CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Klausur, Ausschuss und vieles mehr
Die Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Stolberg. In dieser Beratung ging es auch um einige Personalentscheidungen. Ich freue mich über meine Wiederwahl zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der Fraktion sowie meiner Bestätigung im Amt als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags von Sachsen-Anhalt. Weitere Informationen, auch zur beschlossenen Stolberger Erklärung, findet man unter www.cdufraktion.de.
Am Dienstag ging es dann unter anderem zum Sommerempfang der Landesregierung sowie zum Stammtisch des CDA Magdeburg zum Thema der aktuellen Lage der Gastronomie.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Schwerpunkt war diesmal wieder Themen der Gesundheitspolitik. So gab es ein Fachgespräch zur hausärztlichen Versorgung. Am Abend folgte ein offenes Forum zum Thema der Kommunikation in der Medizin.
Eine Online-Sitzung des Netzwerkes gegen Kinderarmut bildete den Start in den Donnerstag. Danach nahm ich an der Jahrestagung des bpa teil. Bei der Tagung dieses Verbandes privater Anbieter von sozialen Diensten ging es um die aktuelle Lage sowie die Zukunftsperspektiven dieses Bereiches. Am Abend besuchte ich unter anderem die Festveranstaltung 30 Jahre Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt.
Meine Wege führten mich am Freitag unter anderem nach Halle. Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt gratulierte ich der dortigen Kreisverkehrswacht zum dreißigjährigen Bestehen.
Am Samstag besuchte ich den Tag der offenen Tür beim Zentrallager der Tafeln Sachsen-Anhalt. Danach ging es zum Sommerfest des Hospizes und des Kindeshospizes der Pfeifferschen Stiftungen. Den Abschluss des Tages bildete der Besuch der offenen Hofgalerie des Fotografen und Fotokünstlers Rayk Weber. Beim 12. Ottersleber Kartoffelschälwettbewerb bin ich am Sonntag angetreten. Der olympische Gedanke zählt. An dieser Stelle vielen Dank den Organisatoren sowie der neuen Ottersleber Kartoffelschälkönigin Sandra Yvonne Stieger herzliche Glückwünsche zum Sieg.
Maritimes, Ausschusssitzungen und einiges mehr
Diese Woche gab es bei mir einige Termine im Zusammenhang mit der Deutschen Marine. So traf sich der Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG am Montag. Auf der Tagesordnung standen Besprechungen zur weiteren Arbeit des Freundeskreises sowie die Vorbereitung eines potenziellen Besuchs der Besatzung in Magdeburg. Ein besonderes Highlight war dann meine Teilnahme an der Familienfahrt der Fregatte SACHSEN-ANHALT am Samstag. Als Vorsitzender des Freundeskreises der SACHSEN-ANHALT bin in aus diesem Grund nach Wilhelmshaven, dem Heimatstützpunkt des Schiffs gereist. Auf dem Programm der rund 70 Seemeilen langen Fahrt stand nicht nur die Gelegenheit fast alle Teile des Schiffs zu besichtigen. So gab es auch das Abseilen einer Person aus einem Hubschrauber der Bundespolizei ein Manöver zu Rettung einer Person aus dem Meer nach der Meldung „Mann von Bord“ (in Form einer Übungspuppe) sowie eine Feuerschutzübung zu sehen. Wirklich beeindruckend was das Schiff und seine Besatzung so draufhaben. Nach der Rückkehr in den Heimathafen war es dann Zeit Danke zu sagen. So übergab ich in Vertretung Geschenke des Landtagspräsidenten Dr. Gunnar Schellenberger sowie des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff. Auch der Freundeskreis selbst hatte etwas vorbereitet. So gab es für die Zeit nach Dienstschluss ein paar Flaschen Absinth vom Magdeburger Abtshof sowie Fan-Artikel vom FCM und SCM.
Inn dieser Woche fanden auch die letzten regulären Sitzungen der Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport statt. Beide Tagesordnungen waren gut gefüllt und es gab reichlich Gelegenheit zur Diskussion. So zu den Themen Frühförderung für von Kindern die von einer Behinderung betroffen sind oder eine Anhörung zu dem Brandgeschehen in der Harzregion. Solche Ausschusssitzungen stehen nur selten im Fokus der Öffentlichkeit. Aus meiner Sicht zu Unrecht. Gerade weil hier häufig die tatsächliche Sacharbeit geleistet wird.
