CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Aktiv in den Frühling
Von vielen, auch von mir, sehnlich erwartet hat nun der Frühling fühlbar begonnen. Die steigenden Temperaturen geben neuen Schwung für die anstehenden Aufgaben. In dieser Woche gehörten neben Fraktionsberatungen zahlreiche weitere Termine zu meinem Programm. Darunter die Sitzung des Vorstandes der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Magdeburg. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Ärztemangel. Aus meiner Sicht gibt es auch dort nicht die Patentlösung sondern es Bedarf eines ganzen Maßnahmenpaktes um den Bedarf an medizinischem Personal zur Sicherung der guten medizinischen Versorgung überall im Land zu gewährleisten. Außerdem habe ich an einer Diskussionsrunde von ver.di unter dem Titel „Politik/Macht/Sprache“ am gleichen Tag teilgenommen. Den Donnerstag haben dann zwei Fachgespräche geprägt. Eines mit Vertretern der Unikliniken im Land Sachsen-Anhalt und ein weiteres zur Personalgewinnung für Kindertageseinrichtungen. Am Freitag habe ich dann den Staatssekretär Dr. Gunnar Schellenberger bei der Übergabe von Fördermitteln an das Theater an der Angel sowie den Kultur- und Heimatverein Magdeburg begleitet. Die Frühlingssonne konnte ich dann beim Putzeinsatz der Gemeinwesenarbeit Altstadt im Rosengarten am Samstag richtig genießen. Dieser fand im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ statt bei der ich seit vielen Jahren aktiv mitwirke.
Märzsitzung des Landtages
Am 08. und 09. März trat der Landtag von Sachsen-Anhalt erneut zu einer Sitzung zusammen. Mehr als 30 Tagesordnungspunkten wurden debattiert. Passend zum Internationalen Frauentag darunter auch eine aktuelle Debatte zu 100 Jahren Frauenwahlrecht. Weitere aktuelle Debatten beschäftigten sich mit den möglichen Dieselfahrverboten oder mit dem ticketfreien Nahverkehr. Auf Grund fehlender Mehrheiten erfolgte keine Neuwahl für das Amt des Landesbeauftragten für Datenschutz. Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, wurde dagegen mit der erforderlichen Mehrheit in ihrem Amt bestätigt.
Als kommunalpolitischer Sprecher dürfte ich bei der Einbringung der Änderung der Kommunalverfassung und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften sprechen. Der vorliegende Entwurf der Landesregierung setzt dabei auf die richtige Balance zwischen der Verbesserung der Möglichkeiten der direkten Demokratie und der Stärkung der repräsentativen Demokratie in den Kommunen. Meine Pressemitteilung findet sich unter (https://www.cdufraktion.de/2018/kommunen-sind-herz-der-demokratie/).
Auch im sozialpolitischen Bereich gab es wieder diverse Tagesordnungspunkte. So einen Antrag zum Thema Pflegeversicherung. In meinem Wortbeitrag habe ich deutlich gemacht, dass die Pflegeversicherung vor vielen Herausforderungen steht. Dazu gehört die Personalsituation, die Sicherung der Qualität aber natürlich auch die Finanzierung. Neben landespolitischen Maßnahmen wird es auch darauf ankommen wie die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages auf Bundesebene hierzu umgesetzt werden.
In meiner Rede zum Antrag „Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis“ sprach ich mich gegen die Verharmlosung von Cannabis-Konsum aus. Denn die Nutzung von Cannabis zur Rauschzwecken ist nicht harmlos sondern mit Gefahren verbunden. Die entsprechende Veröffentlichung findet man unter (https://www.cdufraktion.de/2018/cannabiskonsum-darf-nicht-verharmlost-werden/)
Meine vierte Rede beschäftigte sich mit der Anpassung der Honorarsätze für Gebärdendolmetscherinnen und -dolmetschern. Diese sollten auch aus meiner Sicht an den Durchschnitt anderer Bundesländer angepasst werden. Bei diesem Themenkomplex muss ich mich immer an eine Aussage der taubblinden Helen Keller erinnern. Sie sagte: Wer nichts siehst, verliert die Dinge, wer nicht hört, die Menschen. Eindringlicher kann man die Situation von Menschen die schwerhörig oder taub sind kaum formulieren.
