet man weitere Informationen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ein-schritt-zum-frieden-in-der-welt).
Es gab auch zahlreiche Termine in dieser Woche die die Zukunft im Blick haben. So war ich dabei also die Firma HASOMED nicht nur ihr dreißigjähriges Jubiläum feierte, sondern auch die Einweihung eines neuen Firmensitzes. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagte am Dienstag. Am Abend ging es zur Eröffnung Interaktive Ausstellung „Globaler Supermarkt“.
Der Mittwoch startete mit dem digitalen Landespräventionstag. Außerdem wurde ging es noch zum Prominentenkegeln im VITANAS Demenzentrum und zur Wiederöffnung der Gruson-Gewächshäuser nach dem Umbau. Außerdem informierte ich mich beim Interkulturellen Beratungs- und Begegnungszentrum des Caritasverbandes für das Bistum Magdeburg über dessen vielfältige Arbeit.
In den Räumen der IHK Magdeburg besuchte ich am Donnerstag die Veranstaltung „4 Jahre Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Magdeburg“. Im Anschluss ging es unter anderem zur Sitzung des Ortschaftsrates Randau-Calenberge.
Am Freitag folgte ich sehr gerne der Einladung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt zur Feierstunde 66 Jahre Bundeswehr. Herzliche Glückwünsche an alle aktiven und ehemaligen Angehörigen und Beschäftigten der Bundeswehr. Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. An Nachmittag tagten dann die Gremien des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie der Kommunalpolitischen Vereinigung selbst.
Zum digitalen Vereinsdialog luden die Landeszentrale für politische Bildung und der Landesheimatbund am Samstag ein. Dann ging es für mich zur Verleihung des Lothar-Kreyssig-Friedenspreises an der belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja. Die Mitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Dort wurde auch ein neuer Kreisvorstand gewählt. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Es geht um die Union, nicht um einzelne Personen
Am 15. und 16. Januar fand der 33. Bundesparteitag der CDU Deutschlands statt, an dem ich als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt teilnahm. Dieser Parteitag wurde faktisch, auf Grund der aktuellen Lage, digital durchgeführt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war zweifelsohne die Neuwahl des Bundesvorstandes. Zuvor hielt die scheidende Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Rede, in der sie selbstkritisch auf die Zeit in diesem Amt zurückblickte. Aus meiner Sicht hat sich bei allen Schwierigkeiten und Problemen um die Partei verdient gemacht und dafür gebührt ihr Dank und Respekt. Bei der Wahl zum Bundesvorsitzenden setzte sich Schlussendlich in einer Stichwahl Armin Laschet, gegen seiner Mitbewerber Friedrich Merz und Norbert Röttgen, durch. Bei der Wahl zum Präsidium wurde Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff mit dem zweibesten Ergebnis in dieses Gremium gewählt. Die Magdeburgerin und Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt ,Anna Kreye, wurde als Beisitzerin, auf Vorschlag der Jungen Union Deutschland, in den Bundesvorstand gewählt. Mir ist bewusst, dass die Entscheidung zum Bundesvorsitzenden nicht unumstritten wird. Auch wenn man sich eine andere Person an der Spitze der Union vorgestellt hat. Als Mitglied der CDU hat man sich mit seinem Eintritt zu den Werten der Union bekannt, und diese sind unabhängig vom Spitzenpersonal. Deswegen gilt es jetzt zur Durchsetzung gemeinsamer politischer Ziele als Einheit zu arbeiten. Denn die Menschen wollen nicht das wir uns mit uns selbst beschäftigen, sondern dass wir die Probleme der Gegenwart und die Herausforderungen der Zukunft bewältigen. In diesem Sinne gilt es sich auf die konservativen, liberalen und christlich-sozialen Wurzeln zu besinnen und gemeinsam um das Vertrauen der Menschen zu werben.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der Kreisvorstand der CDU Magdeburg, die Januar-Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration, eine Videokonferenz der Presse- und Internetbeauftragten der Landesgruppen mit der Pressestelle des Reservistenverbandes sowie eine Telefonkonferenz des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Außerdem war ich Gast der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt beim einem Insta-Live zur Thematik der aktuellen Einschränkung der Grundrechte. Selbstverständlich nahm ich auch an verschiedenen Veranstaltungen im Rahmen des 76. Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs durch alliierte Bomberangriffe teil.
