CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Jüdisches Leben, Berlin und Fördermittelübergabe
Am 07. Oktober wurde offiziell die Ausstellung „Zwischen Erfolg und Verfolgung – Jüdische Stars im deutschen Sport bis 1933 und danach“ eröffnet. Diese zeigt auf dem Domplatz 17 Silhouetten von Sportlerinnen und Sportlern. Das Spektrum reicht dabei von Menschen die wegen ihrer jüdischen Herkunft verfolgt, teilweise auch ermordet wurden. Bis hin zu Sarah Poewe, die als erste jüdische Sportlerin aus Deutschland im Jahr 2004 eine olympische Medaille gewann. Eine eindrucksvolle Ausstellung die ohne Eintritt besucht werden kann. Mehr Infos unter https://juedische-sportstars.de/. In Magdeburg wird sie bis zum 10. November zu sehen sein. Es handelt sich um ein gemeinsames Projekt der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, der Friedrich-Ebert-Stiftung und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG). Als deren DIG-Vorsitzender habe ich bei meiner Begrüßung natürlich auf den ersten Jahrestag der schrecklichen Anschläge der Hamas abgehoben. Israel hat ein Selbstverteidigungsrecht, es geht um Solidarität mit der israelischen Bevölkerung. Am nächsten Abend habe ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Thema „Jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt: 1 Jahr nach dem Großangriff der Hamas auf Israel“ mitdiskutiert. Diese Veranstaltung ist online verfügbar unter https://www.youtube.com/watch?v=dfA9VknaKXU .
Am Mittwoch ging es für mich nach Berlin. Dort veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Kommunalkonferenz. Als kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt nahm ich an dieser teil. In den Kommunen erleben die Menschen unmittelbar die Auswirkungen politischer Entscheidungen. Daher ist der Dialog mit kommunalen Vertreterinnen und Vertreter durch nichts zu ersetzen. Am Abend nutzte ich die Gelegenheit in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt an einer Veranstaltung zum Magdeburger Recht teilzunehmen.
Am Dienstag war ich dabei als der Staatssekretär Klaus Zimmermann an den Vertreter des Vereins BSV 79 Magdeburg einen Fördermittelbescheid für die Erneuerung der Flutlichtanlage übergeben könnte. Der Verein verfügt über eine sehr aktive Kinder- und Jugendarbeit. Wirklich gut angelegtes Geld zur Förderung des sportlichen Nachwuchses.
Weitere Termine in dieser Woche war der symbolische Spatenstich für das neue Zentralklinikum des Universitätsklinikum Magdeburg. Sicher ein Vorhaben mit großer Wirkung in vielerlei Hinsicht. Außerdem gab es eine Online-Sitzung zum Thema legales Glücksspiel und die Bekämpfung des illegalen Glücksspiels. Ich besuchte den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg und der Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG tagte online.
In dieser Woche habe ich auch zwei Pressemitteilungen herausgeben. So zur Einführung eines Telemedizinischen-Netzwerkes, welches ich ausdrücklich begrüße (Krull: Telemedizin-Netzwerk ist richtiger Schritt – weitere Reformen müssen folgen – CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt (cdufraktion.de)) und zu den Plänen einer Prämie für Bürgergeld-Empfänger die eine Arbeit aufnehmen. Diese lehne ich ab. Mehr unter Krull: Selbstverständlichkeit braucht nicht belohnt zu werden – CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt (cdufraktion.de).
Klausur, Gedenken und Kommunalwahl
Zum Start in die Woche ging es für mich in den Südharz, zur Klausur der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Zu den geplanten Reformen kommunalrechtlicher Vorschriften, zu den geplanten Änderungen beim Bestattungsgesetz sowie zum Bürgergeld habe ich dort Ausführungen gemacht. Beim entsprechenden Pressefrühstück am Donnerstag habe ich zu den letzten beiden Themen Stellung genommen.