Damit habe ich in den vergangenen 2 Jahren, in denen ich dem Landtag von Sachsen-Anhalt angehöre, insgesamt 52 Landtagsreden gehalten.
Neben der Landtagssitzung gab es natürlich noch weitere Termine. Am Montag führte mich eine Diskussion zum Kinderförderungsgesetz nach Barleben. Diese wurde von Frank Nase veranstaltet der sich am 18. März um das Amt des Bürgermeisters von Barleben bewirbt. Zuvor hatte ich an einer Sitzung der Frauen Union Magdeburg teilgenommen.
Eine fast 2,5 stündige Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg dürfte ich am Dienstag leiten. Interessante Einblicke ermöglichte mit der parlamentarische Abend der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina unter dem Titel „Digitalisierung in Wissenschaft und Gesellschaft“ am Mittwoch.
Auf Einladung des DGB habe ich mich am Freitagmittag im Rahmen einer Pressekonferenz zu den aktuell laufenden Betriebsratswahlen geäußert. Für mich gehört die betriebliche Mitbestimmung zu den Garanten des Erfolgs der sozialen Marktwirtschaft und daher werbe ich für eine Teilnahme an diesen Wahlen.
Die Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt habe ich dann am Samstag besucht und ein kurzes Grußwort gehalten.
Ausschusssitzungen, Vor-Ort-Termine und Pressemitteilungen
In dieser Woche tagten gleich zwei Ausschüsse. Zum einen am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Antrag für ein gesetzliches Verbot des Wegwerfens von Lebensmitteln. Ich bin dagegen, vielmehr setze ich auf eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Tafeln und den Lebensmittelhändlern sowie eine größe Sensibilisierung der Bürger zum Thema Lebensmittelverschwendung. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Dabei ging unter anderem um ein Gesetz zum teilweisen Verbot der Gesichtsverschleicherung.
Neben den Ausschusssitzungen gab es natürlich noch andere Termine. So die Übergabe von Handabdrücken im Rahmen des Red-Hand-Days als Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten, die Sitzung des CDU-Landesvorstandes am Dienstag oder die offizielle Eröffnung des Gesundheitszentrums Cracauer Straße 66. Am Donnerstag ging es für mich abends nach Merseburg. Dort dürfte ich an einer Diskussion zum Thema Pflege teilnehmen. Einige photographische Eindrücke findet man auf der Facebook-Seite des Kreisverbandes Saalekreises (Facebookseite der CDU Saalekreis).
In dieser Woche habe mich mit zwei Pressemitteilungen an die Öffentlichkeit gewendet. Zum einen zum Thema Organspende. Darin sprach ich mich unter anderem für mehr Werbung und eine bessere Öffentlichkeitsarbeit zu diesem Thema aus. Persönlich denke ich, dass man auch über die Einführung der Widerspruchslösung in Deutschland nachdenken sollte. Die Meldung kann man unter https://www.cdufraktion.de/2018/leben-schenken-organspenden-staerker-bewerben/ nachlesen. Die zweite Pressemitteilung behandelte die aktuellen Streitigkeiten zur Finanzierung der Hochschulambulanzen. Hier sind alle Beteiligten gefordert eine Lösung zu finden damit diese Einrichtungen ihre Arbeit ausreichend finanziert bekommen. Den ganzen Text kann man unter https://www.cdufraktion.de/2018/cdu-antrag-im-ausschuss-finanzierung-der-notfallambulanzen/ finden.
Am Freitag habe ich dann noch mit Vertretern des CDU-Ortsverbandes Mitte eine Spende von 1210 Euro an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern übergeben. Es waren die Erlöse des CDU-Standes beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel. Mehr zur Arbeit des Vereins findet am unter www.kinderkleeblatt.de.
Neujahrsempfang, Landtagssitzung und Gedenken
Mit diesen drei Stichworten lässt sich meine Woche recht gut zusammenfassen. So konnte ich am Montag rund 200 Anwesende beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Magdeburg und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg begrüßen. Gastredner war der Innenminister und stellv. CDU-Landesvorsitzende Holger Stahlknecht MdL. Nach seiner motivierenden Rede, bei der er unter anderem über die politische Verwendung des Begriffs Heimat sprach, wurde die Chance zu Gesprächen im kleinen Kreis intensiv genutzt.
