Mehr zu meinen Zielen / Magdeburg weiter denken

Magdeburg kann auf eine reiche Geschichte zurückblicken. In den mehr als 1200 Jahren Stadtgeschichte gibt es Zeiten eines wahren Aufblühens bis hin zu den beiden großen Zerstörungen im dreißigjährigen Krieg und im II. Weltkrieg. Die Menschen haben sich aber nie entmutigen lassen. Nach der friedlichen Revolution von 1989/90 hat Magdeburg grundsätzlich, bei allen Herausforderungen und auch zwischenzeitlichen Negativpunkten, eine gute Entwicklung genommen. Als gebürtiger Magdeburger sehe ich aber auf vielen Gebieten Handlungsbedarf. Denn Magdeburg und seine Menschen brauchen vor allem eine Zukunftsperspektive. Diese kann nur gemeinsam geschaffen werden. Es geht nicht darum Magdeburg nur zu verwalten, es geht darum die Stadt zusammen aktiv zu gestalten.

Magdeburg ist mehr als die Summe seiner Stadtteile

40 Stadtteile bilden Magdeburg. Dabei hat jeder Stadtteil seinen ganz eigenen Charakter. Ziel meiner Arbeit als Magdeburger Oberbürgermeister wäre es, diesen zu bewahren und die Stärken des jeweiligen Stadtteils in den Fokus zu nehmen. Da, wo es noch nicht so gut läuft, muss mit den Menschen vor Ort gemeinsam nach Lösungen gesucht werden. Überall in der Stadt muss das Lebensumfeld so gestaltet sein, dass die Menschen dort gerne wohnen. Egal ob in der „Platte“ oder in der Eigenheimsiedlung. Lebenswerte Stadtteile sind die Basis dafür, dass sich die Stadt in Gänze positiv weiterentwickelt. Dazu gehört ausdrücklich auch eine lebendige Innenstadt und Stadtteilzentren. Durch den Wandel im Bereich Handel müssen hier Erlebnisse, durch eine Kombination unterschiedlichster Angebote, geschaffen werden, damit auch zukünftig die Menschen den Weg dorthin finden.

Dialog auf Augenhöhe führen

Der Dialog zwischen den Bürgern und der Stadtverwaltung, inkl. Oberbürgermeister, muss auf Augenhöhe erfolgen. Der Respekt vor anderen Meinungen und die Bereitschaft auch die eigene inhaltliche Position zu hinterfragen, gehören für mich sowohl zu einer modernen Verwaltung wie auch zur politischen Debattenkultur einfach dazu. In diesem Sinne will ich auch meine Zusammenarbeit mit dem Stadtrat gestalten. Mein Ziel ist die größtmögliche Transparenz meiner Arbeit als Oberbürgermeister. Der regelmäßige Austausch mit den Bürgern unserer Stadt und die Nutzung der Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung stehen ebenso auf meiner Agenda als Oberbürgermeister.

Infrastruktur am Bedarf orientieren

Die städtische Infrastruktur, egal ob im Verkehrs-, Kultur-, Sport-, Bildungs- oder Sozialbereich, muss sich am Bedarf orientieren. Grundsätzlich ist es gut, wenn durch Bau- und Sanierungsmaßnahmen sich diese kontinuierlich verbessert. Gerade bei der Sanierung von Verkehrswegen ist aber eine bessere Abstimmung gefragt. Als Oberbürgermeister wäre es eine meiner ersten Aufgaben, hier für eine Verbesserung der Koordinierung der unterschiedlichen Beteiligten zu sorgen. Alle Verkehrsarten, inkl. Fußgänger, Radfahrer und ÖPNV, müssen beachtet werden, ohne eine aus ideologischen Gründen zu bevorzugen oder zu behindern. Wir brauchen auch einen besseren Anschluss an das Fernverkehrsnetz der Bahn. Der gute bauliche Zustand von Kindertageseinrichtungen und Schulen ist die beste Werbung für den Bildungsstandort Magdeburg und damit auch für die Ansiedlung von Familien. Bei den Sportstätten ist neben dem Spitzensport vor allem auch der Breitensport mit zu beachten. Die sportlichen Aushängeschilder der Stadt brauchen die notwendigen baulichen Rahmenbedingungen, um die heutige Erfolgsspur auch weiter beschreiten zu können. Wir brauchen soziale Einrichtungen in den Stadtteilen, auch um Hilfs- und Kommunikationsangebote vor Ort anbieten zu können. Im Sinne des Spruchs „Ohne Kunst & Kultur wird´s still“ müssen wir dafür sorgen, dass es laut bleibt und wird.

