CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Abwechslungsreiche Woche
Diese Woche war sehr abwechslungsreich. Am Montag war ich zu Gast bei der konstituierenden Sitzung des Magdeburger Stadtrates. Über die Ereignisse dort wurde schon umfänglich berichtet. Ich kann nur daran erinnern, dass die Bürgerinnen und Bürger den Stadtrat gewählt haben um sich mit den Herausforderungen für die Stadt zu beschäftigen, und nicht mit sich selbst. In diesem Sinne muss die zukünftige Arbeit gestaltet werden. Weiter ging es dann zum Stammtisch der Europa-Union e.V. Kreisverband Magdeburg.
Am Dienstag war ich dabei als das Zentrum für Mittelalterausstellungen offiziell als An-Institut der Otto-von-Guericke Universität anerkannt wurde. Ein wichtiger Schritt. Nun heißt es weiter daran zu arbeiten, dass Magdeburg sich als Kulturstandort profiliert. Am Abend ging es dann zur ersten Sitzung des neu gewählten Ortschaftsrates Randau-Calenberge. Herzliche Glückwünsche an Günther Kräuter zur Wiederwahl als Ortsbürgermeister und auch den anderen Mitgliedern des Ortschaftsrates zu ihrer Wahl in dieses wichtige Gremium.
Zur Übergabe von Fördermitteln für den Erhalt des Technischen Denkmals Schiffshebewerk Rothensee ging es am Mittwoch. Das Schiffshebewerk ist nicht nur technisch beeindruckend, sondern auch ein Ausweis der Innovationskraft unserer Vorfahren.
Bei einem Online-Austausch der Integrationspolitischen Sprecher der Unions-Fraktionen war ich am Donnerstag dabei. Wichtig ist beim Thema Migration eine ehrliche Benennung der Herausforderungen, der Probleme aber auch Chancen. Am Abend ging dann noch zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Stadtfeld-West/Diesdorf.
Am Freitag gab es Gespräche mit dem Bundesverband der Mittelständischen Wirtschaft und den Besuch beim interkulturellen Sommerfest des Kita Bummi im Kannenstieg. Außerdem habe ich eine Spende beim Verein Tieranker Magdeburg e.V. vorbeigebracht.
Tag im Zeichen Europas
Der vergangene Freitag stand bei mir unter dem Zeichen Europas. So dürfte ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion am Europäischen Jugendforum teilnehmen. Gemeinsam mit anderen Parlamentariern, wie dem Europaabgeordneten Sven Schulze, konnte ich mit rund 80 Schülerinnen und Schülern zu verschiedenen europäische Themen diskutieren. Es ging dabei genauso um Umweltschutz wie um den digitalen Austausch. Schön zu sehen wie engagiert diese jungen Menschen sich mit Europa, mit seinen Vorteilen und Defiziten, beschäftigen. Ein Bericht zu dieser Veranstaltung findet sich auch auf der Homepage des Landtages unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/jugendliche-diskutieren-ueber-europa-themen/.
Am Abend ging es dann zu einer gemeinsamen Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung, des Informationsbüros Europe direkt Magdeburg und der Europa-Union.
Gemeinsam und mit dem Publikum diskutierten der Magdeburger Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper, Uwe Zimmermann (Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Dt. Städte- und Gemeindebundes) sowie der bereits erwähnte Sven Schulze MdEP zum Thema „Europa braucht starke Kommunen“. Natürlich haben die Kommunen und die Bürger viel von Europa profitiert. Es gibt aber auch immer wieder Kritik die geäußert wird. Dazu gehören eine gewisse Überregulierung und eine vermeintliche Ferne der europäischen Institutionen von der Lebensrealität. Persönlich bin ich ein großer Verfechter des Subsidiaritätsprinzips. Das heißt, dass Aufgaben auf der Ebene erledigt werden, die dafür die meiste Kompetenz besitzt. Damit kommt den Kommunen eine besondere Rolle zu. Erst wenn diese Ebene mit der Aufgabenerledigung „überfordert“ wäre oder ein größerer Handlungsrahmen zum Tragen kommt sind die anderen staatlichen Ebenen (Land/Bund/Europa) gefragt. Bei allen vorhandenen Problem bleibt für mich die Europäische Union bzw. die Europäische Idee wertvoll und positiv.