Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit

Flaggen auf dem Reichstag

Am 03. Oktober können wir den Tag der Deutschen Einheit feiern. Auch wenn wir das bereits zum 34mal tun, bleibt doch die Frage ob die Deutsche Einheit wirklich schon vollendet ist. Aus meiner Sicht gibt es noch viel zu tun. Ich bin froh Menschen aus allen Teilen Deutschlands zu meinen Freunden zählen zu können, ebenso glücklich das meine Söhne die deutsche Teilung nur als Teil unserer Geschichte kennenlernen werden. Gleichzeitig muss ich feststellen, dass ich das Gefühl habe, dass das gegenseitige Verständnis zwischen Menschen aus den sogenannten alten Bundesländern und den „neuen“ zurückgeht. So werden die Wahlergebnisse bei den letzten drei Landtagswahlen als ostdeutsches Phänomen kommentiert, ohne ausreichend zu berücksichtigen das hier vor allem bundespolitische Entwicklungen massiv die Wahl beeinflusst haben. Vielleicht liegt das auch an mangelnder Ortskenntnis. Während gefühlt alle „Ostdeutschen“ in den alten Bundesländern mind. einen Urlaub verbracht haben, gilt das umkehrt wohl nicht. Nehme ich einmal Berlin, Leipzig und Dresden heraus, ist der Besuch einer ostdeutschen Stadt wie zum Beispiel Magdeburg, Haldensleben oder Naumburg nicht im Regelfall auf der Liste für Städtetrips für „Westdeutsche“. In diesem Sinne wünsche ich mir eine Vollendung der inneren Einheit Deutschlands. Gegenseitiges Verständnis und die Toleranz Unterschiede anzuerkennen. Denn diese Unterschiede machen den Austausch doch häufig erst richtig interessant.

Termine in dieser Woche führten mich unter anderem nach Burg. Dort fand der Unterstellungswechselappell Logistikregiment 1 statt. Mit der neuen Struktur werden die logistischen Fähigkeiten der Bundeswehr zusammengefasst und gestärkt. Ohne eine leistungsfähige Logistik ist eine moderne Armee nicht denkbar. Allen Angehörigen der Bundeswehr dank für ihren Dienst für unser Land. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung habe ich das Thema „Der Terrorismus als Gefahr für Deutschland und Sachsen-Anhalt – Wie gerüstet sind wir?“ mitdiskutiert. Wir müssen uns den Herausforderungen stellen und die Sicherheitsbehörden stärken. Außerdem habe ich eine CDU-Online Veranstaltung mit dem CDU-Bundesvorsitzenden und Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz MdB verfolgt.  

29. Bundesparteitag der CDU Deutschlands

29. Bundesparteitag der CDU

Am 6. und 7. Dezember fand der 29. Bundesparteitag der CDU Deutschlands statt. Aus diesem Anlass war ich als Delegierter nach Essen gereist.

Am Vorabend des eigentlichen Parteitags gab es die Treffen der Vereinigungen und der Landesverbände. Natürlich war ich beim Treffen der Kommunalpolitischen Vereinigung im Essener Rathaus mit dabei. Nach Begrüßung durch den KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing und einem Grußwort des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen sprach die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, zu den Kommunalpolitischen Interessenvertretern. Beim Treffen der 18köpfigen Delegation der CDU Sachsen-Anhalt wurde der Parteitag dann aus Sicht der CDU Sachsen-Anhalt vorgesprochen.

Der erste Tag des Parteitages stand ganz im Fokus der Neuwahl des Bundesvorstandes unserer Partei. Zuvor ging es aber zum ökumenischen Gottesdienst in die Erlöserkirche in Essen.

In ihrem Bericht, der gleichzeitig auch ihre Bewerbungsrede zur erneuten Kandidatur als Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands war, zog Dr. Angela Merkel als erstes eine Bilanz über die vergangenen 2 Jahre. Dabei stellte sie klar, dass bei allen Herausforderungen des Jahres 2015 auch der bisherige Verlauf des Jahres 2016 nicht minder große Aufgaben bereithält. Sie machte deutlich, dass es nie wieder den Eindruck geben darf, dass es einen Steuerungsverlust auf Seiten des Staates gibt. Wir sollten aber als Union auch auf die Erfolge der CDU-geführten Bundesregierungen immer wieder hinweisen. So wurde die Arbeitslosenzahlen halbiert und erneut ein Bundeshaushalt und neue Schulden beschlossen.

Dann schilderte Sie auch eindrucksvoll wie lange und intensiv sie überlegt hat ob Sie erneut als CDU-Bundesvorsitzende und damit auch faktisch erneut als die Kanzlerin zur Wiederwahl antreten sollte. Dieser Teil der Rede gipfelte in der Aussage, ich will Deutschland dienen. Sie stelle aber gleichzeitig die Forderung auf, dabei müsst ihr mir helfen. Ein langer Zwischenapplaus machte deutlich das die rund grundsätzlich 1001 Delegierten dazu bereit sind. Bei der anschließenden Wahl bekam sie 89,5 Prozent Ja-Stimmen. Ein ehrliches Ergebnis, den auch bei der Aussprache nach ihrem Bericht wurde teilweise Kritik geäußert. Bei den weiteren Wählen konnte sich auch unser Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff mit dem viertbesten Ergebnis, bei 29 Kandidatinnen bzw. Kandidaten, bei der Beisitzerwahl durchsetzen.

Am zweiten Tag wurden dann diverse Sachanträge behandelt. So unter anderem der Leitantrag mit dem Titel „Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa“. Wegen einer Sondersitzung der CDU-Landtagsfraktion und der Sitzung des Landtagsausschusses für Arbeit, Soziales und Integration musste ich am Mittwoch wieder in Magdeburg sein und konnte nicht vor Ort beim Bundesparteitag bleiben.

Die detaillierten Beschlüsse sowie alle Wahlergebnisse finden sich unter www.cdu.de.

Natürlich ist ein solcher Bundesparteitag auch eine gute Gelegenheit sich mit CDU-Vertreterinnen und -Vertretern aus ganz Deutschland auszutauschen.

Eine Fahrt zu einem solchen Parteitag lohnt sich auf jeden Fall.