Wirtschaft und Wissenschaft stärken

Jeder Ausbildungs- und Arbeitsplatz in Magdeburg ist wichtig. Bei der Schaffung neuer, ist neben der Neuansiedlung von Firmen oder anderen Arbeitgebern vor allem auch die Entwicklung der bereits vor Ort ansässiger Arbeitgeber in den Blick zu nehmen. Wir brauchen fair bezahlte Arbeitsplätze, die Zukunftsperspektiven für die Beschäftigten eröffnen. Gleichzeitig bedarf es einer Start-Up-Kultur in Magdeburg, und das über alle Branchen, inkl. Handwerk, hinweg. Dabei spielen die Otto-von-Guericke Universität Magdeburg und die Hochschule Magdeburg-Stendal sowie die weiteren Forschungseinrichtungen in der Landeshauptstadt eine wichtige Rolle. Ziel muss es sein, dass diejenigen die in Magdeburg ein Studium oder eine Ausbildung absolvieren, auch ihren weiteren Berufs- und Lebensweg in Magdeburg oder in der Region gehen wollen und können.

SOS – Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit für Magdeburg

Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Gesellschaft. Wir brauchen eine Stärkung des Stadtordnungsdienstes und eine gute Zusammenarbeit mit der Polizei. Schlussendlich kann aber jede und jeder von uns seinen Beitrag dazu leisten, zum Beispiel, wenn er durch sein eigenes Verhalten für die Sauberkeit des öffentlichen Raumes Sorge trägt. Es gilt, das objektive wie subjektive Sicherheitsgefühl für die Bürger und die Gäste Magdeburgs zu stärken. Die Arbeit der Feuerwehren muss Beachtung und Unterstützung finden. Die Kameradinnen und Kameraden leisten einen sehr wertvollen Beitrag für das Gemeinwohl. Das gilt auch für die weiteren Aktiven in den sogenannten Blaulichtorganisationen wie DRK, ASB, Johanniter Unfallhilfe, Malteser Hilfsdienst, DLRG sowie THW.

Entbürokratisierungen ist mehr als ein Schlagwort

Die Menschen, Unternehmen und vielen andere sind auf eine leistungsfähige Verwaltung angewiesen. Dabei gilt es, die Vorschriften und Gesetze möglichst bürgerfreundlich umsetzen. Immer mehr Menschen sind im digitalen Raum unterwegs. Daher muss auch die Verwaltung dort erreichbar sein. Anträge, Anliegen usw. müssen digital bei der Stadtverwaltung eingereicht werden können und natürlich auch auf diesem Weg bearbeitet und beantwortet werden. Dazu sind die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen. Wo das nicht möglich ist, muss das Amt zum Bürger kommen. Sollte der Gang zum Amt, zum Beispiel zum Bürgerbüro, doch notwendig sein, darf niemand länger als zwei Wochen auf einen solchen Termin warten müssen.

Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft stärken

Eine Stadtgesellschaft kann nur funktionieren, wenn man sich mit Respekt und Toleranz begegnet. Das gilt sowohl für die unterschiedlichen Altersgruppen, als auch für den Ort der Herkunft. Das vielfältige ehrenamtliche Engagement ist dabei ein verbindendes Element. Jede Generation muss über Orte verfügen, in denen der Austausch untereinander möglich ist. Neben Kinder- und Jugendeinrichtungen gehören dazu auch Alten- und Servicezentren oder Mehrgenerationenhäuser. In will mich für eine Stadt einsetzen in der gegenseitiger Respekt und die Toleranz zu anderen Auffassungen und Lebensstilen gelebter Alltag ist. Gerade die vergangenen Monate haben gezeigt, wie wichtig das Miteinander ist. Diejenigen, die Hilfe brauchen, sollen diese auch erhalten. Die Stadt muss bedarfsgerechte Angebote, in Zusammenarbeit mit Dritten, vorhalten. Ich setze mich für ein Magdeburg ein, das Chancen für alle bietet.

