CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Stärkung der Demokratie, Sozialausschuss, Demografiekongress
Das sind Stichworte die drei wichtige Termine in dieser Woche charakterisieren. So tagte die Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ am Montag letztmalig. Die Koalitionsfraktionen hatten sich vorab auf einen Beschlussvorschlag geeignet. Dies sind Vorschläge zur anstehenden Überarbeitung der Kommunalverfassung des Landes Sachsen-Anhalt. Die wichtigsten Inhalte findet man in der folgenden Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2017/koalitionsfraktionen-bringen-demokratie-voran/. Abends dürfte ich dann die Sitzung des CDU-Landesfachausschuss für Arbeit, Soziales und Integration leiten.
Neben den üblichen Fraktionsberatungen am Dienstag habe ich an diesem Tag am Erntedankfest der Magdeburger Tafel teilgenommen, bei dem auch das 20jährige Bestehen dieser wichtigen Einrichtung gefeiert wurde. Am Abend dieses Tages führte dann die CDU-Landtagsfraktion ihre Ehrenamtsveranstaltung zur Würdigung des Ehrenamtes, genauer gesagt der Freiwilligen Feuerwehr, durch. Ich finde es sehr schön wenn das Ehrenamt auch tatsächlich geehrt wird. Die Pressemitteilung zu diesem Termin findet man hier https://www.cdufraktion.de/2017/dank-an-ehrenamtliche-feuerwehrfrauen-und-maenner/.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte dann am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Bericht zum Kompetenzzentrum Soziale Innovation und ein Antrag zum Thema Altersarmut. Die Sitzung der Gemeinwesensarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost, unter anderem mit Gesprächen zum öffentlichen Grün im Stadtteil, beendete diesen Tag.
Am Donnerstag veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt einen Demografiekongress. Neben einer inhaltlichen Einleitung des Ministers für Landesentwicklung und Verkehr Thomas Webel gab es unter anderem 3 Workshops. Ich selbst dürfte den Workshop „Kommunen starten in die Zukunft“ mit wichtigen Impulsen von hochrangigen Kommunalvertretern und interessierten und diskussionsfreudigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern moderieren.
Nachmittags ging es dann noch zum Beirat der beiden House of Ressources in Sachsen-Anhalt, der diesmal in Halle/Saale tagte. Zur Arbeit des Projektes in Magdeburg finden sich hier einige Informationen (http://resonanzboden.global/).
Freitagnachmittag ging es dann zur Landesvorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am Samstag führte mich mein Terminplan es zuerst nach Haldensleben zur Nominierung des Landratskandidaten der CDU für die entsprechenden Wahlen im kommenden Jahr sowie anschließend zur Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion Anhalt-Bitterfeld in Ballenstedt bei der ich über sozialpolitische Landesthemen sprechen dürfte.
Sonntagsvormittags ging es zum Start des Magdeburger Marathons und zur Mitgliederversammlung des Fördervereins des Zoologischen Gartens Magdeburg.
Sozial und Kommunal
Sozial- und kommunalpolitische Themen haben diese Woche für mich geprägt. So gab es neben dem Expertengespräch zum Gutachten zur Situation der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt am Montag auch einen Fachtag zum Thema Glücksspielsucht 4.0. Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstages habe ich zusammen mit anderen CDU-Abgeordneten das Börde-Gymnasium Wanzleben besucht um mich über die Situation vor Ort zu informieren. Gemeinsam mit dem bekannten Diskuswerfer Martin Wierig habe ich unter dem Motto „Mama ist die Beste“ ebenfalls am Dienstag 2 Stunden an einer Kasse beim KARSTADT Magdeburg gestanden. Vom erzielten Umsatz gingen 10% an das Müttergenesungwerk Elly-Heuss-Knapp-Stiftung im Caritas Regionalverband Magdeburg. Eine tolle Aktion finde ich.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem 2 Fachgespräche sowie Entscheidungen zu unterschiedlichen Anträgen wie zu den Themen Kinderarmut und zur ärztlichen Versorgung von Asylbewerberinnen und -bewerbern. Außerdem gab es noch einen Aktionstag des Landesverbandes des Deutschen Kinderschutzbundes.
Über aktuelle Themen rund um den Komplex Familienpolitik dürfte ich dann am Donnerstag mit einer Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutieren. Am Nachmittag ging es dann zur einer Fachtagung zum Thema Kinder- und Jugendrechte. Der Tag endete mit der Eröffnung der Ausstellung „Józef Piłsudski – Staatsmann Polens und Europas“ im „Ravelin2“ in Magdeburg.