In dieser Woche hatte ich auch die Gelegenheit zwei Besuchergruppen im Landtag begrüßen zu können. So am Mittwoch eine Gruppe vom Verein Werderaner Freunde e.V.. Am Freitag habe ich dann gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Susan Sziborra-Seidlitz (B90/Die Grünen) mit einer Gruppe von Studenten und Studentinnen der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg diskutiert.
Die CDU-Stadtratsfraktion tagte am Montag. Am Dienstag ging es unter anderem zur Jahreshauptversammlung des Fördervereins Zoofreunde Magdeburg, zur Tagung Mittelstand 4.0 sowie zur Feier 10 Jahre Kompakt-Media. Zum 25jährigen Bestehen des Beirats für Integration und Migration in der Landeshauptstadt im Alten Rathaus ging es für mich am Mittwoch ins Altes Rathaus. Am Donnerstag hielt ich ein kurzes Grußwort zum 20jährigen Jubiläum der trilingualen Kindertagesstätte, besuchte den parlamentarischen Abend der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt und nahm an einer digitalen Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands teil. Am Freitag nahm ich an einem Prominentenspiel beim 17. Magdeburger Unihockeynight teil bevor es zur Klausurtagung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt nach Freyburg ging.
Magdeburg in seiner Vielfalt erleben
Diese Woche hatte ich wieder die Chance Magdeburg in seiner Vielfalt zu erleben. Los ging es am Pfingstmontag mit dem Düppler Mühlenfest. Ich bin immer wieder beeindruckt was der Verein zum Wiederaufbau der Düppler Mühle, gemeinsam mit seinen zahlreichen Partnern und Unterstützern, auf den Weg bringt.
Weiter ging es am Dienstag mit Terminen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Im weiteren Verlauf des Tages trafen sich dann noch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion zu einer Beratung und später war ich dabei als drei CDU-Ortsverbände gemeinsam eine Veranstaltung durchführten.
Am Mittwoch ging es ins Alte Rathaus zur Projektvorstellung Kita-Einstieg. Anschließend war ich bei einigen Stationen dabei, als zum 34mal Stolpersteine in Magdeburg verlegt wurden. Jetzt erinnern 664 dieser Stolpersteine in Magdeburg an Menschen die Opfer der NS-Diktatur wurden. Zum Tag des kommunalen Ehrenamtes ging es dann am späten Nachmittag in die Magdeburger Johanniskirche. Dort wurden Menschen aus dem ganzen Land für ihr Engagement für die Kommunen durch die Kommunalministerin Dr. Tamara Zieschang ausgezeichnet.
Der Donnerstag begann für mich mit der Programmkonferenz zur Fortschreibung des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in der Festung Mark. Dann ging es schnell weiter zur Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport.
Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Freitag statt. Thema war die Zukunft des Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen. Mehr zur Sitzung kann man in der Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2022/klinik-in-bitterfeld-wolfen-medizinische-versorgung-gezielt-und-bedarfsgerecht-sichern/ finden. Weitere Termine an diesem Tag beschäftigten sich mit dem breiten Themenfeld der Gesundheits- und Sozialpolitik. Abends war ich dann noch bei einer Ausstellungseröffnung dabei.
Am Samstag besuchte ich sowohl die Landesmeisterschaft der Jugendfeuerwehren im Rahmen des Bundeswettbewerbs als auch die Lange Nacht der Wissenschaft. Beides wurde mit viel Engagement vorbereitet und realisiert.
In Magdeburg, in Berlin und online unterwegs
Der Montag begann mit einer Verabschiedung. In einen neuen Lebensabschnitt ist Sylvia Ruge von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung eingetreten. Ich habe Sie in den vergangenen Jahren als streitbare aber immer sehr zuverlässige Person kennengelernt, und wünsche ihr von Herzen für das weitere Leben alles erdenklich Gute. Weiter ging es zum Onlinetermin zur Vorstellung des aktuellen Standes und den weiteren Schritten zum neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands. Danach zur Sitzung der Stadtratsfraktion der CDU im Magdeburger Stadtrat. Dann zur Onlineberatung des Vorstandes der Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss des Tages besuchte ich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost.
