Landtagssitzung August 2017

Diese Woche war natürlich von der Landtagssitzung geprägt. Auf der Tagesordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt standen insgesamt 27 Tagesordnungspunkte. Darunter die Regierungserklärung mit dem Titel „Die Schöpfung bewahren: ökologische Verantwortung zum Wohle der Menschen in unserem Land“. Auch die Themen Hochwasserschutz sowie der Umgang mit dem sogenannten Dieselskandal wurden behandelt.

Insgesamt dürfte ich viermal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult treten. Und zwar zu folgenden Tagesordnungspunkten:

• Kostenbeitragsfreiheit für alle Eltern in der Kinderbetreuung schaffen (https://www.cdufraktion.de/2017/unfinanzierbare-vorschlaege-wird-es-mit-uns-nicht-geben/ Bericht auf der Landtagsseite http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/kommt-die-kostenfreie-kinderbetreuung/)
• Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“ im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes (https://www.cdufraktion.de/2017/langfristiges-ziel-bleibt-der-erste-arbeitsmarkt/ Bericht auf der Landtagsseite http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/neue-bausteine-fuer-den-sozialen-arbeitsmarkt/)
• Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt – mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut  (https://www.cdufraktion.de/2017/kinderarmut-ruecklaeufig-trend-fortsetzen/, Bericht auf der Landtagsseite http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/was-armut-fuer-kinder-wirklich-bedeutet/)
• Die Energiewende sozial gestalten – Stromsperren gesetzlich untersagen.

Beim letztgenannten Tagesordnungspunkt sprach ich mich in meiner Rede gegen ein gesetzliches Verbot der Stromsperre aus. Vielmehr muss den Betroffenen geholfen werden damit diese die vorhandenen Informations- und Unterstützungsangebote auch nutzen um die Sperren zu vermeiden.

Damit erhöhte sich die Anzahl meiner Landtagsreden auf nun mittlerweile 32.

Im Rahmen der Landtagssitzung hatte ich auch die Gelegenheit mit 2 Schulklassen des Norbertusgymnasium über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu informieren und vor allem auf deren Fragen zu antworten.

Aber es standen auch viele weitere wichtige Termine in meinem Kalender. So unter anderem die Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Ebenso der Besuch eines Pflegeheimes in Aschersleben mit der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer, dem Sozialminister des Landes Nordrhein-Westfalen Karl-Josef Laumann, der auch Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft ist, sowie meinem Kollegen im Landtag Detlef Gürth und dem CDA-Landessozialsekretär Mario Karschunke. Da mir das Wohl der Kinder sehr wichtig ist freue ich mich über die Wahl in den Landesvorstand Sachsen-Anhalt des Deutschen Kinderschutzbundes welche am Samstag erfolgte. Wieder eine ereignis- und erkenntnisreiche Woche.