Letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause

Vom 21. bis 23. Juni fand die letzte Sitzung des Landtags vor der Sommerpause statt. Die Tagesordnung war mit fast 30 Tagesordnungspunkten gut gefühlt. Zweifelsohne ein Höhepunkt der Tagung war die Feierstunde zum 30jährigen Jubiläum zum Beschluss der Landesverfassung im Jahr 1992. Mehr dazu findet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/standard-titel-18.

Sehr intensiv wurden Themen rund um die Energieversorgungssicherheit und die Auswirkungen der Inflation behandelt. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich selbst zweimal an das Rednerpult getreten. Einmal ging es um einen Antrag zur Einführung eines Begrüßungsgeld für Neugeborene. Der Vorschlag war so unausgewogen und nicht durchdacht, zum Beispiel wurden Alleinerziehende und Pflegeeltern nicht bedacht, dass ich für Ablehnung plädierte. In meiner zweiten Rede ging es im Rahmen einer aktuellen Debatte um die Situation von Menschen die in Armut leben. Denjenigen die Hilfe brauchen sollen diese auch bekommen. Gleichzeitig müssen wir für eine Chancengesellschaft sorgen, in der jeder und jede nach seinen/ihren Fähig- und Fertigkeiten ein selbstbestimmtes Leben gestalten kann. Nun blicke ich auf 197 Landtagsreden zurück.

Am Montag war ich bei der kinderschutzpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen der Landesparlamente in München. Themen war die Situation von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie, Kinderschutzambulanzen an Krankenhäusern sowie Childhood-Häuser um Kinder/Jugendliche bei Prozessen vor einer Retraumatisierung zu schützen. Dazu gab es nicht nur Gespräche und Diskussionen in den Räumen des bayrischen Landtags sondern auch Vor-Ort-Termine. Der Schutz vor Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Form von Missbrauch ist mir ein sehr wichtiges politisches und persönliches Anliegen.

Neben der Landtagssitzung und den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion war ich am Dienstag beim Richtfest einer neuen Senioreneinrichtung in der Lübecker Straße sowie beim parlamentarischen Abend des Verbandes der Privatschulen. Dort nahm ich auch an einer kurzen Podiumsdiskussion teil.

Nach der Landtagssitzung am Donnerstag ging es dann noch zu einer Veranstaltung der Landesanstalt für Altlastenfreistellung. Am nächsten Tag tagte dann der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.

Am Samstag ging es zur Eröffnung des Telemann-Sommerfestes, zur Siegerehrung des Schrote-Cups 2022 des MSV Börde und zum Grillen des CDA-Kreisverbandes. 

Sommerpause heißt aber natürlich nicht arbeits- und terminfrei. So tagen noch diverse Ausschüsse und zahlreiche weitere Aufgaben liegen vor mir. Dazu mehr dann in meinen jeweiligen Wochenberichten.