Wie am Fraktionsdienstag üblich tagten auch diesmal wieder die unterschiedlichen Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend traf sich der CDU-Ortsverband Mitte zur Neuwahl eines Vorstandes. Nach mehr als 22 Jahren trat Dr. Michael Lehmann nicht erneut als Ortsverbandsvorsitzender an. Zum neuen Vorsitzenden wurde Tino Kanicke gewählt. Mehr Informationen zur Wahl findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2022-05-31-neuwahl-ov-mitte.html .
Die Juni-Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Mittwoch statt. Viele der Tagesordnungspunkte beschäftigten sich wieder mit dem Thema Gesundheit und Pflege. Als einer der Vorsitzenden habe ich im späteren Verlauf des Tages eine Sitzung einer der Fachkommissionen zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt mitgeleitet. Ein Pre-Opening eines neuen Einkaufsmarktes in Ostelbien besuchte ich zum Abschluss des Tages.
Online verfolgte ich die Abschlussveranstaltung des Förderprogramms 360Grad Pflege des Robert-Bosch-Stiftung am Donnerstag. Im Laufe des Tages habe ich dann noch als Rechnungsprüfer den Jahresabschluss der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt geprüft. Beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg habe ich dann noch den Dialog mit der jüngeren Unionsgeneration gepflegt.
Zu einer Onlineberatung kamen am Freitagmorgen die kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zusammen. Anlass waren aktuelle Ermittlungen bei denen Täter aus fast allen Bundesländern ermittelt wurden. Mehr zu den Ergebnissen der Beratung unter https://www.cdufraktion.de/2022/positionspapier-kinderschutz-alle-chancen-nutzen-um-taeter-zu-finden-und-im-blick-zu-behalten/ . Zum 20jährigen Bestehens des AWO-Seniorenzentrums Hermann-Beims-Haus ging für mich in den Stadtteil Kannenstieg. In einem gut gefühlten Regional-Express ging es in Richtung Bundeshauptstadt. Dort tagte der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.
Auf Einladung der Europaabgeordneten und Vereinsvorsitzen „Pro Polizei Sachsen-Anhalt“ Karolin Braunsberger-Reinhold sowie des Barleber Bürgermeisters Frank Nase ging es für mich am Samstag nach Barleben. Zum einem zum Barleber Blaulichttag, bei dem sich die sogenannten Blaulichtorganisationen wie Polizei, Rettungsdienste und THW sowie weitere Partner vorstellten. Praktisch zeitgleich fand auch das eSport-Turnier Barleber Masters statt.
Nach dem die Woche mit einem Abschied begonnen hatte endete sie mit einem Willkommen. Mit der Konfirmation wurde mein großer Sohn vollwertiges Kirchenmitglied. Das Ereignis selbst, aber auch die Feier mit Familie und Freunden, ist etwas ganz Besonderes gewesen.
Ausschussberatungen, Parteiarbeit und nah bei den Menschen
Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema der Wohnformen für Menschen mit Behinderung. Außerdem ging es um Fragen der medizinischen Versorgung sowie einen Antrag zur Thematik der Arbeitsmarktintegration.
In dieser Woche war ich dabei als der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt online tagte. In Präsenz trafen sich der Landesvorstand der CDA Sachsen-Anhalt sowie die CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Ostelbien.
Aber auch im weiteren Ehrenamt und als Landtagsabgeordneter gab es einiges zu tun. Am Montag tagte der geschäftsführende Vorstand der Landesverkehrswacht. Am gleichen Tag trafen sich auch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Einen Tag später berieten unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Am Donnerstag gab es zuerst ein Online-Forum zum Thema Einsamkeit als Risikofaktor, danach das Kulturfrühstück der Netzwerkes Freie Kultur, bevor es zur Eröffnung des Wissenschaftliches Kongresses der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst ging. Im Anschluss fand dann die Regionalversammlung des Jugendherbergsverbandes statt.
Am Freitag war ich Teil der Landesjury des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Bei dem geht es um die künstlerische Auseinandersetzung von Schülerinnen und Schülern mit dem Thema Alkoholmissbrauch.