Schöpfung bewahren

Magdeburg zählt zu den grünsten Städten in Deutschland. Es geht aber besser. Dabei spielt das öffentliche Grün eine große Rolle. Ebenso wie private Grünflächen und die Kleingärten in der Stadt. Letztgenannte sind grundsätzlich zu erhalten. Alle Initiativen um die Stadt grüner zu gestalten wie zum Beispiel „Otto pflanzt“ oder „Mein Baum für Magdeburg“ sind unterstützenswert. Neben dem Erhalt und der Schaffung von Naturräumen, gilt es auch, die Stadt auf die neuen Klimaanforderungen vorzubereiten. Dazu gehört die Vorbereitung auf Starkregenereignisse oder Hochwasser ebenso wie Kaltluftschneisen oder Abkühlungsmöglichkeiten als Gegenmittel zu Hitzeperioden. Die Umweltverträglichkeit des städtischen Handelns ist mir wichtig.

Solide Finanzen sind mehr als eine schwarze Null

Die Finanzensituation der Landeshauptstadt Magdeburg macht deutlich, dass wir beim Einsatz städtischer Mittel Weitsicht walten lassen müssen. Dabei ist immer im Hinterkopf zu behalten, dass öffentliche Mittel zuvor durch die Menschen und Unternehmen erstmal erwirtschaftet werden müssen. Deswegen setze ich auf eine nachhaltige Finanzpolitik, um späteren Generationen auch Handlungsspielräume für eigene Entscheidungen zu erhalten.

Ein Wahlprogramm, aber keine Agenda für sieben Jahre

In Kurzform habe ich dargestellt wie ich mir Magdeburg vorstellen kann. Ein solches Programm kann aber nur einen Ist-Stand abbilden. Die Stadt entwickelt sich lebendig weiter und so muss sich auch die politische Agenda immer wieder an die neuen Herausforderungen anpassen. Das Leben ist nicht statisch und so kann es auch nicht die Politik sein.

Ich möchte Ihr Oberbürgermeister werden und der Stadt und ihren Menschen mit Leidenschaft, Kompetenz und ganz viel Herz dienen.

Meine Ziele im Landtag von Sachsen-Anhalt / Landtagswahl 2021

Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen und erhalten Der Erhalt und die Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen sind nicht nur wichtig für die Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer selbst. Es geht auch darum, den Menschen eine berufliche Perspektive zu bieten und damit eine Basis für ein selbstbestimmtes Leben. Dazu gehört auch eine ausreichende Vergütung.

Richtige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen Durch die Politik müssen die richtigen Rahmenbedingungen für ein stabiles und erfolgreiches wirtschaftliches Handeln von Unternehmen geschaffen werden. Gerade die Bewältigung der Folgen der Pandemie und der Maßnahmen zur Eindämmung derselben stellt hier alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Die wirtschaftliche Freiheit findet dabei ihre Grenzen im Rahmen der sozialen Marktwirtschaft. Dieser Ausgleich hat unser Land so erfolgreich gemacht. Vieles wurde schon erreicht, aber es bleibt noch viel zu tun.

Magdeburg/Sachsen-Anhalt als Bildungs- und Wissenschaftsstandort stärken. Mein Ziel ist die Stärkung des Bildungs- und Wissenschaftsstandorts Magdeburg. Die Hochschuleinrichtungen und Forschungseinrichtungen müssen sich weiterentwickeln um attraktiv für Studierende und Forschende, auch international, zu bleiben. Dabei sind die Ergebnisse der Forschung auch für die hiesige Unternehmerlandschaft noch besser nutzbar zu machen. Das ist nicht nur wichtig für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes, sondern bringt auch junge Menschen in unsere Stadt. Die Ursachenbekämpfung von Unterrichtsausfall bleibt eine Daueraufgabe. Ich stehe für ein gegliedertes Schulsystem.

Innere Sicherheit ernst nehmen Die Bürger müssen das Gefühl haben, dass die Polizei jederzeit in der Lage ist, für die öffentliche Sicherheit zu sorgen. Daher ist der begonnene Aufwuchs bei den Polizeikräften fortzusetzen. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und allein bei ihm. Jegliche Form von Extremismus muss bekämpft werden.

