Mai-Landtagssitzung und vieles mehr

In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Tagesordnung umfasste diesmal 29 Tagesordnungspunkte. Es ging dabei unter anderem um den Ausbau der Möglichkeiten für Telearbeit, die Weiterentwicklung der Industriekultur in Sachsen-Anhalt oder die Bekämpfung des Ärztemangels. Für die CDU-Landtagsfraktion dürfte ich insgesamt dreimal ans Rednerpult treten. Als erstes sprach ich zum Antrag der regierungstragenden Fraktion mit dem Titel „Pflegende Angehörige stärken. Pflegende Angehörige verdienen Unterstützung und Anerkennung für ihre Arbeit, lautet der Kernsatz meiner Rede zu diesem Antrag. Auf der Seite der CDU Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt findet man meine Pressemitteilung  hierzu und auch der Landtag hat zu der Debatte einen Bericht auf seiner Homepage veröffentlicht https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/situation-pflegender-angehoeriger-im-blick/.

In meiner zweiten Rede ging es um einen weiteren Antrag der regierungstragenden Fraktion. Diesmal um die Erarbeitung eines Konzeptes für ein Sonderprogramm für Kindertageseinrichtungen in Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier und dieser Link führt zum entsprechenden Bericht auf der Landtagsseite.

Am Freitag hielt ich eine Rede zu einer aktuellen Debatte unter dem Titel „Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt“. Ganz klar, die Bürger haben Anspruch auf die Sicherstellung ihrer medizinischen Grundversorgung. Ich zweifle aber ausdrücklich daran, dass eine Verstaatlichung von privaten Krankenhäusern hier zu einer Verbesserung der Situation führen würde. Meine vollständige Pressemitteilung ist hier zu finden . Über die aktuelle Debatte berichtete auch der Landtag auf seiner Seite https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/oeffentlich-oder-privat-kliniken-unter-druck/.

Die Anzahl meiner Landtagsreden beträgt inzwischen 58.

Neben der Landtagssitzung gab es noch weitere wichtige Termine. So führte mich die Jahrestagung des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz am Mittwoch nach Halle/Saale. Die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt informiert über diese Veranstaltung genauso wie auch der Landtag https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/wie-begegnen-wir-hass-und-verdruss/.

Am Dienstag tagte nicht nur die CDU-Landtagsfraktion sondern auch der CDU-Kreisvorstand. Auf der Tagesordnung stand auch die Vorbereitung der Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Europawahl 2019. Diese fand dann am Samstag statt und Als Grußwortredner konnten der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL und das CDU-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsministerin Jens Spahn begrüßt werden. Es freut mich das Sven Schulze erneut für den Listenplatz 1 zur Europawahl der CDU Sachsen-Anhalt gewählt wurde. Er war in den vergangenen Jahren eine starke Stimme für die Menschen aus unserem Bundesland auf europäischer Ebene und er wird dies mit Sicherheit auch weiter sein. Ich selbst wurde zur Vertrauensperson für den Wahlvorschlag der CDU Sachsen-Anhalt für diese Wahl benannt.