Beim gemeinsamen Infostand der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Schulmeile auf dem Alten Markt war ich am Samstag aktiv. Danach besuchte ich verschiedene Aktionen zum Tag der Städtebauförderung. Zu einer kleinen Feierstunde aus Anlass des 30jährigen Bestehens der Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Reservistenverband ging es dann am Abend in die Clausewitz-Kaserne.
OB-Wahlkampf, Hilfe wo Hilfe gebraucht wird und vieles mehr
Auch in dieser Woche gab es zahlreiche Termine im Zusammenhang mit dem Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt in der Landeshauptstadt. Dazu gehörten mehrere Diskussionsrunden. Am Montag zum Beispiel zum Thema des Öffentlichen Personennahverkehrs. Unter https://www.youtube.com/watch?v=b0rmnHS4sfY kann man sich die gesamte Diskussion anschauen. Der Runde Tisch der Politischen Frauen und Gleichstellung lud am Dienstag zur Diskussion ein und das Norbertusgymnasium am Donnerstag. Außerdem gab es wieder zahlreiche Infostände um die Menschen direkt über die anstehenden Wahlen zu informieren. Außerdem diverse Bürgergespräche vor Ort.
Nachdem ich in der letzten Woche die Sonntagsessen des Vereins Machdeburjer mit Herz besuchte hatte, habe ich in dieser Woche das Essen für diese Aktion selbst einkauft und den Verantwortlichen übergeben. Ein kleines Zeichen der Wertschätzung für diese Aktion. Am Samstag besuchte ich Elisabeth Albrecht und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Liebknechtstraße. Von dort wird Hilfe für ukrainische Flüchtlinge in Magdeburg, aber vor allem Hilfe für Menschen in der Ukraine selbst organisiert. Selbstverständlich habe ich auch hier nicht nur Informationen gesammelt, sondern auch meinen bescheidenen Beitrag zur Unterstützung dieses ehrenamtlichen Engagements geleistet.
Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Sudenburg/Friedenshöhe am Dienstag habe ich über verschiedene politische Entwicklungen informiert. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und GleichstellungSoziales, mit dem Schwerpunkt der Beratungen zum Haushalt 2022. Zum Runden Tisch Zuwanderung und Integration, zum Schwerpunkt der Herausforderung durch die ukrainischen Flüchtlinge, ging es am Nachmittag des gleichen Tages. Eine Friedensdemo des DGB Sachsen-Anhalts besuchte ich am Donnerstag bevor es zur Sitzung des Ortschaftsrates Pechau ging. Zur Eröffnung der diesjährigen Frühjahrsmesse auf dem Max-Wille-Messeplatz ging es am Freitag. Auf Einladung der Handwerkskammer Magdeburg nahm ich am Samstag an der Meisterfeier teil. Herzliche Glückwünsche an alle Jungmeisterinnen und Jungmeister sowie frischgebackenen Betriebswirtinnen und Betriebswirte nach der Handwerksordnung.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Eine Woche voller unterschiedlicher Eindrücke
In dieser Woche tagten die beiden Landtagsausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. Am Mittwoch traf sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der aktuelle Psychiatriebericht, die Gesundheitliche Versorgung in Havelberg sowie die aktuelle Corona-Lage in Sachsen-Anhalt. Diese Sitzung haben wir am Dienstag auch in der zuständigen Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vorbereitet. Der Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigte sich am Donnerstag schwerpunktmäßig mit dem aktuellen Demonstrationsgeschehen in Sachsen-Anhalt. Unter https://www.cdufraktion.de/2022/demonstrationsgeschehen-krull-klare-kante-mit-augenmass-und-zur-richtigen-zeit/ findet man die entsprechende Pressemitteilung dazu. Dann ging es weiter zum Finanzausschuss wo es eine Anhörung zu den geplanten Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) gab. Das FAG ist eine wesentliche Finanzierungsquelle der Kommunen in unserem Land. Am Montag gab es Termine mit der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt sowie eine Online-Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen. Diese wurde für mich jäh unterbrochen, als wegen einer Bombendrohung der Landtag geräumt wurde. Schon ein merkwürdiges Gefühl, wenn man sein Büro wegen