Vorrang für den Hochwasserschutz Der Hochwasserschutz muss Priorität genießen. Das heißt, die geplanten Maßnahmen müssen vollständig und zeitnah umgesetzt werden. Die Anstrengungen von Stadt und Land zum Schutz unserer Einwohnerinnen und Einwohner und ihres Eigentums dürfen keinesfalls an Intensität nachlassen.

Neues Miteinander gestalten für alle Generationen Ein neues Miteinander in unserer Gesellschaft, bei der Jüngere und Ältere, Personen unabhängig von ihrem Geschlecht, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Bürger sowie mit und ohne Behinderung friedlich und auf der Basis gegenseitigen Respektes und Rücksichtnahme miteinander leben.
Integration auf der Basis des Grundgesetzes Ich sage ja zum Schutz derjenigen, die asylberechtigt und schutzbedürftig sind. Gleichzeitig müssen diejenigen, die einen solchen Schutzanspruch nicht haben, unser Land auch wieder verlassen. Wir brauchen Regelungen, die es uns ermöglichen, eine erfolgreiche Integration zu gewährleisten. Dass die dafür benötigten Ressourcen nicht unendlich vorhanden sind, muss mitberücksichtigt werden. Wichtig ist eine offene Informationspolitik von Seiten der Verantwortlichen.

Magdeburg als Kulturstandort stärken. Auch wenn wir nicht Europäische Kulturhauptstadt geworden sind muss der Schwung aus dem Bewerbungsprozess genutzt werden. Wir haben eine vielfältige, bunte und hochwertige Kulturlandschaft in unserer Stadt, diese gilt es zu bewahren und weiterzuentwickeln. Eine besondere Rolle kommt dabei der freien Kulturszene zu.

Verlässliche Finanzen bei Stadt und Land. So schnell wie es zu vertreten ist, ist der Weg zu einer nachhaltigen Finanzpolitik wieder zu beschreiten. Gleichzeitig muss darauf geachtet werden, dass die Kommunen ausreichend finanziert werden. Hierzu ist eine Überarbeitung der entsprechenden landesrechtlichen Regelungen (Finanzausgleichsgesetz) notwendig. Bereits geleistete Anstrengungen, wie die der Landeshauptstadt, müssen honoriert werden.

Die Versorgung mit medizinischen Leistungen ist für die Menschen elementar. Dazu gehören nicht nur Krankenhäuser, sondern auch eine ausreichende Anzahl von haus- und fachärztlichen Praxen bzw. medizinischen Versorgungszentren. Auch die Heilmittelerbringern wie Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen gehören zu dieser notwendigen Versorgungsstrukturen, ebenso wie die Apotheken vor Ort.

Digitalisierung ist mehr als eine ausreichende Breitbandversorgung. Dieses Thema spielt praktisch in jedem Lebensbereich eine Rolle und wird in seiner Bedeutung immer weiterwachsen. Daher müssen nicht nur Kompetenzen vermittelt werden, sondern auch die Chancen klar benannt und genutzt werden die sich daraus ergeben.

Magdeburg in seiner Vielfältigkeit erhalten und weiterentwickeln Unsere Stadt ist extrem vielseitig. Allein der Landtagswahlkreis 11 umfasst mit Stadtfeld-Ost und der Altstadt dicht besiedelte Wohngebiete mit Einrichtungen, die Strahlkraft weit über unsere Region hinaus besitzen. Genauso gehören aber auch die Stadtteile Randau-Calenberge und Pechau mit ihrem dörflichen Charakter dazu. Auch die anderen Stadtteile im Wahlkreis: Werder, Herrenkrug, Berliner Chaussee, Brückfeld, Cracau, Zipkeleben, Prester und Kreuzhorst haben ihren ganz eigenen Charakter und Charme. Diese Vielfältigkeit gilt es als Chance und Stärke zu begreifen und gemeinsam dafür zu sorgen, dass sich unsere Stadt und unser Land weiterentwickeln und eine lebens- und liebenswerte Heimat bleibt.

Das vollständige Wahlprogramm der CDU Sachsen-Anhalt findet man unter 21-21763-10_CD74_lay.pdf (cdulsa.de )