Landtag, Israel und weitere Themen

15. Oktober 2023

Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt trafen sich am Donnerstag und Freitag zur monatlichen Landtagssitzung. Knapp 30 Tagesordnungspunkte wurden aufgerufen. Darunter aktuelle Debatten zum Thema Leistungswillen oder zur Frage des Katastrophenschutzes. Neben einer Frage an die Landesregierung zu den Folgewirkungen der geplanten Kürzungen des Bundes beim Freiwilligen Sozialen Jahr und dem Bundesfreiwilligendienst brachte ich für den Ausschuss für Inneres und Sport eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes ein. Danach sprach ich noch zweimal als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Zum einem zu einem Antrag für ein zusätzliches Informationssystem im Fall von Kindesentführungen. Meine andere Rede behandelte das Thema des Umgangs und der Steuerung der Migration. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2023/integration-krull-integration-von-zugewanderten-sicherstellen/. Damit kann ich auf 225 Landtagsreden zurückblicken.

Die Situation in Israel hat mich in dieser Woche ebenfalls sehr beschäftigt. So habe ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei einer Solidaritätsdemonstration am Mittwoch das Wort ergriffen. Bei diesem Beitrag habe ich deutlich gemacht, dass es sich um schreckliche Terrorakte gehandelt hat und Israel jedes Recht hat sich mit allen Mitteln dagegen zu wehren. Wir alle Wünschen uns Frieden für Israel und den gesamten Nahen Osten. Am Tag zuvor wurden in Magdeburg wieder Stolpersteine verlegt. Ich selbst habe bei der Verlegung des Stolpersteins für Alwine Krone das Gedenkwort gesprochen. Sie wurde 1943 im KZ Theresienstadt ermordet. Die Verlegung dieses Stolpersteins habe ich durch eine persönliche Spende ermöglicht. Eine Lesung mit dem israelischen Autor Igal Avidan gab es am Freitag. Am Sonntag wurden dann auch die jüdischen Kulturtage Sachsen-Anhalt in Magdeburg eröffnet. Mehr Informationen zu diesen findet man unter https://jkt-sachsen-anhalt.de/.

In dieser Woche war ich unter anderem in verschiedenen Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag unterwegs. Außerdem bei der Feierstunde zum 200jährigen Bestehen des Landesarchivs. Die Sitzung des CDU-Kreisvorstand Magdeburg habe ich am Dienstag geleitet, die letzte in dieser aktuellen Wahlperiode. Parlamentarische Abende zum Bestattungsgesetz sowie der Automatenwirtschaft gab es am Mittwoch bzw. Donnerstag. Am Rande der Landtagssitzung gab es noch Gespräche zum Thema Schulsozialarbeit und zur pädiatrischen Versorgung an den Kliniken im Land sowie eine Demonstration zum Thema der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit. Eine vierte Klasse der Grundschule Ottersleben konnte ich am Mittwoch im Landtag begrüßen.