CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Ausblick 2019
![Ausblick 2019](https://www.tobias-krull.de/wp-content/uploads/2019/01/2018-01-06-Homepage-Bild.jpg)
In meinem letzten Wochenbericht habe ich eine Bilanz über das Jahr 2018 gezogen. In diesem Wochenbericht möchte ich den Blick auf die Aufgaben und die Herausforderungen in 2019 richten. An erster Stelle stehen dabei die Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Unterstützerinnen/Unterstützern der CDU Magdeburg möchte ich die Wählerinnen und Wähler überzeugen ihr Vertrauen bzw. ihre Stimme der Union zu geben. Gerade Sachsen-Anhalt profitiert von der Europäischen Union massiv, zum Beispiel im Rahmen von Fördermitteln. Sicher läuft in Europa nicht alles optimal, um so wichtiger ist es, dass wir für unser Land eine starke Stimme in Europa haben. Diese ist unser Europaabgeordneter Sven Schulze und das soll er auch bleiben. Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer der Demokratie. Dort werden die Entscheidungen getroffen, die die Bürger am unmittelbarsten erleben. Die CDU hat sich auch in ihrer Arbeit im Magdeburger Stadtrat als verlässlich und bürgerorientiert erwiesen. Unser klares Ziel ist es deshalb im kommenden Stadtrat die stärkste Fraktion zu stellen. Damit lösungsorientiert in diesem Gremium gearbeitet werden kann. Im Landtag stehen auch in 2019 wichtige Entscheidungen an. So müssen wir beraten, wie mit den zusätzlichen Mitteln des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes umgegangen wird. Dabei muss es aus meiner Sicht eine Mischung aus Beitragsentlastung und Qualitätssteigerung geben. Die Themen Pflege und Gesundheit werden weiter im Fokus stehen. Nicht nur im Rahmen der Enquetekommission die in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen wird, sondern auch bei der Behandlung des vorliegenden Entwurfes des Krankenhausgesetzes. Als kommunalpolitischer Sprecher wird mich die Debatte zur möglichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge intensiv beschäftigen. Bevor eine solche Entscheidung pro oder contra getroffen wird, müssen die Folgen genau abgewogen werden. Das betrifft nicht nur die zukünftige Finanzierung, sondern auch der Umgang mit denjenigen die bereits gezahlt haben oder im Rahmen von Ratenzahlungen noch abbezahlen. Wenn dann kann es nur eine Stichtagsregelung geben und diese wird unweigerlich auch zu Ungerechtigkeiten führen. Auch im Ehrenamt deuten sich auch schon diverse Höhepunkte an. Angefangen von der Überführungsfahrt der Fregatte SACHSEN-ANHALT von Hamburg nach Wilhelmshafen bis hin zur Hauptversammlung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft die im Oktober in Magdeburg stattfinden wird, um nur mal zwei zu nennen. Das Jahr wird auf jeden Fall ereignisreich werden und ich freue mich bereits jetzt auf die vielen Begegnungen, Diskussionen und Austausche in 2019.
Eckpunkte Kinderförderungsgesetz vorgestellt
![Beim Infostand zum Weltrotkreuztag am 08. Mai Britta Goehring vom DRK Regionalverband Magdeburg-Jerichower Land e.V.](https://www.tobias-krull.de/wp-content/uploads/2018/05/2018-05-08-Weltrotkreuztag-private-Homepage.jpg)
Das bestimmende Thema in dieser Woche für mich war zweifelsohne die Vorstellung des Eckpunktepapiers zur Neugestaltung der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt. Nach der Vorlage unterschiedlicher Gutachten, Beratungen in der CDU-Landtagsfraktion und Verhandlungen innerhalb der Koalition wurde am Dienstag ein Eckpunktepapier vorgelegt. Aus meiner Sicht handelt es sich um einen grundsätzlich tragfähigen Kompromiss. Natürlich liegt der Teufel auch hier im Detail so das die Gesetzesvorlage, die durch das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration kurz nach der Sommerpause vorlegt wird, genau überprüft und debattiert werden muss. Die gemeinsame Pressemitteilung des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Borgwardt und meiner Person zu diesem Papier findet man unter (https://www.cdufraktion.de/2018/mehr-gerechtigkeit-transparenz-und-qualitaet/). Auf der Seite der CDU Sachsen-Anhalt findet man unter http://www.cdulsa.de/artikel/neues-kifoeg-cdu-erreicht-mehr-entlastungen-fuer-eltern ein kurzes Interview mit mir zu diesem Thema.
Passend dazu tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration und wir behandelten dort unter anderem das Thema der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung. Außerdem beriet in dieser Woche auch der CDU-Landesvorstand, unter anderem über die Vorbereitung der Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Europawahl am 26. Mai 2019. Als Spitzenkandidat wurde der bisherige Amtsinhaber und Generalssekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze vorgeschlagen. Persönlich unterstütze ich diesen Vorschlag ausdrücklich weil ich Ihn als starke Stimme für die Interessen Sachsen-Anhalts im Europäischen Parlament kenne. Gemeinsam mit Ihm und meinem Landtagskollegen Andreas Schumann besichtigte ich am Mittwoch an ENERCON-Standort in Magdeburg-Rothensee. Insgesamt arbeiten rund 5.000 für den Unternehmensverbund in Magdeburg. Am Dienstag war auch der Weltrotkreuztag. So war es für mich eine Selbstverständlichkeit ein Straßenfest aus diesem Anlass in Magdeburg zu besuchen um meinen Dank und meine Anerkennung für die Arbeit der Deutschen Roten Kreuzes zum Ausdruck zu bringen.
Der 09. Mai ist auch der Europatag. Gerne nahm ich deshalb am Infostand der Konrad-Adenauer-Stiftung zu diesem Thema sowie an einem Europabend der Jungen Europäischen Förderalisten teil. An Christi Himmelfahrt ging es unter anderem zum Fest der Begegnung im Familienhaus. Zahlreiche Beteiligte, darunter die Polizei Sachsen-Anhalt und die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt, hat ein Bühnen und Rahmenprogramm für die ganze Familie auf die Beine gestellt.