Bundesparteitag und vieles mehr
Ich hatte schon mehrfach die Ehre die CDU Sachsen-Anhalt als Delegierter bei Bundesparteitagen der CDU Deutschlands vertreten zu dürfen. Auch auf dem 31. Parteitag am Freitag und Samstag in der Freien und Hansestadt Hamburg durfte ich teilnehmen. Natürlich waren die Wochen zuvor vor allem von der Debatte geprägt, wer Dr. Angela Merkel an der Spitze der Union folgen sollte. Bevor es jedoch zur Entscheidung kam, sprach die scheidende CDU-Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel MdB noch ein letztes Mal in dieser Funktion zu den Anwesenden. In ihrer Rede gelang es ihr einen Bogen von ihrer Wahl zur Vorsitzenden der CDU im Jahr 2000 bis ins Heute zu schlagen. Es war für mich unheimlich beeindruckend, wie sie es geschafft hat ganz deutlich zu machen wofür die CDU steht. Ohne dabei jemand anderes abzuwerten, sondern einfach nur in dem sie auf unsere Werte eingegangen ist. Zehn Minuten stehende Ovationen der Delegierten zeigte die Dankbarkeit der CDU für das, was Angela Merkel in den letzten 18 Jahren für die Partei geleistet hat. Ein sehr emotionaler Moment. Auch wenn ich nicht in jeder Frage ihrer Meinung war und bin, kann ich nur Danke sagen und Anerkennung zollen für ihre Leistung als CDU-Bundesvorsitzende.
Dann war es soweit. Nacheinander stellten Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn ihre Ideen für die Zukunft der CDU vor. Alle Reden machten deutlich, dass jede/r der genannten Personen das Amt gut ausfüllen könnte. Im ersten Wahlgang erhielt keiner der Bewerber die notwendige Mehrheit. Es kam zur einer Stichwahl zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz. Dabei wurde die ehemalige Ministerpräsidentin und CDU-Generalsekretärin mit 51,7 Prozent zur neuen CDU-Bundesvorsitzenden gewählt. Ein knappes, aber klares Ergebnis. Ich wünsche ihr von Herzen alles gute für diese wichtige Aufgabe. Aus meiner Sicht ist es jetzt wichtig, dass sich die unterschiedlichen Unterstützerlager der jeweiligen Kandidaten im Sinne der Union zusammenschließen, um gemeinsam an der Verwirklichung unserer politischen Ziele und Vorstellungen zu arbeiten. Bei den Wahlen für die Funktion der Beisitzerinnen und Beisitzer im Bundesvorstand wurde Dr. Reiner Haseloff mit dem zweitbesten Ergebnis gewählt. Keine Selbstverständlichkeit für einen Vertreter aus einem kleinen Landesverband. Außerdem wurde am zweiten Tag der Bundesvorsitzende der Jungen Union Paul Ziemiak zum neuen CDU-Generalsekretär gewählt. Es gab aber auch inhaltliche Debatten. So wurden ein Papier zum Thema Sozialer Marktwirtschaft beschlossen, genauso wie die Leitfragen für die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms. Mehr Informationen findet man unter www.cdu.de.
Im Vorfeld des Bundesparteitages gab ich gemeinsam mit meinem Schwiegervater dem Deutschlandfunk ein Interview. Es ging darum, dass wir beide als Delegierte zum Bundesparteitag fahren. Der Beitrag unter dem Titel „Zwei Familienmitglieder, zwei Delegierte, zwei Favoriten“ ist hier (https://www.deutschlandfunk.de/cdu-parteitag-zwei-familienmitglieder-zwei-delegierte-zwei.1769.de.html?dram:article_id=435353) zu finden.
Selbstverständlich gab es in dieser Woche noch andere Termine. So war ich am Montag dabei, als das erste Chanukka-Licht im Innenhof der Grünen Zitadelle entzündet wurde. Am gleichen Tag durfte ich bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema der Zukunft der Pflege reden. Einen Eindruck von der Veranstaltung gibt es auf der Facebookseite der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt. Nach den Fraktionsberatungen am Dienstag ging es für mich Abends dann nach Bitterfeld, wo ich mit einer Gruppe von Physiotherapeuten über die Zukunft und Herausforderungen ihres Berufes sprach.