Am Donnerstag und Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine Regierungserklärung zum Thema Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt. Für die CDU-Landtagsfraktion dürfte ich viermal ans Rednerpult treten. So habe ich bei der aktuellen Debatte zur 10. Meile und Meilensteine der Demokratie sowie zur Forderung einer zentralen Gedenkstätte für die Opfer der alliierten Bomberangriffe gesprochen. Aus meiner Sicht ist die Meile der Demokratie ein erfolgreiches Projekt und eine zentrale Gedenkstätte nicht notwendig, weil in den betroffenen Kommunen bereits eine angemessene Erinnerungskultur entstanden ist. Meine Pressemitteilung hierzu findet sich unter https://www.cdufraktion.de/2018/politische-auseinandersetzung-notwendig/ und der Bericht des Landtags ist hier nachzulesen http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/mehr-demokratie-von-meile-bis-mahnmal/.
In meiner Rede zur Fortführung des Berufsorientierungsprogramms BRAFO stellte ich klar, dass die duale Berufsausbildung der CDU-Landtagsfraktion sehr am Herzen liegt und der entscheidende Erfolgsfaktor für die im Europavergleich niedrige Jugendarbeitslosigkeit in unserem Land ist.
Zum Antrag zur Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen machte ich deutlich, dass im Zweifelsfall medizinische Untersuchungen zur Bestimmung des Mindestalters sinnvoll sein kann. Gleichzeitig verwahrte ich mich gegen den Ton und die menschenverachtenden Äußerungen eines AfD-Landtagsabgeordneten bei der Einbringung des entsprechenden Antrags.
Meine letzte Rede beschäftigte sich mit dem Kinderförderungsgesetz. Dabei stelle ich klar, dass es um eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung geht die auch dauerhaft finanzierbar ist. Meine Pressemitteilung kann man hier nachlesen https://www.cdufraktion.de/2018/wir-setzen-auf-eine-bedarfsgerechte-und-finanzierbare-kinderbetreuung/. Insgesamt habe ich damit achtundvierzigmal für die CDU-Landtagsfraktion am Rednerpult gesprochen.
Am Samstag war ich dann unter anderem bei Veranstaltungen zum Internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus zugegen. So bei der Kranzniederlegung am ehemaligen Standort des KZ-Außenlagers MAGDA in Magdeburg-Rothensee. Beeindruckend war auch die anschließende Gedenkstunde im Landtag von Sachsen-Anhalt bei der nach der Begrüßung durch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch der Bundestagspräsident a.D. Prof. Dr. Norbert Lammert die Gedenkrede hielt und Schülerinnen des Berufsbildenden Schulen Eike von Repkow ihr Stolperstein-Projekt vorstellten. Anschließend wurde auch die Ausstellung „KZ überlebt“ eröffnet die bis zum 28. Februar im Landtag zu sehen ist und Überlebende der NS-Verbrechen fotografisch porträtiert. Weitere Infos finden sich unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/jeden-tag-eintreten-fuer-die-menschenrechte/.