Die Landkreisversammlung 2017 des Landkreistages Sachsen-Anhalt führte mich am Freitag dann ins Kloster Michaelstein. Dieser stand unter dem Titel „Aufbruch in die Zukunft: Landkreise werden digital“. Am Abend nahm ich an der Wahlparty zur Auswertung der U18 Wahlen teil. Ich bin froh, dass auch hier die Union in Sachsen-Anhalt klar den Platz 1 belegt hat.
Seit 12 Jahren gibt es den Magdeburger Freiwilligentag. Ich bin seit der ersten Ausgabe mit dabei und diesmal war ich in der Bahnhofsmission im Einsatz. Der sportliche Höhepunkt der Woche war die Teilnahme am Städteachter am Sonntag auf der Trogbrücke. In den kommenden Tagen heißt es noch mal Volldampf im Wahlkampf damit die Union auch ab 24. September weiter Regierungsverantwortung trägt und Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt.
Soziales Sachsen-Anhalt
Als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion war ich in dieser Woche wieder im Land unterwegs. Am Montag ging es nach Burg zur Regionalkonferenz der Landesseniorenvertretung Diese stand unter dem Motto „Sorge und Mitverantwortung in der Kommune – Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften“. Der Anspruch der Union ist klar, wir machen Politik für alle Generationen. Die Fraktionsberatungen dominierten den Dienstag.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte dann am Mittwoch. Auf die Initiative der CDU hin beschäftigten wir uns im Rahmen eines Fachgesprächs mit der frühkindlichen Karies in Sachsen-Anhalt. Hier ist festzustellen, dass ein Großteil der Kariesfälle bei den 0 bis 7jährigen bei einem nur kleinen Teil der Kinder in dieser Altersgruppe auftauchen. Hier muss es Überlegungen zur Änderung des Kinderschutzgesetzes oder des Präventiongesetzes zur Stärkung der Zahngesundheit geben. Nach der Ausschusssitzung ging es zur Beratungen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände und im Anschluss zum gemeinsamen parlamentarischen Abend der Ärztekammer Sachsen-Anhalt und der Kassenärztlichen Vereinigung. Der Runde Tisch Pflege des Landes Sachsen-Anhalt führte mich am Donnerstag nach Quedlingburg. Hauptthema war die Vernetzte Pflegeberatung in Sachsen-Anhalt (https://www.pflegeberatung-sachsen-anhalt.de/).
Am Freitag tagte dann unter anderem die Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“. Der Orientierungslauf der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren war dann am Samstagmorgen mein Ziel, am Nachmittag ging es dann noch zum Sommerfest des CVJM Magdeburg. Wieder eine intensive Woche mit vielen Informationen, interessanten Gesprächen und guten Begegnungen.
Dessau, Genthin, Magdeburg, Berlin, Burg – Stationen einer Woche
Auch in dieser Woche war ich wieder viel im Land unterwegs. Am Montagvormittag ging es gleich in die Bauhausstadt Dessau zu einer Diskussion mit Jugendlichen die sich im Rahmen eines Projektes mit Europa und ihrer neuen Vorstellungen hierzu beschäftigten. Nach einem Zwischenstopp in Magdeburg ging es dann zur Sitzung des CDU-Kreisvorstandes des Jerichower Landes nach Genthin um dort den aktuellen Stand zur Novellierung des Kinderförderungsgesetzes darzustellen.
Der Dienstag war dann wieder von diversen Beratungen und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Magdeburg geprägt, abends ging es dann noch zum CDU-Ortsverband Mitte.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Dabei beschäftigen wir uns unter anderem mit der Sachstand zur Erarbeitung des jugendpolitischen Programms des Landes Sachsen-Anhalt sowie mit der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern. Nach dieser Sitzung besuchte ich, leider nur kurz, die 3. Engagement Messe der Magdeburger Freiwilligenagentur im Magdeburger Rathaus. Dann hieß es ab nach Berlin zur Kampagnenkonferenz der CDU zur Bundestagswahl 2017. Mit Schwung für den Wahlkampf ging es dann noch am gleichen Tag zurück nach Magdeburg.
Denn Donnerstag habe ich unter anderem mit einer Vertretung im Finanzausschuss des Landtags verbracht. Am Freitag dürfte ich dann an einer Pflanzaktion zum Tag des Baumes in der Nähe der Magdeburger Rennwiesen teilnehmen. Die Clausewitz-Kaserne in Burg besuchte ich am Samstag, Anlass war ein Veranstaltungstag zum fünfundzwanzigjährigen Jubiläum der Landesgruppe Sachsen-Anhalt des Reservistenverbandes.
Wie man sieht, ich komme ein bisschen rum und das ist gut so den gerade außerhalb des Landtags hole ich mir viele Anregungen und Hinweise für meine Arbeit als Landtagsabgeordneter.