Die Übergabe von städtebaulichen Landesfördermitteln an die Landeshauptstadt in der Höhe von 13,5 Millionen Euro habe ich am Mittwochvormittag begleitet. Das Geld wird unter anderem für die Sanierung der Gruson Gewächshäuser und die geplante Sanierung der Hyperschale verwendet werden. Außerdem war ich bei der gemeinsamen Aktion der Jungen Union Magdeburg und der Gastro Conzept GmbH dabei. In der Kaiser-Otto-Schenke wurde das traditionelle Glühweintrinken für den guten Zweck durchgeführt. Die Spenden kommen dieses Mal zu gleichen Teilen dem Kinderhospiz der Pfeiffersche Stiftungen und dem Wildwasser Magdeburg e.V. zugute. Einige Eindrücke finden sich hier (https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=2381063748589721&id=144269398935845).
Bei der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am Donnerstag ging es unter anderem bei einer öffentlichen Anhörung um die geplanten Änderungen des Informationszuganggesetzes.
Zu Gast bei Freunden
Nach einer arbeitsreichen Woche, unter anderem mit 2 Sitzungen der CDU-Landtagsfraktion, der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport und einer Beratung des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, ging es am Freitagabend nach Braunschweig. Anlass war die Einladung der CDU-Ortsverbände und der Jungen Union Braunschweig zur traditionellen Schnitzelparty. Unter anderem Ehrenstadtrat Johannes Rink und meine Person waren der Einladung in die Magdeburger Partnerstadt gefolgt. Wir konnten wieder eine herzliche Begrüßung durch unsere Braunschweiger Unionsfreunde, darunter Bürgermeisterin a.D. Friederike Harlfinger und Stadtrat und Landtagskandidat Oliver Schatta erleben. Zahlreiche gute Gespräche, kulinarische Genüsse und ein vergnügliches Rahmenprogramm machten den Abend wirklich rund. Dank an alle Beteiligten und ich freue mich schon auf den nächsten Austausch.
Bereits seit vielen Jahren verbinden die beiden CDU Verbände aus der Löwenstadt und der Ottostadt eine enge Partnerschaft. Dazu gehören nicht nur regelmäßige gegenseitige Besuche sondern auch die Unterstützung in den jeweiligen Wahlkämpfen.
11. Magdeburger Freiwilligentag
Erneut rief die Magdeburger Freiwilligenagentur zum Magdeburger Freiwilligentag auf. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger folgten dem Aufruf und halfen in vielen Projekten ganz konkret mit ihrem ehrenamtlichen Engagement. Auch die Junge Union Magdeburg war wieder aktiv. Der geplante Spaziergang mit Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums Elbblick musste wegen des regnerischen Wetters ausfallen aber das Ersatzprogramm stand schon. So gab es einen unterhaltsamen Vormittag mit einem gemeinsamen Bingo-Spiel. Gerne war ich persönlich vor Ort und habe diese Aktion unterstützt. Für mich ist es eine Ehrensache nicht nur in Wahlkampfzeiten an solchen Projekten teilzunehmen. Nicht ganz ohne Stolz darf ich feststellen, dass ich ohne Unterbrechung an allen Magdeburger Freiwilligentagen teilgenommen habe. Nächste Jahr mache ich dann gerne das Dutzend voll. Herzlichen Dank allen Beteiligten die diesen Tag wieder zum Erfolg gemacht haben.
Junge Union Magdeburg wählt neuen Vorstand
Am Samstag, den 19. März, wählte die Junge Union Magdeburg einen neuen Vorstand. Als CDU-Kreisvorsitzender war ich gerne dabei, als die aktivste politische Jugendorganisation der Landeshauptstadt über ihre neue Führungsspitze abstimmte. Nach rund 2,5 Jahren an der Spitze des Kreisverbandes trat Mathias Bethke nicht erneut für dieses Amt an. Meinen herzlichen Dank ihm, wie der gesamten JU Magdeburg, für die intensive und erfolgreiche Arbeit in der vergangenen Zeit.
Zur neuen Kreisvorsitzenden wurde Jacqueline Strauß und zu ihrem Stellvertreter Daniel Reichert gewählt. Zu Beisitzerinnen und Beisitzern wurden Jessica Hoffmann, Charline Anastasia Lelgemann, Marcel Müller und Vincent Schwenke von den Anwesenden bestimmt.
Gerade aus meiner langjährigen Erfahrung als aktives JU Mitglied weiß ich, wie wichtig das Engagement der jungen Menschen in den Parteien ist. Aller Generationen müssen bei politischen Diskussion und Beschlüssen mit eingebunden werden. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
Mehr Infos unter https://www.facebook.com/JungeUnionMagdeburg