einer solcher Straftat schnellstmöglich verlassen muss. Auch wenn schlussendlich nicht gefunden wurde, bleibt doch ein ungutes Gefühl. Lasse ich mich aber durch solche Aktionen von meiner Tätigkeit als demokratisches gewähltes Mitglied des Hohen Hauses abhalten? Definitiv NEIN. Ich setze mich weiter für den demokratischen Diskurs ein. Man muss nicht einer Meinung sein, aber in der Lage einander zuzuhören, und das mit Respekt. Die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Einen Tag später gab es unter anderem einen Online-Termin zu den geplanten jüdischen Kulturtagen in Sachsen-Anhalt. Den Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Magdeburg im Theater Magdeburg besuchte ich am Mittwochabend. Das Ökumenische Neujahrsgespräch fand am Donnerstag stand. Den Freitag nutze ich unter anderem dazu, einen Vor-Ort-Termin der GWA Ostelbien zu besuchen. Dort ging es um die mögliche Gestaltung des Geländes „Am Brellin“. Wir brauchen hier aus meiner Sicht einen Platz für alle Generationen. Zur Gedenkveranstaltung des Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 auf dem Magdeburger Westfriedhof ging es am Sonntag. Das Gedenken an die Opfer dieser schrecklichen Ereignisse darf nicht durch politische Extremisten missbraucht werden. In diesem Sinne beteiligte ich mich auch an dem Auftakt für die Aktionstage „Weltoffenes Magdeburg“ am gleichen Tag auf dem Alten Markt.
Auf zum Jahresendspurt
Am Montag besuchte ich die Bahnhofsmission Magdeburg. Bereits seit Jahren statte ich dieser sozialen Einrichtung, bei der ich auch schon mal ein Praktikum absolvieren durfte, um oder am Nikolaustag herum einen Besuch ab um den dort Tätigkeiten ein kleines Dankeschön zu überreichen. Sowie auch eine Spende für den guten Zweck. Die Bahnhofsmission ist viel mehr als nur ein Anlaufpunkt für Bahnreisende die Hilfe brauchen. Gerade für Obdachlose gibt es hier nicht nur Verpflegung, sondern auch Unterstützung und jemanden der Ihnen zuhört. Weitere Termine an diesem Tag war die Sitzung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie ein Online-Forum der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Vorfeld der anstehenden Personalentscheidungen bei der Bundes CDU. Zuvor war ich dabei als an den Kinder- und Jugendchor Magdeburg ein Stage-Piana als Spende durch den Fraktionsvorsitzenden Siegfried Borgwardt übergeben wurde.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung führte am Dienstag eine Sondersitzung durch. Thema war das Kinderförderungsgesetz. Damit ist gesichert, dass die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewährt werden können. Online tagte an diesem Tag der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. Zu einer Klausurtagung trafen sich am Mittwoch die Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen. Am Abend habe ich dann die letzte Kreisvorstandssitzung der CDU Magdeburg in diesem Jahr geleitet. Die Gremien der Stiftung „Familien in Not“ tagten am Donnerstag. Außerdem gab es die Gründung eines Vereins für das Zentrum für Mittelalterausstellungen sowie weitere Gespräche. Außerdem konnte ich dabei sein als Vincent Schwenke für den CDU-Ortsverband Olvenstedt eine Spende an den Förderverein der Kinder- und Jugendfeuerwehr Olvenstedt übergab und der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Sudenburg tagte. Der SC Magdeburg wurde am Freitag mit einem weiteren Stern auf dem Sports Walk of Fame geehrt, diesmal für den Titel „Vereinsweltmeister 2021“. Ich habe das Gefühl und die Hoffnung, dass es bald wieder Anlass für eine solche Ehrung geben könnte.
Per Online-Konferenz war ich am Samstag dann bei einem Seminar für Reservistinnen und Reservisten der Politischen Bildungsstätte Helmstedt mit dabei, um meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu erläutern und mit den Anwesenden aktuelle politische Themen zu diskutieren. Am Abend nahm ich als Mitglied und Beisitzer im Vorstand an der Versammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG teil. Zu Gast war unter anderem die neue Kommandantin der Bravo-Besatzung, Korvettenkapitän Bianca Seifert.