Zwischen den Jahren – Rückblick und Ausblick
Die Zeit zwischen den Jahren bzw. der Jahreswechsel bieten die Gelegenheit sich Gedanken über das fast vergangene und das kommende Jahr zu machen. Politisch gesehen war das Jahr 2017 für mich ein sehr ereignisreich. So dürfte ich mehr als 30mal für die CDU-Landtagsfraktion im Plenum reden. Viele Themen wie das Kinderförderungsgesetz oder die Änderung der Kommunalverfassung werden mich auch in 2018 intensiv beschäftigen. Darüber hinaus habe ich zahlreiche Veranstaltungen besucht und/oder mitgestaltet, so zum Beispiel bei der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt oder dem Bildungswerk der Kommunalpolitischen Vereinigung. Die Bundestagswahl und deren Folgen beschäftigen mich bis heute intensiv. Die CDU ist im Bund und auch in Magdeburg die stärkste politische Kraft geworden aber die Vertrauens- bzw. Stimmenverluste dürfen natürlich folgenlos bleiben. Deshalb wird 2018 auch auf der Agenda stehen sich damit zu befassen, wie wir als CDU Magdeburg die Bürgerinnen und Bürger besser über unsere politischen Ziele und Vorhaben informieren können. Aber ebenso wollen wir unsere Visionen für die Entwicklung der Landeshauptstadt formulieren. In meinen verschiedenen Ehrenämtern konnte ich, gemeinsam mit meinen Mitstreiterinnen/Mitstreitern, einiges auf den Weg bringen aber es bleibt mind. ebenso so viel noch zu tun. Aber wie immer im Leben finden sich immer neue Aufgaben und Projekte wenn andere Ziele erreicht wurden. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank den vielen Menschen mit denen ich im Jahr 2017 auf die ein oder andere Art und Weise zusammenarbeiten dürfte.
Auf einige wichtige politische Projekte im kommenden Jahr bin ich bereits eingegangen. Das kann natürlich nur ein kleiner Ausschnitt gewesen sein. Vor allem weil die Vergangenheit gezeigt hat wie schnell neue Herausforderungen und Aufgaben anstehen können. Diese sind natürlich nicht allein zu bewältigen. Vielmehr braucht man immer viele Mitwirkende, Unterstützer aber auch kritische Stimmen die einem oft hilfreiche Hinweise geben können. Wichtig ist aber vor allem eine Familie und Freunde die hinter einem stehen und einem die Rücken freihalten bzw. Last abnehmen. Hierfür bin ich unendlich dankbar!
Also auf geht es ins Jahr 2018 für das ich allen Leserinnen und Lesern dieses Beitrags viel Erfolg, Glück, Gottes Segen und Gesundheit wünsche.
Dezembersitzung des Landtages und Weihnachtsgrüße
Am 19. und 20. Dezember tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Insgesamt zwanzig Punkte standen auf der Tagesordnung. Unter anderem die Beantwortung einer Großen Anfrage der CDU Landtagsfraktion zum Thema der Wolfspopulation in Sachsen-Anhalt. Genauso aber auch der Umgang mit der afrikanischen Schweinepest oder eine Änderung des Kinderförderungsgesetzes. Zum letzten genannten Punkt habe ich im Namen meiner Fraktion geredet. Wenn mal so will handelt sich um eine Schlussrechnung des derzeitigen Kinderförderungsgesetzes welches den Gemeinden noch einmal dreißig Millionen Euro einbringt. Es handelt sich nur um einen Zwischenschritt um ein neues Kinderförderungsgesetz im kommenden Jahr zu beschließen, welches Qualitätsanspruch und dauerhafte Finanzierbarkeit in Einklang bringt und dabei das Kindeswohl als oberste Priorität hat. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier https://www.cdufraktion.de/2017/zwischenschritt-zur-grossen-reform/ und unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/erste-schritte-zur-beitragsentlastung/ den Bericht auf der Homepage des Landtages.
Auch zum Thema Kinderarmut dürfte ich das Wort ergreifen. Für uns als CDU im Allgemeinen und auch für mich persönlich bleibt es das Ziel, die Kinderarmut in unserem Land zu bekämpfen bzw. zu reduzieren. Dabei bedarf es einer Vielzahl von Maßnahmen, weil die Gründe für Kinderarmut ebenso vielfältig sind. Zu den obersten Prioritäten gehört es, dass die Eltern einen Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt finden und durch eigene Erwerbstätigkeit ein Ein- und Auskommen finden. Sozialpolitische Maßnahmen müssen das flankieren um jedem Kind in unserem Land eine Chance zu geben. Meine Pressemitteilung zu diesem Tagesordnungspunkt findet sich unter https://www.cdufraktion.de/2017/die-bekaempfung-der-kinderarmut-bleibt-eine-daueraufgabe/. Nun habe ich vierundvierzigmal die CDU-Landtagsfraktion am Rednerpult vertreten dürfen.
