Juni-Sitzung des Landtages und Vorbereitung der Landtagswahl 2021

Zu ihrer zweitägigen Juni-Landtagssitzung trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt am Donnerstag und Freitag dieser Woche. Der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt war die Regierungserklärung der Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff mit dem Titel „Wege aus der Krise – unser Sachsen-Anhalt-Plan für die Zukunft“. In seinem Redebeitrag machte er deutlich, vor welchen Herausforderungen unser Land bei der Bewältigung der Pandemie bzw. deren Folgen steht. Die vollständige Regierungserklärung findet man unter https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Sonstige_Webprojekte/Corona-Portal/Dokumente/MP_Regierungserklaerung_Corona.pdf .

Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich dreimal ans Rednerpult getreten. Themen war die geforderte Änderung des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, ein Gesetzentwurf zum Glückspielgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie der Antrag für einen Kinder- und Familiengipfel. Der letztgenannte Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen. Mehr zu dieser Debatte kann man auf der Homepage des Landtags von Sachsen-Anhalt unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/kinderrechte-waehrend-corona-wahren/ nachlesen. Inzwischen kann ich auf 134 Landtagsreden zurückblicken.

Die inhaltliche Vorbereitung der Landtagswahl 2021 war ein weiterer wichtiger Punkt dieser Woche. So nahm ich an den Sitzungen von gleich drei CDU-Landesfachausschüssen teil. Beim Bundes- und Europangelegenheiten am Montag per Videokonferenz, am Dienstag Inneres und Sport als Präsenzsitzung und am Mittwoch dann mein „eigner“ Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration.

Ein weiterer Termin war ein Webinar der der Friedrich-Ebert-Stiftung zur aktuellen Lage in Israel an dem ich als Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teilnehmen durfte. Am Mittwoch fand dann auch noch die 6. Magdeburger Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie statt. Eine Putzaktion der Freiwilligenagentur Magdeburg entlang der Schrote in Stadtfeld-Ost habe ich auch unterstützt. Bei der Eröffnung des Freiraumlabors Magdeburg war ich ebenfalls dabei. Ein tolles Projekt zur Belebung der Innenstadt.