Ausschussarbeit und Aktionen vor Ort
In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Wesentlicher Diskussionspunkt bei der Sitzung des erstgenannten Ausschusses war der Umgang mit der Corona-Pandemie und der aktuelle Sachstand zum Thema Impfung und der neuen Eindämmungsverordnung. Im Innenausschuss beschäftigten sich die Mitglieder ausführlich mit dem Cyber-Angriff auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Dieser hat deutlich gemacht, dass die IT-Systeme der öffentlichen Hand gut geschützt werden müssen. Am Montag folgte ich der Einladung des Synagogengemeinde Magdeburg zum Entzünden der ersten Chanukka-Lichtes. Nach der Sitzung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am gleichen Tag hielt ich bei der Jahresversammlung des Landesverbandes der Freien Berufe Sachsen-Anhalt e.V. ein kleines Grußwort. Die freien Berufe sind mit über 100.000 Beschäftigten im Land ein wichtiger Faktor im Wirtschafts- und Arbeitsleben in Sachsen-Anhalt. Neben den Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt besuchte ich am Dienstag die Jahresversammlung der Verkehrswacht Magdeburg sowie die hybride Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Nach der Ausschusssitzung am Mittwoch ging es noch zu einem Treffen des Wirtschaftsverbandes BVMW. Am Freitag führte mich mein Weg nach Pechau, wo das Richtfest für den neuen Gemeindesaal gefeiert wurde. Die Aktion „Otto pflanzt“, die in diesem Jahr unter anderem mit dem Umweltpreis der Landeshauptstadt gewonnen haben, habe ich tatkräftig am Samstag bei einer Baumpflanzaktion unterstützt.
Ausschussarbeit, Landes- und Kommunalpolitik und viel Ehrenamt
Inzwischen arbeiten die Ausschüsse im Landtag von Sachsen-Anhalt wieder regulär. So tagten am Donnerstag sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres uns Sport. Gott sei Dank zeitlich verschoben, so dass ich die Gelegenheit hatte an beiden Sitzungen teilzunehmen. Beide Sitzungen wurden unter anderem in den Beratungen der entsprechenden Arbeitsgruppen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Dienstag vorbereitet. Als Vorsitzender der Sozialarbeitsgruppe konnte ich an diesem Tag Vertreterinnen und Vertreter der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Dialog begrüßen.
Die Woche begann für mich mit einem Termin an der Grundschule „Am Westring“. Die Bildungsministerin Eva Feußner stattete der Schule einen Besuch ab und die Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding und ich begleiteten Sie dabei. Dieser Termin bot mir die Gelegenheit mein Versprechen einzulösen, welches ich bei der offiziellen Einweihung der Schule gegeben hatte. Eine Bücherspende für die Schulbibliothek. An diesem Tag war ich bei den Beratungen der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt dabei bevor es zur Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt ging. Nach umfänglichen Diskussionen, unter anderem in Auswertung der CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz, ging es auch um die Bestellung der Vorsitzenden der CDU-Landesfachausschüsse. Ich bin dankbar für das erneute Vertrauen und die Bestimmung zum Vorsitzenden des Landesfachausschusses „Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung“. Die Gesamtmitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg fand am Dienstag statt. Nach aktuellem Stand wird diese Ende 2023 voraussichtlich offiziell eröffnet. Wie langfristig dieses Vorhaben bereits verfolgt wird macht die Tatsache deutlich, dass dieser Verein bereits seit mehr als 20 Jahren existiert. Ein Forum der Techniker Krankenkasse und der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch statt. Thema war die Zukunft der Krankenhäuser im Land. Für mich ist es klar. Wir brauchen die heutigen Krankenhausstandorte definitiv als Orte wo medizinische Leistungen angeboten werden. Als Mitglied des Verwaltungsrates der Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt nahm ich am Abend an einer Sitzung dieses Gremiums teil. Ebenso wie am Klimadialog in der Johanniskirche Magdeburg. Bei einer Diskussionsrunde an der Hochschule Magdeburg-Stendal debattierte ich am Donnerstag das Thema „Neue Rechte und Erinnerungskultur“ bevor ich den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg besuchte. Am Freitag ging es für mich unter anderem nach Halle/Saale wo ich im Rahmen der Landeskonferenz von LAMSA (Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt) Partizipationsmöglichkeiten von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in Parteien debattierte. Zurück in Magdeburg habe ich am Samstag an einer Pflanzaktion auf dem Werder teilgenommen.