Juni-Sitzung des Landtages

Diese Woche war von der dreitägigen Landtagssitzung geprägt. Auf der Agenda standen 30 Tagesordnungspunkte. Zu fünf davon dürfte ich selbst das Wort für die CDU-Landtagsfraktion ergreifen. Die erste Rede beschäftigte sich mit der beantragten Einsetzung einer Enquetekommission zur Entwicklung der Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt. Als CDU setzen wir uns selbstverständlich dafür ein, dass im gesamten Land eine bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung vorhanden ist. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2018/gesundheit-und-pflege-gehen-uns-alle-an/.

Auch zur Änderung der Kommunalverfassung und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften dürfte ich reden. Als kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion machte ich deutlich, dass es nicht nur darum gehen kann die Elemente direkter Demokratie zu verbessern sondern auch darum die repräsentative Demokratie zu stärken. Gerade im Hinblick auf die voraussichtlich am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen. Hier  kann man meine Pressemitteilung hierzu nachlesen. Auch mit dem Antrag dem Verein Miteinander e.V. keine Fördermittel des Landes mehr zu gewähren habe ich mich beschäftigt. Bei allen inhaltlichen Konflikten halte ich diese für den falschen Weg des politisches Diskurses. Näheres in meiner Pressemitteilung hierzu.

Am Freitag ging es dann wieder einmal um die Rentenpolitik in Deutschland. Meine klare Auffassung dazu ist, dass die Versprechen im Koalitionsvertrages des Bundes nun zeitnah erfüllt müssen. Auf der Seite des Landtages von Sachsen-Anhalt findet man einen Bericht (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/kritik-an-verzoegerter-rentenangleichung/) zu dieser Debatte.

In meiner letzten Rede beschäftigte ich mit der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Hier muss der Gesundheitsschutz für die Bevölkerung absolute Priorität genießen. Meine Pressemitteilung findet man hier https://www.cdufraktion.de/2018/bekaempfung-des-eichenprozessionsspinners-besser-koordinieren/.

Inzwischen habe ich insgesamt 63 Landtagsreden gehalten.

Einer meiner weiteren Termine führte mich am Samstag zum Evangelischen Jugendfestival nach Volkenroda (Thüringen). Dort gab es nicht nur ein abwechslungsreiches Programm sondern auch ein spannende Debatte.