Am 16. Januar 1945 wurde Magdeburg von den schwersten Bomberangriffen auf das Stadtgebiet im zweiten Weltkrieg getroffen. Mehr als 2.000 Menschen wurden getötet, ungezählte verletzt und Narben ins Stadtbild geschlagen, die bis heute nicht verheilt sind. Daher war es mir wichtig sowohl bei der Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof dabei zu sein, also auch am Abend den Auftakt der Aktionswoche „Eine Stadt für Alle“ auf dem Alten Markt zu begleiten. Am Samstag ging es dann für mich auch zu diversen Veranstaltungen im Rahmen dieser Aktionswoche.
Zu einem Kreisparteitag versammelten sich die Mitglieder der CDU Magdeburg am Samstag, den 20. Januar 2024. Ziel war die Abstimmung über die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024. Sowie über das Kommunalwahlprogramm der CDU Magdeburg. Die CDU tritt jetzt mit insgesamt 75 Personen auf den Stadtratslisten an und auch unser Programm wurde, nach umfänglicher Beratung, verabschiedet. Für mich sind die Kommunen die Herzkammern der Demokratie und das klare Ziel der CDU ist weiterhin die stärkste kommunalpolitische Kraft in Magdeburg zu bleiben.
Weitere Termine in diese Woche war der Austausch mit einer litauischen Parlamentariergruppe, der Abschlussveranstaltung „Deine Regionale Zukunft“ an der BbS Dr. Otto Schlein sowie der Vorstand des Fördervereins neue Synagoge Magdeburg. Außerdem war ich bei einer Ausstellungseröffnung im Landtag dabei, habe die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Magdeburg-Mitte besucht sowie die Übergabe der Zertifizierungsurkunde „Reisen für alle“ durch den Tourismusminister Sven Schulze an verschiedene Jugendherbergen aus Sachsen-Anhalt begleitet.
Landtagssitzung, CDU und Feuerwehr
Diese Woche fand die Oktobersitzung des Landtagtages statt. Schwerpunkt bildet erneut die aktuelle Lage bezüglich der Energieversorgung und den steigenden Lebenshaltungskosten. Eines ist klar, nur eine Vergrößerung des Energieangebots kann zu sinkenden Preisen führen. Die Ampel-Koalition in Berlin kündigt viel an, aber es fehlt an konkreten Umsetzungsschritten. Für die Menschen und Unternehmen in unserem Land hoffe ich auf eine schnelle Realisierung der ankündigten Hilfen. Im Rahmen der Regierungsbefragung bat ich um eine Einschätzung der Gespräche zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und der Bundesregierung. In meinen beiden Landtagsreden beschäftige ich mich mit den Themen der gezielten Einwanderung von Fachkräften sowie mit der geplanten Einführung des sogenannten Bürgergeldes. Damit habe ich inzwischen 203 Reden im Hohen Haus gehalten.
Am Montag habe ich an einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstandes mit den CDU-Kreisvorsitzenden teilgenommen. Eine gute inhaltliche Vorbereitung der Gesamtmitgliederversammlung der CDU Magdeburg am Samstag. Zweifelsohne ein Höhepunkt der Veranstaltung war die Rede des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen. Außerdem wurden die Delegierten für den Landesausschuss und den Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt gewählt. Bei beiden Wahlen konnte ich mich über das zweibeste Ergebnis aller Bewerberinnen und Bewerber freuen. Danke für diesen Vertrauensbeweis.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Mitgliederversammlung des Handelsverbandes Sachsen-Anhalt am Montag in Oschersleben, die Onlineberatung der sozial- und arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Union am Mittwoch sowie der Besuch des Orientierungsmarsches der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren am Samstag.
Am Freitag gab es gleich zwei Highlights in Form eines Gespräches mit Jugendlichen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die ein Seminarwochenende des Vereins „Jugend Aktiv Mitteldeutschland“ in Magdeburg absolvieren. Sowie den Besuch des Aktionstag „Polizei zum Anfassen“ auf dem Domplatz. Eine eindrucksvolle Präsentation der Fähigkeiten der Polizei unseres Bundeslandes.