Jetzt geht es erst einmal in die Weihnachtspause. Zeit durchzuatmen, das Familienleben zu genießen und ein wenig zur Ruhe zu kommen. Ich wünsche allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise ihrer Lieben. Gleichzeitig möchte all denjenigen ein großes Dankeschön sagen die für uns in diesen Tagen da sind. Zum Beispiel bei der Polizei, den Rettungsdiensten, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, in kulturellen Einrichtungen, in Versorgungs-, Verkehrs- und Entsorgungsbetrieben, bei der Bundeswehr, in der Gastronomie und vielen anderen Stellen und das im Inland wie im Ausland.
Unterwegs für die gute Sache – Jahresendspurt
Bevor in der kommenden Woche die letzte Landtagssitzung des Jahres stattfindet gab es in dieser Woche noch einige Termine zu absolvieren. In der Vorweihnachtszeit gehören dazu auch immer einige für den guten Zweck, viele davon mit Tradition. So die längste Magdeburger Weihnachtstafel der Magdeburger Tafel, die am vergangenen Dienstag stattfand. Kunden dieser sozialen Einrichtung erleben an diesem Tag, dank dem Engagement von Firmen und Privatpersonen, einen schönen Abend mit kulinarischen Genüssen und Geschenken für die Kinder. Als Servicekräfte sind dabei auch einige bekannte Persönlichkeiten im Einsatz, zum wiederholten Male auch ich. Ebenfalls eine echte Traditionsveranstaltung ist der Glühweinverkauf in der Kaiser-Otto Schänke, der gemeinsam von der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg organisiert wird. Dieser fand am vergangenen Donnerstag statt und die generierten Einnahmen gehen an das Kinderheim „Erich Weinert“ und die Pfeifferschen Stiftungen. Der Ortsverbands Mitte der CDU Magdeburg beteiligte sich am Freitag erneut am Stadtfelder Weihnachtsspektakel. Die Einnahmen des Verkaufs der Bratapfelglühweins und Kinderpunsches gehen an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Vertreterinnen des Vereins verkauften vor Ort auch ihre Nudelengel. Mehr über die Arbeit dieses Vereins findet man unter www.kinderkleeblatt.de.
Selbstverständlich gab es noch „normale“ Termine. So die Übergabe eines Fördermittelbescheides von über 7,3 Millionen Euro durch den Staatssekretär Dr. Sebastian Putz an die Landeshauptstadt am Montag. Am selben Tag fand auch eine Tagung der Techniker Krankenkasse zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen statt. Am Dienstag tagte die Landtagsfraktion ebenso wie der CDU-Kreisvorstand. Neben der Dezembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch auch die „Entzündung“ des ersten Lichts zum jüd. Chanukka-Fest statt. Weitere Termine an diesem Tag waren die Jahresversammlung der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt und die Beratung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt und die gemeinsame Tagung der Ortschaftsräte von Randau-Calenberge und Pechau standen dann am Donnerstag auf meinem Terminplan. Am Freitag konnte ich eine Besuchergruppe vom Studieninstitut für kommunale Verwaltung Sachsen-Anhalt im Landtag begrüßen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden im Mai ihre Prüfungen zur/zum Verwaltungsfachangestellten absolvieren. Bei dem Gespräch kamen natürlich auch Erinnerungen an meine eigene Zeit an dieser Bildungseinrichtung hoch. Dort habe ich nebenberuflich erfolgreich Ausbildungen zum Verwaltungsfachangestellten und zum Verwaltungsfachwirt absolviert. Eine intensive und lehrreiche Zeit die mir ein gutes fachliches Fundament für meine politische Arbeit mitgegeben hat.
Die Bundeswehr bzw. ihre Angehörigen gehören in die Mitte unserer Gesellschaft
Seit meinem eigenen Dienst bei der Bundeswehr habe und pflege ich Verbindungen zur Bundeswehr. So als langjähriges Mitglied im Landesvorstand des Reservistenverbandes oder als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt. In dieser Woche gab es gleich mehrfach die Gelegenheit zum Austausch mit Angehörigen der Bundeswehr bzw. deren Familien und Freunden. Am Mittwoch konnte ich eine Gruppe von Bundeswehrangehörigen aus Oldenburg im Landtag begrüßen. Diese absolvierten eine Fortbildung in Helmstedt und besuchten in diesem Zusammenhang Magdeburg. Rund eine Stunde dauerte die Diskussion unter anderem über Populismus in der Politik und Fragen der Migration. Wie der Zufall es so will sind diese Kameraden in Oldenburg in der Kaserne stationiert in der ich meine Grundausbildung beim 314. Fallschirmjägerbataillon absolvierte.
Von Donnerstag bis Sonntag weilten Mitglieder der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Landeshauptstadt. Gemeinsam mit Mitgliedern des gleichnamigen Freundeskreises, dessen Vorstand ich angehöre, wurde Spenden für die Kita „Martin-Stift“ gesammelt. Die stolze Summe von rund 3.800 Euro kam zusammen. Bereits im Mai dieses Jahres ankert die kleine MAGEBDURG, ein Außenspielgerät, in dieser Kita. Die Pflege der Verbindungen der MAGDEBURG bzw. deren Besatzung zur Landeshauptstadt bzw. deren Bürgern ist das erklärte Ziel des Freundeskreises.
Rund 3.700 Kameradinnen und Kameraden werden über Weihnachten nicht daheim sein sondern ihren Dienst für die Bundesrepublik im Ausland leisten. Darunter auch 165 aus Sachsen-Anhalt. Für diese Angehörigen der Bundeswehr und die Polizistinnen und Polizisten aus LSA, die sich auch zu diesem Zeitpunkt im Auslandseinsatz befinden, hat der Landtag von Sachsen-Anhalt eine Anerkennungsmedaille gestiftet. Am Samstag hat die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch diese symbolisch im Rahmen einer Weihnachtsfeier des Familienzentrums Burg übergeben. Großer Dank den Kameradinnen und Kameraden die im Einsatz unserem Land dienen und denjenigen die sich daheim, auch ehrenamtlich, um die Belange der in Deutschland verbliebenen Angehörigen kümmern. Zeigen wir alle den Frauen und Männern im Einsatz und ihren Familien/Freunden unseren Respekt und unseren Dank. Sie haben Ihn wahrlich verdient. Auch deshalb trage ich täglich mit Stolz meine Gelbe Schleife um meine Verbundenheit mit der Bundeswehr öffentlich zu zeigen.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Klausurtagung des Fraktionsvorstandes der CDU-Landtagsfraktion, die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien oder die Feststunde zum dreißigjährigen Bestehen der offiziellen Städtepartnerstadt zwischen Braunschweig und Magdeburg.
42 – Novembersitzung des Landtages
Gemäß des weltweit bekannten Science-Fiction-Romans „Per Anhalter durch die Galaxis“ ist 42 die Antwort auf die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“. Für mich ist es die Anzahl meiner Landtagsreden die ich seit meinem Einzug in das Hohe Haus dort gehalten habe. In der Novembersitzung des Landtages waren es insgesamt vier.
Eine davon zu einer Großen Anfrage zum Thema der Entwicklung der Renten in unserem Bundesland. Auch wenn derzeit die Rentenversicherung in einer guten Verfassung ist, müssen durch die neue Bundesregierung die notwendigen Weichen für die Stabilisierung der Altersvorsorge über das Jahr 2030 hinaus getroffen werden. Meine Pressemitteilung zu diesem Thema findet man unter https://www.cdufraktion.de/2017/eine-zukunftssichere-altersversorgung-braucht-eine-breite-politische-basis/ und die Berichterstattung auf der Landtagsseite unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/immer-gearbeitet-und-als-rentner-kein-geld/ .
Ein weiteres Thema zu dem ich reden durfte war die Überarbeitung der entwicklungspolitischen Leitlinien des Landes Sachsen-Anhalt. Diese sind seit 2000 in Kraft und es ist Zeit diese an aktuelle Herausforderungen anzupassen.
Auch zum Vorschlag der AfD-Fraktion für eine neue Kommunalverfassung ergriff ich das Wort. Dabei sprach ich mich gegen das wilde Sammelsurium und für eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes aus einem Guss aus. Meine Pressemitteilung dazu kann man hier nachlesen https://www.cdufraktion.de/2017/aenderung-des-kommunalverfassungsgesetzes-aus-einem-guss/ .
In meiner vierten Reden ging es unter anderem um die Kündigung des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens. Aus meiner Sicht soll dieses Abkommen weiterbestehen, weil es zum Beispiel auch die Krankenversorgung von deutschen Türkeiurlaubern sichert.
Daneben gab es unter anderem auch eine aktuelle Debatte zur Entfristung des DDR-Unrechtsbereinigungsgesetzes um den Opfern des DDR-Unrechtsstaates Rechtssicherheit zu geben.
Am Rande des Plenums gab es zahlreiche parlamentarische Begegnungen. Persönlich nahm ich an Veranstaltungen der ZUSE Industrieforschungsgemeinschaft, des Centers for Behavioral Brain Sciences, des Landesverbandes der Familienunternehmen und des Landesverbandes der Freien Berufe teil.
Eine besondere Ehre wurde mir am Montagabend zu teil. Ich wurde zum ersten Vorsitzenden des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt gewählt. Gerne stelle ich mich der Herausforderung die Partnerschaft zwischen diesem Schiff der Deutschen Marine bzw. dessen Besatzung und den Bürgern unseres Landes lebendig zu gestalten.
Weitere Termine der Woche waren die Verleihung des Integrationspreises des Landes Sachsen-Anhalt. Sitzungen der CDU-Ortsverbände Mitte und Olvenstedt, beim letzten genannten inkl. Vorstandswahlen. Die Teilnahme beim Forum der Generationen im Landtag von Sachsen-Anhalt (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/lebenswichtiger-dialog-der-generationen/). Sowie meine Beteiligung an der Klausurtagung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.
Vorlesen, zuhören und nachdenken
Die Stiftung Lesen führt in jedem Jahr am 17. November einen bundesweiten Vorlesetag durch. Gerne habe ich mich auch in diesem Jahr daran beteiligt und in der Kita Sonnenblume Kindern aus dem Buch „Die Olchis – Allerhand und mehr“ vorgelesen. Ich finde es wichtig kleinen Kindern vorzulesen. Dies ist nicht nur eine tolle Möglichkeit Zeit mit seinen Kindern zu verbringen sondern auch eine Chance Lust auf das Medium Buch bei den Jüngsten zu wecken.
Doch hatte natürlich meine Woche noch viel mehr an Themen und Terminen zu bieten. So war ich am Montag dabei als der Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, einen Fördermittelbescheid für das Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee übergeben hat. Der Erhalt dieses technischen Denkmals ist für die ganze Region von hoher Bedeutung. Denn Dienstag verbrachte ich im Wesentlichen in Beratungen der CDU-Landtagsfraktion und am Abend tagte dann noch der Kreisvorstand der CDU Magdeburg.
Am Mittwoch fand die Novembersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration statt. Wesentlicher Punkt war die Anhörung zur geplanten „kleinen“ Novellierung des Kinderförderungsgesetzes. Auf der Seite des Landtages findet sich auch ein kurzer Bericht hierzu http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/kleine-kifoeg-novelle-im-ausschuss-diskutiert/ .
Abends ging es dann noch zu zwei Sitzungen von Arbeitsgruppen der Gemeinwesenarbeit, in Ostelbien und in Stadtfeld-Ost.
Der internationale Welttag der Toleranz war am Donnerstag, den 16. November. Passend dazu konnte ich vormittags eine Besuchergruppe mit Teilnehmern eines Erstorientierungskurses im Landtag begrüßen. Nachmittags ging es dann bei einer Podiumsdiskussion des Vereins TOLL e.V. um den Sachstand der Toleranz in Sachsen-Anhalt. Aus meiner Sicht ist die Basis von Toleranz auch der gegenseitige Respekt der Menschen voreinander und den jeweiligen Eigenheiten.
Zum Volkstrauertag am Sonntag war ich bei der Gedenkstunde im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie bei traditionellen Kranzniederlegung auf dem Magdeburger Westfriedhof dabei. Auch hier gilt, aus Erinnerung erwächst Verantwortung.